Schlagwort-Archiv: Rüstungsexporte (in 24 Beiträgen)

27. Jahrgang | Nummer 15 | 15. Juli 2024

Bemerkungen

Biden – die richtigen Fragen Nachdem US-Präsident Biden den gemeinsamen TV-Auftritt mit seinem Herausforderer Trump Ende Juni unfreiwillig zu einer Demonstration seiner unüberseh- und unüberhörbaren zerebralen Defizite gemacht hatte, legte er auf den NATO-Gipfel in Washington vergangene Woche nach. Unter … Weiterlesen


27. Jahrgang | Nummer 2 | 15. Januar 2024

Bemerkungen

In memoriam Wolfgang Geier   Am 24. Dezember 2023 ist Wolfgang Geier gestorben. Geboren wurde er am 15. Juli 1937. Er studierte Philosophie, Soziologie und Kulturgeschichte an der Universität Jena und an der Karl-Marx-Universität Leipzig. Nach Promotion und Habilitation arbeitete … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 24 | 22. November 2021

Bemerkungen

Über Angela Merkel Im Oktober 2001 gelangte am Berliner Maxim-Gorki-Theater die Text-Collage „Merkels Brüder“ von Hajo Kurzenberger und Stephan Müller zur Uraufführung. Das Stück schockierte seinerzeit und trug wohl ebenso zur Absäbelung des damaligen Intendanten bei wie das ebenfalls von … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 21 | 11. Oktober 2021

Bemerkungen

Pandora-Papers Manche fragen sich ja immer noch, warum es den Staaten dieser Welt nicht gelingt, den kriminellen Finanzsumpf, der von Politik und Medien meist euphemistisch, um nicht zu sagen idyllisierend unter „Steueroasen“ subsummiert wird, endlich trocken zu legen. Dabei ist … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 19 | 13. September 2021

Bemerkungen

Einer fahre des anderen Last Der Bundestagswahlkampf ist wieder zur Geburtsstation genialer Ideen geworden, derer so viele sind, dass ihre Aufzählung den hiesigen Rahmen sprengen würde. Doch zumindest dem genialsten im Reigen der Klimaschutzvorschläge soll Referenz erwiesen werden – der … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 18 | 30. August 2021

Bemerkungen

Matthias Erzberger zum Gedenken Vor 100 Jahren, am 26. August 1921, wurde Matthias Erzberger von zwei Angehörigen der rechtsextremen Terrorbande „Organisation Consul“ ermordet. Er wusste, dass er die Hassfigur der deutschen Rechten war. Ursprünglich eifriger Verfechter eines rücksichtslosen Eroberungskrieges rückte … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 25 | 7. Dezember 2020

Bemerkungen

Irina Antonowa Sie war die Grande Dame der Welt-Museumslandschaft. Eine Museumsfrau, die von der Pike auf ihr Handwerk gelernt hat und bis 2013 52 Jahre lang eines der bedeutendsten Kunstmuseen überhaupt, das Moskauer Puschkin-Museum, geleitet hat. In Deutschland genoss sie … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 13 | 22. Juni 2020

Krauses Persilschein

von Sarcasticus Joachim Krause war bis 2016 Professor für Politologie an der Universität Kiel und ist derzeit dort noch Leiter des Instituts für Sicherheitspolitik sowie im Nebenberuf Mitherausgeber von Sirius. Zeitschrift für Strategische Analysen. Krause für einen Experten in sicherheitspolitischen … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 15 | 22. Juli 2019

Bemerkungen

Film ab Die Sommerferien sind natürlich besonders prädestiniert zur Enkelbespaßung, denn so viel Urlaub, um die Zeit komplett dem Nachwuchs zu widmen, hat ja kein sozialversicherungspflichtig beschäftigter Elternteil, um von Selbständigen mit ihren häufig noch ganz anderen Zwängen gar nicht … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2019

Bemerkungen

Julian Assange und die Heuchelei der Medien Dass Whistleblower es nicht leicht haben, ist seit langem bekannt. Der Staatsapparat tut alles, um ihm nicht genehme Nachrichten zu verhindern, die Quelle zu jagen, den Ruf des Whistleblowers zu schädigen, ihn zu … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2019

EU-Wahl: Rüstung im Vergleich

von Jerry Sommer In ihren Wahlprogrammen sprechen sich CDU/CSU, SPD und FDP für gemeinsame Streitkräfte der EU-Staaten aus – als mittel- bis langfristiges Ziel. Bei den konkreteren Schritten hin zu einer EU-Verteidigungsunion gehen die Meinungen dieser Parteien aber auseinander. Beispiel … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 26 | 17. Dezember 2018

Rüstungsexporte: Transparenz – weiter Fehlanzeige!

von Otfried Nassauer Sigmar Gabriel war guter Laune, als er im März 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erschien, um sich an der Diskussion über eine Petition der „Aktion Aufschrei – Waffenhandel stoppen“ für ein weitgehendes Waffenexportverbot zu beteiligen. Der … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2017

Kriegswaffen – made in Russia

von Jerry Sommer Die Türkei hat kürzlich mit Russland einen Vorvertrag über den Kauf von S-400- Flugabwehrsystemen im Wert von zweieinhalb Milliarden Dollar abgeschlossen. Auch Saudi-Arabien beabsichtigt, dieses Waffensystem zu kaufen. Und Bahrein hat ebenfalls Interesse bekundet. Damit dringt Russland … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 16 | 31. Juli 2017

Antworten

Angela Merkel, (wahrscheinlich auch schon wieder die nächste) Bundeskanzlerin – Es gibt ja Kritikaster, die Ihnen nachsagen, dass Ihnen bestimmte Dinge zu bestimmten Zeiten schlicht am Allerwertesten vorbeigingen. Etwa die Menschenrechte, wenn gerade wieder ein Spitzengespräch mit dem Oberchinesen anstehe. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 9 | 25. April 2016

Bemerkungen

Klaus, der Rote Er war Autor der Weltbühne wie in frühen Jahren sein Vater, der Völkerrechtler Peter Alfons Steiniger (1904-1980). Auch Klaus Steiniger, geboren 1932, merkte man die juristische Schule an, wenn er seine Texte wie Plädoyers nach Stichpunkten in … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet

von Otfried Nassauer Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont gewöhnlich nur zu gerne, dass er eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015

Wie siamesische Zwillinge: Rüstungsexporte & Korruption

von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

Bemerkungen

Die Troika … … steht in der russischen Sprache und anderswo für Vieles. Sie ist ein Gespann mit drei Pferden, stand in ihrer Verkleinerungsform „trjoschka“ für ein „3-Rubel-Scheinchen“ der Sowjetzeit, benennt aber auch eine Schweizer Wodka-Marke und war in der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 26 | 22. Dezember 2014

Wehrtechnische Industriepolitik als Ping Pong

von Otfried Nassauer Am Anfang sah alles aus wie ein kleines Tischtennismatch. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte den Aufschlag gemacht: Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, „Schlüsseltechnologien“ der Wehrtechnik zu benennen, die es in Deutschland zu erhalten gelte. Das … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 24 | 24. November 2014

Rüstungsexport: Ein spannendes Urteil mit unklaren Folgen

von Otfried Nassauer Seit Jahren sieht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die Bundesrepublik Deutschland auf Platz drei der weltgrößten Rüstungsexporteure. Wehrtechnische Exporte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro werden inzwischen jedes Jahr von der Bundesregierung genehmigt. Tendenz steigend. Der politische … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 22 | 27. Oktober 2014

Gabriels Strategie zur Stärkung der Rüstungsindustrie

von Jürgen Wagner Unter schweren Beschuss ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den letzten Wochen geraten – angeblich gefährde er mit seiner restriktiven Haltung zu Rüstungsexporten das Überleben der deutschen Waffenindustrie, so der vielfach erhobene Vorwurf. Schon vor einiger Zeit kündigte … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013

Ein Albtraum

von Wilfried Schreiber Seit einigen Wochen habe ich regelmäßig einen Albtraum: Es ist der 22. September 2013; ich stehe in der Wahlkabine zur Bundestageswahl und kann mich nicht entscheiden. Als friedensbewegter Bürger liegt meine Sympathie bei den Linken. Aber wenn … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 18 | 3. September 2012

Von der Verpflichtung, dem Frieden zu dienen

von Wolfram Wette Seit 1990 erleben wir in Deutschland eine schleichende Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik. Ihre Folgewirkungen strahlen längst auch auf die Innen-, Rechts- und Gesellschaftspolitik aus. Dabei war sich die Mehrheitsgesellschaft nach 1945 einig in der Überzeugung „Nie … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 7 | 12. April 2010

Waffen für die Welt

von Wolfgang Schwarz Laut geltendem EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte sollten Lieferungen militärischer Güter in Spannungsgebiete mit offener oder latenter Kriegsgefahr ebenso ausgeschlossen sein wie in Länder, in denen die Menschenrechte und Grundfreiheiten verletzt werden oder in denen bewaffnete Konflikte stattfinden. Der … Weiterlesen