25. Jahrgang | Nummer 24 | 21. November 2022
Bemerkungen
In Sachen Steinmeier Sollte das ein Churchill werden? Eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat jüngst das Volk „zur Lage der Nation“ informiert und auf „raue Jahre“ eingeschworen: „Wir müssen konfliktfähig werden, nach innen wie nach außen. Wir brauchen den Willen … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 9 | 26. April 2021
Bemerkungen
Zittern vor den Russen? Unbedingt! Um der russischen (und chinesischen) Bedrohung auch künftig trotzen zu können, sei es unbedingt erforderlich, dass alle NATO-Staaten ihre Rüstungsausgaben auf mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern. Das fordern die USA ziemlich ultimativ seit … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020
Bemerkungen
Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern … … soll Konrad Adenauer im Amt als Bundeskanzler von sich gegeben haben. Gemessen daran sitzen derzeit im Bundessicherheitsrat (BSR), wo die deutschen Rüstungsexporte abgenickt werden, ausschließlich Adenauers. Neben der Kanzlerin (CDU) gehören … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 2 | 20. Januar 2020
Rüstungsexportrekord
von Sarcasticus Um gute Vorsätze über den Haufen zu werfen, braucht man erst mal welche. Anonym Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 5 | 4. März 2019
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Angela Merkel, originell noch auf der Zielgeraden – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar votierten Sie für eine „gemeinsame Kultur der Rüstungsexporte“ in Europa. Also wirklich – innovativ noch auf den letzten Metern! Abgesehen davon, dass wir die Begriffe „Kultur“ … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 25 | 3. Dezember 2018
Bemerkungen
Ein Träumer des Kinos „Die Ewigkeit des Menschengeschlechts sind seine Träume“, hat Bernardo Bertolucci einmal gesagt. Als letzter Vertreter der großen realistisch-poetischen Regie-Titanen des italienischen Kinos ist er, der unter seinen Kollegen und Vorbildern Antonioni, De Sica, Fellini, Pasolini, Rosselini … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 8 | 9. April 2018
Bemerkungen
„Drauf geschissen“ Keine Angst, das Blättchen sinkt jetzt nicht in die Niederungen anonymer Schmutzkampagnen im Internet hinab. Es ist auch nicht so, dass mit der Überschrift ein mögliches Denkmuster der regierenden Politikerkaste gegenüber kritischen Medien beschrieben werden soll. Nein, es … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2018
Bemerkungen
Im kommenden Jahr werden die deutschen Militärs und die deutschen Wehrverbände weiter rüsten, und die deutschen Außenpolitiker werden es ableugnen. Im kommenden Jahr werden sich die deutschen Richter einbilden, ein bestandenes Assessorexamen berechtige sie, den lieben Gott zu spielen und … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 19 | 12. September 2016
Weniger Washington ist mehr …
Shinzō Abe internationalisiert Japans Wehrpolitik
von Peter Linke Nachdem Japans Ministerpräsident Shinzō Abe im Ergebnis der Oberhauswahlen vom Juni in beiden Kammern des Parlaments über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, befürchten viele, nun seien die Tage der Friedensverfassung von 1947 wohl endgültig gezählt. In der Tat hat … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 13 | 20. Juni 2016
Bemerkungen
Beschämende Ignoranz Am 22. Juni jährt sich der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion zum 75. Male. Es ist nichts an großen Feierlichkeiten seitens der deutschen Verfassungsorgane angekündigt oder zu erwarten. Gauck oder Merkel werden wohl weder in Moskau noch in … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 17 | 17. August 2015
Bemerkungen
Wanderers Gemütsruhe Übers Niederträchtige Niemand sich beklage! Denn es ist das Mächtige, Was man dir auch sage. In dem Schlechten waltet es Sich zu Hochgewinne, Und mit Rechtem schaltet es Ganz nach seinem Sinne. Wandrer! – Gegen solche Not Wolltest … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015
„Wasch mir den Pelz, aber …“
von Otfried Nassauer Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015
Bemerkungen
Félicitations, Commandeur Ostermeier et les dames Hoss et Stehr! „Frankreich liebt Sie, Monsieur Ostermeier“, sagt hingerissen die Kulturministerin Fleur Pellerin (im lachsfarbenen Etuikleid, kniebedeckt). Die französische Botschaft am Pariser Platz hatte geladen, Empfang zur Biennale, Empfang für Ehrungen (ohne monetäre … Weiterlesen
Gabriels Strategie zur Stärkung der Rüstungsindustrie
von Jürgen Wagner Unter schweren Beschuss ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den letzten Wochen geraten – angeblich gefährde er mit seiner restriktiven Haltung zu Rüstungsexporten das Überleben der deutschen Waffenindustrie, so der vielfach erhobene Vorwurf. Schon vor einiger Zeit kündigte … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 5 | 3. März 2014
Deutsche Außenpolitik braucht weniger Soldaten
von Walther Stützle Noch ist der verlorene Krieg in Afghanistan nicht beendet. Noch gibt es keine politische Bilanz aus dieser und allen anderen militärischen Interventionen, noch steckt die Bundeswehr tief in gewaltigen Umbau-Schmerzen – da ertönt bereits der Ruf, das … Weiterlesen
16. Jahrgang | Nummer 15 | 22. Juli 2013
Bemerkungen
Ein Reuebekenntnis Zum 40. Todestag von Walter Ulbricht (1. August 1973) wird es eine Anzahl von Veröffentlichungen geben – „soʼne und solche“, wie zu erwarten ist. Und wiewohl mir auch ein größerer Zeitabstand nicht genügt, um von ehemaligen Abneigungen nun … Weiterlesen
16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013
Der Sumpf und die Frösche
von Sarcasticus Auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise nehmen nicht alle Geschäftszweige gleichermaßen Schaden. Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitutes SIPRI lagen die globalen Rüstungsexporte im Fünfjahreszeitraum von 2008 bis 2012 – im Wert von insgesamt 411 Milliarden US-Dollar – … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012
Rüstungsexportoffensive
von Jürgen Wagner Gerade sind die Bemühungen im Rahmen der UNO, ein internationales Abkommen zur Kontrolle des globalen Waffenhandels zustande zu bringen, nach vier Wochen Verhandlungen in New York gescheitert. Es waren, wie der Tagesspiegel vermerkte, die USA, „die, regiert … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 10 | 14. Mai 2012
Mexiko: Exportschacher kontra Menschenrechte
von Peter Clausing Im Frühsommer 2011 verwiesen Guido Westerwelle und Christian Wulff bei ihren Besuchen in Mexiko auf ein geplantes Abkommen zur Polizeizusammenarbeit. Solche bilateralen Abkommen hat Deutschland mit zahlreichen Ländern abgeschlossen – darunter einige, in denen massive Menschenrechtsverletzungen begangen … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 1 | 9. Januar 2012
Bombige Geschäfte
von Wolfgang Schwarz Zuerst die gute Nachricht: Der offizielle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist noch vor dem Jahreswechsel 2011 / 2012 erschienen und damit um einiges schneller als manche Vorgängerversion. Und noch eine gute Nachricht – zumindest … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 16 | 8. August 2011
Peacekeeping – Vorwand zur Aufrüstung Afrikas
von Christoph Marischka Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel begründete den Angola in Aussicht gestellten Verkauf von sechs bis acht Patrouillenbooten unter anderem mit dem „erklärte[n] Ziel, die oft aus Bürgerkriegen stammenden afrikanischen Armeen besser auszubilden, damit sie künftig mehr UN-geführte … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 15 | 25. Juli 2011
Nicht nur Panzer für die Saudis
von Jonna Schürkes „Wenn sie mit einem Land im Bereich Terrorismusbekämpfung zusammenarbeiten wollen, dann müssen sie auch investieren. Für mich ist das das Eine-Hand-wäscht–die-andere-Prinzip“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster auf die Frage, ob es denn angebracht sei, die saudischen Repressionsorgane … Weiterlesen
