Schlagwort-Archiv: Grundgesetz (in 23 Beiträgen)

22. Jahrgang | Nummer 14 | 8. Juli 2019

Eine Sommergeschichte

von Renate Hoffmann Nun ist sie angekommen, die heitere Jahreszeit. Man sollte sie im oder auf dem Wasser genießen können. Dazu eine Insel und rundherum Ufer mit schöner Gegend. Ein See. In der Voralpenlandschaft. Der Chiemsee, das „bayrische Meer“. – … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 9 | 29. April 2019

Enteignung versus Vergesellschaftung

von Jürgen Leibiger Es war eine Sternstunde der Geschichte, als Solon, ein an die Spitze des Athener Stadtstaats gelangter Feldherr, im Jahr 594 vor unserer Zeitrechnung seine Reformen verkündete. Er sah in der „Geldgier und Überheblichkeit der Reichen“ die Wurzel … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 6 | 18. März 2019

Bemerkungen

Für und wider einen Aufruf „Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von allen.“ Völlig geschlechtsneutral formulierte Karl Valentin sein Bonmot. Weitsichtiger Valentin! Nicht einmal Eifernde wüssten seinen Satz durch Gendersterne, Binnen-I oder Unterstriche zu ver… Ja wie soll … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 25 | 3. Dezember 2018

In brüchiger Verfassung

von Bernhard Mankwald Heino Bosselmann klopft im Blättchen 22/2018 die „Demokratie“ auf etwaige „Bruchstellen“ ab und findet diese im anthropologischen, im ethischen und im strukturellen Bereich. Er setzt dabei den Begriff, ohne ihn weiter zu hinterfragen, mit den gegenwärtigen Zuständen … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 21 | 8. Oktober 2018

Eine skandalöse Gesellschaft – Schein und Sein

von Herbert Bertsch „Es gibt kein richtiges Leben im falschen.“(?) Adorno Guy-Ernest Debord ist seit dem 30. November 1994 tot, aber mit dem Titel seines Hauptwerks (deutsch): „Die Gesellschaft des Spektakels“(1967) könnte er die aktuelle deutsche Situation trefflich charakterisiert haben, … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2017

Bemerkungen

Seltsame Gedanken über Prozentrechnung Es wird gerade in der Weihnachtszeit viel geredet über die wachsende soziale Schere zwischen Wenigverdienern und den Anderen. Die Gewerkschaften machen zu Recht immer wieder auf dieses Problem aufmerksam. Dennoch – sie könnten durchaus selbst etwas … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 8 | 10. April 2017

Antworten

Jewgeni Jewtuschenko, Worte für Unsagbares Findender – Ihr Name hat sich ins Gedächtnis eingeschrieben mit zwei Gedichten. „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“ und „Babi Jar“. Ihr Werk umfasst vieles mehr, aber „Babi Jar“ hat Herzen zerrissen, wie es einem … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2016

Parteiendemokratie – „unverzichtbar“,
dennoch Auslaufmodell?

von Herbert Bertsch In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016

Verfassungskonform?

von Hermann-Peter Eberlein „Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“ – dieser Satz hat Beatrix von Storch, der stellvertretenden Vorsitzenden der AfD, heftigen Widerspruch eingetragen. In trauter Übereinstimmung haben muslimische Verbände, Vertreter … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016

Der Gesetzgeber ist Wiederholungstäter

von Christian Bommarius Wäre die Verletzung von Grundrechten strafbar, dann wäre spätestens jetzt, nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz klar: Der deutsche Gesetzgeber ist ein Intensivtäter. So werden Wiederholungstäter bezeichnet, die in einem begrenzten Zeitraum mehrfach kriminell in Erscheinung … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2016

Mensch oder Staat – der Bezugspunkt des Politischen

von Stephan Wohanka Das Land, das die Fremden nicht beschützt, geht bald unter. Mirza Abdul Hassan Khan, nach Goethes West-Östlichem Divan 1819 Schon die Präambel des Grundgesetzes zieht Lehren aus den „Erfahrungen“ mit dem Dritten Reich, indem es der Staatssouveränität … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015

Das Asylrecht wird missbraucht – von der Politik

von Christian Bommarius Kein Grundrecht wird in Deutschland so schamlos und beständig missbraucht wie das Grundrecht auf Asyl. Keine Grundrechtsverletzung – nicht einmal die Totalausforschung der Bevölkerung durch Nachrichtendienste – darf so viel Verständnis von der Politik erwarten wie der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 13 | 23. Juni 2014

Wie ein Volk vereint auf einem Provisorium herumkaut

von Martin Buchholz Am letzten Freitag habe ich in meiner Kolumne in der Hektik um die Wahlvorbereitungen glatt einen Geburtstag vergessen, sogar ein Jubiläum. Genau vor einer Woche ist nämlich das Grundgesetz 65 Jahre alt geworden. Damit ist es jetzt … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 19 | 16. September 2013

Manches war doch anders*: Guck & Horch

von Sarcasticus Wer gern noch einen Beitrag über das finstere Wirken der Stasi im Inneren der DDR, lesen möchte, kann hier abbrechen. Zwar stehen im Mittelpunkt der nachfolgenden Zeilen durchaus vergleichbar unappetitliche Praktiken – allerdings im Geltungsbereich des Grundgesetzes. Das … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 22 | 29. Oktober 2012

Wider den neomilitaristischen Heldenkult

von Jürgen Rose Diese Rede hielt der dem Darmstädter Signal angehörende ehemalige Bundeswehr-Oberstleutnant Jürgen Rose am 26. Juni 2012 auf dem Odeonsplatz in München – anlässlich eines Beförderungsappells von studierenden Offizieren der Universität der Bundeswehr München im Münchner Hofgarten. Die … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 12 | 11. Juni 2012

Blick zurück nach vorn

von Korff Beim Blättern im Blättchen-Forum stieß Korff auf einen Eintrag von „Zitator“, aus dem zu ersehen, was die Junge Freiheit nicht nur vom neuen Bundespräsidenten erwartet, sondern auch, womit sie bei ihm sicher ist: „Sein Plädoyer für Vaterlandsliebe und … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 3 | 6. Februar 2012

Hilfe, der Verfassungsschutz!

von Heribert Prantl Es ist so eine Sache mit dem Verfassungsschutz: Seine Arbeit wird ohnehin von vielen kritisch beäugt. Jetzt wurde bekannt, dass er Abgeordnete der Linken im Bundestag überwacht – von den Neonazi-Morden aber will er nichts mitbekommen haben. … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 5 | 7. März 2011

Antworten

Horst Seehofer, christsozialer Racheengel – Ihre Unionskollegen Norbert Lammert und Annette Schavan seien Karl-Theodor zu Guttenberg mit ihrer öffentlichen Kritik „in den Rücken gefallen“, haben Sie verlauten lassen und mit einem „Nachspiel“ gedroht. Nun kann man freilich als Politiker nicht … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 19 | 27. September 2010

Demokratie – Versuch einer Anamnese

von Gabriele Muthesius Nach dem Grundgesetz beansprucht die Bundesrepublik, eine deutsche demokratische Republik zu sein, und die Idee der Demokratie wiederum fußt auf der Vorstellung, daß der „Wille des Volkes“ Grundlage und Maßstab für das Handeln der Politiker ist. In … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 17 | 30. August 2010

Menschliches

von Erhard Crome Ist „der Mensch“ – politisch korrekt müßte es auch „die Menschin“ geben; aber das ist in gutem Deutsch bisher nicht vorgesehen – also: Ist der Mensch nun „eigentlich“ gut, und wird nur durch die Sünde, die Umstände, … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 15 | 2. August 2010

Alle Menschen sind gleich…

von Roberto De Lapuente Alle Menschen sind gleich, niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden – das Grundgesetz macht es möglich. Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben und Weltanschauung, Behinderung: nichts von dem dürfe zu ungleicher Behandlung führen. Jedenfalls … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 14 | 19. Juli 2010

Ein ehrenwerter Mann

von Bruno Overbeck Nikolaus Schneider, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland und derzeit Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, ist ein ehrenwerter Mann. Er ist freundlich. Er ist sympathisch. Er sorgt sich um soziale Gerechtigkeit. Er hat ein schweres Lebensschicksal: … Weiterlesen


Des Blättchens 12. Jahrgang (XII), Berlin, 25. Mai 2009, Heft 11

Grund-Gesetz

von Klaus Hansen Frage: Exakt auf den Tag neun Jahre nach welchem Ereignis begann der Parlamentarische Rat seine Beratungen für eine Verfassung, aus denen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hervorging? Antwort: Am 1. September 1948, genau neun Jahre nach dem … Weiterlesen