23. Jahrgang | Nummer 19 | 14. September 2020
Batka mit dem Rücken zum Kreml
von Klaus Joachim Herrmann Zum Geburtstag habe Wladimir Putin dem belarussischen Präsidenten am 30. August eine Reise nach Moskau geschenkt, titelte genüsslich die Komsomolskaja Prawda. Dies tat der Präsident Russlands während eines der in diesen Wochen ungewohnt zahlreichen Telefonate mit … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 15 | 20. Juli 2020
Weitermachen
von Jan Opal, Gniezno Staatspräsident Andrzej Duda erhält weitere fünf Jahre im Amt. Polens Wahlvolk hat so entschieden, denn auf den Amtsinhaber entfielen am 12. Juli des Jahres 10,4 Millionen Stimmen. Der liberale Herausforderer Rafał Trzaskowski erreichte glatte 10 Millionen … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 13 | 22. Juni 2020
Blick zurück
von Jan Opal, Gniezno Direktwahlen für das Amt des Staatspräsidenten werden in Polen zum siebenten Mal durchgeführt. Nur ein einziges Mal blieben Überraschungen aus: Aleksander Kwaśniewski gelang es im Jahre 2000, sein Amt bereits im ersten Wahlgang zu behaupten. Ansonsten … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 11 | 25. Mai 2020
Trzaskowski
von Jan Opal, Gniezno Polens Staatliche Wahlkommission konnte nur noch feststellen, dass am Tag der Präsidentschaftswahlen am 10. Mai 2020 nicht gewählt wurde. Nun wird fieberhaft nach einem Ausweg gesucht. Regierungslager wie Opposition, so scheint es jetzt, werden wohl für den … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 10 | 11. Mai 2020
Notbremse
von Jan Opal, Gniezno Ein solches Spektakel hat das politische Polen lange nicht erlebt! Am Abend des 6. Mai gaben zwei Sejm-Abgeordnete der staunenden Öffentlichkeit kund, dass die für den 10. Mai festgesetzten Präsidentschaftswahlen nicht stattfinden würden, dass auch zu … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020
Kleiner Machtkampf in Krisenzeiten
von Jan Opal, Gniezno In Polen wird erst nach Ostern entschieden, wie es weitergeht: Kommt es zu den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai oder werden sie verschoben? Zuletzt spitzte sich das Geschehen dramatisch zu, denn erstmals seit dem Wahlsieg im Herbst … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 6 | 16. März 2020
Unruhe im Präsidentenlager
von Jan Opal, Gniezno Bislang gilt noch: Die Präsidentschaftswahlen in Polen finden am 10. Mai 2020 statt, die Stichwahl folgt 14 Tage später. Doch auch in Polen greifen nun behördliche Maßnahmen, die dem Corona-Virus zu Leibe rücken sollen. Insofern erklärte … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 25 | 4. Dezember 2017
Warum scheiterte Michelle Bachelet?
von Stephan Wohanka Am 19. November fand in Chile die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Michelle Bachelet, amtierende Präsidentin, kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten. Sie hätte auch keine Chance, erneut ins höchste Staatsamt gewählt zu werden, denn ihr … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 22 | 24. Oktober 2016
Ein virtuelles Gremium
von Bernhard Mankwald Im Mittelpunkt der Berichterstattung über die Wahlen in den Vereinigten Staaten am 8.November steht die Frage, ob Hillary Clinton oder vielleicht doch Donald Trump die Nachfolge von Präsident Obama antreten wird. Gerade in dieser Personalfrage fällt aber … Weiterlesen
19. Jahrgang | Nummer 20 | 26. September 2016
Im Westen viel Neues
von Detlef Puhl, Salbris „Wir werden den Front National rechts überholen, und es wird Marine Le Pen sein, die uns hinterherläuft.“ Mit deftigen Worten hat sich Nicolas Sarkozy noch nie schwer getan. Von 2007 bis 2012 war er Frankreichs Staatspräsident. … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 25 | 7. Dezember 2015
Argentinisches Orakel
von Günter Hayn Das antike Griechenland schwor auf das Orakel von Delphi: Die offensichtlich von Erdgasen umnebelte Priesterin Pythia brabbelte auf Bestellung schwer Verständliches – die Auslegung blieb den Orakel-Bestellern überlassen und war oft Glückssache. Übel erging es dem lydischen … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 18 | 31. August 2015
Bemerkungen
Gewissenhaftpflicht Als Abgeordneter bin ich nach Grundgesetz Artikel 38, so etwas weiß ich, einzig und alleine meinem Gewissen unterworfen und sonst keinem. Weil ich mich aber in die Nesseln setze, wenn ich die Fraktionsdisziplin verletze, frage ich den Vorsitzenden meiner … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 12 | 8. Juni 2015
Zielscheibe Verfassung
von Holger Politt, Warschau Wer frühzeitig dachte, das Wahljahr in Polen würde auf vorgestanzten Bahnen verlaufen, ist nun blamiert. Entgleist ist bei der ersten Gelegenheit der Zug, der die letzten acht Jahre Regierungszeit, fünf Jahre Präsidentschaft, Wirtschaftsentwicklung, wo andere in … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 21 | 13. Oktober 2014
Keine Opposition, nirgends
von Thomas Ruttig Seine akute Wahlkrise hat Afghanistan erst einmal überwunden. Nach über dreimonatigem Auszählen und nochmaligem Überprüfen aller abgegebenen Stimmen wurde am 29. September der neue Präsident und Karzai-Nachfolger, der frühere Finanzminister und Weltbankmitarbeiter Aschraf Ghani vereidigt. Mit seinem … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 1 | 6. Januar 2014
Afghanistan vor den Präsidentschaftswahlen. Und vor islamistischer Welle?
von Thomas Ruttig Hamed Karzais Zeit als Präsident Afghanistans geht zu Ende. Nachdem er mit Hilfe der USA 2001 das Taliban-Regime beerbte, drei Jahre als Übergangsstaatschef und zwei Legislaturperioden als gewählter Präsident (2004-2014) das Land anführte, darf der 56-jährige paschtunische … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 24 | 26. November 2012
Problematische Trends in der amerikanischen politischen Kultur
von Karsten D. Voigt Die politische Kultur der USA hat sich in den letzten Jahren negativ verändert. Heute fremdeln Deutsche zunehmend, wenn sie Berichte über die politischen Diskussionen in den USA lesen. Galten die politischen Debatten und Parteien in Deutschland … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 12 | 11. Juni 2012
Romneys Wirtschafts-Agenda
von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Wer den Wahlkampfslogans der sich nun um Mitt Romney scharenden erzkapitalistischen Republikaner glaubt, sieht Amerikas Hauptproblem darin, dass die Konzerne und Wirtschaftsbosse in Washington noch viel zu wenig Macht und Einfluss haben. Der selbst schwerreiche … Weiterlesen
Putin nach Putin – Anmerkungen
von Peter Linke, Moskau Russlands neuer Präsident ist erwartungsgemäß ein alter: am 4. März ließ sich Wladimir Putin mit rund 64 Prozent zum dritten Mal ins höchste Staatsamt wählen. Das große Nachsehen hatten seine Konkurrenten: Gennadij Sjuganow, Vorsitzender der Kommunistischen Partei der … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 1 | 9. Januar 2012
Wa(h)re Demokratie im heutigen Amerika?
von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Man muss schon ein recht dickes Fell haben, um die Fernsehdebatten und andere Auftritte der amerikanischen Konservativen zu ertragen. Und für sich entscheiden, ob es sich da mehr um ein äußerst peinliches politisch-ideologisches Kasperle-Theater oder … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 22 | 31. Oktober 2011
Von Reagan in die Jauche?
von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Vom Regen in die Jauche meinte 1976 der gerade aus der DDR in die Bundesrepublik gekommene Wolf Biermann gereist zu sein. Inzwischen hat zwar der gewesene DDR-Liedermacher die ideologischen Hemden gewechselt, doch dieses sprachliche Bild … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 21 | 25. Oktober 2010
Brasiliens konfuse Präsidentschaftswahlen
von Klaus Hart, Sao Paulo Mit Pomp und Getöse zogen Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und Nachfolge-Wunschkandidatin Dilma Rousseff mitten in der City von Sao Paulo Tage vorm ersten Pflichtwahlgang kühn eine „Siegeskundgebung“ durch – der Nation wurde per … Weiterlesen