27. Jahrgang | Nummer 13 | 17. Juni 2024
Halbzeit im polnischen Wahlmarathon
von Jan Opal, Gniezno Die Wahlen zum Europäischen Parlament haben in Polen eine lange Wegstrecke des politischen Umbruchs abgeschlossen und erlauben mit ihrem Ergebnis bereits den Blick auf die Präsidentschaftswahlen in genau einem Jahr. Im Grunde begann vor einem Jahr … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2024
Einstweilen die Stunde der Juristen
von Jan Opal, Gniezno Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat am 23. Januar 2024 sein Begnadigungsrecht erneut eingesetzt: Noch am selben Tag waren Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik auf freiem Fuß. Die beiden hochrangigen Politiker im Kaczyński-Lager – der eine war … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 2 | 15. Januar 2024
Am Rande der Staatskrise
von Jan Opal, Gniezno Stürmisch schlagen in Warschau die Wellen von Regierung und Opposition gegeneinander. Mit heftigem Scharmützel ging das alte Jahr zu Ende, jetzt droht offenes Schlachtgetümmel. Schien alles gegen Ende des alten Jahres zunächst auf die große Auseinandersetzung … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 24 | 20. November 2023
Kaczyńskis letzte deutsche Karte
von Jan Opal, Gniezno Jarosław Kaczyński, Chef der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), trägt schwer an der Niederlage vom 15. Oktober, das war in der ersten Sitzungswoche des neuzusammengesetzten Sejms gut zu beobachten. Die absolute Mehrheit der Sitze im … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 23 | 6. November 2023
Lauter Bündnisse
von Jan Opal, Gniezno Nach seinen Sondierungen verkündet Polens Staatspräsident Andrzej Duda, dass ihm zwei namentliche Vorschläge für das Amt des Ministerpräsidenten auf dem Tisch lägen: Mateusz Morawiecki und Donald Tusk. Beide, so heißt es aus dem Präsidentenpalast, hätten versichert, … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 23 | 8. November 2021
Herbstzeit in Warschau
von Jan Opal, Gniezno Mit dem dunkler werdenden Herbst ist es im politischen Warschau wieder unruhiger geworden. Auch wenn die Regierenden hoffen dürfen, von einem heftigen Herbststurm wie im letzten Jahr verschont zu bleiben, ist die Lage aus ihrer Sicht … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 17 | 16. August 2021
Kaczyńskis Machtspiel
von Jan Opal, Gniezno Lange zurück liegen die Zeiten, in denen Jarosław Kaczyński von einer sogenannten Verfassungsmehrheit träumen durfte, also von mindestens zwei Dritteln der Abgeordnetensitze im Sejm. 2015 und in den Folgejahren stimmte das Kaczyński-Lager immer wieder die verwegene … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 11 | 24. Mai 2021
Kaczyńskis „Polnische Ordnung“
von Jan Opal, Gniezno Polens Regierung feiert sich selbst. Sie hole jetzt 180 Milliarden Euro ins Land – für nötige Investitionen, für die Städte, die Kleinstädte und das Dorf obendrein. Es zähle jetzt nur noch Polen, so jedenfalls die Losung, … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 8 | 12. April 2021
Ruhe nach dem Sturm
von Jan Opal, Gniezno Es ist ruhig geworden in Polen – nicht allein der herrschenden Pandemie wegen. Nach den kräftezehrenden Stürmen und Schlachten des letzten Jahres ist es, als zählten alle jetzt die eigenen Reihen. Das betrifft in erster Linie … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 2 | 18. Januar 2021
Polens Kirche
von Jan Opal, Gniezno Vom großen Einfluss der katholischen Kirche Polens auf Politik und Gesellschaft zu sprechen hieße, Eulen nach Athen zu tragen. Dennoch lohnt ein kurzer Blick zur Verständigung, denn die verschreckenden Zuspitzungen der letzten Jahre wären ohne das … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020
Kehrtwende oder weiter stramm rechts?
von Jan Opal, Gniezno Unwichtig ist, wie bei den Wahlen am 12. Juli nachgeholfen wurde. Wichtig ist, dass sich das Lager um Jarosław Kaczyński offensichtlich übernommen hatte, als es Andrzej Duda mit allen vorhandenen Kräften und greifbaren Mitteln zu einer … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 23 | 9. November 2020
Im Oktobersturm der Frauen
von Jan Opal, Gniezno Fällt er oder fällt er nicht? Die Frage ist längst noch nicht entschieden. Doch die Massenproteste polnischer Frauen Ende Oktober haben gezeigt, dass der noch immer mächtigste Mann des Landes politisch in der Klemme sitzt, aus … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 20 | 28. September 2020
Wenn der Schwanz mit dem Hund
von Jan Opal, Gniezno Fast wäre Polens Regierungslager auseinandergefallen. Justizminister Zbigniew Ziobro glaubte sich seit der im Juli gewonnenen Wahlschlacht auf der Rechtsaußenflanke der Nationalkonservativen profilieren zu müssen, indem er mal diesen, mal jenen Haken schlug. Unter Druck gesetzt werden … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 12 | 8. Juni 2020
Polen vor der Machtprobe
von Jan Opal, Gniezno In Polen wird am 28. Juni gewählt, in Direktwahl wird über das Amt des Staatspräsidenten für die kommenden fünf Jahre befunden. Im Schatten der Corona-Krise wollte Jarosław Kaczyński, Parteichef der regierenden nationalkonservativen PiS (Recht und Gerechtigkeit), … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020
Kleiner Machtkampf in Krisenzeiten
von Jan Opal, Gniezno In Polen wird erst nach Ostern entschieden, wie es weitergeht: Kommt es zu den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai oder werden sie verschoben? Zuletzt spitzte sich das Geschehen dramatisch zu, denn erstmals seit dem Wahlsieg im Herbst … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 6 | 16. März 2020
Unruhe im Präsidentenlager
von Jan Opal, Gniezno Bislang gilt noch: Die Präsidentschaftswahlen in Polen finden am 10. Mai 2020 statt, die Stichwahl folgt 14 Tage später. Doch auch in Polen greifen nun behördliche Maßnahmen, die dem Corona-Virus zu Leibe rücken sollen. Insofern erklärte … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 20 | 30. September 2019
Vor dem großen Sprung
von Jan Opal, Gniezno Das von Jarosław Kaczyński geführte Lager kennt am 13. Oktober 2019 nur das eine Ziel – die absolute Mehrheit an Parlamentssitzen verteidigen. Der seit 2015 erfolgende nationalkonservative Umbau von Staat und Gesellschaft soll ohne störende Koalitionsrücksichten … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 16 | 5. August 2019
Nach Białystok
von Jan Opal, Gniezno Vor vier Jahren warfen Polens Nationalkonservative die nach Europa ziehenden Flüchtlinge aus dem Nahen Osten als eine Art Schreckgespenst in die Wahlschlacht. Die damalige Regierung hatte angekündigt, wenigstens einige wenige Tausend geflüchteter Menschen nach Polen einlassen … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 24 | 19. November 2018
Jahrhundertfeier
von Jan Opal, Gniezno Auf den großen Jubiläumstag am 11. November 2018 hatten sich Polens Nationalkonservative beizeiten und gründlich vorzubereiten versucht. Nicht kleckern, sondern klotzen! So die Devise im Zusammenhang mit der Hundertjahrfeier der staatlichen Unabhängigkeit von 1918. Staatspräsident Andrzej … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 20 | 24. September 2018
Krankheiten des Westens
von Jan Opal, Gniezno Pünktlich zum Ende der langen Sommerferien wies Jarosław Kaczyński dem polnischen Wahlvolk die Richtung: Seine Partei möchte auch nach dem bevorstehenden Wahlmarathon die Geschicke im Lande ungeteilt bestimmen. Im Herbst werden in Polen die sogenannten Selbstverwaltungskörperschaften … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 17 | 13. August 2018
Kaczyński gegen Rosa Luxemburg
von Jan Opal, Gniezno Im März dieses Jahres wurde in Zamość die 1979 eingeweihte Gedenktafel für Rosa Luxemburg entfernt, weil sie angeblich der Gesetzeslage in Polen widerspreche. Denn Propaganda des Kommunismus sei jetzt strikt verboten, heißt es in den nationalkonservativen … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 10 | 7. Mai 2018
Wider die Polenfeindlichkeit
von Jan Opal, Gniezno Nachdem das gefährliche Gespenst des Kommunismus endlich aus dem Land vertrieben werden konnte, nimmt den Anführer der Nationalkonservativen nun der Kampf gegen die Polenfeindlichkeit in Anspruch. Es sei aus Sicht der Landesinteressen eine gefährliche, wahrscheinlich sogar … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 8 | 9. April 2018
Das Gespenst des Kommunismus
von Jan Opal, Gniezno Das große Ziel ist Jarosław Kaczyński abhandengekommen – die zweite Welle des Kapitalismus. Die nämlich sollte eine polnische sein und den Menschen im Lande helfen, endlich von den Knien aufzustehen. Große Worte, die aber Eindruck machten, … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 2 | 15. Januar 2018
Zweiter Anlauf
von Holger Politt, Warschau Soweit den Meinungsumfragen geglaubt wird, hätte Jarosław Kaczyński keinen Grund gehabt, einen solch gravierenden Austausch des Regierungspersonals anzuweisen. Stabil halten Polens Nationalkonservative die 40-Prozent-Marke – so war es vor Weihnachten, so ist es nach Neujahr. Gegenüber … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2017
Geschichtsakrobatik
von Jan Opal, Gniezno An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 19 | 11. September 2017
Schöpfers Rundflug
von Heinz W. Konrad Hat es der Herr nach der erfolglosen Menschheitsläuterung durch die bibelbekannte Sintflut auch schon lange aufgegeben, auf eine gedeihliche Weiterentwicklung des „vernunftbegabten“ Teils seiner Schöpfung zu hoffen, so macht er doch von Zeit zu Zeit einen … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 18 | 28. August 2017
„Splendid isolation“ oder was könnte Polen wollen?
von Stephan Wohanka Es mehren sich Stimmen, die befürchten, dass das Polen Jarosław Kaczyńskis der EU den Rücken kehren könnte. Insofern erschienen auch die Konflikte mit der EU um die unterschiedlichen „Reformen“, zuletzt die des Justizwesens, in einem anderen Licht … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 16 | 31. Juli 2017
Juli-Tage in Polen
von Holger Politt, Warschau Nach dem Schock über die Frauenproteste im Oktober letzten Jahres musste nun die Kaczyński-Partei die nächste schwere Schlappe einstecken. Kurz vor der Sommerpause des Parlaments wurden mit den eigenen Mehrheiten drei Gesetze durch die Kammern gebracht, … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2017
Was ist mit deinen Polen los?
von Stephan Wohanka … das fragte man mich an einer Kaffeetafel im Familienkreis. Die Frage folgte aus dem Eklat um die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Polens nationalkonservative Regierungspartei PiS hatte sich strikt gegen die Wiederwahl des Polen Tusk gewandt, … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2017
Kaczyński, das trotzige Kind
von Holger Politt, Warschau Das hat es noch nicht gegeben! Noch nie hat eine Regierung dem Kandidaten aus dem eigenen Land die Zustimmung verweigert, den die Repräsentanten aller anderen Mitgliedsländer für das Amt des EU-Ratspräsidenten auserkoren haben. Innenpolitische Kontroversen hatten … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2017
Roman Dmowskis Fußstapfen
von Holger Politt, Warschau Polens heimlicher Staatsführer heißt Jarosław Kaczyński. Seit November 2015 führt er die Geschicke des Landes, auch wenn er es im bescheidenen Hauptsitz seiner Partei tut. Fast jeden Tag erscheint er dort gegen 10 Uhr und nimmt … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 2 | 16. Januar 2017
Das europäische Polen
von Holger Politt, Warschau Für Michael Glaß, dem das Land hinter Oder und Neiße nicht fremd war. Polen zählt traditionell zu jenen Ländern, in denen die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft in der Bevölkerung am höchsten ist. Daran haben die teils turbulenten … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 22 | 24. Oktober 2016
Aufgespannte Regenschirme
von Holger Politt, Warschau Seit kurzem darf sich Jarosław Kaczyński als Titan der europäischen Politik fühlen. Zu einem solchen ernannte ihn ein regierungstreues Blatt, nachdem er gemeinsam mit Viktor Orbán die kulturelle Konterrevolution in der EU ausgerufen hatte. Zwar besserte … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016
Für eine Union der Vaterländer
von Holger Politt, Warschau Die Chance ließ er nicht vorübergehen, schnell erklärte sich Jarosław Kaczyński der Öffentlichkeit. Zwar räumte auch er sofort ein, Polen sei mit dem Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien und Nordirland in eine unerwartete und schwierige außenpolitische … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 11 | 23. Mai 2016
Ein bisschen Volksrepublik
von Holger Politt, Warschau Aleksander Kwaśniewski hatte gemahnt: Er wolle keine Zeiten mehr erleben, in denen ein einzelner Mann mit seinem Telefon über fast alles entscheiden könne. Das war im Januar 1990, soeben war ein langes Kapitel in der politischen … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016
Wie im Märchenwald
von Holger Politt, Warschau Das Ziel, am 10. April wenigstens eine Million Menschen auf die Beine zu bringen, erreichte Jarosław Kaczyński nicht. Dennoch ließ er die Gelegenheit, in breitester Öffentlichkeit an den Absturz der Präsidentenmaschine am 10. April 2010 zu … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016
Zäher Marsch mit Smolensk als Symbol
von Holger Politt, Warschau Der nächste Höhepunkt im politischen Kalender von Jarosław Kaczyński fällt auf den 10. April 2016. Zum sechsten Mal jährt sich dann die Flugzeugkatastrophe, bei der in Smolensk Lech Kaczyński als amtierendes Staatsoberhaupt Polens den Tod fand. … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2015
Polens Geschichtsritter
von Holger Politt, Warschau Jahreszahlen mit großer historischer Bedeutung stehen im Raum – 1989 und 1980. Für Jarosław Kaczyński ist es keine Frage: Das ablaufende Jahr steht damit in einer Reihe. Um es genauer zu sagen: Der Wahlerfolg seiner nationalkonservativen … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2015
Kaczyńskis Versprechen
von Holger Politt, Warschau Da wurde nicht lange gefackelt. Die Liste mit den sozialen Versprechungen der Regierung ist lang. Und sie ist zeitlich gebunden, denn innerhalb von nur einhundert Arbeitstagen sollen die in der Regierungserklärung von Beata Szydło konkret angesprochenen … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 24 | 26. November 2012
Anders als Ungarn
von Holger Politt, Warschau Der 11. November ist in Polen Staatsfeiertag, zusammen mit dem 3. Mai der ranghöchste. Er wurde erstmals 1937 und 1938 gefeiert, 1939 war das Land zu diesem Zeitpunkt bereits okkupiert. Seit 1989 wird wieder staatsfeierlich an … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 23 | 14. November 2011
Eine Euro-Rochade
von Holger Politt, Warschau Bevor Donald Tusk im Herbst 2007 zum ersten Mal Ministerpräsident wurde, versprach er entschieden, Polen werde bis 2011 den Euro als seine Währung übernehmen. Er verstand dieses Ziel als das ehrgeizigste Versprechen seiner Regierungszeit, gewissermaßen als … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 14 | 11. Juli 2011
Wegweiser Volkspartei
von Holger Politt, Warschau Parlamentswahlen brachten dem Land bislang stets neue Regierungen ein. Darauf konnten sich die Bürger Polens verlassen. So 1993, als das frisch formierte Bündnis von Linksdemokraten (SLD) den verdutzt dreinschauenden Eliten der „Ethos“-Parteien aus dem einstigen „Solidarność“-Lager … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 16 | 16. August 2010
Drei Jahrzehnte unterm „Solidarnosc“-Stern
von Holger Politt, Warschau Es waren Arbeiter, die dem System des osteuropäischen Staatssozialismus den entscheidenden Stoß versetzten. Arbeiter mit dem berühmten Elektriker an der Spitze. Danach war nicht mehr viel zu halten – nicht die Berliner Mauer, nicht die Sowjetunion, … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 9 | 10. Mai 2010
Letzte Fehde
von Holger Politt, Warschau Zwei Jahre lang war Jaroslaw Kaczynski der mächtigste Mann der polnischen Politik. Sein Zwillingsbruder Lech war frischgebackener Staatspräsident, er selbst schickte sich nach den knapp gewonnenen Parlamentswahlen 2005 an, das Land so zu regieren, als hätte … Weiterlesen
Des Blättchens 9. Jahrgang (IX), Berlin, 16. Oktober 2006, Heft 21
Antworten
Wolfgang Lippert, Kleindarsteller, Ralswiek/Rügen – vom Berliner Kurier, der Dumpfgazette für den unverstandenen Ostberliner, wurden Sie jüngst heftig bemitleidet: Nach Ihrer Insolvenz (Sie hatten sich verspekuliert), hätten Sie von 930 Euro im Monat leben müssen – Hartz IV-Verprassern kommen die … Weiterlesen
Des Blättchens 9. Jahrgang (IX), Berlin, 21. August 2006, Heft 17
Worte des Premiers
Partei »PiS«: Wir sind nicht besonders radikal, jedoch radikal in gewisser Hinsicht, weil Polen einen gewissen Radikalismus bei den Veränderungen und Säuberungen braucht. (»Radio Zet«, 18. November 2003) Ambitionen: Ein Problem der persönlichen Ambitionen des Jaroslaw Kaczynski gibt es nicht. … Weiterlesen
