27. Jahrgang | Nummer 25 | 2. Dezember 2024
Trzaskowskis zweiter Anlauf
Dem Andenken Dörte Putensens (1949–2024) von Jan Opal, Gniezno In einem halben Jahr wird Polens neuer Staatspräsident gewählt, der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda kann nicht noch einmal antreten. Jetzt haben die wichtigsten politischen Gruppierungen ihre Kandidaten bereits in Stellung gebracht, … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 23 | 4. November 2024
Halb hier, halb dort
von Jan Opal, Gniezno Ein gewagter Spagat hatte seit Ende letzten Jahres die kleine polnische Linkspartei Razem (Zusammen) in Spannung gehalten, nun kann er als gescheitert gelten. Die Partei zählt jetzt knapp 2000 zahlende Mitglieder und hätte – alleine antretend … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 22 | 21. Oktober 2024
Oder-Neiße-Grenze
von Jan Opal, Gniezno Gregor Gysi spitzt gerne zu, sobald die Rede auf Fehlstellen beim Verschlucken der DDR durch die übermächtige Bundesrepublik kommt: Übernommen worden sei nur das grüne Ampelmännchen. Will sagen, dass unbestreitbare Errungenschaften der DDR wie die Polikliniken … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 21 | 7. Oktober 2024
Schiffbruch
von Jan Opal, Gniezno Viel Trost schwingt mit, wenn Goethes Mephisto in die höhere Sphäre sich aufschwingt: „[…] denn alles was entsteht, ist wert, dass es zugrunde geht.“ Am Wahlabend in Brandenburg läuteten wohl die Sterbeglocken für eine Partei, die … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 20 | 23. September 2024
Viele Fragezeichen an den Grenzen
von Jan Opal, Gniezno Viktor Orbán macht es kurz: „Willkommen im Klub!“ Herausfordernd wirft er Bundeskanzler Olaf Scholz die Einladung vor die Füße. Polens Ministerpräsident Donald Tusk reagiert sachlicher, aber die Antwort ist unmissverständlich: „Das einzige Mittel, die nichtgewollte Einwanderung … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 19 | 9. September 2024
„Klare Verhältnisse“ 1939
von Jan Opal, Gniezno Triumphierend die Meldung des Tages vom 23. August 1939 in der Frankfurter Zeitung, dem längst gleichgeschalteten Blatt liberaler Provenienz: „Die Reichsregierung und die Sowjetregierung sind übereingekommen, einen Nichtangriffspakt miteinander abzuschließen.“ Von einer „historischen Wendung“ wird gesprochen, … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 16 | 29. Juli 2024
Zum Warschauer Aufstand vor 80 Jahren
von Jan Opal, Gniezno Wird in Polen das wichtigste Ereignis im Zweiten Weltkrieg gesucht, steht der Warschauer Aufstand weit oben, wenn nicht an erster Stelle. Je jünger das befragte Publikum, desto eindeutiger das Ergebnis. Den herausragenden Platz in der Erinnerung … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 14 | 1. Juli 2024
Stärkung der Friedenskräfte
von Jan Opal, Gniezno Aus Ostdeutschland erhielt ich ein erstaunliches Signal: die Friedenkräfte seien gestärkt worden! Gemeint war das Ergebnis der Europa-Wahlen, wobei die mit einem Blick kaum zugängliche Europa-Ebene geschwind heruntergebrochen wurde auf die überschaubare Lage in den ostdeutschen … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 13 | 17. Juni 2024
Halbzeit im polnischen Wahlmarathon
von Jan Opal, Gniezno Die Wahlen zum Europäischen Parlament haben in Polen eine lange Wegstrecke des politischen Umbruchs abgeschlossen und erlauben mit ihrem Ergebnis bereits den Blick auf die Präsidentschaftswahlen in genau einem Jahr. Im Grunde begann vor einem Jahr … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 11 | 20. Mai 2024
Schlesisch oder: po ślōnsku!
von Jan Opal, Gniezno Abseits der politischen Hauptschlacht hat Polens Parlament jetzt über ein Gesetz abgestimmt, mit dem das Schlesische zur Regionalsprache aufgewertet werden soll. Für das Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition stimmten im Sejm sogar zwei Abgeordnete der nationalkonservativen PiS. Unterschreibt … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 9 | 22. April 2024
Bestätigung für das Regierungslager
von Jan Opal, Gniezno Polens Regional- und Lokalwahlen im April 2024 haben den Schwenk bestätigt, der mit den Parlamentswahlen im Oktober 2023 eingeläutet wurde. Zwar feierte Jarosław Kaczyński am Wahlabend ein weiteres Mal das Abschneiden seiner Partei als stärkste Gruppierung, … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 7 | 25. März 2024
Polens Wähler haben erneut das Wort
von Jan Opal, Gniezno Im Augenblick wirkt das polnische Ufer am Oderfluss wie das ruhigere – von Dingen, die ein ganzes Land plötzlich lahmlegen können, fehlt hier jede Spur. Und doch kocht und gärt es unter der Oberfläche, die verfeindeten … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2024
Einstweilen die Stunde der Juristen
von Jan Opal, Gniezno Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat am 23. Januar 2024 sein Begnadigungsrecht erneut eingesetzt: Noch am selben Tag waren Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik auf freiem Fuß. Die beiden hochrangigen Politiker im Kaczyński-Lager – der eine war … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 2 | 15. Januar 2024
Am Rande der Staatskrise
von Jan Opal, Gniezno Stürmisch schlagen in Warschau die Wellen von Regierung und Opposition gegeneinander. Mit heftigem Scharmützel ging das alte Jahr zu Ende, jetzt droht offenes Schlachtgetümmel. Schien alles gegen Ende des alten Jahres zunächst auf die große Auseinandersetzung … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 24 | 20. November 2023
Kaczyńskis letzte deutsche Karte
von Jan Opal, Gniezno Jarosław Kaczyński, Chef der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), trägt schwer an der Niederlage vom 15. Oktober, das war in der ersten Sitzungswoche des neuzusammengesetzten Sejms gut zu beobachten. Die absolute Mehrheit der Sitze im … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 23 | 6. November 2023
Lauter Bündnisse
von Jan Opal, Gniezno Nach seinen Sondierungen verkündet Polens Staatspräsident Andrzej Duda, dass ihm zwei namentliche Vorschläge für das Amt des Ministerpräsidenten auf dem Tisch lägen: Mateusz Morawiecki und Donald Tusk. Beide, so heißt es aus dem Präsidentenpalast, hätten versichert, … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 22 | 23. Oktober 2023
Abgewählt
von Jan Opal, Gniezno Die Zeit der nationalkonservativen Alleinregierung in Polen ist vorbei. Der Wählerwille hat am 15. Oktober entschieden, am Ende war es weniger knapp als weithin erwartet. Gut zu sehen am Ergebnis für den Senat, dem Oberhaus im … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2023
Auf der Zielgeraden
von Jan Opal, Gniezno Am 15. Oktober wird Polens Wahlvolk zur Stimmabgabe gerufen, zu entscheiden hat es über die Zusammensetzung der beiden Parlamentskammern – Sejm und Senat. Manches vor der Wahl erinnert an die Situation von vor vier Jahren, doch … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 14 | 3. Juli 2023
Adam Michnik über Russland
von Jan Opal, Gniezno Adam Michnik, Veteran der Solidarność-Bewegung, hat sich jetzt ausführlicher zu Russland zu Wort gemeldet. Den Anlass boten innenpolitische Turbulenzen in Polen, hatte das Lager der Nationalkonservativen um Jarosław Kaczyński doch zuletzt versucht, das Thema für Wahlkampfzwecke … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 10 | 8. Mai 2023
Polens Linke
von Jan Opal, Gniezno Polens Linkskräfte werden zu den Parlamentswahlen im Herbst des Jahres wieder gemeinsam antreten. Der Erfolg von 2019 soll wiederholt, Trennendes also zurückgesetzt werden. Vor vier Jahren galt es, die Rückkehr der Linkskräfte in den Sejm zu … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2023
Polens Papst
von Jan Opal, Gniezno Polen habe „am Rand seines Elends”, so Czesław Miłosz damals überschwänglich, „den erträumten König bekommen, aus dem Geschlecht der Piasten, Richter am Baum der Erkenntnis, nicht verstrickt in der kreischenden Wirklichkeit von Politik“. Als Krönungstag galt … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2023
Estland hält Kurs
von Jan Opal, z. Zt. Tallinn Gewöhnlich rufen Parlamentswahlen im bevölkerungsarmen Estland außerhalb des Ostseeraumes kaum größeres Interesse hervor. Wer wollte schon näher verstehen, was es mit den Feinheiten im jeweiligen Machtkampf an den nördlichen Ostseestränden auf sich hat! In … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2022
Abgesteckte Felder
von Jan Opal, Gniezno Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda bekräftigen jetzt entschieden die glänzende Seite in den deutsch-polnischen Beziehungen. Zurückliegende Unstimmigkeiten zwischen den beiden Staatsoberhäuptern scheinen fortgespült, auch das eine der nicht vorhersehbaren Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 24 | 21. November 2022
Historische Parallelen
von Jan Opal, Gniezno Den polnischen Unabhängigkeitstag, der auf den 11. November fällt, nutzte der Staatspräsident der Ukraine, um den Nachbarn in Polnisch eine Hymne tiefer Dankbarkeit zu übersenden. „Euer Land – unsere Schwester“, sagte Wolodymyr Selenskij betont emphatisch den … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 19 | 12. September 2022
Gorbatschows Verbündete
von Jan Opal, Gniezno Im Oktober 1988 trafen Michail Gorbatschow und Polens frischgebackener Ministerpräsident Mieczysław F. Rakowski in Moskau zusammen. Im Mittelpunkt des Gespräches standen einerseits die die mit der Perestroika zusammenhängenden Fragen und Probleme, vor allem aber die stürmischer … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 18 | 29. August 2022
Nationalfeiertag in Blau-Gelb
von Jan Opal, Gniezno Fast schon mutet es wie ein vertrautes Bild an: Der Warschauer Schlossplatz mitten im historischen Zentrum der Stadt, für einen Augenblich verwandelt in ein Meer aus ukrainischen Flaggen. Anlass bot der zurückliegende Nationalfeiertag der Ukraine am … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2022
Deutschlandpolitisches beim Nachbarn
von Jan Opal, Gniezno Die Innenpolitik holt in Polen verlorenes Terrain zurück. Die im Herbst nächsten Jahres anstehenden Parlamentswahlen werfen ihre Schatten bereits kräftig voraus. Als erster rüttelt Jarosław Kaczyński nun die Reihen wach, stimmt bei Gelegenheit einer größeren Sommerreise … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 16 | 1. August 2022
Orbáns zerplatzte Autoreifen
von Jan Opal, Gniezno Seinen traditionellen Sommerauftritt im rumänischen Kurort Băile Tuşnad (ungarisch Tusnàdfürdö) nutzte Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident, in diesem Jahr, um sich laut und deutlich zum russischen Krieg gegen die Ukraine zu äußern. Er hält, so wurde der … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 14 | 4. Juli 2022
Blinder Fleck
von Jan Opal, Gniezno In Deutschlands Friedensbewegung wird gerne vorwurfsvoll nach Osten gezeigt. Nicht nach Moskau, vielmehr in den großen Zwischenraum, der Moskau von Berlin trennt. Die NATO-Mitgliedschaft von Staaten wie Polen, Estland, Lettland oder Litauen ist nach dieser Sichtweise … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 11 | 23. Mai 2022
Verrechnet
von Jan Opal, Gniezno Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zieht sich jetzt in die Länge. Wladimir Putins wahnwitziger Plan, Kiew im Sturm zu nehmen, um eine Marionettenregierung unter ukrainischem Fahnentuch einzusetzen, mit der dann alles andere einvernehmlich gelöst werde, hat … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2022
Zwischen Berlin und Moskau
von Jan Opal, Gniezno Am Rathaus in Vilnius ist nun deutlich zu lesen: „Für eure und unsere Freiheit!“ Beigefügt sind die ukrainischen Nationalfarben, die Losung selbst aber ist geschrieben in Litauisch, Polnisch, Ukrainisch und Belorussisch. Der innehaltende Betrachter kommt plötzlich … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 9 | 25. April 2022
Zerschlagenes Porzellan
von Jan Opal, Gniezno Frank-Walter Steinmeiers Besuch in Warschau kurz vor Ostern stand unter keinem besonders glücklichen Stern. Zwar nennt er jetzt seinen Amtskollegen Andrzej Duda „einen Freund“, doch musste er der versammelten Presse zugleich erklären, in den schweren Kriegstagen … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2022
Bilaterales zwischen Warschau und Berlin
von Jan Opal, Gniezno Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist in der Osterwoche nach Warschau, um sich mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda zu treffen. Noch vor wenigen Wochen schien eine solche Begegnung in Warschau sogar ausgeschlossen. Zuletzt hatten sich Ende 2021 … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2022
Kwaśniewski über Putin
von Jan Opal, Gniezno Aleksander Kwaśniewski war von 1995 bis 2005 Polens Staatspräsident. Er hatte wesentlichen Anteil am 1999 erfolgten Beitritt des Landes zur Nato und schließlich an der EU-Mitgliedschaft, die am 1. Mai 2004 begann. Zu diesem Anlass ließ … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 5 | 28. Februar 2022
An Kiews Seite
von Jan Opal, Gniezno Wladimir Putins feiger Krieg gegen die Ukraine stößt in Polen auf einhellige und entschiedene Ablehnung. Der Kreml-Herr ließ nun wahrwerden, was zuvor kraft haushoher militärischer Überlegenheit angedroht war. Dass er den Krieg vom Zaun brechen wird, … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 4 | 14. Februar 2022
Giereks Wettlauf
von Jan Opal, Gniezno Ein im starken Maße politisch gefärbter Film wird derzeit in Polens Lichtspieltheatern herumgereicht. Künstlerisch kaum der Rede wert, so zieht der Filmtitel dennoch sein Publikum an – „Gierek“. Der Film zwingt außerdem, im Blätterwald – im … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 26 | 20. Dezember 2021
Asymmetrische Freundlichkeiten
von Jan Opal, Gniezno Handfeste Kleinigkeiten hatten im Straßenbild der polnischen Hauptstadt frühzeitig signalisiert, wie die Regierenden sich auf den politischen Wechsel an der Spree einzustellen suchen. Wieder einmal wurde ganz oben die deutsche Karte gezogen, diesmal allerdings ohne begleitendes … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 25 | 6. Dezember 2021
Wenn Weltpolitik sich beimischt
Jan Opal, Gniezno Zuletzt machten hierzulande die Vorgänge an der Grenze zwischen Polen und Belarus kräftig Schlagzeilen, alles andere trat ein wenig zurück. Aber weder die eine noch die andere Seite im sich hinziehenden innenpolitischen Machtkampf konnte daraus einen erkennbaren … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 23 | 8. November 2021
Herbstzeit in Warschau
von Jan Opal, Gniezno Mit dem dunkler werdenden Herbst ist es im politischen Warschau wieder unruhiger geworden. Auch wenn die Regierenden hoffen dürfen, von einem heftigen Herbststurm wie im letzten Jahr verschont zu bleiben, ist die Lage aus ihrer Sicht … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 21 | 11. Oktober 2021
Zumindest eine Weichenstellung
Jan Opal, Gniezno Meinem treuen Leser Detlef Nakath (1949–2021) zum Abschied Am zurückliegenden Wochenende wurde in Warschau mit dem Gründungsparteitag nun die Nowa Lewica (Neue Linke) offiziell aus der Taufe gehoben. Die sich bereits kurz nach der Wendezeit strukturierende SLD … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 19 | 13. September 2021
Warschau einmal anders
von Jan Opal, Gniezno Nebst Prag ist Warschau diejenige unter den europäischen Hauptstädten, die von Berlin aus am schnellsten und bequemsten zu erreichen ist. Ein Katzensprung geradezu, egal welches Verkehrsmittel für den Weg auch gewählt wird. Warschau, an Einwohnerzahl halb … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 18 | 30. August 2021
Blick aus Polen auf Afghanistan
von Jan Opal, Gniezno Der überraschend schnelle Fall von Kabul hat in Polen die aufgeladene innenpolitische Debatte für einige Tage verstummen lassen. Die Rückkehr der Taliban an die Machthebel Afghanistans war insofern von herausragendem Interesse, weil das Land zum ersten … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 17 | 16. August 2021
Kaczyńskis Machtspiel
von Jan Opal, Gniezno Lange zurück liegen die Zeiten, in denen Jarosław Kaczyński von einer sogenannten Verfassungsmehrheit träumen durfte, also von mindestens zwei Dritteln der Abgeordnetensitze im Sejm. 2015 und in den Folgejahren stimmte das Kaczyński-Lager immer wieder die verwegene … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 15 | 19. Juli 2021
Zurückgekehrt
von Jan Opal, Gniezno Donald Tusk ist wieder Parteivorsitzender – in Polen. Künftig wird er die von ihm einst mitgegründete Bürgerplattform (PO) führen, die stärkste Oppositionspartei, die zugleich den Löwenanteil der Abgeordneten stellt in der Bürgerkoalition (KO), der stärksten Oppositionskraft … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 14 | 5. Juli 2021
Abtrünnige hier, Rzeszów dort
von Jan Opal, Gniezno Bevor Polens große Politik nun in die Sommerpause verschwindet, gab es im Juni noch das eine oder andere Geplänkel, das festgehalten verdient. Zunächst verloren die Nationalkonservativen zur allgemeinen Überraschung plötzlich ihre absolute Sejm-Mehrheit. Erstmals seit den … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 11 | 24. Mai 2021
Kaczyńskis „Polnische Ordnung“
von Jan Opal, Gniezno Polens Regierung feiert sich selbst. Sie hole jetzt 180 Milliarden Euro ins Land – für nötige Investitionen, für die Städte, die Kleinstädte und das Dorf obendrein. Es zähle jetzt nur noch Polen, so jedenfalls die Losung, … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 10 | 10. Mai 2021
Risse hier, Risse dort
von Jan Opal, Gniezno Polens Regierung bekam Anfang Mai im Sejm die erforderliche Zustimmung für das gewaltige Vorhaben, die 58 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds der Europäischen Union nun in verschiedene Landesprojekte unterzubekommen. Die Zustimmung bekam sie allerdings ohne die … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 8 | 12. April 2021
Ruhe nach dem Sturm
von Jan Opal, Gniezno Es ist ruhig geworden in Polen – nicht allein der herrschenden Pandemie wegen. Nach den kräftezehrenden Stürmen und Schlachten des letzten Jahres ist es, als zählten alle jetzt die eigenen Reihen. Das betrifft in erster Linie … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 6 | 15. März 2021
Rosas Rosen in Zamość
Jan Opal, Gniezno Auf einer Veranstaltung in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte in Oświęcim fragte im März 2018 ein deutscher Teilnehmer besorgt, wann denn der Spuk in Polen vorbei sein werde. In der Antwort vertröstete man ihn wohlwollend mit den kommenden Wahlen … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 4 | 15. Februar 2021
Polens Ritter ohne Furcht
von Jan Opal, Gniezno Wenn ganz vorne Linien aufgegeben werden, heißt das nicht, dass man hinten alles schleifen lassen darf. Im Gegenteil – die Zügel müssen fest in der Hand bleiben. Drei Fälle aus diesem Jahr unterstreichen, wie sehr das … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 2 | 18. Januar 2021
Polens Kirche
von Jan Opal, Gniezno Vom großen Einfluss der katholischen Kirche Polens auf Politik und Gesellschaft zu sprechen hieße, Eulen nach Athen zu tragen. Dennoch lohnt ein kurzer Blick zur Verständigung, denn die verschreckenden Zuspitzungen der letzten Jahre wären ohne das … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2020
In düsteren Zeiten
von Jan Opal, Gniezno Gäbe es in Polen einen Preis für den Maulhelden des Jahres, so müsste der jetzt an den Justizminister gehen. Zbigniew Ziobro, zugleich Generalstaatsanwalt, hatte seit Wochen den starken Mann gemimt, überall kraft seines Amtes zum Besten … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020
Kehrtwende oder weiter stramm rechts?
von Jan Opal, Gniezno Unwichtig ist, wie bei den Wahlen am 12. Juli nachgeholfen wurde. Wichtig ist, dass sich das Lager um Jarosław Kaczyński offensichtlich übernommen hatte, als es Andrzej Duda mit allen vorhandenen Kräften und greifbaren Mitteln zu einer … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 23 | 9. November 2020
Im Oktobersturm der Frauen
von Jan Opal, Gniezno Fällt er oder fällt er nicht? Die Frage ist längst noch nicht entschieden. Doch die Massenproteste polnischer Frauen Ende Oktober haben gezeigt, dass der noch immer mächtigste Mann des Landes politisch in der Klemme sitzt, aus … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2020
Kaczyńskis Regierungseintritt
von Jan Opal, Gniezno Jarosław Kaczyński hat nun seine dritte Regierung seit Herbst 2015 ins Rennen geschickt. Zunächst hatte Beata Szydło ohne zeitliche Verzögerungen die sozialen Versprechen umzusetzen, mit denen die Nationalkonservativen ans Regierungsruder gekommen waren. Die einmal erreichten Mehrheitsverhältnisse … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 20 | 28. September 2020
Wenn der Schwanz mit dem Hund
von Jan Opal, Gniezno Fast wäre Polens Regierungslager auseinandergefallen. Justizminister Zbigniew Ziobro glaubte sich seit der im Juli gewonnenen Wahlschlacht auf der Rechtsaußenflanke der Nationalkonservativen profilieren zu müssen, indem er mal diesen, mal jenen Haken schlug. Unter Druck gesetzt werden … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 15 | 20. Juli 2020
Weitermachen
von Jan Opal, Gniezno Staatspräsident Andrzej Duda erhält weitere fünf Jahre im Amt. Polens Wahlvolk hat so entschieden, denn auf den Amtsinhaber entfielen am 12. Juli des Jahres 10,4 Millionen Stimmen. Der liberale Herausforderer Rafał Trzaskowski erreichte glatte 10 Millionen … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 14 | 6. Juli 2020
Matchball für Kaczyński
von Jan Opal, Gniezno Einmal abgesehen davon, ob bei der polnischen Präsidentschaftswahlrunde am 28. Juni alles mit rechten Dingen zugegangen ist, lassen sich vor der Entscheidung am 12. Juli bereits wichtige Aspekte zusammentragen. Das Ergebnis für den Amtsinhaber Andrzej Duda, der mit … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 13 | 22. Juni 2020
Blick zurück
von Jan Opal, Gniezno Direktwahlen für das Amt des Staatspräsidenten werden in Polen zum siebenten Mal durchgeführt. Nur ein einziges Mal blieben Überraschungen aus: Aleksander Kwaśniewski gelang es im Jahre 2000, sein Amt bereits im ersten Wahlgang zu behaupten. Ansonsten … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 12 | 8. Juni 2020
Polen vor der Machtprobe
von Jan Opal, Gniezno In Polen wird am 28. Juni gewählt, in Direktwahl wird über das Amt des Staatspräsidenten für die kommenden fünf Jahre befunden. Im Schatten der Corona-Krise wollte Jarosław Kaczyński, Parteichef der regierenden nationalkonservativen PiS (Recht und Gerechtigkeit), … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 11 | 25. Mai 2020
Trzaskowski
von Jan Opal, Gniezno Polens Staatliche Wahlkommission konnte nur noch feststellen, dass am Tag der Präsidentschaftswahlen am 10. Mai 2020 nicht gewählt wurde. Nun wird fieberhaft nach einem Ausweg gesucht. Regierungslager wie Opposition, so scheint es jetzt, werden wohl für den … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 10 | 11. Mai 2020
Notbremse
von Jan Opal, Gniezno Ein solches Spektakel hat das politische Polen lange nicht erlebt! Am Abend des 6. Mai gaben zwei Sejm-Abgeordnete der staunenden Öffentlichkeit kund, dass die für den 10. Mai festgesetzten Präsidentschaftswahlen nicht stattfinden würden, dass auch zu … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020
Kleiner Machtkampf in Krisenzeiten
von Jan Opal, Gniezno In Polen wird erst nach Ostern entschieden, wie es weitergeht: Kommt es zu den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai oder werden sie verschoben? Zuletzt spitzte sich das Geschehen dramatisch zu, denn erstmals seit dem Wahlsieg im Herbst … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 7 | 30. März 2020
Neue Normalität
von Jan Opal, Gniezno Die in der zurückliegenden Woche in Polen erlassenen Regeln zur weiteren Einschränkung des öffentlichen Lebens gleichen jetzt denen in benachbarten Ländern. Den kleinen Unterschied machen die Ausnahmen, die nun durchaus typisch für Polen sind. Während ab … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 6 | 16. März 2020
Unruhe im Präsidentenlager
von Jan Opal, Gniezno Bislang gilt noch: Die Präsidentschaftswahlen in Polen finden am 10. Mai 2020 statt, die Stichwahl folgt 14 Tage später. Doch auch in Polen greifen nun behördliche Maßnahmen, die dem Corona-Virus zu Leibe rücken sollen. Insofern erklärte … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 25 | 9. Dezember 2019
Aus der Zeit gefallen
von Jan Opal, Gniezno Verschrobenheit, so lehrt Peter Hacks, ist die Kehrseite der Anpassung ans Unerträgliche. Piotr Ikonowicz, Polens letzter Sozialrebell (siehe Blättchen Nr. 23/2013), zeigte sich nach dem 13. Oktober 2019 sehr zufrieden, denn die Nationalkonservativen konnten ihre Regierungsmacht … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 22 | 28. Oktober 2019
Dafür und sogar dagegen
von Jan Opal, Gniezno Polens Nationalkonservative werden im Sejm mit insgesamt 460 Abgeordnetenplätzen ihre 235 Sitze behalten, so dass sie die Alleinregierung fortsetzen können. Dafür brauchte die PiS über acht Millionen Stimmen, ein in den letzten 30 Jahren von keiner … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 20 | 30. September 2019
Vor dem großen Sprung
von Jan Opal, Gniezno Das von Jarosław Kaczyński geführte Lager kennt am 13. Oktober 2019 nur das eine Ziel – die absolute Mehrheit an Parlamentssitzen verteidigen. Der seit 2015 erfolgende nationalkonservative Umbau von Staat und Gesellschaft soll ohne störende Koalitionsrücksichten … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 18 | 2. September 2019
Polens nationalsouveränes Erinnern
von Jan Opal, Gniezno Kein anderes Thema treibt die Nationalkonservativen Polens geschichtspolitisch so um wie der Zweite Weltkrieg. Natürlich wurde heuer der 80. Jahrestag des Ausbruchs am 1. September entsprechend in Szene gesetzt. Da zudem heiße Wahlkampfzeiten sind, wird auch … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 17 | 19. August 2019
Kräfteverhältnis in Polen
von Jan Opal, Gniezno Am 13. Oktober 2019 sind die Wähler in Polen aufgerufen, über die neue Zusammensetzung der beiden Kammern des Parlaments zu befinden. Entscheidender ist zunächst das Rennen um die 460 Plätze im Sejm, dem Unterhaus. Die Nationalkonservativen … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 16 | 5. August 2019
Nach Białystok
von Jan Opal, Gniezno Vor vier Jahren warfen Polens Nationalkonservative die nach Europa ziehenden Flüchtlinge aus dem Nahen Osten als eine Art Schreckgespenst in die Wahlschlacht. Die damalige Regierung hatte angekündigt, wenigstens einige wenige Tausend geflüchteter Menschen nach Polen einlassen … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 12 | 10. Juni 2019
Wahlnachlese Polen
von Jan Opal, Gniezno In Polen waren die Wahlen zum Europäischen Parlament übersichtlicher – auf lediglich sechs Wahllisten bewarben sich Kandidaten um die Gunst der Wähler. Drei Gruppierungen waren gegen die geltende liberale Verfassung von 1997, drei verteidigten sie. In … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 11 | 27. Mai 2019
Ein Buch voller Ungenauigkeit
von Jan Opal, Gniezno Kürzlich brachte eine gute Bekannte aus Berlin die neueste Biographie Rosa Luxemburgs auf dem deutschen Buchmarkt ins Haus. Ernst Pipers Werk trägt den wenig originellen Titel „Rosa Luxemburg. Ein Leben“, weil den bereits Elżbieta Ettinger 1986 … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2019
Europas gesundes Herz
von Jan Opal, Gniezno Das Blau der EU-Fahne gehörte auf Polens Straßen und Plätzen von Anfang an zu den Protesten gegen die von Jarosław Kaczyński angeführte nationalkonservative Regierung. Als die Regierung außerdem daran ging, dieses Symbol in den Regierungsinstitutionen gegenüber … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 4 | 18. Februar 2019
Polens Frühlingspartei
von Jan Opal, Gniezno Einem Paukenschlag gleich gründete Robert Biedroń Anfang Februar in Warschau seine neue Partei, mit der er die politische Landschaft in Polen nun kräftig durcheinander wirbeln möchte. Der gewählte Parteiname „Wiosna“ (Frühling) steht für den großen Aufbruch, … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 24 | 19. November 2018
Jahrhundertfeier
von Jan Opal, Gniezno Auf den großen Jubiläumstag am 11. November 2018 hatten sich Polens Nationalkonservative beizeiten und gründlich vorzubereiten versucht. Nicht kleckern, sondern klotzen! So die Devise im Zusammenhang mit der Hundertjahrfeier der staatlichen Unabhängigkeit von 1918. Staatspräsident Andrzej … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 20 | 24. September 2018
Krankheiten des Westens
von Jan Opal, Gniezno Pünktlich zum Ende der langen Sommerferien wies Jarosław Kaczyński dem polnischen Wahlvolk die Richtung: Seine Partei möchte auch nach dem bevorstehenden Wahlmarathon die Geschicke im Lande ungeteilt bestimmen. Im Herbst werden in Polen die sogenannten Selbstverwaltungskörperschaften … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 17 | 13. August 2018
Kaczyński gegen Rosa Luxemburg
von Jan Opal, Gniezno Im März dieses Jahres wurde in Zamość die 1979 eingeweihte Gedenktafel für Rosa Luxemburg entfernt, weil sie angeblich der Gesetzeslage in Polen widerspreche. Denn Propaganda des Kommunismus sei jetzt strikt verboten, heißt es in den nationalkonservativen … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 13 | 18. Juni 2018
Polens historische Wahrheit
von Jan Opal, Gniezno Polens Hochschulminister Jarosław Gowin, zugleich stellvertretender Ministerpräsident, hat nach Gesprächen in Israel und in den USA eingeräumt, das sogenannte Holocaustgesetz vom Januar dieses Jahres müsse geändert werden. Im Ausland, so Gowin jüngst in der Presse, werde … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 10 | 7. Mai 2018
Wider die Polenfeindlichkeit
von Jan Opal, Gniezno Nachdem das gefährliche Gespenst des Kommunismus endlich aus dem Land vertrieben werden konnte, nimmt den Anführer der Nationalkonservativen nun der Kampf gegen die Polenfeindlichkeit in Anspruch. Es sei aus Sicht der Landesinteressen eine gefährliche, wahrscheinlich sogar … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 8 | 9. April 2018
Das Gespenst des Kommunismus
von Jan Opal, Gniezno Das große Ziel ist Jarosław Kaczyński abhandengekommen – die zweite Welle des Kapitalismus. Die nämlich sollte eine polnische sein und den Menschen im Lande helfen, endlich von den Knien aufzustehen. Große Worte, die aber Eindruck machten, … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2017
Geschichtsakrobatik
von Jan Opal, Gniezno An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 18 | 28. August 2017
Sommertheater mit deutscher Frage
von Jan Opal, Gniezno Polens Nationalkonservative haben gewiss gute Gründe, nun plötzlich die deutsche Frage in den Raum der politischen Auseinandersetzung zu schieben. Einer der Gründe ist wieder einmal die geschichtspolitische Offensive, die gebraucht wird, um die innenpolitischen Diskussionen in … Weiterlesen
