Schlagwort-Archiv: Donald Tusk (in 19 Beiträgen)

27. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2024

Einstweilen die Stunde der Juristen

von Jan Opal, Gniezno Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat am 23. Januar 2024 sein Begnadigungsrecht erneut eingesetzt: Noch am selben Tag waren Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik auf freiem Fuß. Die beiden hochrangigen Politiker im Kaczyński-Lager – der eine war … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 24 | 20. November 2023

Kaczyńskis letzte deutsche Karte

von Jan Opal, Gniezno Jarosław Kaczyński, Chef der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), trägt schwer an der Niederlage vom 15. Oktober, das war in der ersten Sitzungswoche des neuzusammengesetzten Sejms gut zu beobachten. Die absolute Mehrheit der Sitze im … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 23 | 6. November 2023

Lauter Bündnisse

von Jan Opal, Gniezno Nach seinen Sondierungen verkündet Polens Staatspräsident Andrzej Duda, dass ihm zwei namentliche Vorschläge für das Amt des Ministerpräsidenten auf dem Tisch lägen: Mateusz Morawiecki und Donald Tusk. Beide, so heißt es aus dem Präsidentenpalast, hätten versichert, … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 22 | 23. Oktober 2023

Abgewählt

von Jan Opal, Gniezno Die Zeit der nationalkonservativen Alleinregierung in Polen ist vorbei. Der Wählerwille hat am 15. Oktober entschieden, am Ende war es weniger knapp als weithin erwartet. Gut zu sehen am Ergebnis für den Senat, dem Oberhaus im … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 15 | 19. Juli 2021

Zurückgekehrt

von Jan Opal, Gniezno Donald Tusk ist wieder Parteivorsitzender – in Polen. Künftig wird er die von ihm einst mitgegründete Bürgerplattform (PO) führen, die stärkste Oppositionspartei, die zugleich den Löwenanteil der Abgeordneten stellt in der Bürgerkoalition (KO), der stärksten Oppositionskraft … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 14 | 5. Juli 2021

Abtrünnige hier, Rzeszów dort

von Jan Opal, Gniezno Bevor Polens große Politik nun in die Sommerpause verschwindet, gab es im Juni noch das eine oder andere Geplänkel, das festgehalten verdient. Zunächst verloren die Nationalkonservativen zur allgemeinen Überraschung plötzlich ihre absolute Sejm-Mehrheit. Erstmals seit den … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020

Kehrtwende oder weiter stramm rechts?

von Jan Opal, Gniezno Unwichtig ist, wie bei den Wahlen am 12. Juli nachgeholfen wurde. Wichtig ist, dass sich das Lager um Jarosław Kaczyński offensichtlich übernommen hatte, als es Andrzej Duda mit allen vorhandenen Kräften und greifbaren Mitteln zu einer … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2017

Was ist mit deinen Polen los?

von Stephan Wohanka … das fragte man mich an einer Kaffeetafel im Familienkreis. Die Frage folgte aus dem Eklat um die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Polens nationalkonservative Regierungspartei PiS hatte sich strikt gegen die Wiederwahl des Polen Tusk gewandt, … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 7 | 27. März 2017

Kaczyński, das trotzige Kind

von Holger Politt, Warschau Das hat es noch nicht gegeben! Noch nie hat eine Regierung dem Kandidaten aus dem eigenen Land die Zustimmung verweigert, den die Repräsentanten aller anderen Mitgliedsländer für das Amt des EU-Ratspräsidenten auserkoren haben. Innenpolitische Kontroversen hatten … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 14 | 7. Juli 2014

Anschlag der Kellner

von Holger Politt, Warschau Er wankte nicht, nicht einmal ins Straucheln geriet Donald Tusk, obwohl ringsum die Erde bebte. Politisch jedenfalls, denn tektonisch zählt das Land zu den ruhigen Gegenden. Die Tusk-Regierung hat derzeit mit dem größten Abhörskandal in der … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 19 | 17. September 2012

Lenin-Werft

von Holger Politt, Warschau Ausgangs des Sommers erlebte Polens Öffentlichkeit dann doch noch ein Schauspiel besonderer Art. Denn immerhin ging es um Lenin, dessen Name erst abgeschraubt, dann wieder beschlagnahmt wurde. Ort des Geschehens war Gdansk, genauer die frühere Lenin-Werft … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 6 | 19. März 2012

Zurück in die Zukunft

von Holger Politt, Warschau Nun auch Polen. Das Einstiegsalter für die Altersrente soll auf 67 Jahre steigen – für Frauen und Männer gleichermaßen. So will es Ministerpräsident Donald Tusk, so will es seine Partei, die Bürgerplattform PO, die im Parlament … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 23 | 14. November 2011

Eine Euro-Rochade

von Holger Politt, Warschau Bevor Donald Tusk im Herbst 2007 zum ersten Mal Ministerpräsident wurde, versprach er entschieden, Polen werde bis 2011 den Euro als seine Währung übernehmen. Er verstand dieses Ziel als das ehrgeizigste Versprechen seiner Regierungszeit, gewissermaßen als … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 20 | 3. Oktober 2011

Polen vor den Wahlen

von Holger Politt, Warschau Polens Bürger sind aufgerufen, am 9. Oktober ein neues Parlament zu wählen. Landesweit bewerben sich sieben Listen um die Wählergunst, eine übersichtliche Zahl, die verdeutlicht, wie schwierig es geworden ist, die für eine landesweite Registrierung benötigte … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 17 | 22. August 2011

Freitod eines Selbstverteidigers

von Holger Politt, Warschau Anfang August erfuhr Polens Öffentlichkeit vom Selbstmord Andrzej Leppers, eines Politikers, der in der öffentlichen Meinung wie kaum ein anderer mit der Bauernschaft identifiziert wurde. Der Weg in die Höhen der politischen Macht begann für den … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 14 | 11. Juli 2011

Wegweiser Volkspartei

von Holger Politt, Warschau Parlamentswahlen brachten dem Land bislang stets neue Regierungen ein. Darauf konnten sich die Bürger Polens verlassen. So 1993, als das frisch formierte Bündnis von Linksdemokraten (SLD) den verdutzt dreinschauenden Eliten der „Ethos“-Parteien aus dem einstigen „Solidarność“-Lager … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 21 | 25. Oktober 2010

Tabubruch im bürgerlichen Lager

von Holger Politt, Warschau In Polen kennt ihn jeder, den einstigen Schnapsproduzenten Janusz Palikot. Neben Regierungschef Donald Tusk ist er bislang das bekannteste Gesicht der Regierungspartei PO (Bürgerplattform). Der studierte Philosoph steht auf dem liberalen Flügel, spielt virtuos auf dem … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 16 | 16. August 2010

Drei Jahrzehnte unterm „Solidarnosc“-Stern

von Holger Politt, Warschau Es waren Arbeiter, die dem System des osteuropäischen Staatssozialismus den entscheidenden Stoß versetzten. Arbeiter mit dem berühmten Elektriker an der Spitze. Danach war nicht mehr viel zu halten – nicht die Berliner Mauer, nicht die Sowjetunion, … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 14 | 19. Juli 2010

Unter Umständen eine Niederlage

von Holger Politt, Warschau Polens neuer Präsident heißt Bronisław Komorowski. Er galt bisher als treuer Parteisoldat auf der konservativen Ecke der PO-Partei, die seit 2007 mit Donald Tusk den Ministerpräsidenten stellt und stets über Lech Kaczynski klagte, weil der ihr … Weiterlesen