27. Jahrgang | Nummer 22 | 21. Oktober 2024
Völkerrechtsbruch in Rostock
von Erhard Crome Der Bundesminister für die Kriegstüchtigkeit, Boris Pistorius, hatte den Medien rechtzeitig mitteilen lassen, dass er am 21. Oktober in Rostock ein maritimes Führungszentrum der NATO für den Ostseeraum (Commander Task Force Baltic) offiziell einrichtet. Das sei ein „greifbarer … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 12 | 3. Juni 2024
Beflissene Falschaussagen
von Peter Petras Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), Karim Khan, hat am 20. Mai mitgeteilt, dass er internationale Haftbefehle gegen Jahia Sinwar, den Anführer der Hamas im Gaza-Streifen, und zwei weitere Hamas-Führer beantragt habe sowie zugleich gegen den israelischen Regierungschef … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2023
Bemühen um Kartierung
von Peter Petras Die Nebelwolken, die von der offiziellen Propaganda über das Geschehen im Gaza-Streifen gelegt werden, bekommen Löcher und reichen nicht mehr, die Realitäten zu kaschieren. So ist ein neues Bemühen um Kartierung der Kriegsverläufe angesagt. Der mörderische, terroristische … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2023
Über die Mishelligkeit zwischen der Moral und der Politik,
in Absicht auf den ewigen Frieden.
von Immanuel Kant Die Moral ist schon an sich selbst eine Praxis in objectiver Bedeutung, als Inbegriff von unbedingt gebietenden Gesetzen, nach denen wir handeln sollen, und es ist offenbare Ungereimtheit, nachdem man diesem Pflichtbegriff seine Autorität zugestanden hat, noch … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2022
Logik der Kriegspropaganda
von Bernhard Romeike Am 4. August berichtete Amnesty International, dass Experten der Organisation zwischen April und Juli 2022 russische Angriffe in den Regionen Charkiw und Mikolajiw sowie im Donbass untersucht haben. Dabei trafen sie auch auf ukrainische Verstöße gegen das … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 5 | 28. Februar 2022
Rückruf in die Geschichte
von Erhard Crome Meine Großmutter mütterlicherseits stammte aus einer Mennonitenfamilie, die nach dem Gründerkrach 1873 nach Russland ausgewandert war. Sie wurde in der Ukraine in einer wohlhabenden Unternehmerfamilie geboren. Die dort lebenden Deutschen trugen dazu bei, die Modernisierung und Industrialisierung … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 4 | 17. Februar 2020
Landminen gegen Rüstungskontrolle
von Otfried Nassauer Landminen sind tückisch. Einmal gelegt, liegen sie verdeckt in der Erde, bis sie ein unbedarftes oder unvorsichtiges Opfer auslöst. Dann explodieren sie und töten das Opfer oder verletzen und schädigen es lebenslang. Letzteres ist der militärisch bevorzugte … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 14 | 2. Juli 2018
Krieg gegen den Iran – „politische Lösung“ für Syrien?
von Bernhard Klaus Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde ziemlich eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 9 | 23. April 2018
Unangemessener Völkerrechtsbruch
von Bernhard Romeike Etwa zwei Monate, nachdem US-Präsident Trump am 6. April 2017 befohlen hatte, mehrere Dutzend Tomahawk-Marschflugkörper gegen den syrischen Stützpunkt Al-Schairat abzuschießen, hatte der bekannte investigative Journalist, Seymour Hersh, das Ergebnis seiner Recherchen publiziert (Die Welt, 25.06.2017). Angeblich … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 2 | 15. Januar 2018
Tötungsautomaten und Völkerrecht
von Jerry Sommer Im Koalitionsvertrag von 2013 waren sich CDU/CSU und SPD einig: Autonome Waffensysteme müssen verboten werden. In der Vereinbarung von damals heißt es: „Deutschland wird sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 1 | 1. Januar 2018
Palästina und das Völkerrecht
von Peter Petras „Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Israel ein Apartheidregime etabliert hat, das über die gesamte palästinensische Bevölkerung herrscht. Die Autoren des Berichts sind sich des Ernstes dieser Anschuldigung bewusst, kommen aber zu dem Schluss, dass die … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 1 | 1. Januar 2018
Krieg im 21. Jahrhundert
von Wilfried Schreiber So lautet der Titel eines außerordentlich anregenden Buches, das im Frühjahr 2017 vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) im Nomos-Verlag herausgegeben wurde. Bemerkenswert an diesem Buch ist vor allem, dass es nicht … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 21 | 9. Oktober 2017
Wieder mal Kant
von Stephan Wohanka Blättchen-Autoren rekurrieren häufig auf Marx. Ich meine, es ist an der Zeit, sich auch wieder auf Kant zu besinnen. Wenn lautstark für eine nationalistisch-identitäre Enge geworben wird, ist daran zu erinnern, dass das Gegenteil, die internationalistisch-kosmopolitische Weite … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 4 | 15. Februar 2016
Bemerkungen
Natürlich warn’s die Russen Man hatte es ja geahnt, seit die erfolgreiche Hacker-Attacke auf die IT-Infrastruktur des Bundestages im vergangenen Jahr publik wurde: Die Russen warn’s. Jetzt machte es Spiegel online offiziell: Nach „Überzeugung deutscher Sicherheitsbehörden“ erfolgte der Angriff „im … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 3 | 1. Februar 2016
Antworten
„Wir schaffen das!“, Satz des Jahres 2015 – Wir glaubten ja gern daran. In der Flüchtlinge wie in unser aller Eigeninteresse. Allerdings, die in Deutschland 2015 am häufigsten gegoogelten Begriffe waren – Helene Fischer und Michael Schuhmacher. Bei solchen Präferenzen … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 15 | 20. Juli 2015
Vom ewigen Krieg: Wozu taugt das Völkerrecht?
von Norman Paech Gut einhundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges, knapp 70 Jahre nach Ende des Zweiten und 20 Jahre nach dem Kosovokrieg ist der heiße Krieg nach Europa, nämlich in die Ostukraine, zurückgekehrt. Nach dem zweiten Waffenstillstandsabkommen (Minsk … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015
Mondverkauf auf Amerikanisch
von Dieter B. Herrmann Stellen Sie sich vor, jemand fährt ungefragt mit einem Forschungsroboter auf einem Grundstück herum, für das Sie als Besitzer im Grundbuch eingetragen sind. Der Eindringling hätte offenbar wenig Chancen, sein Vorhaben ungestraft weiter zu führen. Anders … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 3 | 2. Februar 2015
Putin – wie er die Welt sieht
von Wolfgang Kubiczek Wladimir Wladimirowitsch Putin, Langzeitpräsident der Russischen Föderation, macht in den Medien Schlagzeilen. Offenbar ist er einer der gefährlichsten, unberechenbarsten, machtbewusstesten und verschlagensten Politiker der Gegenwart. Das verleitet dazu, die im letzten halben Jahr von Putin getätigten Äußerungen … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 25 | 8. Dezember 2014
Frieden muss gestiftet werden.
Exempel Kosovokrieg oder: das Völkerrecht als Gegner
von Daniela Dahn In einer Zeit, in der einerseits die Schuld am Ersten Weltkrieg den „Schlafwandlern“ aller Staaten zugeschrieben und Deutschland damit elegant entlastet wird, in der Buchtitel wie „Krieg. Wozu er gut ist“ an renommierten Universitäten erscheinen und andererseits … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 25 | 8. Dezember 2014
Von der Stärke des Rechts zurück zum Recht des Stärkeren
von Otfried Nassauer Irgendwie scheint es wie verhext. Seit Jahren gerät eine Krise nach der anderen außer Kontrolle, selbst in Europas Nachbarschaft. Keiner scheint zu wissen, wie das zu verhindern wäre. Die Politik übt sich gelegentlich in starken Sprüchen, manchmal … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 18 | 1. September 2014
Der Gazakrieg aus völkerrechtlicher Sicht
von Gerd Seidel 1. Die geografische und politische Situation im Gazastreifen Durch die andauernden militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der palästinensisch-islamischen Organisation Hamas kommt der Gazastreifen nicht aus den Schlagzeilen. Dabei ist der schmale Küstenstreifen entlang dem Mittelmeer mit einer … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 7 | 31. März 2014
Krimkonflikt und Völkerrecht
von Gerd Seidel 1. Vorgeschichte Die seit 1783 zu Russland gehörige Halbinsel Krim blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück. Im Krim-Krieg (1853-1856), in dem Russland den türkischen, französischen und britischen Truppen gegenüber stand, starben circa 200.000 Menschen. Deutsche Truppen besetzten … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 15 | 2. August 2010
Mit Streumunition auf Taliban- und Terroristenjagd
von Otfried Nassauer Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er … Weiterlesen
