24. Jahrgang | Nummer 1 | 4. Januar 2021
Die Zukunft der nuklearen Teilhabe
von Otfried Nassauer (†)* Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, warf im Mai 2020 einen Stein ins Wasser. Gemessen an den Wellen, die er auslöste, war es ein ganz schöner Brocken. Mützenich wurde wahlweise vorgeworfen, er kündige die Solidarität … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2020
Abschied von Otfried Nassauer
von Stephan Stuchlik Am 14. November versammelten sich in der Heilig-Kreuz-Kirche im Berliner Ortsteil Kreuzberg – unter strenger Einhaltung geltender Coronaregeln – Verwandte, Freunde, Kollegen und Weggefährten, um Abschied von Otfried Nassauer zu nehmen. Ruth Misselwitz, Pfarrerin im Ruhestand, begrüßte … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2020
In memoriam Otfried Nassauer (1956–2020)
Otfried Nassauer – sein Metier waren Militär, Rüstung, Strategien und immer wieder Waffenexporte. Er wurde dabei nicht müde, ein ums andere Mal das, was an entsprechenden staatlichen und privatwirtschaftlichen Aktivitäten offiziell als Beitrag zur Sicherheitspolitik verkauft, nicht selten aber geheim … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 13 | 22. Juni 2020
USA verbessern die Kontrolle über ihre Atomwaffen in Europa
von Otfried Nassauer Als nasskalter, nicht untypischer Wintertag präsentierte sich der 9. Dezember vergangenes Jahr im niederländischen Volkel. Um kurz nach drei Uhr nachmittags durchbrach ein grauer Riese die gleichfarbige Wolkendecke über dem Fliegerhorst. Ein riesiges Transportflugzeug vom Typ Boeing … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 12 | 8. Juni 2020
Die Verunsicherung der anderen
von Otfried Nassauer Und wieder steht ein Opfer mit dem Rücken an der Wand: In sechs Monaten wollen die USA aus dem internationalen Vertrag über den Offenen Himmel (Open-Skies-Vertrag) aussteigen. Gerade noch rechtzeitig vor der Präsidentschaftswahl. Das ließen vor drei … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 9 | 27. April 2020
Die Nukleare Teilhabe in der NATO – wird Europa ausgetrickst?
von Otfried Nassauer Die USA haben in den letzten Monaten zwei Schritte zur Modernisierung ihres Atomwaffenpotentials durchgeführt. Beide könnten Auswirkungen auf die NATO und deren Konzept der Nuklearen Teilhabe sowie der nukleare Konsultationen haben. Deren Bedeutung könnte sich in Zukunft … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020
Trump setzt auf militärische Stärke
von Otfried Nassauer Der Führungsstil von Präsident Donald Trump wird oft als autokratisch, sprunghaft oder gar erratisch kritisiert. Auf ein Thema trifft das jedoch nicht zu: Trump setzt auf militärische Stärke und die konkurrenzlose Überlegenheit der USA bei nuklearen Waffen. … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 5 | 2. März 2020
Mit mehr Geld zu neuen Atomwaffen
von Otfried Nassauer Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 4 | 17. Februar 2020
Landminen gegen Rüstungskontrolle
von Otfried Nassauer Landminen sind tückisch. Einmal gelegt, liegen sie verdeckt in der Erde, bis sie ein unbedarftes oder unvorsichtiges Opfer auslöst. Dann explodieren sie und töten das Opfer oder verletzen und schädigen es lebenslang. Letzteres ist der militärisch bevorzugte … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 14 | 8. Juli 2019
Angriff auf den Teststoppvertrag?
von Otfried Nassauer Der 29. Mai 2019 könnte den Anfang vom Ende des Vertrags über ein vollständiges Verbot nuklearer Tests (CTBT – Comprehensive Test Ban Treaty) markieren. An diesem Tag hielt der Chef des militärischen Geheimdienstes der USA (DIA), Generalleutnant … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 1 | 7. Januar 2019
Bemerkungen
60 Jahre: Patria o muerte … Kuba hat zum Jahresbeginn den 60. Jahrestag des Sieges jener Revolution gefeiert, aus der sich der Weg des Landes hin zu einer sozialistischen Gesellschaft entwickelt hat. Die Feierlichkeiten sind diesmal auffallend und wohl auch … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 26 | 17. Dezember 2018
Rüstungsexporte: Transparenz – weiter Fehlanzeige!
von Otfried Nassauer Sigmar Gabriel war guter Laune, als er im März 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erschien, um sich an der Diskussion über eine Petition der „Aktion Aufschrei – Waffenhandel stoppen“ für ein weitgehendes Waffenexportverbot zu beteiligen. Der … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 25 | 3. Dezember 2018
Bemerkungen
Ein Träumer des Kinos „Die Ewigkeit des Menschengeschlechts sind seine Träume“, hat Bernardo Bertolucci einmal gesagt. Als letzter Vertreter der großen realistisch-poetischen Regie-Titanen des italienischen Kinos ist er, der unter seinen Kollegen und Vorbildern Antonioni, De Sica, Fellini, Pasolini, Rosselini … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 24 | 19. November 2018
Trumps Credo: Aufrüsten statt abzurüsten
von Otfried Nassauer Er hat es schon wieder getan. Donald Trump, der Präsident der USA, hat gegen den Rat von Freund und Feind erneut angekündigt, einen bestehenden Rüstungskontrollvertrag einseitig aufzukündigen. Nach dem Atomabkommen mit dem Iran ist es jetzt der … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 23 | 5. November 2018
Bemerkungen
Preisrätsel Nimmt man die Rhetorik von Pegida-Rednern wie Bachmann oder gar eines Höcke oder auch eines Vogelschiss-Gauland zur Kenntnis, dann wird man das Gefühl nicht los, dass sie sich an einem Meister rechtester Manipulation geschult haben: „Jede Propaganda hat volkstümlich … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 4 | 12. Febuar 2018
Tailored Deterrence – Eine Nuklearpolitik für Donald Trump
von Otfried Nassauer Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt wird, muss dem Kongress nach einem Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review (NPR) heißt das Dokument. Anfang Februar wurde es … Weiterlesen
21. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2018
Rubesch und der INF-Vertrag
von Otfried Nassauer Der US-Kongress hat die Regierung Trump per Gesetz aufgefordert, innerhalb von drei Monaten eine neue Bewertung der russischen Rakete RS-26 „Rubesch“ vorzunehmen. Festgestellt werden soll, ob der Flugkörper als Interkontinentalrakete zu werten ist oder gegen den INF-Vertrag … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 24 | 20. November 2017
Das US-Atomwaffenarsenal unter Trump
von Otfried Nassauer Wenn Donald Trump über Atomwaffen twittert oder redet, ist die Verwunderung oft groß. Das wichtigste atomare Rüstungskontrollabkommen mit Russland, den New-START-Vertrag, nannte er kurzerhand ein „einseitiges Geschäft“ zum Vorteil Russlands. Putins Angebot, die Laufzeit dieses Vertrages um … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 23 | 6. November 2017
Neue U-Boote für Israel
von Otfried Nassauer Israel wird drei weitere Dolphin-U-Boote erhalten – vorausgesetzt, die in diesem Zusammenhang aufgekommenen Korruptionsvorwürfe in Israel erweisen sich als unzutreffend. Darauf haben sich das Kanzleramt, das Außenministerium und das Verteidigungsministerium in Berlin laut einem Spiegel-Bericht verständigt. Am … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 14 | 3. Juli 2017
„Haben Sie Lust auf einen Atomkrieg aus Versehen?“
Im Gespräch mit – Otfried Nassauer
Die UNO-Generalversammlung hat Ende März mit Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen begonnen. Deutschland nimmt aus Rücksicht auf die USA und die NATO nicht teil. Warum ist das problematisch? Otfried Nassauer: Weil die Bundesrepublik als nicht-nukleares Mitglied des Atomwaffensperrvertrags … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 10 | 8. Mai 2017
Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel
von Otfried Nassauer Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016
Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet
von Otfried Nassauer Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont gewöhnlich nur zu gerne, dass er eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015
Wie siamesische Zwillinge: Rüstungsexporte & Korruption
von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015
„Wasch mir den Pelz, aber …“
von Otfried Nassauer Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015
Raketentests gegen den INF-Vertrag – Vertragsverletzung oder Vertragsverhinderung? Teil II
von Otfried Nassauer In Washington läuft die nächste Runde im Kampf um die Zukunft der atomaren Abrüstung: Kritiker der nuklearen Rüstungskontrolle haben vor einigen Jahren den Vorwurf lanciert, Moskau verletze den INF-Vertrag. Das Abkommen untersagt die Stationierung, Herstellung und das … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 3 | 2. Februar 2015
Verschollen in Mexiko – Deutsche G36-Gewehre und ihr Endverbleib
von Otfried Nassauer und Wolf Dieter Vogel „Papier ist zu geduldig“, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Ströbele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 26 | 22. Dezember 2014
Wehrtechnische Industriepolitik als Ping Pong
von Otfried Nassauer Am Anfang sah alles aus wie ein kleines Tischtennismatch. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte den Aufschlag gemacht: Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, „Schlüsseltechnologien“ der Wehrtechnik zu benennen, die es in Deutschland zu erhalten gelte. Das … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 25 | 8. Dezember 2014
Von der Stärke des Rechts zurück zum Recht des Stärkeren
von Otfried Nassauer Irgendwie scheint es wie verhext. Seit Jahren gerät eine Krise nach der anderen außer Kontrolle, selbst in Europas Nachbarschaft. Keiner scheint zu wissen, wie das zu verhindern wäre. Die Politik übt sich gelegentlich in starken Sprüchen, manchmal … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 24 | 24. November 2014
Rüstungsexport: Ein spannendes Urteil mit unklaren Folgen
von Otfried Nassauer Seit Jahren sieht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die Bundesrepublik Deutschland auf Platz drei der weltgrößten Rüstungsexporteure. Wehrtechnische Exporte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro werden inzwischen jedes Jahr von der Bundesregierung genehmigt. Tendenz steigend. Der politische … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 4 | 17. Februar 2014
Raketentests gegen den INF-Vertrag
– Vertragsverletzung oder Vertragsverhinderung?
von Otfried Nassauer In Washington wurde die nächste Runde der Schlacht um die Zukunft der atomaren Abrüstung eingeläutet: Kritiker der nuklearen Rüstungskontrolle lancieren den Vorwurf, Moskau verletze den INF-Vertrag. Der verbiete es, landgestützten Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 1 | 6. Januar 2014
Totgesagte leben länger – Nukes for ever?
von Otfried Nassauer Wie lange haben die US-Atomwaffen noch eine Zukunft in Deutschland? Das wäre eine gute Frage an den zuständigen Bundeswehrgeneral, den Luftwaffeninspekteur. Was würde er wohl antworten? Etwa dies: Für die nächsten 20-30 Jahre bleiben diese Waffen in … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 15 | 2. August 2010
Mit Streumunition auf Taliban- und Terroristenjagd
von Otfried Nassauer Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 9 | 10. Mai 2010
Diplomatisches Mikadospiel
von Otfried Nassauer Oft ist es Diplomatie, wenn mit vielen wohlklingenden Worten wenig Substantielles gesagt wird. Oft sind es Politiker, die mit langen verschwurbelten Satzungetümen wenig Konkretes sagen. Bei Großereignissen – wie dem Treffen der NATO-Außenminister der NATO am 22/23. … Weiterlesen