Schlagwort-Archiv: EU (in 183 Beiträgen)

27. Jahrgang | Nummer 6 | 11. März 2024

Zu kurze Arme

von Erhard Crome Seit Anfang des 21. Jahrhunderts befinden wir uns in einer Phase hegemonialen Übergangs. Hegemonialmächte und Imperien als große Mächte im Zenit ihrer Macht agieren anstelle des nicht vorhandenen Weltstaates und nehmen eine internationale Ordnungsfunktion wahr. So zumindest … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 24 | 20. November 2023

Kaczyńskis letzte deutsche Karte

von Jan Opal, Gniezno Jarosław Kaczyński, Chef der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), trägt schwer an der Niederlage vom 15. Oktober, das war in der ersten Sitzungswoche des neuzusammengesetzten Sejms gut zu beobachten. Die absolute Mehrheit der Sitze im … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 10 | 8. Mai 2023

Zahlen zum Krieg

von Erhard Crome Die westlichen Medien versuchen derzeit, die Bevölkerung auf den erwünschten Sieg der ukrainischen Truppen einzustimmen, nicht zuletzt dank der westlichen Waffen und Unterstützung. Warum die Offensive noch nicht begonnen hatte, versuchte die kroatische Tageszeitung Večernji list am … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 10 | 8. Mai 2023

Feministische Schattenspiele

von Bernhard Romeike Eine Folge des derzeit nicht vorhandenen Profils einer deutschen Außenpolitik ist die Anmutung, von „Werten“ zu reden sei besser als ein realpolitisches und interessengeleitetes Profil. Das war in den vergangenen Wochen gut zu besichtigen, auch wenn es … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2023

Subventionswettlauf im Technologiekrieg

von Jürgen Leibiger Die hohen Subventionen und staatlichen Aktivitäten, mit denen der Westen den technologischen Wettlauf mit dem – je nach Standpunkt – „staatskapitalistischen“ oder „kommunistischen“ China gewinnen will, und mit denen Klimakrise und Inflation bekämpft werden sollen, sind für … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2022

Absturz der Leistungsbilanz

von Jürgen Leibiger Einen solchen Absturz der deutschen Leistungsbilanz hat die Statistik schon lange nicht mehr verzeichnet. Diese Bilanz (der Saldo zwischen Exporten und Importen und ein paar weiteren Komponenten) war, nachdem sie in den 1990er Jahren im Gefolge des … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2022

Abgesteckte Felder

von Jan Opal, Gniezno Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda bekräftigen jetzt entschieden die glänzende Seite in den deutsch-polnischen Beziehungen. Zurückliegende Unstimmigkeiten zwischen den beiden Staatsoberhäuptern scheinen fortgespült, auch das eine der nicht vorhersehbaren Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 25 | 5. Dezember 2022

Für die Selbstbehauptung Europas

von Stephan Giering Was wird aus unserem Land? Was aus der Europäischen Union? Darüber wird heftig diskutiert. Das neue Buch von Oskar Lafontaine mit dem Titel „Ami, it´s time to go! Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“ ist eine politische Streitschrift … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 21 | 10. Oktober 2022

Antworten

Wolfgang Kohlhaase, unvergleichlicher Aufschreiber – Am Sonntag, dem 2. Oktober 2022, waren Sie am späten Nachmittag in Neuhardenberg noch selbst zu erleben. Jutta Hoffmann las Ihre herrlich lakonische Erzählung „Begräbnis einer Gräfin“ und holte Sie hernach auf die Bühne. So … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 18 | 29. August 2022

Klingbeils Imperativ und Ischingers Handreichung

von Sarcasticus Bei der Berliner Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung am 21. Juni 2022 hat es sich der SPD-Kovorsitzende Lars Klingbeil in einer Grundsatzrede angelegen sein lassen, die Feststellung seines Parteifreundes und Bundeskanzlers Olaf Scholz, wonach die unmittelbarste nachwirkende Folge des russischen Angriffskrieges … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2022

Zwischen Berlin und Moskau

von Jan Opal, Gniezno Am Rathaus in Vilnius ist nun deutlich zu lesen: „Für eure und unsere Freiheit!“ Beigefügt sind die ukrainischen Nationalfarben, die Losung selbst aber ist geschrieben in Litauisch, Polnisch, Ukrainisch und Belorussisch. Der innehaltende Betrachter kommt plötzlich … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2022

Bemerkungen

Wenn Träume sterben Seit dem 24. Februar 2022 stelle ich mir die Frage, wann wird dieser unsägliche Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seiner Gesinnungsgenossen gegen das Nachbarland Ukraine zu Ende gehen. Dürfen wir von einem schnellen Ende träumen, … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2022

Weiter Orbán

von Erhard Crome Bei der turnusmäßigen Parlamentswahl in Ungarn am 3. April 2022 erreichte Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei im Bündnis mit der Christlich-Demokratischen Volkspartei (die KNDP war 1989 eine wiedergegründete Partei von vor dem Realsozialismus) erneut eine Zweidrittelmehrheit. Orbáns … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 6 | 14. März 2022

Wie wir Europa verlieren

von Petra Erler Es gab 1990 einen kurzen historischen Augenblick, in dem der gesamte europäische Kontinent zum Gegenstand der politischen Strategie wurde. Was Gorbatschow das gemeinsame Europäische Haus nannte, inspirierte die politischen Vorstellungen jener Zeit. Es beeinflusste damals auch die … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 2 | 17. Januar 2022

Doppelter Standard beim Pestizid-Export

von Peter Clausing Pestizide sind biologisch hochaktive Substanzen, deren Zweck darin besteht, Lebewesen – unerwünschte Insekten, Pflanzen, Schimmelpilze – in ihrer Entwicklung zu hemmen oder sie zu töten. Es ist einleuchtend, dass aus den Eigenschaften solcher Stoffe auch Gefahren für … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 25 | 6. Dezember 2021

Wenn Weltpolitik sich beimischt

Jan Opal, Gniezno Zuletzt machten hierzulande die Vorgänge an der Grenze zwischen Polen und Belarus kräftig Schlagzeilen, alles andere trat ein wenig zurück. Aber weder die eine noch die andere Seite im sich hinziehenden innenpolitischen Machtkampf konnte daraus einen erkennbaren … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 25 | 6. Dezember 2021

Koalitionäre Konturen

von Erhard Crome Mehr Fortschritt wagen“, wurde der Koalitionsvertrag der drei zum Regieren fest entschlossenen Parteien SPD, Grüne und FDP überschrieben. Für die Außenpolitik gilt das augenscheinlich nicht. Er bestätigt die Faustregel, dass je größer der Staat, desto geringer das … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 24 | 22. November 2021

Wer wen?

von Bernhard Romeike Seit Beginn der akuten Flüchtlingskrise an der Grenze zwischen Belarus und den angrenzenden EU-Staaten, vor allem Polen, lautet die Legende, die in westlichen, auch deutschen staatstragenden Medien verbreitet wird, der böswillige Diktator Lukaschenko benutze Flüchtlinge aus dem … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 23 | 8. November 2021

Herbstzeit in Warschau

von Jan Opal, Gniezno Mit dem dunkler werdenden Herbst ist es im politischen Warschau wieder unruhiger geworden. Auch wenn die Regierenden hoffen dürfen, von einem heftigen Herbststurm wie im letzten Jahr verschont zu bleiben, ist die Lage aus ihrer Sicht … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 23 | 8. November 2021

Deutsche Positionsbestimmungen

von Erhard Crome Eric Gujer, der oft recht hellsichtige Kommentator der Neuen Zürcher Zeitung, meinte in der Ausgabe vom 15. Oktober zur deutschen Regierungsbildung: „Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte wird die Bundesrepublik eine Regierung erhalten, die mutmaßlich aus … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 17 | 16. August 2021

Die EU und die Subordination

von Erhard Crome Jarosław Kaczyński hat jene Karte vom Tisch genommen, die im Streit mit der EU um die Justizreform in Polen derzeit die meiste Aufregung gebracht hatte. Zu jener Kammer, vor der sich gegebenenfalls Richter verantworten sollten und die … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 15 | 19. Juli 2021

Zurückgekehrt

von Jan Opal, Gniezno Donald Tusk ist wieder Parteivorsitzender – in Polen. Künftig wird er die von ihm einst mitgegründete Bürgerplattform (PO) führen, die stärkste Oppositionspartei, die zugleich den Löwenanteil der Abgeordneten stellt in der Bürgerkoalition (KO), der stärksten Oppositionskraft … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 14 | 5. Juli 2021

Bruchlinien in Europa

von Erhard Crome Mit scharfen Anwürfen gegen ein Gesetz in Ungarn, die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung in Text, Bild, Film und Werbung gegenüber Minderjährigen zu verbieten, forderte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, wenn Ungarn „die gemeinsamen Werte der EU“ … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 11 | 24. Mai 2021

Corona und die Passvermehrung

von Hannes Hofbauer Der burgunderrote Reisepass bleibt. Die Europäische Union wird ihm allerdings in wenigen Wochen einen giftig-grünen Pass hinzufügen. Der soll dann neben der Erlaubnis zum Grenzübertritt zum Passieren von Türschwellen bei Wirtsstuben, Portalen von Opernhäusern und Drehkreuzen bei … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 11 | 24. Mai 2021

Kaczyńskis „Polnische Ordnung“

von Jan Opal, Gniezno Polens Regierung feiert sich selbst. Sie hole jetzt 180 Milliarden Euro ins Land – für nötige Investitionen, für die Städte, die Kleinstädte und das Dorf obendrein. Es zähle jetzt nur noch Polen, so jedenfalls die Losung, … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 10 | 10. Mai 2021

Die Macht ist mit sich

von Erhard Crome Am Freitag, den 23. April, trafen sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Schweizerische Bundespräsident Guy Parmelin in Brüssel, um in der verfahrenen Situation in Sachen Vertragsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz doch noch … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 10 | 10. Mai 2021

Do swidanija Europa

von Klaus Joachim Herrmann Der russische Mai kam traditionell einher mit patriotischen Georgsbändchen. Denn „Russland ist anders“, wie ein vielleicht gar nicht so plattes Schlagwort seit langer Zeit kündet. Freiwillige verteilten die orange-schwarz gestreifte symbolische Erinnerung an den Sieg der … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 6 | 15. März 2021

Bedrohliche Verfeindung

von Erhard Crome Wirtschaftliche „Sanktionen“ des Westens, der USA und der EU, gibt es derzeit hauptsächlich gegen Russland, Belarus, Iran, Syrien, Kuba, Venezuela, Myanmar und teilweise gegen China und die Türkei. Die Vorstellung der Initiatoren ist, die betroffenen Länder würden … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2020

In düsteren Zeiten

von Jan Opal, Gniezno Gäbe es in Polen einen Preis für den Maulhelden des Jahres, so müsste der jetzt an den Justizminister gehen. Zbigniew Ziobro, zugleich Generalstaatsanwalt, hatte seit Wochen den starken Mann gemimt, überall kraft seines Amtes zum Besten … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020

Weltpolitische Gewichtsverlagerungen

von Peter Petras Der 15. November 2020 wird in die Geschichte eingehen. An diesem Tage wurde das größte Freihandelsabkommen der Welt unterzeichnet, die „Regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership – RCEP) für den asiatisch-pazifischen Raum. Eigentlich sollte dies am … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020

Biden, China, NATO – und „Europa“?

von Hubert Thielicke Der Nachwahl-Krimi läuft noch, wenn auch mehr oder weniger auf Sparflamme. Nach wie vor müht sich der noch amtierende Präsident, der sich keineswegs als lame duck fühlt, seine Niederlage in einen Sieg umzumünzen. Donald Trumps Rundumschlägen fallen … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 20 | 28. September 2020

Matt, Patt, Matt …
Belarus September 2020

von Frank Preiß Wie kann die Menschheit den gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen gerecht werden? Wie wird die Welt künftig geführt? Weiter monopolar aus dem Westen oder multipolar? Um diese Fragen wird erbittert gestritten. Und es scheint, ein Krieg, freilich ein … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2020

Die EU – ein Trümmerhaufen

von Hannes Hofbauer, Wien In Brüssel verhandelten 27 Staats- und Regierungschefs 90 Stunden lang, um ein Kredit- und Zuschusspaket für marode Mitgliedsstaaten sowie den EU-Haushalt bis 2027 zu beschließen. Die Tatsache, dass zwischen dem Gerangel ums Geld kaum geschlafen wurde, … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 10 | 11. Mai 2020

Das Urteil von Karlsruhe: Büchse der Pandora oder auch Chance?

von Jürgen Leibiger Das Wichtigste zuerst: Die Frage, um die es bei den Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am 5. Mai ging, war eigentlich die, ob Bundesregierung und Bundestag rechtens gehandelt haben, als sie unterließen, zu prüfen und darzulegen, ob die … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 10 | 11. Mai 2020

EU in Zeiten von Corona

von Bernhard Romeike In Corona-Zeiten schien die „Große Politik“ zunächst ausgesetzt. Das gewaltige NATO-Manöver „Defender“ nahe der russischen Grenze, das eine gezielte Machtdemonstration gegen Russland im 75. Jahr des Sieges über den Hitlerfaschismus sein sollte, wurde wegen Corona vorzeitig beendet. … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020

Orbán und die EU

von Erhard Crome Anfang April gab der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil zum EU-Beschluss zur Umverteilung von Flüchtlingen von 2015 bekannt; Ungarn, Tschechien und Polen hatten sich geweigert, den umzusetzen. Damit verstießen sie gegen EU-Recht, urteilte der EuGH. … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 7 | 30. März 2020

Über die Verwundbarkeit unserer Welt

von Petra Erler Das Covid-19-Virus ritt auf den Wogen der Globalisierung von Wuhan bis in den letzten Winkel der Erde und stürzte auch die EU, die USA und Großbritannien in die Krise. Das geschah nicht nur, weil es Handel und … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 5 | 2. März 2020

Deutschland auf Machtwegen

von Wilhelm Ersil Mannigfach und hochoffiziell wird immer nachdrücklicher gefordert, jüngst auf der Münchener Sicherheitskonferenz, Deutschland müsse mehr internationale „Verantwortung“ übernehmen. Damit ist insbesondere das Militärische gemeint. Vermeintliche deutsche „Selbstverzwergung“ und „Selbstfesselung“ werden beklagt. Erhard Crome analysiert deutsche Machtpolitik mit … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 25 | 9. Dezember 2019

Gefechtsfeld Weltraum – Frankreich als EU-Vorreiter?

von Jerry Sommer Seit dem 1. September 2019 haben die französischen Streitkräfte einen neuen militärischen Organisationbereich: das „Vereinigte Weltraumkommando“. Im Unterschied zu der von US-Präsident Trump als eigenständige Teilstreitkraft geplanten US-Space Force, ist das französische Kommando allerdings Teil der Luftwaffe. … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 19 | 16. September 2019

Ignoranz, Komik, Aussicht – das britische Drama

von Max Klein, Liverpool Es gibt vielleicht drei Möglichkeiten, auf die gegenwärtigen britischen Ereignisse zu reagieren. Man kann sie ignorieren. Das ist die häufigste Reaktion, die mir in Liverpool begegnet. Das ist Johnsons Chance, die Brexit-Sache zu Ende zu bringen, … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 17 | 19. August 2019

Bemerkungen

Zur Psychologie des Marxismus und der „radikalen“ Literaten Lieber Herr Willy Haas! Ich möchte Ihnen zunächst persönlich für den so freundlichen und interessanten Brief danken, den Sie an mich gerichtet haben. Sachlich haben Sie leider allzusehr recht. Ich hatte mir … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 13 | 24. Juni 2019

Populistische Finanzpolitik in Italien

von Ulrich Busch In Deutschland geht gegenwärtig die Angst davor um, Populisten könnten die Rathäuser erobern oder als Wahlsieger in einige Landesparlamente einziehen. In anderen Staaten bilden sie bereits die stärkste politische Kraft und bestimmen die Regierungspolitik. So in Polen … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 12 | 10. Juni 2019

Europawahl. Einige Anmerkungen

von Erhard Crome Während die deutschen Grünen mit ihren einfachen Antworten auf komplizierte Fragen im Lande von dem „Greta-Effekt“ profitiert haben und das Parteiensystem erschütterten, sieht das Bild in Europa deutlich differenzierter aus. Hier wurden die Grünen viertstärkste Partei und … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2019

Europas gesundes Herz

von Jan Opal, Gniezno Das Blau der EU-Fahne gehörte auf Polens Straßen und Plätzen von Anfang an zu den Protesten gegen die von Jarosław Kaczyński angeführte nationalkonservative Regierung. Als die Regierung außerdem daran ging, dieses Symbol in den Regierungsinstitutionen gegenüber … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 6 | 18. März 2019

Weltordnung in Auflösung

von Hubert Thielicke „Eine neue Weltordnung: Vom Ende amerikanischer Hegemonie“ – Mit diesem Thema hatte das Deutsch-Russische Forum für seine Diskussionsveranstaltung am 5. März eine hochinteressante Fragestellung gewählt. Davon zeugte nicht zuletzt der Besucherandrang; schon Tage zuvor waren alle Plätze … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 3 | 4. Februar 2019

Angela, nicht allein

von Erhard Crome Angela, nicht allein zu Haus. Im Bundeskanzleramt ohnehin nicht, da gibt es genug Domestiken. Aber auch nicht in Davos. Dort drohte zunächst Promi-Mangel. Klaus Schwab, deutsch-schweizerischer Fabrikantensohn und Wirtschaftsprofessor, Gründer und seit 1971 Vorsteher des Weltwirtschaftsforums von … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 1 | 7. Januar 2019

Europapolitik aus russischer Sicht

von Wolfgang Kubiczek Welche Absichten verfolgt Russland in Europa? Will es die EU spalten, seine Einflusssphäre auf dem Balkan ausdehnen, bedroht es militärisch die baltischen NATO-Staaten oder gar Deutschland, führt es bereits einen subversiven, hybriden Krieg im europäischen Raum? Diese … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 1 | 7. Januar 2019

Britannien 2019

von Erhard Crome Zu den vorweihnachtlichen Überraschungen gehörte, dass der rbb in deutscher Synchronisation die sechs Folgen der BBC-Produktion „SS-GB“ gesendet hat. Das ist eine kontrafaktische Kriminal- und Thriller-Geschichte, Ausgangspunkt: Deutschland hat 1940 den Luftkrieg gegen Großbritannien gewonnen, die Landung … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 25 | 3. Dezember 2018

Griechische Wahrheit ohne Angst

von Stephan Giering Europa ist an literarischer Vielfalt reich. Man denke beispielsweise in der deutschsprachigen Epik an die Kriminalromane von Friedrich Dürrenmatt oder an das griechische Ödipus-Drama von Sophokles. In allen diesen literarischen Gattungen werden rhetorische Stilmittel verwendet. Auch wenn … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 24 | 19. November 2018

Jahrhundertfeier

von Jan Opal, Gniezno Auf den großen Jubiläumstag am 11. November 2018 hatten sich Polens Nationalkonservative beizeiten und gründlich vorzubereiten versucht. Nicht kleckern, sondern klotzen! So die Devise im Zusammenhang mit der Hundertjahrfeier der staatlichen Unabhängigkeit von 1918. Staatspräsident Andrzej … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 21 | 8. Oktober 2018

Geheimnis gelüftet

von W. H. Istleblower Seit 2015 befinden sich die Vorbereitungen auf eine bemannte Mars-Mission in ersten Praxistests. Landläufig wird das Projekt als „bemannte Mars-Mission“ bezeichnet, ein sprachpolitischer Fauxpas, kann die gendergerechte Bezeichnung doch bestenfalls „befraute und bemannteMarsmission_in“ lauten. Berührt von … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 20 | 24. September 2018

Krankheiten des Westens

von Jan Opal, Gniezno Pünktlich zum Ende der langen Sommerferien wies Jarosław Kaczyński dem polnischen Wahlvolk die Richtung: Seine Partei möchte auch nach dem bevorstehenden Wahlmarathon die Geschicke im Lande ungeteilt bestimmen. Im Herbst werden in Polen die sogenannten Selbstverwaltungskörperschaften … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 20 | 24. September 2018

Wem schaden die Sanktionen?

von Hubert Thielicke Ende August drohte Donald Trump mit dem Ausstieg aus der Welthandelsorganisation (WTO). Er ist offensichtlich bereit, den Handelskrieg zu verschärfen. Im Mittelpunkt stehen die Zollstreitigkeiten zwischen den USA und China, das auf dem Wege zur führenden Wirtschaftsmacht … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 18 | 27. August 2018

Wir brauchen eine linke Ökumene. Plädoyer für eine Sammlungsbewegung links der Mitte

von Peter Brandt In der Optik der AfD und rechtskonservativer Presseorgane wird das heutige Deutschland von linken „Achtundsechzigern“ oder in deren Geist beherrscht. Diese Betrachtung findet ihren halbwahren Kern darin, dass sie die soziokulturelle Dimension in den Mittelpunkt rückt. Die … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 14 | 2. Juli 2018

Endspiele

von Erhard Crome Das Endspiel der deutschen Fußballmannschaft bei dieser Weltmeisterschaft war bereits das dritte Spiel der Gruppenphase. Das Endspiel der Kanzlerin ist mit dem EU-Gipfel vom 28. und 29. Juni noch nicht erreicht. Der Vorgipfel am vorherigen Wochenende hatte … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 13 | 18. Juni 2018

Italien. Lehrstück für Europa?

von Heerke Hummel Jüngst brachte Der Spiegel einen interessanten, in seinen Details von einem zwölfköpfigen Autorenteam fleißig recherchierten Bericht zur Lage auf der Apennin-Halbinsel. Das Ergebnis der Analyse findet sich schon in der Unterzeile auf der Titelseite: „Italien zerstört sich … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 12 | 4. Juni 2018

„Weise“ deutsche Außenpolitik

von Stephan Wohanka Deutschland hätte in diesen weltpolitisch bewegten Zeiten, so ist im Blättchen zu lesen, eine „weise Außenpolitik“ vonnöten. Ja – was wäre denn eine solche? In diesem außenpolitische Weisheit anmahnenden Text ist das wirklich Bemerkenswerte jedoch – Außenpolitik! … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 12 | 4. Juni 2018

Konditionierung

von Bernhard Romeike Iwan Petrowitsch Pawlow erhielt vor über einhundert Jahren den Nobelpreis für Medizin. Er hatte nachgewiesen, dass dem Hund der Speichel läuft, wenn er das Futter nur sieht, nicht erst, wenn er es frisst. Kombiniert man das Futterangebot … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 11 | 21. Mai 2018

Wirkungsschießen

von Erhard Crome Im Militärjargon gibt es den Terminus „Wirkungsschießen“. Das meint: nach Stärke und Dauer auf die Gegebenheiten und die Eigenart des Zieles abgestimmtes gezieltes Feuer. So stellt sich die Trump-Administration offenbar das Wechselspiel von Erpressung und Druck auf … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 24 | 20. November 2017

Paradise Papers: Die legale Basis für Immoralität

von Ulrich Busch 382 Journalisten aus 67 Staaten waren daran beteiligt. Mehr als 13 Millionen Datensätze der Offshore-Anwaltsfirma Appleby wurden ausgewertet. Was dabei zutage gefördert wurde, machte Schlagzeilen: ein weltweites Netz und komplexes System professioneller Steuervermeidung und Steuerflucht. Appleby ist … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 23 | 6. November 2017

Der andere Nationalismus

von Erhard Crome Zu den Entwicklungen in der Sowjetunion und in Ostmitteleuropa meinte Gerhard Simon, einer der Köpfe des damaligen Ostinstituts in Köln, im Jahre 1993: „Die Ideale von Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft allein sind nicht stark genug, um die … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 22 | 23. Oktober 2017

Macron, der Wunderknabe

von Erhard Crome Die Wahl Emmanuel Macrons war bereits etwas Außergewöhnliches. Rechte Konservative und Liberale wie Linke unterschiedlicher Couleur in ganz Europa ersehnten seinen Sieg in der Stichwahl, schon weil sie Marine Le Pen und ihren Front National fürchteten. Der … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 21 | 9. Oktober 2017

EU in der Zwickmühle

von Erhard Crome Bei dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien am 1. Oktober 2017 wurden fast 900 Menschen durch die Polizei verletzt. Während die katalanischen Polizisten der Anweisung aus Madrid, gegen die Abstimmung, die Wahllokale und die Wähler vorzugehen, nicht gehorchten und … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2017

Geschichtsakrobatik

von Jan Opal, Gniezno An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 18 | 28. August 2017

Yash Tandon: Handel ist Krieg

von Uwe Feilbach Allenthalben wird heute, wie jüngst wieder auf dem G20-Gipfel in Hamburg, das Hohelied des freien Welthandels angestimmt, von dem seine Befürworter erwarten, dass er so ziemlich alle Probleme der Menschheit zu lösen vermag. Wohlstand, gesicherte Arbeitsplätze für … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 18 | 28. August 2017

„Splendid isolation“ oder was könnte Polen wollen?

von Stephan Wohanka Es mehren sich Stimmen, die befürchten, dass das Polen Jarosław Kaczyńskis der EU den Rücken kehren könnte. Insofern erschienen auch die Konflikte mit der EU um die unterschiedlichen „Reformen“, zuletzt die des Justizwesens, in einem anderen Licht … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 15 | 17. Juli 2017

Die EU – Friedensmacht oder globaler Interventionist?

von Herbert Wulf Es tut sich etwas in der Rüstungs-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik der EU. Ob zum Besseren, wie vor allem die EU-Kommission erklärt, bleibt abzuwarten. Seit Jahrzehnten steht die Schaffung einer einheitlichen und gemeinsamen europäischen Politik auf der politischen … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 12 | 5. Juni 2017

G7: Westliche Verwerfungen

von Erhard Crome Bundesaußenminister Sigmar Gabriel beklagte nach dem sizilianischen G7-Gipfel Ende Mai dessen magere Ergebnisse und meinte im ZDF: „G7 war mal der Ursprung der westlichen Welt.“ Da irrte der gute Mann. Wenn er die gewichtigen Schriften des staatstragenden … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 11 | 22. Mai 2017

Polen nach der Frankreich-Wahl

von Holger Politt, Warschau Auch in Polen hatte die Frankreich-Wahl die Gemüter elektrisiert. Während die eine Hälfte im politischen Spektrum am Abend des 7. Mai aufatmete, ist für die andere die Luft zum Atmen wieder ein Stückchen dünner geworden. Die … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2017

Was ist mit deinen Polen los?

von Stephan Wohanka … das fragte man mich an einer Kaffeetafel im Familienkreis. Die Frage folgte aus dem Eklat um die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Polens nationalkonservative Regierungspartei PiS hatte sich strikt gegen die Wiederwahl des Polen Tusk gewandt, … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2017

Kaczyński, das trotzige Kind

von Holger Politt, Warschau Das hat es noch nicht gegeben! Noch nie hat eine Regierung dem Kandidaten aus dem eigenen Land die Zustimmung verweigert, den die Repräsentanten aller anderen Mitgliedsländer für das Amt des EU-Ratspräsidenten auserkoren haben. Innenpolitische Kontroversen hatten … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2017

Roman Dmowskis Fußstapfen

von Holger Politt, Warschau Polens heimlicher Staatsführer heißt Jarosław Kaczyński. Seit November 2015 führt er die Geschicke des Landes, auch wenn er es im bescheidenen Hauptsitz seiner Partei tut. Fast jeden Tag erscheint er dort gegen 10 Uhr und nimmt … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 5 | 27. Februar 2017

Hochamt der Transatlantiker

von Detlef Puhl Wie jedes Jahr vor dem Höhepunkt der Faschingssaison feierte die große internationale Gemeinde der Transatlantiker jetzt wieder ihr Hochamt in München – die „Münchner Sicherheitskonferenz“, die 53. Über 500 Experten versammelten sich im „Bayerischen Hof“; alles, was … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 4 | 13. Februar 2017

Wer ist Brita Hasan? Ungereimtheiten aus Aleppo

von Petra Erler Die Staats- und Regierungschefs der EU trafen während des Gipfels im Dezember mit dem Bürgermeister von Ost-Aleppo, Brita Hasan, zusammen. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich in der nächtlichen Pressekonferenz über diese Begegnung sichtlich erschüttert. Wer ist Brita … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 4 | 13. Februar 2017

Hochverräter, Vaterlandsverräter

von Jörn Schütrumpf Nichts symbolisierte so unwiderlegbar das Scheitern der Revolution von 1917 – des Versuchs, Zustände herzustellen, in denen der Mensch kein erniedrigtes, geknechtetes, verlassenes, verächtliches Wesen ist – wie die Abriegelung der Grenze in Berlin. Das bürgerlich-kapitalistische System, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 23 | 7. November 2016

Bemerkungen

Das war nur ein Moment … 1977 hatten schon viele gute Künstler die DDR verlassen, jeder Weggang war betroffen zur Kenntnis genommen worden, aber als 1977 Manfred Krug ging, war das ein Schock. Den konnte man doch nicht gehen lassen! … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 22 | 24. Oktober 2016

Konversion: Warum funktioniert sie nicht?

von Herbert Wulf Konversion war nach dem Ende des Kalten Krieges ein zentrales Anliegen – nicht nur auf Seiten der Friedensbewegung. Auch bei der „mainstream“ oder sogenannten Realpolitik war das Thema angekommen; denn überschüssige Rüstungskapazitäten sollten im großen Stile abgebaut … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 20 | 26. September 2016

Vertrauen schaffen zwischen Russland und dem Westen

von Winfried Böttcher Gerade in Zeiten eines verstörenden Verhältnisses zwischen der Europäischen Union, den USA und Russland müssen wir uns auf allen Ebenen der Politik, der Kultur, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Medien um Deeskalation bemühen. Alle Seiten können einen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 18 | 29. August 2016

Die EU und die Befindlichkeit ihrer Bürger

von Stephan Wohanka Ich weiß, traue keiner Statistik, die du nicht selbst, und so weiter … Es frappiert aber schon, dass die vor kurzer Zeit publizierten Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage ein beinahe euphorisches Stimmungsbild der EU-Bürger liefern: 80 Prozent der Europäer … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016

Düstere Impressionen

von Renate Drommer  Der folgende Beitrag entstand vor den Amokläufen und Terroranschlägen in Deutschland. Er bleibt dessen ungeachtet aktuell in seiner Aussage. Die Redaktion  Die Szene könnte aus einem amerikanischen Film stammen: Sonntag in der Kleinstadt, irgendwo in den Südstaaten. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016

Für eine Union der Vaterländer

von Holger Politt, Warschau Die Chance ließ er nicht vorübergehen, schnell erklärte sich Jarosław Kaczyński der Öffentlichkeit. Zwar räumte auch er sofort ein, Polen sei mit dem Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien und Nordirland in eine unerwartete und schwierige außenpolitische … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016

No clue – period?

von Max Klein, zz. Chicago Keine Ahnung von irgendetwas habe der Mann, so Joe Biden kürzlich auf dem demokratischen Konvent energisch über Donald Trump, dessen silberglänzendes Hotel unübersehbar in der City von Chicago ist. Im amerikanischen Fernsehen wird bereits unermüdlich … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 15 | 18. Juli 2016

Anmerkungen zum Brexit

von Erhard Crome Fehleinschätzungen in der Außenpolitik schaden zuerst dem, der sie trifft. Das betrifft den gesamten Komplex Brexit. Es waren die deutschen und andere europäische Großmedien, die kurz vor dem Brexit-Entscheid der britischen Wählerschaft meinten, eigentlich sei es klar, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 15 | 18. Juli 2016

Im Westen nichts Neues – Russische Stimmen zum Warschauer NATO-Gipfel

von Siegfried Fischer Es war irgendwie eigenartig. Vor dem Gipfel häuften sich russische offizielle Aussagen zum Verhältnis Russland und NATO und nach dem Gipfel war relative Ruhe. Sicher wollte die russische Regierung erst noch die Tagung des NATO-Russland-Rates am 13. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Sonderausgabe | 11. Juli 2016

Europa zerbricht

von Erhard Crome Im Titel ist zwar von Europa die Rede, im Kern jedoch geht es um die Europäische Union, ihre Krise und den voraussichtlich unglücklichen Ausgang, den „Zusammenbruch eines historischen Projekts“. Der Band enthält profunde Analysen zu den wirtschaftlichen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 14 | 4. Juli 2016

Bemerkungen

Alternativen … Ich hoffe, nicht zur Antieuropäerin erklärt zu werden, wenn ich zugebe, dass ich auf einen Brexit gehofft hatte. Der Gedanke an ein ewiges „Weiter so!“ war zu erschreckend, waren doch die Briten seit langer Zeit unwillig, sich für … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 14 | 4. Juli 2016

Wie viel hat die EU mit dem Brexit zu tun?

von Stephan Wohanka Bei Weitem nicht so viel, wie es auf den ersten Blick erscheint. Zu dieser Ansicht führt der Blick auf die Analysen der Stimmabgabe. Was Großbritannien insgesamt angeht, so ist das Ergebnis klar: 52 Prozent der an der … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 11 | 23. Mai 2016

Ein bisschen Volksrepublik

von Holger Politt, Warschau Aleksander Kwaśniewski hatte gemahnt: Er wolle keine Zeiten mehr erleben, in denen ein einzelner Mann mit seinem Telefon über fast alles entscheiden könne. Das war im Januar 1990, soeben war ein langes Kapitel in der politischen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016

Neue Horizonte für Sicherheit und Wirtschaft in Europa?

von Hubert Thielicke In Europa scheinen die Dinge langsam in Fluss zu kommen. Der Tagung des NATO-Russland-Rates im April – der ersten seit 2014 – kam wohl eher symbolische Bedeutung zu; sie könnte aber auch die „Schwalbe“ sein, die den … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 9 | 25. April 2016

Bemerkungen

Klaus, der Rote Er war Autor der Weltbühne wie in frühen Jahren sein Vater, der Völkerrechtler Peter Alfons Steiniger (1904-1980). Auch Klaus Steiniger, geboren 1932, merkte man die juristische Schule an, wenn er seine Texte wie Plädoyers nach Stichpunkten in … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2016

Die „europäische“ Lösung?

von Erhard Crome Beim dritten Wurf wurde etwas getroffen. Aber was? Sind die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 17. und 18. März 2016 die lange angekündigte „europäische Lösung“ in Sachen Flüchtlingskrise oder besser: der Krise der europäischen Politik zur Bewältigung des … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016

EU zwischen Markt und Plan?

von Heerke Hummel Mario Draghi versetzte die Finanzwelt Deutschlands in helle Aufregung, als die von ihm geleitete Europäische Zentralbank drei Tage vor dem deutschen Superwahltag den Leitzins erstmals auf null Prozent senkte, um das Wirtschaftswachstum in Europa mit zinslosen Krediten … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016

Unwägbarkeiten von Brexit

von Erhard Crome Bleiben sie? Gehen sie? Am 23. Juni 2016 soll die Wahlbevölkerung Großbritanniens über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union abstimmen. „Brexit“ wurde zum Synonym für den Austritt (Britannien und Exit für Ausgang, Abtreten). Dieses Kunstwort … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016

Nach den Wahlen – Etwas Propädeutik

von Waldemar Landsberger Nachdem in Sachen „Alternative für Deutschland“ monatelang mit Kanonen auf Spatzen geschossen wurde, sollte nach den Wahlergebnissen vom 13. März ruhiges Nachdenken angezeigt sein. Wer die Kommentare in den großen Medien sowie die allabendlichen „Talk“-Runden gesehen hat, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 6 | 14. März 2016

Bemerkungen

Medien-Mosaik Seit dem März-Heft des MOSAIK sehen die Abrafaxe wieder so aus, wie sie vor 40 Jahren erstmals erschienen – mit ordentlichen mittelalterlichen Wämsern. Denn die Römerkluft war zu schäbig, so dass die drei Gnome sie gegen die abgelegten Kleider … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Das ist der Gipfel

von Erhard Crome Als Viktor Orbán, der Ministerpräsident Ungarns, im Sommer 2015 den bekannten Zaun an der Grenze zu Serbien hatte errichten lassen, um die Flüchtlingsströme von Ungarn fernzuhalten, wurde dies reflexhaft als Wertedebatte geführt: Wollen wir ein Merkel-Europa oder … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 4 | 15. Februar 2016

Wenig Herz und kein Verstand

von Petra Erler In der heißen Phase der Kandidatenauswahl für den vorjährigen Friedensnobelpreis entdeckte die Bundeskanzlerin mit viel Herz, wie ihr die internationale Presse bescheinigte, die Notwendigkeit der Verteidigung europäischer Werte angesichts des rüden Umgangs der Ungarn mit Flüchtlingen. Nun … Weiterlesen


Hegemoniale Perspektiven

von Erhard Crome Aus der Politik und dem konzeptionellen Denken in Deutschland ist die hegemoniale Perspektive nicht verschwunden, trotz der Turbulenzen in der Flüchtlingsfrage. Im Grunde ist auch der Versuch der Bundeskanzlerin, zunächst einseitig – das heißt jenseits der in … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 3 | 1. Februar 2016

Merkel-Dämmerung?

von Bernhard Romeike Derzeit wird wieder allenthalben das Ende der EU beschworen. „Scheitert der Euro, scheitert die EU“, hieß es gestern. Das war der Begleittext zur „Griechenland-Krise“. Heute tönt es: „Scheitert Schengen, scheitert die EU“. Es ist die Begleitmusik zur … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 2 | 18. Januar 2016

Bemerkungen

Rascher Abschied 2016 – verdammt noch mal, wieso denn das? Eben hatten wir doch noch das gute alte 2015, bekannt aus Funk und Fernsehen und beliebt bei jedermann! Ich bin durchaus kein Freund des Immergleichen, aber es wäre doch gut … Weiterlesen