17. Jahrgang | Nummer 16 | 4. August 2014

In memoriam Norbert Podewin

Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Ableben Norbert Podewins zur Kenntnis genommen, der uns mit seinen profunden historischen und politischen Kenntnissen und seiner unaufgeregten, klaren und pointierten Darstellungsweise ein hoch geschätzter Kollege und Autor war.
Wir gedenken seiner in tiefer Trauer.

Margit van Ham
Wolfgang Brauer
Wolfgang Schwarz

Qualitätsjournalismus (I) & Pressefreiheit

Das ZDF hat gleich die komplette Sendung Die Anstalt vom 29.04.2014 aus seiner Mediathek getilgt hat, weil der Herausgeber der Zeit, Josef Joffe, und Jochen Bittner, ebenfalls Die Zeit, dem Sender wegen eines Beitrages, der deren Involvierung und die einiger ihrer prominenten Kollegen von anderen Qualitäts-Medien in diverse transatlantische Lobbyvereine wie Münchner Sicherheitskonferenz, Trilaterale Kommission, German Marshall Fund, Aspen Institute, Atlantik Brücke, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Bundesakademie für Sicherheitspolitik und etliche andere aufs Korn nahm, Unterlassungserklärungen geschickt (Bittner unter anderem mit der Begründung, er sei nicht Mitglied des German Marshall Funds, sondern nur participant) und anschließend geklagt beziehungsweise erstinstanzlich obsiegt hatten. Da ist ein Blick auf den inkriminierten Beitrag auf Youtube, obwohl die NSA dies wahrscheinlich zur Terrorprävention registriert, vielleicht nicht uninteressant: www.youtube.com/watch?v=VvTWo5ZGcNA.
Der Volksmund spricht in solchen Fällen: Getroffene Hunde bellen.

Alfons Markuske

Leistung muss sich lohnen

Man sollte denken, dass ein Bundestagsabgeordneter ein mit den damit verbundenen Aufgaben und Verantwortungen rundum ausgelasteter Mensch ist. Dass dem nicht so ist, sondern das Amt der Volksvertretung jede Menge Zeit erübrigt, um mit Privatjobs und/oder Vortragsreisen jenes Zubrot zu zu verdienen, das einen ja erst so richtig unabhängig macht, zeigt die von abgeordnetenwatch.de regelmäßig erneuerte Liste der Nebenverdienste unserer MdBs. Topverdiener derzeit ist der knarzige CSU-Mann Peter Gauweiler, in dessen Privatkasse seit Beginn der Legislaturperiode (also erst seit Oktober 2013) leckere 967.500 Euro geflossen sind, wobei diese Angaben der Vollständigkeit entbehren, da besagte Nebeneinkünfte nur in Einkommensklassen anzugeben somit lediglich als Mindesteinnahmen zu verstehen sind.
Nun ist die Jagd nach einem Maximalprofit, den man aus einem politischen Amt ziehen kann, gewiss kein Phänomen, das nur einer Partei zuzuordnen ist. Dass außer den SPD-Abgeordneten Peer Steinbrück (Platz 9 im Nebenverdiener-Ranking) und Achim Post (Platz 10) alle anderen der 15 Spitzenreiter CDU- respktive CSU-Vertreter sind, ist allerdings vermutlich kein Zufall. Wer sich am aktivsten für die Interessen des Geldes einsetzt, soll daran auch am ordentlichsten partizipieren.

PS: Dass sich der Bundestag grade erst die Diäten erhöht hat, sei hier kommentarlos als postscriptum angemerkt. Wenngleich auch Linke und Grüne Parlamentarier per se nicht den Heiligenschein perfekter Uneigennützigkeit für sich in Anspruch nehmen dürfen, sei doch ebenfalls vermerkt, dass diese Parteien die Erhöhungen abgelehnt hatten.

Helge Jürgs

Qualitätsjournalismus (II)

In der Kommentierung der Ukraine-Krise bleibt die journalistische Sorgfalt nun offenbar leider auch bei der Berliner Zeitung auf der Strecke.
Am 26./27.07. schrieb Frank Herold („Nur ein Kollateralschaden“, Seite 5) über Putins Rede vor dem russischen Sicherheitsrat am 22.07.: „Über das malaysische Flugzeug verlor er im veröffentlichten Teil seiner Rede schon kein einziges Wort mehr. (Hervorhebung – A.M.) Nach ein paar sedierenden Sätzen an seine beunruhigten Landsleute (‚es gibt keine akute Kriegsgefahr für Russland‘) und ein paar harschen Warnungen an die Adresse des Westens (‚keine Einmischung‘) wandte er sich seinem Lieblingsthema zu: Russlands Stärke.“
Tatsächlich findet sich „im veröffentlichten Teil“ der Putin-Rede, nämlich auf der Website des russischen Präsidenten, folgende Passage: „As for the terrible tragedy that occurred in the sky above Donetsk – we would like once again to express our condolences to the families of the victims; it is a terrible tragedy. Russia will do everything within its power to ensure a proper comprehensive and transparent investigation.“
Herolds falsche Behauptung passte wohl besser ins durchgängig negative Putin-Bild, das er in seinem Beitrag zeichnete. Weniger gut passt dies zum Image einer seriösen Zeitung.

Alfons Markuske

Wohlhabendes Amüsement

Nur Pferden gibt man den Gnadenschuss, lautete einst der Titel eines der besseren Hollywoodfilme, der vor Augen führte, wie man geldbedürftige Menschen zu Schauobjekten des Vergnügens anderer macht. Erinnert worden bin ich an diesen Streifen durch die Kenntnisnahme der Idee eines reichen Amerikaners, die dieser nun nach San Francisco, New York und London auch in Berlin realisiert. Jason Buzi, überraschender Weise als Immobilienhändler reich geworden, hat Briefumschläge in der Stadt versteckt, die zwischen 50 und 100 Euro enthalten, und nach denen jeder Bereitwillige (das ist eine sehr neutrale Formulierung) suchen und im Glücksfall dieses Geld in seinen Besitz bringen konnte.
Es wird sie geben haben, die da suchten, und es werden wohl nicht nur die gewesen sein, die Zum Beispiel auf der Straße leben und eh schon betteln müssen, um über die Runden zu kommen. Und Buzi wird sich das ausgemalt, vor dem geistigen Auge vorbeiziehen lassen haben. Und alle der Seinen, die in dieses Projekt involviert sind, mit ihm. Wir nennen das zynisch. Man könnte es allerdings auch als ein Zeichen von Freiheit werten, dass Millionäre sich öffentlich auf Kosten der von ihnen Entwürdigten amüsieren dürfen. Das ist dann allerdings nicht die Freiheit, die wir meinen …

HWK

Treu‘ und Redlichkeit

In den USA obwaltet derzeit eine nachvollziehbar heftige Empörung, die sich gegen die Deutsche Bank und die britische Barclays richtet. Beide haben erwiesener Maßen Hedgefonds mittels diverser Transaktionen dabei geholfen, Washington um einige Milliarden Dollar Steuereinnahmen zu prellen. Eine Sprecherin der Deutschen Bank hat als her masters voice nun zu erklären gewusst, dass man sich bei den Geschäften mit Hedgefonds „stets im Rahmen der Gesetze bewegt habe“.
Seit wir wissen, dass Konzens „1.000 legale Steuertricks“ als Heilige Schrift der Steuervorenthalter ein deutscher Bestseller ist, dessen Verkaufszahlen bestenfalls von der Bibel übertroffen werden, fragen wir uns permanent, was das für Gesetze sind, die Löcher haben wie Schweizer Käse, und warum diese nie wirklich geschlossen werden.
Wer eine plausible Antwort auf dieses Weltenrätsel anzubieten vermag, gewinnt eine Blättchen-Vorzugsaktie, wenn solche je emittiert werden.
Übrigens ist der Werdegang des im Vorjahr verstorbenen Karl Konz prototypisch für Brechts Frage, was der Überfall auf eine Bank gegen die Gründung einer solchen sei: 1952 wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu 17 Monaten Knast verurteilt und später noch mehrfach als Ladendieb straffällig, schwenkte Konz von Raub und Betrug auf den legalen Beschiss um. Und da er für sich selbst so viel Steuern sparen konnte, wie er wollte, davon aber immer noch nicht reich wurde, hat sich der frohgemute Rheinländer auf die Multiplikation seiner „Tricks“ geworfen – und schon hat‘s auch mit dem Wohlstand geklappt. „Üb‘ immer Treu und Redlichkeit/Bis an dein kühles Grab, / Und weiche keinen Finger breit / Von Gottes Wegen ab“, hat Ludwig Hölty einst gedichtet. Konz kann‘s bezeugen, und die Deutsche Bank sowieso.

Hans Jahn

WeltTrends aktuell

Mit dem Erdölboom der 1970er Jahre kam die These vom Rentierstaat auf. Rohstoffreichtum habe eher negative als positive Konsequenzen für die jeweiligen Gesellschaften. WeltTrends greift diese These neu auf und diskutiert sie an Fallbeispielen in Afrika und Lateinamerika. Der Common Sense zum vermeintlichen Ressourcenfluch wird aufgebrochen, ein Determinismus verneint und andere Dimensionen stärker ausgeleuchtet. Weiterhin im Heft: Orientierungs- oder gar Konzeptionslos? In vier Beiträgen wird die Debatte um die „Neuvermessung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik kritisch fortgeführt.

am

WeltTrends. Zeitschrift für internationale Politik, Nr. 97 – Juli / August 2014 (Schwerpunktthema: Ressource. Macht. Staat), Potsdam / Poznan, 9,50 Euro (für Bezieher des Newsletters: 6,- Euro) plus Porto. Weitere Informationen im Internet: www.welttrends.de.

Irrläufer Mensch

Das wechselvolle Schicksal menschlicher Gesellschaften verweist darauf, daß der Mensch – was wir uns viel zuwenig bewußt halten – nicht nur die „Krone der Schöpfung“, sondern ein in bezug auf seine soziale Lebensform ungeheuer anfälliges Wesen ist. Es ist keineswegs entschieden, ob er nicht eine der folgenschwersten Fehlwege der Evolution darstellt, durch den das Prinzip des Lebendigen seiner Aufhebung entgegenstrebt.

Alexander und Margarete Mitscherlich
Zur Psychologie des Vorurteils,
in „Die Unfähigkeit zu trauern“, München 1967

Blätter aktuell

Ob durch Drohnen oder Cyber Commands – Kriege werden mehr und mehr digitalisiert, delokalisiert und entpersonalisiert. Zur Stabilisierung der Staatengemeinschaft oder gar zur Kriegsprävention trägt dies jedoch nichts bei, kritisiert Götz Neuneck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Stattdessen birgt die Entwicklung dramatische ethische und rechtliche Gefahren, die dringend einer Untersuchung bedürfen.
Zwanzig Jahre lang prägte „Subcomandante Marcos“ das Bild der Zapatisten im Mexiko – als kultureller Mittler zwischen dem Kampf der indigenen Gemeinden um Selbstbestimmung und der westlichen Kultur. Nun ist der bekannteste Vertreter der mexikanischen Guerilla abgetreten. Raina Zimmering, Professorin für Politik und Entwicklungssoziologie in Linz, bilanziert die vergangene Ära und gibt einen Ausblick auf den Zapatismus nach Marcos.
Seit bald 25 Jahren ist Deutschland vereint und doch noch immer gespalten: Menschen mit Behinderung, aber auch Migranten und Ältere stoßen immer wieder auf Barrieren, im Beruf wie im Privaten. Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, plädiert daher für eine erneute „deutsche Einheit“ – einer Einheit durch „Inklusion“ und der Wertschätzung derer, die noch immer ausgeschlossen sind.
Dazu weitere Beiträge – unter anderem: „War Marx Antisemit? Die falsch gestellte Frage“, „Argentinien unter Geiern“ sowie „Das Energiewende-Paradox“.

am

Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin, August 2014, Einzelpreis: 9,50 Euro, Jahresabonnement: 79,80 Euro (Schüler & Studenten: 62,40 Euro). Weitere Informationen im Internet: www.blaetter.de

Aus anderen Quellen

„Nicht überwacht zu werden ist die entscheidende Menschenrechtsfrage des 21. Jahrhunderts“, zitiert Wolf Wiedmann-Schmidt Caspar Bowden, einen früheren Microsoft-Mitarbeiter, der entlassen wurde, weil er die technischen Schnüffelmöglichkeiten der NSA im Hinblick auf das sogenannte Cloud-Computing öffentlich machte. Man mag sich, denn man hat ja nichts zu verbergen, von dieser Frage nicht betroffen fühlen. Doch diese Nichtbetroffenheit ist fundamental trügerisch, denn: „Die neue auf Massenerfassung von Daten angelegte Überwachungsstrategie verschiebt die Grenzen zwischen dem Individuum und dem Staat. Der unbescholtene Bürger glaubt, sein Auto, seine Wohnung, seine E-Mails, seine Handygespräche, seine Flugbuchungen seien seine Privatsache. Aber er irrt. Das Private ist jetzt öffentlich.“
Wolf Wiedmann-Schmidt: Sie wissen, wer du bist, Die Zeit, 02.06.2014. Zum Volltext hier klicken.

*

„Im Krieg der Worte und Sanktionen gegen Russland geht es den Amerikanern vor allem um eines“, schreibt Georg Erber, langjähriger Mitarbeiter des Deutschen Instituts der Wirtschaft: „Sie wollen den Russen den lukrativen europäischen Markt (für Erdgas – Blättchen) abjagen. Um Putin als Wettbewerber auszuschalten, soll der russische Präsident international isoliert werden. Der Abschuss von Flug MH17 kommt der US-Strategie ebenso entgegen wie die heillose Zerstrittenheit in der EU.“
Georg Erber: Energie-Krieg: Amerikaner wollen Russen Markt in Europa abjagen, Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 20.07.2014. Zum Volltext hier klicken.

*

„Die Berichterstattung zum Bürgerkrieg in der Ostukraine ist von Schwarz-Weiß-Denken geprägt“, stellt Jens Berger fest. „Die Leitartikler der großen Leitmedien sind sich darin einig, dass Wladimir Putin im Donbass Krieg gegen die Ukraine – ja den Westen – führt. In den alternativen Medien, den sozialen Netzwerken und Leserkommentaren hat sich indes überwiegend die Lesart herausgebildet, dass die ‚Faschisten‘ in Kiew mit Unterstützung des Westens in der Ostukraine Krieg gegen das Volk führen. Ein näherer Blick auf die ‚Separatisten‘, ihre Hintermänner und Vordenker zeigt, dass auch hier Differenzierung angebracht wäre.“ Der Autor liefert diese sehr detailliert.
Jens Berger: Separatisten in der Ostukraine – die Geister, die wir riefen, NachDenkSeiten, 24.07.2014. Zum Volltext hier klicken.

*

Taktische Kernwaffen, speziell der Restposten der USA auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel in der Eifel, waren schon wiederholt Gegenstand in diesem Magazin – so in den Ausgaben 15, 16 und 17/2011 sowie 1/2014. Im Jahre 2009 hatte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, dass „wir uns im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden“. Danach schickte Kanzlerin Angela Merkel ihren Sicherheitsberater Christoph Heusgen in die Berliner US-Botschaft. Im dortigen Gesprächsprotokoll heißt es: „… die Kanzlerin distanziere sich von dem Vorhaben. Er (Heusgen – Blättchen) betonte, dass ihnen dies von Außenminister Westerwelle aufgezwungen worden sei.“ Die (veralteten) Bomben blieben und werden demnächst durch ein neues Präzisionswaffensystem ausgetauscht werden. Darüber berichtete kürzlich das Magazin Monitor.
Markus Zeidler, Andreas Orth, Bastian Pietsch: Atombomben in Deutschland: Das falsche Spiel der Bundesregierung, Monitor, 19.06.2014. Zum Volltext hier klicken.

Medienmosaik

Weil Egon Günther so spektakuläre Filme drehte („Abschied“, „Der Dritte“, „Lotte in Weimar“), wird oft vergessen, dass er auch ein nachdenkender Schriftsteller ist. Im Erzgebirge 1927 geboren, hat er viel erlebt, worüber sich zu schreiben lohnte. Doch eine Autobiografie scheint ihn nicht zu interessieren. Lieber lässt er andere über sein Leben und Werk schreiben. Unter seiner Mitarbeit gaben Ingrid Poss und Dorett Molitor das Buch „Ich war immer ein Spieler“ heraus, das Günthers künstlerisches Leben Revue passieren lässt. Zur Einführung gibt es ein Essay des Filmkritikers Fred Gehler. Weitere Weggefährten kommen in älteren Ansprachen oder Kritiken zu Wort, darunter Günther Kunert, Jutta Hoffmann, Margit Voss oder Günther Rücker. Das Bild des Autors und Regisseurs setzt sich mosaikartig zusammen, und auch der Mensch Egon Günther wird – besonders in hier erstmals veröffentlichten – Briefen und Dokumenten plastisch.
Zu den bleibenden Einschnitten in Günthers Leben gehört, dass sein 17jähriger Sohn Thomas 1970 als Aufrührer in U-Haft gerät. Briefe an den Anwalt Friedrich Karl Kaul, an Werner Lamberz und Erich Honecker belegen, wie aufgewühlt der Vater ob der Ungerechtigkeit war. Doch im Mittelpunkt des Buches steht Günthers Schaffen, das er schließlich in der Bundesrepublik fortsetzt. „Meine Arbeit an Feuchtwangers ‚Exil‘ ist sehr schwer, es gibt einen reaktionären Flügel ‚drüben‘, der jetzt erst merkt, was das für ein Roman ist“, setzt Günther 1979 unter einen Brief an Kurt Hager, dessen eigentlicher Anlass die andauernden Repressalien gegen Thomas waren.
Letztlich ist hier kein wirklich umfassendes Buch zum Lebenswerk Egon Günthers entstanden, eher eine Art Steinbruch, aus dem man sich viel Lesenswertes herausklauben kann.
Ich war immer ein Spieler – Egon Günther, herausgegeben vom Filmmuseum Potsdam, Verlag neues leben, Berlin 2013, 288 Seiten, 24,99 Euro.

*

Wer den Glauben an den Rechtsstaat, an die Wirkung von Demos oder Volksabstimmungen verloren hat (siehe „Stuttgart 21“), wird gelegentlich zum Aussteiger. Ein solcher ist der Lehrer Niels (Aljoscha Stadelmann), als er den sensiblen Untergangs-Guru Christian Darré (Matthias Bundschuh) kennenlernt und ihn dazu bringt, einige seiner Gesellschafts-Thesen in die Tat umzusetzen. Im Brandenburgischen gründen sie „Freiland“, einen neuen Staat. Ein paar Leute, die nichts zu verlieren haben, schließen sich ihnen an.
Das ist die halbwegs originelle Ausgangssituation in Moritz Laubes Autorenfilm „Freiland“. Man wünschte sich, Laube wäre vor seinem Debüt mindestens ebenso lange Dramaturg gewesen, wie seinerzeit Egon Günther. Denn die Handlung, die durch einen skurrilen Bürgermeister (Stephan Grossmann) aufgehalten wird, stimmt hinten und vorne nicht. Das Miteinander der Kommune hätte im Mittelpunkt stehen müssen, aber es wurden keine Charaktere gestaltet. Dass Freiland am Schluss an sich selbst scheitert, weiß man von vornherein. Dem Film hätte man dies angesichts der sympathischen Grundidee nicht gewünscht. So jedoch wurde diese vertan.
Freiland, Regie: Moritz Laube, ab 7.8. in ausgewählten Kinos.

bebe

---

---