27. Jahrgang | Nummer 10 | 6. Mai 2024
Heinrich Mann über Grundgesetze
1923 hat Heinrich Mann eine Verfassung, 1937 und 1947 zwei Verfassungsentwürfe kommentiert. Beim ersten Mal folgte er im August der Einladung des damaligen, der SPD angehörenden und von der KPD tolerierten sächsischen Ministerpräsidenten Erich Zeigner zu einer Festrede – die … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 9 | 22. April 2024
Bemerkungen
Abschied von Werner Birnstiel Am 8. April verstarb unser Autor Werner Birnstiel. Noch kurz zuvor hatte er uns einen Beitrag für diese Blättchen-Ausgabe in Aussicht gestellt. Werner, von Hause aus Sinologe, widmete sich vor allem der Entwicklung der Volksrepublik China. … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 9 | 22. April 2024
Deutschland – fest auf der schiefen Ebene?!
von Herbert Bertsch Mit der Staatsmacht lassen wir nicht spielen. Egon Krenz, bei der letztmaligen Ordensverleihung an Offiziere der Volkspolizei anlässlich deren Ehrentages Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es unter Artikel 20, Absatz zwei: „Alle Staatsgewalt geht vom … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 8 | 8. April 2024
Grundgesetz: Vom Besatzungsstatut bis zum Einigungsvertrag
von Wilma Ruth Albrecht Das nunmehr fast 75 Jahre alte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist ein Dokument seiner Zeit. Es ist weder eine Gottesgabe vom Berg Sinai noch eine steinerne Gesetzesstele. Vielmehr widerspiegelt es das außen- und innenpolitische Kräfteverhältnis nach … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 8 | 8. April 2024
Staatsschulden und Schuldenbremsen
von Jürgen Leibiger Der Krieg ist Vater aller Dinge“ behauptete der Grieche Heraklit vor zweieinhalbtausend Jahren. Es sei dahingestellt, ob das wirklich für alle Dinge zutrifft, aber für die Staatsverschuldung stimmt es. Obwohl Fürsten, Könige und Kaiser oder auch Städte … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 4 | 14. Februar 2022
Freiheit die ich meine
von Stephan Wohanka Selten wurde mehr über Freiheit gesprochen und vor allem gestritten als gegenwärtig. Und zwar in einem eher flachen Zusammenhang – der Freiheit, sich nicht impfen lassen zu müssen. In Kommentaren und im Feuilleton ist viel Druckerschwärze darauf … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 15 | 19. Juli 2021
Stagnierende Angleichung
von Ulrich Busch Kurz vor der Sommerpause legte die Bundesregierung schnell noch ihren diesjährigen „Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit“ vor. Der Bericht und die Debatte darüber wurden von der Öffentlichkeit aber kaum wahrgenommen und von den Medien weitestgehend ignoriert. … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 12 | 7. Juni 2021
Bemerkungen
Die Parabel vom Störtekeber Der Mann soll ein großer Freund der Gleichheit gewesen sein. Bei seinen Berufskollegen, die Grenze zwischen Pirat und Kaufmann war fließend, nahm sich der Kapitän, zugleich der Schiffseigner, den Löwenanteil. Er hingegen habe immer die Beute … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 11 | 24. Mai 2021
Bemerkungen
Wenn zwei das Gleiche tun, … … ist es noch lange nicht dasselbe. Ende der 1950er Jahre hatten die USA damit begonnen, der Sowjetunion nukleare Mittelstreckenraketen vom Typ Jupiter (Reichweite 2500 Kilometer) quasi in den Vorgarten zu setzen, nämlich durch … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020
Mythos Demokratie
von Michael Köhler Jede Woche sind in SZ, FAZ, Zeit, Spiegel und anderen „Qualitätsmedien“ Artikel zum Zustand und zur Zukunft der Demokratie oder zu den Angriffen auf die Demokratie zu finden. Kaum ein anderer Begriff wird derart missverständlich in der … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2020
Bemerkungen
Mensch von Peter Will Der neue Mensch Ist nicht geworden Der Teig war verdorben Jetzt ist er wieder Der alte Mensch Muß es ganz und gar leiden Und wird es lange bleiben Atomkrieg – unzulässig. Oder? Die Zuspitzung des … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 14 | 8. Juli 2019
Eine Sommergeschichte
von Renate Hoffmann Nun ist sie angekommen, die heitere Jahreszeit. Man sollte sie im oder auf dem Wasser genießen können. Dazu eine Insel und rundherum Ufer mit schöner Gegend. Ein See. In der Voralpenlandschaft. Der Chiemsee, das „bayrische Meer“. – … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 9 | 29. April 2019
Enteignung versus Vergesellschaftung
von Jürgen Leibiger Es war eine Sternstunde der Geschichte, als Solon, ein an die Spitze des Athener Stadtstaats gelangter Feldherr, im Jahr 594 vor unserer Zeitrechnung seine Reformen verkündete. Er sah in der „Geldgier und Überheblichkeit der Reichen“ die Wurzel … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 6 | 18. März 2019
Bemerkungen
Für und wider einen Aufruf „Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von allen.“ Völlig geschlechtsneutral formulierte Karl Valentin sein Bonmot. Weitsichtiger Valentin! Nicht einmal Eifernde wüssten seinen Satz durch Gendersterne, Binnen-I oder Unterstriche zu ver… Ja wie soll … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 25 | 3. Dezember 2018
In brüchiger Verfassung
von Bernhard Mankwald Heino Bosselmann klopft im Blättchen 22/2018 die „Demokratie“ auf etwaige „Bruchstellen“ ab und findet diese im anthropologischen, im ethischen und im strukturellen Bereich. Er setzt dabei den Begriff, ohne ihn weiter zu hinterfragen, mit den gegenwärtigen Zuständen … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 21 | 8. Oktober 2018
Eine skandalöse Gesellschaft – Schein und Sein
von Herbert Bertsch „Es gibt kein richtiges Leben im falschen.“(?) Adorno Guy-Ernest Debord ist seit dem 30. November 1994 tot, aber mit dem Titel seines Hauptwerks (deutsch): „Die Gesellschaft des Spektakels“(1967) könnte er die aktuelle deutsche Situation trefflich charakterisiert haben, … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2017
Bemerkungen
Seltsame Gedanken über Prozentrechnung Es wird gerade in der Weihnachtszeit viel geredet über die wachsende soziale Schere zwischen Wenigverdienern und den Anderen. Die Gewerkschaften machen zu Recht immer wieder auf dieses Problem aufmerksam. Dennoch – sie könnten durchaus selbst etwas … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 8 | 10. April 2017
Antworten
Jewgeni Jewtuschenko, Worte für Unsagbares Findender – Ihr Name hat sich ins Gedächtnis eingeschrieben mit zwei Gedichten. „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“ und „Babi Jar“. Ihr Werk umfasst vieles mehr, aber „Babi Jar“ hat Herzen zerrissen, wie es einem … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2016
Parteiendemokratie – „unverzichtbar“,
dennoch Auslaufmodell?
von Herbert Bertsch In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016
Verfassungskonform?
von Hermann-Peter Eberlein „Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“ – dieser Satz hat Beatrix von Storch, der stellvertretenden Vorsitzenden der AfD, heftigen Widerspruch eingetragen. In trauter Übereinstimmung haben muslimische Verbände, Vertreter … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016
Der Gesetzgeber ist Wiederholungstäter
von Christian Bommarius Wäre die Verletzung von Grundrechten strafbar, dann wäre spätestens jetzt, nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz klar: Der deutsche Gesetzgeber ist ein Intensivtäter. So werden Wiederholungstäter bezeichnet, die in einem begrenzten Zeitraum mehrfach kriminell in Erscheinung … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2016
Mensch oder Staat – der Bezugspunkt des Politischen
von Stephan Wohanka Das Land, das die Fremden nicht beschützt, geht bald unter. Mirza Abdul Hassan Khan, nach Goethes West-Östlichem Divan 1819 Schon die Präambel des Grundgesetzes zieht Lehren aus den „Erfahrungen“ mit dem Dritten Reich, indem es der Staatssouveränität … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015
Das Asylrecht wird missbraucht – von der Politik
von Christian Bommarius Kein Grundrecht wird in Deutschland so schamlos und beständig missbraucht wie das Grundrecht auf Asyl. Keine Grundrechtsverletzung – nicht einmal die Totalausforschung der Bevölkerung durch Nachrichtendienste – darf so viel Verständnis von der Politik erwarten wie der … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 13 | 23. Juni 2014
Wie ein Volk vereint auf einem Provisorium herumkaut
von Martin Buchholz Am letzten Freitag habe ich in meiner Kolumne in der Hektik um die Wahlvorbereitungen glatt einen Geburtstag vergessen, sogar ein Jubiläum. Genau vor einer Woche ist nämlich das Grundgesetz 65 Jahre alt geworden. Damit ist es jetzt … Weiterlesen
16. Jahrgang | Nummer 19 | 16. September 2013
Manches war doch anders*: Guck & Horch
von Sarcasticus Wer gern noch einen Beitrag über das finstere Wirken der Stasi im Inneren der DDR, lesen möchte, kann hier abbrechen. Zwar stehen im Mittelpunkt der nachfolgenden Zeilen durchaus vergleichbar unappetitliche Praktiken – allerdings im Geltungsbereich des Grundgesetzes. Das … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 22 | 29. Oktober 2012
Wider den neomilitaristischen Heldenkult
von Jürgen Rose Diese Rede hielt der dem Darmstädter Signal angehörende ehemalige Bundeswehr-Oberstleutnant Jürgen Rose am 26. Juni 2012 auf dem Odeonsplatz in München – anlässlich eines Beförderungsappells von studierenden Offizieren der Universität der Bundeswehr München im Münchner Hofgarten. Die … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 12 | 11. Juni 2012
Blick zurück nach vorn
von Korff Beim Blättern im Blättchen-Forum stieß Korff auf einen Eintrag von „Zitator“, aus dem zu ersehen, was die Junge Freiheit nicht nur vom neuen Bundespräsidenten erwartet, sondern auch, womit sie bei ihm sicher ist: „Sein Plädoyer für Vaterlandsliebe und … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 3 | 6. Februar 2012
Hilfe, der Verfassungsschutz!
von Heribert Prantl Es ist so eine Sache mit dem Verfassungsschutz: Seine Arbeit wird ohnehin von vielen kritisch beäugt. Jetzt wurde bekannt, dass er Abgeordnete der Linken im Bundestag überwacht – von den Neonazi-Morden aber will er nichts mitbekommen haben. … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 5 | 7. März 2011
Antworten
Horst Seehofer, christsozialer Racheengel – Ihre Unionskollegen Norbert Lammert und Annette Schavan seien Karl-Theodor zu Guttenberg mit ihrer öffentlichen Kritik „in den Rücken gefallen“, haben Sie verlauten lassen und mit einem „Nachspiel“ gedroht. Nun kann man freilich als Politiker nicht … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 19 | 27. September 2010
Demokratie – Versuch einer Anamnese
von Gabriele Muthesius Nach dem Grundgesetz beansprucht die Bundesrepublik, eine deutsche demokratische Republik zu sein, und die Idee der Demokratie wiederum fußt auf der Vorstellung, daß der „Wille des Volkes“ Grundlage und Maßstab für das Handeln der Politiker ist. In … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 17 | 30. August 2010
Menschliches
von Erhard Crome Ist „der Mensch“ – politisch korrekt müßte es auch „die Menschin“ geben; aber das ist in gutem Deutsch bisher nicht vorgesehen – also: Ist der Mensch nun „eigentlich“ gut, und wird nur durch die Sünde, die Umstände, … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 15 | 2. August 2010
Alle Menschen sind gleich…
von Roberto De Lapuente Alle Menschen sind gleich, niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden – das Grundgesetz macht es möglich. Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben und Weltanschauung, Behinderung: nichts von dem dürfe zu ungleicher Behandlung führen. Jedenfalls … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 14 | 19. Juli 2010
Ein ehrenwerter Mann
von Bruno Overbeck Nikolaus Schneider, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland und derzeit Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, ist ein ehrenwerter Mann. Er ist freundlich. Er ist sympathisch. Er sorgt sich um soziale Gerechtigkeit. Er hat ein schweres Lebensschicksal: … Weiterlesen
Des Blättchens 12. Jahrgang (XII), Berlin, 25. Mai 2009, Heft 11
Grund-Gesetz
von Klaus Hansen Frage: Exakt auf den Tag neun Jahre nach welchem Ereignis begann der Parlamentarische Rat seine Beratungen für eine Verfassung, aus denen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hervorging? Antwort: Am 1. September 1948, genau neun Jahre nach dem … Weiterlesen
