22. Jahrgang | Nummer 2 | 21. Januar 2019

Ach, Thierse

Wolfgang Thierse ist zweifelsfrei ein Vertreter der politischen Öffentlichkeit, der Respekt verdient. Nicht so sehr wegen des hohen politischen Amtes, das er als Bundestagspräsident einige Jahre inne- und das er nachgerade vorbildlich ausgeübt hatte. Thierse war in vielen Fällen auch dafür zu würdigen, dass er – soweit jedenfalls erkennbar – seinen eigenen Standpunkt vertreten und sich nicht, wo beide im Widerspruch standen, der Parteiräson, in diesem Falle also jener der SPD, gefügt hat. Alles Pluspunkte für Wolfgang Thierses Wirken als Politiker.
Der Leipziger Volkszeitung nun hat Thierse dieser Tage ein Interview gegeben, das dem 100. Jahrestag der revolutionären Vorgänge von 1919 gewidmet war. Und da kann man einem Thierse begegnen, der einen doch sehr nachdenklich werden lässt. Nicht dass Widerspruch am Platze wäre, wenn er die ritualisierte Ehrung von Liebknecht und Luxemburg in der DDR als verlogen bezeichnet. Namentlich an Rosa Luxemburg waren die Offiziellen von Partei und Regierung vor allem als Märtyrerin interessiert; ihr Gedankengut selbst hatte man zwar durch Buchbände zugänglich gemacht, aber damit öffentlich so gut wie nicht gearbeitet, und das traf keineswegs nur auf den berühmten Satz über die Freiheit der Andersdenkenden zu.
Dann aber erklärt Wolfgang Thierse zur LVZ-Frage, ob die SPD seinerzeit Schuld auf sich geladen habe: „Ja, weil hier Menschenopfer zu beklagen waren. Doch es gab keine Mehrheit in der Bevölkerung für einen revolutionären Weg à la Bolschewiki. Es gab radikalisierte Elemente in der Arbeiterschaft. Die waren nur mit Waffengewalt zu besiegen. Das bleibt ein schmerzlicher Vorgang, auch im Rückblick, aber man kann doch wissen, dass der Weg, der dann eingeschlagen wurde, der bessere war.“
Den offensichtlich inkludierten, weil nicht ausgeschlossenen Mord an Liebknecht und Luxemburg als „schmerzlichen Vorgang“ herabzustufen, ist denn doch ein ziemlicher Tiefschlag für den, der sich mit dem damaligen Lauf der Dinge befasst und Thierse bisher geschätzt hat. Muss man dem doch nicht nur die Zweitrangigkeit des revolutionären Einflusses der gerade erst gegründeten Kommunistischen Partei Liebknechts und Luxemburg (die selbst übrigens die Partei eigentlich als eine Sozialistische benannt haben wollte und sich nur der namensgebenden Mehrheit gebeugt hat) entgegenhalten. Als sich Karl Liebknecht dem Aufruf der Revolutionären Obleute vom 6. Januar 1919 anschloss, der zum Generalstreik und zum Sturz der Regierung Ebert/Scheidemann aufrief, hatte sich Rosa Luxemburg dem entgegengestellt. Viehisch ermordet wurde sie trotzdem, Liebknecht und andere ebenfalls. Das alles war also ein „schmerzlicher“ aber laut Thierse alternativloser und also notwendiger Vorgang?
Ach, Wolle …

Helge Jürgs

Soziale Marktwirtschaft 2.0?

Das durchschnittliche Jahressalär der SAP-Belegschaft liegt bei 131.000 Euro.
Das ist nicht wenig.
Und wie lange muss man dafür arbeiten?
Wer jetzt nur an die durchschnittlichen Beschäftigten denkt, der muss das für eine ausgesprochen bescheuerte Frage halten. Es gibt allerdings auch noch den Chef des Unternehmens, den US-Manager Bill McDermott, der hatte die 131.000 Euro bereits am 4. Januar um 13:48 Uhr in der Tasche, denn der kriegt 12,9 Millionen Euro Gesamtvergütung und steht damit unangefochten an der Spitze unter den DAX-CEOs. Im Schnitt verdienen die heute 52 Mal so viel wie ein durchschnittlicher Angestellter der betreffenden Konzerne. In diesem Ranking die Nase vorn hat Daimler-Chef Dieter Zetsche, bei ihm sind es mehr als hundertmal so viel wie bei seinen Mitarbeitern.
Kann man ein System, das solche Scheren hervorbringt und zulässt, noch als soziale Marktwirtschaft bezeichnen?
Die SPD tut es.
Die Partei hat seit Gerhard Schröders unseligen Zeiten bis zur Bundestagswahl 2017 zehn Millionen Wähler verloren und schmiert seither munter weiter ab in Richtung Orkus. Vielleicht nicht nur wegen der un-, um nicht zu sagen asozialen Hartz-Gesetzgebung und insbesondere Hartz-IV-Praxis im Lande, sondern auch weil sie zu einer signifikanten Verbesserung der Verteilungsgerechtigkeit in diesem System, mit dem sie ihren Frieden schon vor über 100 Jahren gemacht hat, nichts mehr beizutragen hat …

am

Die BuWe im Ausland – Statistik, Kosten, Perspektiven

Einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag und der entsprechenden Antwort der Bundesregierung vom Herbst 2018 zufolge, die der Redaktion vorliegen, befanden sich seinerzeit etwa 3.500 Soldaten der Bundeswehr in elf Auslandseinsätzen, das Gros davon in Afghanistan, wo sich am 4. Oktober 2018 der offizielle Beginn des sogenannten Krieges gegen den Terror zum 17. Male jährte. Länger, nämlich nun bald 20 Jahre, währt nur die KFOR-Mission im Kosovo.
Schon bis März 2018 hatte der Krieg in Afghanistan den deutschen Steuerzahler nach Auskunft der Bundesregierung über elf Milliarden Euro gekostet. Insgesamt waren bis zum 30. September 2018 für insgesamt 49 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit 1990 knapp 19,5 Milliarden Euro verausgabt worden.
Allerdings zeichnen sich weder in Afghanistan, noch im Kosovo oder im Sudan, im Irak und in Mali, wo ebenfalls deutsche Soldaten im Einsatz sind, irgendwelche Perspektiven für friedliche Konfliktbeilegungen ab. Umso befremdlicher ist die von Kanzlerin Angela Merkel auf einer Bundeswehrtagung gemachte Bemerkung, sie halte es für einen Fehler, dass die Sowjetunion Ende der 1980er Jahre ihre Truppen aus Afghanistan abgezogen habe: „Wenn wir einmal da sind, bleiben wir auch solange wie nötig.“ Das klingt eher trotzig, denn nach Konzept, und im Übrigen fatal nach Sankt Nimmerlein …

gm

Reingefallen

Es ist nun bereits einige Jahre her, dass China seiner Langzeitrolle als Drittwelt-Entwicklungsland entwachsen ist. Kein Land dieser Erde hat sich jüngst mit einer solchen Wirtschaftsdynamik entwickelt, wie das Reich der Mitte, zumal dieser Vorgang andauert.
Während es den Westen nie gestört hat, dass er nach Maßgabe seiner Regeln den Weltmarkt epochenlang komplett und weitgehend nach Belieben beherrschte – selbst die Episode des Realsozialismus vermochte das nicht auszuhebeln – übt er sich nunmehr, da China mehr ist als nur irgendein Konkurrent, in Demut und, man glaubt es kaum, in Moral. Und zwar dergestalt, dass er solche China abverlangt, das ihm global immer mehr das Wasser abzugraben im Begriff ist. Nix mehr von internationalem Wettbewerb im freien Spiel der Kräfte. Schon seit einigen Jahren fährt das Abendland gegenüber China die Ellenbogen aus, sanktioniert und droht, wo es nur kann. Denn natürlich – Chinas Wirtschaft besitzt gegenüber der privatkapitalistischen Marktwirtschaft einen immensen Vorzug: Mit dem (sich aus unerfindlichem Grund nach wie vor kommunistisch nennenden) Staat ist dort – bei großzügiger Zulassung privater Investitionen – ein zentrales politisches Instrument zum Einsatz und zur Steuerung der Kapitalien am Werk, viel kürzere Entscheidungswege inklusive.
Nun sind Unmut und Sorge des Westens beileibe nicht unverständlich. Auch nicht, dass besagter sich zu wehren versucht. So geht Konkurrenz halt. Dass ausgerechnet der Westen aber China sozusagen wegen „Foulspiels“ auch moralisch anklagt, ist von bemerkenswerter Lächerlichkeit, stammt die Idee der wirtschaftlichen Globalisierung doch aus der westlichen Hemisphäre. Dass da nun ein Mitspieler zum Protagonisten avanciert ist, der nicht zum „Klub“ gehört, hatte man nicht auf der Rechnung. Dumm gelaufen …

Helge Jürgs

Einer für alle

Mir ist oft ein merkwürdiger Gedanke durch den Kopf gegangen: Wie wäre es, wenn die eine der kriegführenden Parteien der anderen vorschlagen würde, aus jeder Armee je einen Soldaten zu entlassen? Dieser Wunsch mag absonderlich erscheinen, aber warum sollte er nicht erfüllt werden? Sodann müßte von jeder Partei ein weiterer Soldat entlassen werden, dann ein dritter, ein vierter und so fort, bis schließlich (unter der Voraussetzung daß beide Armeen gleich stark wären […]) in jeder Armee nur noch je ein Soldat übrig wäre. Und sofern es wirklich unumgänglich ist, daß komplizierte politische Fragen zwischen vernünftigen Vertretern vernünftiger Geschöpfe durch Kampf entschieden werden müssen, sollten dann eben diese beiden Soldaten miteinander kämpfen: der eine würde die Stadt belagern, der andere sie verteidigen.
Diese Betrachtung ist, so wunderlich sie auch klingt, dennoch berechtigt. In der Tat, welch ein Unterschied besteht darin, ob ein einzelner Russe gegen einen einzelnen Vertreter der Verbündeten kämpft oder ob achtzigtausend gegen achtzigtausend kämpfen? Warum nicht ebensogut hundertfünfunddreißigtausend gegen hundertfünfunddreißigtausend? Warum nicht zwanzigtausend gegen zwanzigtausend? Warum nicht zwanzig gegen zwanzig? Warum nicht einer gegen einen? Das eine ist keinesfalls logischer als das andere. Im Gegenteil, das letztere ist bedeutend logischer, weil es menschlicher ist. Eins von beiden: entweder ist der Krieg ein Irrsinn, oder aber die Menschen, die diesen Irrsinn begehen, sind nicht die vernünftigen Geschöpfe, für die man sie bei uns aus irgendeinem Grund zu halten pflegt.

Lew Tolstoi
(aus der Erzählung „Sewastopol im Mai“, 1855)

Fäkalienfresser

So genau ist unsereins über das Selbstverständnis des Nachrichtenportals SpiegelOnline (SPON) nicht informiert, als dass sich verbindlich sagen ließe, auch dieses Nebenprodukt des marktführenden Nachrichtenmagazins sei ebenfalls ein „Sturmgeschütz der Demokratie“, als das Spiegel-Gründer Rudolf Augstein sein Blatt einst hat definiert hat.
Nun ist diese Definition ja eh schon vor so vielen Jahrzehnten getroffen worden, dass allein dieser verflossene Zeitraum an Lafette und Rohr der stolzen Kanone genagt hat; auch die Wochenzeitschrift selbst kommt seit langem schon oft genug bestenfalls als demokratische Handfeuerwaffe daher. Bei alledem, was man bei der täglichen Vermeldung relevanter Neuigkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kunst und Kultur oder Sport bei SPON nachlesen kann, ist sich das Portal – ebenfalls nun schon deslängeren – aber nicht zu schade, dem rasant vorwärtstreibenden Trend zur Absenkung der Messlatte medialen und also kulturellen Niveaus das seine beizusteuern.
Und so findet, wer sich nachrichtlich also bei SPON orientieren möchte, derzeit täglich (!) Berichte worüber? Über den Verlauf eines der – und dies zu Recht – übel beleumdetsten TV-Formate, über das „Dschungelcamp“ von RTL. Seit 2004 tummeln sich hier second- und thirdhand Promis und kulturell noch tiefer gelegte Figuren und konkurrieren um das niedrigst mögliche menschliche Niveau; dessen Erscheinungsformen kennt mittlerweile auch jeder, den das alles nur anekelt, denn freilich fährt nicht nur SPON auf dem Trittbrett der „Popularität” der Primitivität mit.
Sicher, man muss das ja nicht lesen. Aber bringt denn nicht einmal ein solch ja immerhin durchaus noch als seriös geltendes Medium den Stolz auf, dem Ekel zu gebühren, was des Ekels ist – in diesem Falle also wenigstens Ignorierung? Obwaltet also auch dort ein den privaten TVs mindestens ähnlicher Absatz vom Zuschnitt wie: „Fresst Fäkalien, Leute, Myriaden Fliegen können sich nicht irren!“?
Der Niedergang des medialen und damit auch kulturellen Niveaus ist mehr als nur traurig. So wird jener Dummheit der Weg geebnet, die der eigentliche Todfeind der Demokratie als bewusste Teilhabe am Gesellschaftlichen ist.
Lediglich der viel geschmähte Günther Krause hat – anders als vor dieser Camp-Ausgabe avisiert – Verzicht geübt. Leider allerdings auch nur aus gesundheitlichen Gründen.

Heidi Jülich

Aus anderen Quellen

Bereits im Anfang November 2018 meldeten sich 81 Persönlichkeiten des European Leadership Network, darunter ehemalige Regierungschefs, frühere Außen- und Verteidigungsminister und hohe Ex-Militärs öffentlich zu Wort und warnten vor dem vom Weißen Haus angedrohten Ausstieg aus dem INF-Vertrag mit Russland: Ein solcher Schritt stelle „nicht nur das Schicksal dieses wichtigen Abkommens in Frage, sondern auch die Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle mit potentiell schwerwiegenden Folgen für die europäische Sicherheit“. Und: „Der INF-Vertrag kann tatsächlich verletzt worden sein. Aber er ist ein Symbol für die Zusammenarbeit der Großmächte zur Eindämmung von nuklearen Risiken und hat sich in den letzten drei Jahrzehnten als stabilisierende Kraft für die Sicherheit Europas erwiesen. Europa ist der Schauplatz, auf dem die US-Russland-Konfrontation über INF ausgetragen wird. Europa hat ein Mitspracherecht darüber, was als nächstes passiert.
A European response to US withdrawal from the INF Treaty. ELN statement November 2018, europeanleadershipnetwork.org, 07.11.2018. Zum Volltext hier klicken. Zur deutschen Übersetzung hier.

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In der vorangegangenen Ausgabe war ein Beitrag von Nikolaus Bernau über „teuerste Garderobe der Welt“, die neue James-Simon-Galerie auf der Berliner Museumsinsel, annotiert. Nun hat Bernau auch noch einen kritischen Blick auf die darin angebrachte Inschrift geworfen, auf der „von den ‚ungewöhnlich großzügigen Schenkungen‘ des Großkaufmanns James Simon, die die Staatlichen Museen bis heute ‚bereichern‘“ zu lesen ist. Bernau kommentiert: „Allerdings, zumal aus Simons Perspektive – er war leidenschaftlich für die Breitenbildung engagiert – nicht die Museen, sondern deren Besucher sollten ‚bereichert‘ werden. Ein sprachliches Detail der Inschrift, das nichts über Simon, viel aber über das durchaus bedenkliche gesellschaftliche Selbstverständnis der Staatlichen Museen und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz aussagt.“ Es ist dies bei weitem nicht die einzige Merkwürdigkeit, die Bernau ins Auge fiel.
Nikolaus Bernau: Preußenstiftung. Ein sozial engagierter Patriot, berliner-zeitung.de, 29.12.2018. Zum Volltext hier klicken.

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Das jemand paranoid ist, heißt ja noch lange nicht, dass niemand hinter ihm her ist. Dieser Witz passt zum aktuellen, vom Government Accountability Office im Auftrag des US- Repräsentantenhauses erstellten Berichtes über die langfristigen Bedrohungen der nationalen Sicherheit der USA, über den Florian Rötzer berichtet: „Insgesamt wurden 210 langfristige Gefährdungen benannt. […] Die erste Kategorie nennt politische und militärische Fortschritte der Gegner. Man wird nicht lange überlegen müssen, um zu dem Schluss zu kommen, dass China und Russland ganz oben stehen. […] Genannt werden als künftige Waffensysteme die nicht gerade neuen Bedrohungen, die auch immer ein Grund für Aufrüstungsbemühungen waren: Massenvernichtungswaffen, Elektronische Kriegsführung, Weltraumwaffen, Unterwasserwaffen, neue Flugzeuge, Überwachungstechniken, Raketen und Cyberwaffen. […] Interessanterweise werden aber noch Bedrohungen aufgelistet, hinter denen keine Gegner stehen, die aber den USA oder der nationalen Sicherheit schaden können. Auch hier findet man keine neuen Ideen, wenn die Behördenvertreter auf Grippeepidemien oder andere Infektionskrankheiten, den Klimawandel mit Extremwetterereignissen oder dem Abtauen der Arktis, Lebensmittelengpässen oder dem Wachstum vom Megacities hinweisen.“
Florian Rötzer: Wer und was bedroht langfristig die nationale Sicherheit der USA?, heise.de, 10.01.2019. Zum Volltext hier klicken.

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In der nigerianischen Stadt Millionenstadt Kaduna wurde vor Jahren mit chinesischer Hilfe ein nuklearer Forschungsreaktor errichtet, der – unter nicht sehr intensiven Sicherheitsvorkehrungen gegen ein Eindringen unautorisierter Kräfte – mit hoch angereichertem, also zum Bau von Atomwaffen geeigneten Uran, sogenanntem HEU, betrieben wurde. Solche Reaktoren seien „ideale Ziele für terroristische Gruppen“, so zitiert Aaron Mehta Jon Wolfsthal, Nuklearexperte und bis 2017 Senior Director für Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung beim U.S. National Security Council. In Nigeria ist bekanntlich die Terrororganisation Boko Haram sehr aktiv.
Zwar hätte die in Kaduna vorhandene HEU-Menge von etwa einem Kilo für eine Kernwaffe nicht ausgereicht, zur Herstellung einer sogenannten schmutzigen Bombe jedoch schon. Ende vergangenen Jahres wurde das spaltbare Material in internationaler Kooperation sichergestellt: Die USA übernahmen mit 4,3 Millionen das Gros der Kosten der Aktion, amerikanische Inspektoren realisierten unter dem Schutz des nigerianischen Militärs den Abtransport des Materials zum örtlichen Flughafen, von wo ein russischer Großraumtransporter den 30 Tonnen schweren Frachtcontainer, der auch einen Flugzeugabsturz überstehen können soll, nach China flog.
Aaron Mehta: How the US and China collaborated to get nuclear material out of Nigeria — and away from terrorist groups, defensenews.com, 04.01.2019. Zum Volltext hier klicken.

Letzte Meldung

Als die chinesische Sonde auf der Rückseite unseres Erdtrabanten gelandet war, informierte die FAZ über die längerfristigen Ziele Pekings: „Noch vor 2030 soll eine bemannte Forschungsstation auf dem Mond aufgebaut werden.“
Sollte er also doch noch in Erfüllung gehen, der alte Witz aus DDR-Tagen?
Dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR wird bei der Morgenlage mitgeteilt, dass es eine gute und eine schlechte Nachricht gebe.
Der Generalsekretär: „Erst die schlechte.“
Antwort: „Die Chinesen sind auf dem Mond.“
Der Generalsekretär: „Das ist aber ärgerlich. Und die gute Nachricht.“
Antwort: „Alle.“

Alfons Markuske

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