Schlagwort-Archiv: Rechtsstaat (in 18 Beiträgen)

27. Jahrgang | Nummer 20 | 23. September 2024

Verfassungsfeinde?

von Waldemar Landsberger Thema des Tages war am 16. Juli das Verbot des rechtsgerichteten Magazins Compact. Der Chefredakteur und Eigentümer Jürgen Elsässer war frühmorgens um 6 Uhr aus dem Bett geklingelt worden. Noch im Morgenmantel musste er einen schwarzgekleideten, vermummten … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 26 | 20. Dezember 2021

Asymmetrische Freundlichkeiten

von Jan Opal, Gniezno Handfeste Kleinigkeiten hatten im Straßenbild der polnischen Hauptstadt frühzeitig signalisiert, wie die Regierenden sich auf den politischen Wechsel an der Spree einzustellen suchen. Wieder einmal wurde ganz oben die deutsche Karte gezogen, diesmal allerdings ohne begleitendes … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 5 | 1. März 2021

Unzeitgemäße Betrachtungen

von Waldemar Landsberger Ja, der obige Titel ist entlehnt. Bei Friedrich Nietzsche. Die erste dieser Betrachtungen wurde zum „gesellschaftlichen Skandal“, wie es in der Rückschau heißt. Gibt es heute so etwas überhaupt noch? Wahrscheinlich müsste man dazu Angela Merkel in … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2020

Bemerkungen

Mensch von Peter Will Der neue Mensch Ist nicht geworden Der Teig war verdorben Jetzt ist er wieder Der alte Mensch Muß es ganz und gar leiden Und wird es lange bleiben   Atomkrieg – unzulässig. Oder? Die Zuspitzung des … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 11 | 25. Mai 2020

Antworten

Roland Koch, früherer CDU-Grande – Waren Sie nicht jener Spitzenkader, der, als es um zu jüdischen Vermächtnissen umgelogene illegale Parteispenden für die hessische CDU ging, erst „brutalstmögliche Aufklärung“ versprach und dann einen Parteifreund (Franz Josef Jung; wurde später mit dem … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 9 | 27. April 2020

Trigger-Verzwergung

von Bernhard Romeike Den Gedichtband von Bertolt Brecht „Hundert Gedichte. 1918–1950“ kaufte ich mir 1968. Das war die 4. Auflage einer Gedichtsammlung, die Brecht nach seiner Rückkehr nach Deutschland, in die DDR, zusammengestellt hatte und die erstmals 1951 erschien. Draußen … Weiterlesen


22. Jahrgang | Nummer 23 | 11. November 2019

Die Causa Assange führt den Rechtsstaat ad absurdum

von Petra Erler Julian Assange? Ist das nicht der pro-russische Spion, der Vergewaltiger, Narzisst, der mutmaßliche Kinderschänder, der völlig enthemmte Typ, der seinen Kot an die Wände der Botschaft schmierte, die ihm lange Zuflucht gewährte? Was für ein menschlicher Kotzbrocken, … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 16 | 30. Juli 2018

Stimmung nach dem Festival der Demokratie

von Stephan Jakubowski Der G20-Gipfel liegt ziemlich genau ein Jahr zurück und ist in der öffentlichen Wahrnehmung stark verblasst und reduziert. Er wird zumeist nur noch als entfesseltes Krawallevent eines geschlossenen „schwarzen Blocks“ erinnert. Inhaltlich war der Gipfel schon währenddessen … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 19 | 11. September 2017

„Leninist“ Trump

von Stephan Wohanka Ein gutes halbes Jahr nach Donald Trumps Amtseinführung war im Blättchen (Nummer 15/2017) zu lesen: „Weshalb aber Trump der Errichter einer Tyrannei sein soll, ist mit keinem Wort begründet. Es gibt nur ein paar Satzfetzen aus Wahlkampfreden … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 16 | 31. Juli 2017

Bemerkungen

Die Grenze Weit liegt die Landschaft. Berge, Täler und Seen. Die Bäume rauschen, die Quellen springen, die Gräser neigen sich im Wind. Quer durch eine Waldlichtung, durch den Wald, über die Chaussee hinüber läuft ein Stacheldraht: die Grenze. Hüben und … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 2 | 16. Januar 2017

Neoteutonischer Furor oder vox populi?

von Stephan Wohanka Jeder Mensch hat seine eigene Sprache. Sprache ist Ausdruck des Geistes. Novalis Eine Frage treibt mich um: Warum wird auf unser Land, seine Gesellschaft, seine Demokratie, seine Regierung und in Sonderheit seine Bundeskanzlerin mit einem derartigen (verbalen) … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 23 | 12. November 2012

Schwierigkeiten mit dem Rechtsstaat

von Bernhard Romeike Helmut Müller-Enbergs ist Mitarbeiter des Amtes für die Verwaltung und Benutzung der überkommenen Stasi-Unterlagen. Hier beforscht er derzeit schwerpunktmäßig das Themenfeld West-Spionage. In einer neueren Abhandlung stellte er dar, ein Bonner Ehepaar – beide waren Mitarbeiter der … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 15 | 23. Juli 2012

Folter, ganz demokratisch

von Frank-Rainer Schurich Zu kleine Zellen und Videoüberwachung auf den Toiletten – die deutsche Anti-Folter-Stelle prangerte in ihrem Bericht Anfang April 2012 schlechte Bedingungen in hiesigen Gefängnissen an. „Die Nationale Stelle ist auf keine Anzeichen von Folter gestoßen“, heißt es … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 11 | 28. Mai 2012

Die Unfähigkeit zur Versöhnung / Die große Reinigung

von Matthias Krauß Die Unfähigkeit zur Versöhnung Mit ihrem Buch „Die Unfähigkeit zu trauern“, schrieben Alexander und Margarete Mitscherlich in den 60er Jahren einen Bestseller. Bis heute hält in Deutschland die Bewunderung für eine These an, deren Unsinnigkeit mit den … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 9 | 30. April 2012

Unterlassene Geiselnahme

von Herbert Bertsch Wie bekannt, kam es in der BRD am 17. August 1956 zum KPD-Verbot, worin die Verbreitung marxistischen Gedankengutes und der daraus auch abgeleiteten Staatspolitik der DDR eingesponnen waren, was unter anderem zu folgender erinnerungswürdiger „Aktion“ führte, deren … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 4 | 20. Februar 2012

Freiheit und Sicherheit – Rückblick eines Sozialdemokraten

von Karsten D. Voigt Als ich im März 1972 – damals nicht mehr als Vorsitzender, sondern als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten – darauf hinwies, dass der Bonner Staatsapparat mit ehemaligen Nationalsozialisten durchsetzt sei, widersprach mir der damalige Bundesaußenminister Genscher und … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 15 | 25. Juli 2011

Gerechtigkeitslücke

von Ines Fritz Ich habe Kinder und ich möchte, dass sie unversehrt erwachsen werden. Der Gedanke, dass ihnen etwas Schlimmes zustößt, versetzt mich in blanke Panik. Als Mutter bin ich bemüht, sie zu beschützen und ihnen trotzdem die Welt zu … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 14 | 19. Juli 2010

Gesellschaftliche Ordnung

von Erhard Crome Woran sieht man, daß der Staat schwächer wird? In der Wissenschaft von den internationalen Beziehungen entstanden mittlerweile ganze Bibliotheken voller Bücher über gescheiterte oder scheiternde Staaten (im Fachjargon: Failing States oder Failed States). Dort gibt es dann … Weiterlesen