27. Jahrgang | Nummer 14 | 1. Juli 2024
Wenn das Volk nicht mehr so wählt, wie es soll …
von Horst Poldrack Die Wahlen vom 09. Juni 2024 haben dem herrschenden Parteienblock einen heftigen Denkzettel gegeben. Wenn die Regierungskoalition bundesweit gerade einmal ein Drittel der Stimmen erreicht, wenn eine Neugründung wie das BSW aus dem Stand stärker als die … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2023
Auf der Zielgeraden
von Jan Opal, Gniezno Am 15. Oktober wird Polens Wahlvolk zur Stimmabgabe gerufen, zu entscheiden hat es über die Zusammensetzung der beiden Parlamentskammern – Sejm und Senat. Manches vor der Wahl erinnert an die Situation von vor vier Jahren, doch … Weiterlesen
26. Jahrgang | Nummer 18 | 28. August 2023
Bemerkungen
Auch eine Stimme Russlands „Der Krieg, den Russland gegen die Ukraine auslöste, ist eine Schande. Er ist unsere Schande, aber leider werden auch unsere Kinder und noch weitere Generationen von Russinnen und Russen dafür Verantwortung tragen müssen. Wir wollen … Weiterlesen
25. Jahrgang | Nummer 4 | 14. Februar 2022
Von Bürgermeistern und Tuis
von Bruni Butzke Bürgermeister werden in Brandenburg seit 1993 direkt von den Bürgern gewählt und nicht vom Stadtrat oder Gemeinderat; analog seit 2010 auch die Landräte. In den selbständigen Gemeinden werden die Bürgermeister auf die Dauer von acht Jahren gewählt. … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020
Mythos Demokratie
von Michael Köhler Jede Woche sind in SZ, FAZ, Zeit, Spiegel und anderen „Qualitätsmedien“ Artikel zum Zustand und zur Zukunft der Demokratie oder zu den Angriffen auf die Demokratie zu finden. Kaum ein anderer Begriff wird derart missverständlich in der … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 26 | 23. Dezember 2019
Wieder etwas Propädeutik
von Waldemar Landsberger Nachdem sich im „Forum“ des Blättchens eine gesinnungsethische Debatte um das Thema „bürgerliche Parteien“ ausgerollt hatte (die gewiss zu befürchten war), will ich ein paar propädeutische Marginalien beisteuern. Zunächst einmal wurde das Bürgerliche mit „Begriffen wie Anstand, … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 23 | 11. November 2019
Politische Mitte im Osten?
von Jörn Schütrumpf Der Osten begann im Westen: bei den Wahlen zum (West-)Berliner Abgeordnetenhaus am 29. Januar 1989. Die heute längst vergessenen „Republikaner“ zogen ins Parlament ein; in den Umfragen hatten sie noch deutlich unter der Fünf-Prozent-Grenze gelegen. Das Rezept: Die … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 17 | 19. August 2019
Gedächtnisschwund
von Waldemar Landsberger Im britischen The Evening Standard war kürzlich zu lesen: „In unserer Zeit erscheint die Mentalität einer ungeduldigen direkten Demokratie besonders attraktiv: Es ist die Ära von Deliveroo, Uber und Amazon, nicht von parlamentarischem Prozedere. Eine Zeit, in … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 22 | 22. Oktober 2018
Die Linken – auf ewig gespalten?
von Gerd Hainichsen Mit der Bewilligung der Kriegskredite im Reichstag durch die Abgeordneten der SPD 1914 wurde offensichtlich, dass die Auseinandersetzung innerhalb der Partei in Richtung reformistischer Entwicklung entschieden war. Unter dem Eindruck der russischen Revolution von 1917 strebten Sozialdemokraten … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2016
Parteiendemokratie – „unverzichtbar“,
dennoch Auslaufmodell?
von Herbert Bertsch In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 19 | 12. September 2016
Bemerkungen
Immer weiter so Das schien die Devise der Sprecher aller Parteien zu sein, die am Wahlsonntag in MeckPomm heftig Federn lassen mussten. Auf die Frage nach den Gründen für den Wahlerfolg der AfD wurde der wie schon automatisierte Reflex eingesetzt … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 2 | 18. Januar 2016
Zu Köln
von Bernhard Romeike Ist den Ereignissen zu Köln in der Silvesternacht, besser den vielgestaltigen, dann wieder unisono vorgetragenen Debatten zum Thema danach noch etwas hinzuzufügen? Oft versinken die wenigen neuen Aspekte unter der Flut des Geredes. Plötzlich, aber nicht unerwartet, … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 7 | 30. März 2015
Wahljahr in Polen: Sicherheitseinheit
von Holger Politt, Warschau Wieder einmal fallen in Polen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in dasselbe Kalenderjahr. Zuletzt gab es so etwas vor zehn Jahren – 2005. Doch während damals ein turbulentes Jahr die Gemüter im Land bewegte, scheint heuer fast alles … Weiterlesen
16. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2013
Steuererhöhungseuphorie
von Ulrich Busch Die Steuerpolitik gehört bekanntlich zu den sensibelsten Bereichen des politischen Handelns. Dies gilt besonders in Wahljahren, wo es für die Parteien darauf ankommt, die Wählerinnen und Wähler nicht zu verprellen, sondern bei Laune zu halten und für … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 11 | 28. Mai 2012
Arschloch, NSDAP und Verantwortung. Essay aus der Debattiermaschine
von Eckhard Mieder 1. Die Piraten sind auch nur wie alle, die mit Geschichte nicht viel am Hut haben. Das haben meiner Ansicht nach die absolut meisten Menschen nicht. Allerdings gibt es ein paar Ereignisse, Personen und Verläufe, auf die … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 12 | 11. Juni 2012
Blick zurück nach vorn
von Korff Beim Blättern im Blättchen-Forum stieß Korff auf einen Eintrag von „Zitator“, aus dem zu ersehen, was die Junge Freiheit nicht nur vom neuen Bundespräsidenten erwartet, sondern auch, womit sie bei ihm sicher ist: „Sein Plädoyer für Vaterlandsliebe und … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 7 | 4. April 2011
Die Salons lügen, die Gräber sind wahr
von Heinrich Heine Nicht den Werkstätten der Parteien will ich ihren banalen Maßstab entborgen, um Menschen und Dinge damit zu messen, noch viel weniger will ich Wert und Größe derselben nach träumenden Privatgefühlen bestimmen, sondern ich will soviel als möglich … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 1 | 10. Januar 2011
Demokratur – nein danke!
von Klaus Staeck Stell dir vor, alle Parteien, Parlamente und Regierungen wären von der Masse der vom Politikbetrieb Enttäuschten hinweggefegt worden. Endlich alles frei entscheiden können, ohne dem Zwang der tausend Regeln folgen zu müssen. Nur noch Systemkritiker führen das … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 10 | 24. Mai 2010
Ein schwarzes Loch
von Uri Avnery, Tel Aviv Man möchte vor Neid platzen, wenn man sieht, wie die Briten dies gemanagt haben. Was für eine Demokratie! Mit welcher Würde! Wahlen innerhalb eines Monats. Eine neue Koalition innerhalb von fünf Tagen. Ein Wechsel der … Weiterlesen
