18. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2015

Bemerkungen

Getürkter Rohrkrepierer

Zehnmal in fünf Minuten will das türkische Militär die russische Su-24 über Funk gewarnt haben, ohne dass deren Besatzung reagierte, bevor es sie am 24. November im türkisch-syrischen Grenzgebiet abschoss. Auf einer Strecke von 1,15 Meilen und 17 Sekunden lang, so verlautete vonseiten Ankaras offiziell, soll sich die Su-24 in türkischem Luftraum befunden haben. (Anhand des von CNN Türk ins Netz gestellten sogenannten Radar-Plots der beteiligten Flugzeuge kann man sich dies ansehen.)
Da müssen die F-16-Abfangjäger also quasi auf der Lauer gelegen haben, denn Radarauffassung der Su-24, Alarmstart der Jäger, Zielerfassung und Start von Abfangraketen – das ist in 17 Sekunden nicht zu machen. Das Auf-der-Lauer-Liegen war im Übrigen keine Kunst, denn die russische Seite hatte vorab über jede ihrer Flugbewegungen in Syrien die dortige US-geführte Allianz informiert. (Um Zwischenfälle zu vermeiden.) Auch die Türkei gehört bekanntlich zu dieser Allianz, wusste also zu jedem Zeitpunkt Bescheid.
Vor diesem Hintergrund kommentierte der ehemalige stellvertretende Stabschef der US Air Force, Generalleutnant Tom McInerney, den Abschuss folgendermaßen: „Das russische Flugzeug war nicht lang genug über türkischem Territorium. Daher konnte das nur im Voraus geplant worden sein.“ Im Klartext heißt das: Es war kein bloßes Abfangen eines Luftraumverletzers, sondern ein vorsätzlicher Abschuss, um den Russen, mit deren militärischem Eingreifen in Syrien Ankara über Kreuz liegt, eine vor den Latz zu knallen. Oder mit den Worten eines Tornado-Piloten der Bundesluftwaffe: Sollte sich der russische Jet nur wenige Sekunden über der Türkei befunden haben, „wäre der Abschuss schon eine ziemliche Cowboy-Aktion gewesen“.
NATO-seitig durchaus üblich ist in solchen Fällen, dass Abfangjäger sich neben einen Luftraumverletzer setzen und ihn zurück über die Grenze eskortieren. Nochmals der US-General: Der Abschuss „war ein übertrieben aggressives Manöver. Als ich Kommandierender von NORAD in Alaska war, hätten wir so etwas nie getan.“
Die Interpretation des Abschusses als gezielte antirussische Provokation wird im Übrigen dadurch erhärtet, dass die angegebenen 17 Sekunden schwerlich stimmen können. Hätten die 1,15 Meilen der Su-24 über türkischem Gebiet 17 Sekunden gedauert, dann wäre die Maschine nur mit einer Geschwindigkeit von 391 Kilometer pro Stunde geflogen – und vermutlich von selbst vom Himmel gefallen, denn nur beim Landen wird dieser Typ so langsam. Die Su-24 erreicht bis zu 1.300 Kilometer pro Stunde; zum Beispiel mit 1.000 hätte sie für 1,15 Meilen lediglich 6,8 Sekunden benötigt.
Doch wie immer der Verlauf tatsächlich gewesen sein und was immer die Türkei damit beabsichtigt haben mag, der Coup wurde zum Rohrkrepierer. Die NATO-Staaten zeigten sich zwar solidarisch, aber nicht mit der Faust in Richtung Moskau, sondern mit deutlicher Deeskalationsrhetorik. Und das von Moskau verhängte Tourismusembargo ist schmerzhaft, reisten doch bisher jährlich bis zu vier Millionen Russen in die Türkei.
Bleibt zu hoffen, dass Russlands Präsident auf ein militärisches Auge um Auge verzichtet …

Am

Abrüstung in Pinnow

Streumunition zählt so ziemlich zum Widerlichsten, was menschlicher Vernichtungsgeist im 20. Jahrhundert ersonnen hat: Bis zu mehreren Tausend sogenannte Bomblets (eigenständig explodierende Submunitionskörper) werden mittels Kampfbomber, Raketen oder Marschflugkörper verstreut und töten oder verletzen „Weichziele“ – im Militärjargon Synonym für Mensch – oder beschädigen beziehungsweise zerstören Kampffahrzeuge. Wie das im Falle der Mehrzweckwaffe 1 der Bundesluftwaffe funktionierte, kann auf Youtube besichtigt werden.
Manche der Bomblets sind Fehlzünder und explodieren erst, wenn später Kinder, die sie zufällig finden, damit spielen. Oder sie sind vom Anwender durch freundliche Farbgebung und Bestückung mit entsprechenden Zündern genau dafür vorgesehen, in die Luft zu gehen, wenn das Bomblet berührt wird. Es gibt auch Ausführungen mit Näherungszünder, die sich vor der Explosion erst bis etwa in Brusthöhe eines Erwachsenen katapultieren.
Bei solchem Teufelszeug regt sich auch bei politisch Verantwortlichen schon mal das Gewissen und wird in seltenen Fällen zu einer Art Weltgewissen: So kam 2008 das Osloer Übereinkommen über die weltweite Ächtung von Streumunition zustande, dem Deutschland 2010 beitrat. Und jetzt, am 25. November, endete durch die Demontage und fach- sowie umweltgerechte Entsorgung der letzten Trägerrakete für Streumunition bei der Firma Nammo Buck im uckermärkischen Pinnow tatsächlich die Bewaffnung der Bundeswehr mit derartigen Kampfmitteln. Drei Jahre früher als im Osloer Übereinkommen vereinbart. Immerhin lagerten am Ende des Kalten Krieges laut FAZ in bundesdeutschen Munitionsdepots über eine halbe Million Träger für Streumunition mit mehr als 60 Millionen Bomblets.
Im Munitionsentsorgungsbereich von Nammo Buck geht die Arbeit trotzdem nicht aus. Dort beseitigt man jetzt Streumunition aus Schweizer Beständen, und dann wartet schon das per Schiff und Bahn angelieferte japanische Arsenal.
Dem Osloer Übereinkommen sind bisher übrigens 97 Staaten beigetreten. Einige der größten Player in Sachen Streumunition allerdings nicht, und dabei handelt es sich nicht nur um die üblichen Verdächtigen USA, Russland, China und Israel, sondern auch um Indien, Pakistan und Brasilien.

Hh

Kurze Notiz zu Zeitz

Zeitz steht für Zucker und Kinderwagen, für die Knusperflocken von Zetti und für das landesweit bekannte Drecksloch, zu dem die Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg herabsank, weil die Sozialisten sie schlichtweg vergammeln ließen. Der wirtschaftliche Niedergang nach der Wende und der demografische Wandel taten ihr übriges.
Kaum eine Stadt im Land hat einen so schlechten Ruf wie Zeitz. Den Sonntagnachmittag oder gar übers Wochenende zieht es alle Welt nach Naumburg nebenan, aber nach Zeitz? Dann noch lieber nach Weißenfels, nach Bad Kösen oder Freyburg (Unstrut), zur alten Kaiserpfalz Memleben oder … Ach, der ganze Burgenlandkreis „im Herzen Mitteldeutschlands“ – so der offizielle Slogan – ist vollgestopft mit wesentlich beliebteren Reisezielen als Zeitz.
Und das ist zu einem guten Teil verständlich, denn Zeitz als Stadt hat wirklich nicht gerade viel zu bieten. Denn Leerstand lässt sich auch anderswo sehr gut betrachten. Nur vielleicht nicht in dieser rauen Menge. Über die eigentliche Kernstadt hinaus präsentiert sich Zeitz als einer dieser neumodischen Zusammenschlüsse unzähliger Dörfer, die im ganzen Land zu finden sind und den Begriff einer Stadt als geschlossen bebaute Siedlung ad absurdum führen. In Zeitz leben von Aylsdorf bis Zettweil keine 30.000 Menschen auf fast 90 Quadratkilometern. Anders: Die Stadt ragt von der südlichen Grenze zu Sachsen mehr als 20 weite Kilometer in Sachsen-Anhalt hinein.
Aber zu einem anderen, ebenso guten Teil wird Zeitz auch verkannt. Weil es da den imposanten Braunkohletagebau Profen gibt und auch das Kloster Posa, die beide auf ihre Art mehr über die Geschichte der Landschaft erzählen können als jeder noch so belesene Lehrstuhlinhaber für Regionalgeschichte. Und weil zu Zeitz bemerkenswerte Dörfer wie Würchwitz gehören, wo ausgerechnet der Käsemilbe ein Denkmal gesetzt wurde.
In dem ernst zu nehmenden Teil der Stadt dominiert das Dom- und Schlossensemble. So ein Zeugnis kurzlebig-sächsischer Nebenlinie gibt es natürlich auch im nahen Merseburg, aber in Zeitz sind die einzelnen Bauwerke lichter angeordnet, der umliegende Park abwechslungsreicher gestaltet. Hier möchte man einfach nur flanieren und den Herrgott einen lieben Mann sein lassen.
Doch leider trösten auch die tief hängenden Pflaumen im Schlossgarten nicht über den traurigen Anblick der Stadt dahinter hinweg. Denn jenseits des Mühlgrabens, der das Schloss im Norden umgibt, ist Zeitz grau und verfallen. Es fehlt an Menschen, es fehlt an Bewegung und so erscheint Zeitz als eine Stadt, die erschauern macht.

Thomas Zimmermann

Leidenschaftliche und amüsante Interpretationen

Man sieht sich im Leben immer zweimal… Trifft das auch auf akustische Erlebnisse zu?
In den 80er Jahren fiel mir die CD „For here where the Life is …” von Anne Haigis in die Hände. Eine für mich immer noch faszinierende Mischung aus Musiktiteln im Grenzbereich zwischen Jazz und Pop. Zwei Jahrzehnte später hätte sie mit dieser CD durchaus einer Katie Melua und deren Epigonen Konkurrenz machen können.
Ich verlor die Künstlerin dann aus den Augen oder Ohren.
Viele Jahre später ein unverhofftes Wiederhören: Anne Haigis veröffentlicht „15 Companions”.
Ihre Stimme ist jetzt deutlich erdiger und bluesiger; die gebürtige Schwäbin klingt wie eine Wiedergängerin von Janis Joplin oder der weibliche Gegenpart von Tom Waits, dessen melancholische Komposition „Waltzing Mathilda” Eingang in diese CD gefunden hat.
15 musikalische Mitstreiter („Companions”) hat Anna Haigis auf diesem Album vereint. Es ist auch das 15. Album ihrer Karriere, das passenderweise im Jahr 2015 erschienen ist.
Doch nicht die Zahlenmystik steht im Vordergrund, sondern die gefühlvolle Stimme der Künstlerin. Sie changiert zwischen sanft und rau, zwischen ruhig und kraftvoll röhrend.
Bei den Konzertmitschnitten handelt es sich teilweise um Aufnahmen aus sogenannten Wohnzimmerkonzerten in der Nähe Kölns. Es sind intime Darbietungen, bei denen auch ihre musikalische Duopartnerin Ina Boo an der Gitarre und am Klavier hervorzuheben ist.
Die stimmige Instrumentierung der Stücke sorgt für deren eindringlichen Nachklang.
Ein besonderes Sahnehäubchen unter den Fremdkompositionen ist sicherlich das Lied „Ich bau Dir ein Schloss” des holländischen Schlagersängers Heintje –amüsanter Schlusspunkt eines leidenschaftlich dargebotenen Albums.

Thomas Rüger

Anne Haigis: 15 Companions. CD 2015, Label: Westpark Music, 16 Euro

Blätter aktuell

Ukrainekrieg, Griechenlandkrise, „Islamischer Staat“ – die Liste unheilvoller Schlagzeilen des Jahres 2015 ließe sich leicht fortsetzen. Der Politikwissenschaftler Ulrich Menzel analysiert die fatale Lage – von der Neuorientierung der USA über Chinas Passivität und Russlands Rückkehr auf die Weltbühne bis zur globalen Flucht. Europa und speziell Deutschland stünden vor der Wahl: Renationalisierung oder globale Solidarität.
Versinkt die Welt im Krieg? Steht gar der dritte Weltkrieg kurz bevor, wie uns Scharfmacher weismachen wollen? Und was hat uns die Friedensbewegung noch zu sagen? Der Friedens- und Konfliktforscher Lothar Brock klärt auf über die historische Entwicklung – vom „Recht zum Krieg“ zum friedensstiftenden Völkerrecht. Gegen die nationalegoistische Blockadepolitik komme es darauf an, die internationalen Systeme weiterzuentwickeln.
Unmittelbar nach den Anschlägen von Paris rief François Hollande den Krieg gegen den Terror aus; doch die rhetorische Überbietung von rechts ließ nicht lange auf sich warten. Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot zeichnet das Bild einer gespaltenen Republik, der schon lange jeder Zusammenhalt fehlt. Gegen die eigentliche Gefahr – den Front National – versuche der Präsident durch äußere Stärke den inneren Zerfall zu verdecken.
Dazu weitere Beiträge – unter anderem: „In geschlossener Gesellschaft. Ostmitteleuropa und die Rückkehr des Autoritären“, „Zerstörung und Flucht. Von der Hierarchie der Märkte zur Migrationskrise in Europa“ und „Der grüne Papst und der Irrweg des käuflichen Glücks“.

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Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin, Januar 2016, Einzelpreis: 9,50 Euro, Jahresabonnement: 79,80 Euro (Schüler & Studenten: 62,40 Euro). Weitere Informationen im Internet.

Aus anderen Quellen

Gerade ist der BND vom Kanzleramt öffentlich desavouiert worden. Der Dienst hatte in einer Einschätzung über Saudi-Arabien, die an die Presse lanciert wurde, ein kritisches Statement abgegeben: Riad betreibe regional „eine impulsive Interventionspolitik“. Vom Königsohn und neuen Verteidigungsminister Mohammed bin Salman befürchten die Schlapphüte aus (immer noch) Pullach, „dass er bei dem Versuch, sich zu Lebzeiten seines Vaters in der Thronfolge zu etablieren, überreizt“. Dazu die Süddeutsche Zeitung: „Der Schönheitsfehler an all dem: Die Erkenntnisse sind weder neu noch originell, und schon gar nicht braucht es geheimer nachrichtendienstlicher Methoden, um zu diesen Einschätzungen zu gelangen.“
Trotzdem war Riad not amused, zumal Vizekanzler Gabriel bereits zuvor das saudische Königshaus gewarnt hatte, den islamischen Extremismus in Deutschland zu unterstützen, und ließ seine Berliner Botschaft protestierend von der Leine. In einer ganzseitigen Anzeige in der FAZ stellte Riad überdies seine „Initiativen und Aktionen zur Bekämpfung von Terrorismus“ dar. Und der BND erhielt vom Kanzleramt, dem er direkt unterstellt ist, die Ansage, seine „Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider“.
Doch Fakt ist: Riad vertritt mit dem Wahabismus eine „puristisch-traditionalistische Richtung des sunnitischen Islams“ (Wikipedia), deren Inhalte sich regelmäßig in den Entäußerungen islamistischer Extremisten identifizieren lassen. „Aus Saudi-Arabien werden überall in der Welt wahhabitische Moscheen finanziert“, hatte Gabriel gesagt.
Die symbiotische Verbindung des saudischen Regimes mit dem Wahabismus geht dabei auf einen Zwischenfall im Jahre 1979 zurück, der als Geburtsstunde des islamistischen Terrors schlechthin gilt. Eine Schar bewaffneter sunnitischer Fundamentalisten aus der wahhabitischen Missionsbewegung hatte unter Führung eines gewissen Dschuhaiman Ibn Seif al-Uteibi die Große Moschee in Mekka besetzt und zahlreiche Pilger als Geiseln genommen. Die saudischen Sicherheitskräfte waren erst nach 14 Tagen blutiger Auseinandersetzungen und dank französischer Hilfe in der Lage, dem Aufstand ein Ende zu bereiten. Dafür benötigte Riad allerdings eine Fatwa führender wahhabitischer Religionsgelehrter, die die fundamentalistischen Ideale der Rebellen durchaus teilten. Es kam zu einem folgenreichen, bis heute nachwirkenden Deal: „Faktisch zwingen die Religionsgelehrten das Königshaus“, wie Andreas Förster in einem höchst informativen Beitrag schreibt, „sich Dschuhaimans Programm zu eigen zu machen, um den Rebellen loszuwerden. So verändert sich das in den Siebzigerjahren bereits auf einen modernen, liberalen Weg eingeschwenkte Saudi-Arabien wieder zurück in einen islamisch-konservativen Staat.“
Andreas Förster: Die Geburtsstunde des islamischen Terrors, Berliner Zeitung (online), 06.12.2015. Zum Volltext hier klicken.

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Der auch in diesem Magazin hoch geschätzte Historiker Götz Aly hat inhaltliche Kritik am jüdischen Facebookgründer Mark Zuckerberg als antisemitisch eingestuft. Aly bezog sich unter anderem auf den Internetaktivisten Sascha Lobo, der Zuckerberg „als erste Stütze und größten Nutznießer eines Systems, das unbedingt kritikwürdig ist“, bezeichnet hatte, und auf FAZ-Medienredakteur Michael Hanfeld, der für Zuckerberg folgenden Vergleich fand: Der komme „dahergeritten wie der heilige Martin“, tatsächlich aber sitze er „auf dem größten trojanischen Pferd seit den Zeiten von Odysseus“. Aly setzte sich mit seinem Kommentar dem Eindruck aus, dass er Kritik an Juden bereits per se für antisemitisch halte.
Dem hielt Arno Widmann entgegen: „Keine der Sascha Lobo zugeschriebenen Äußerungen ist antisemitisch.“ Und es folgte völlig zu Recht der Hinweis: „Es ist kein Antisemitismus, jemanden vorzuwerfen, er spiele ein doppeltes Spiel, er sei ein Heuchler, er solle lieber dort Steuern zahlen, wo seine Firmen das Geld erwirtschaften, statt dort, wo er möglichst wenig Steuern zahlen muss. Man darf das sagen, auch wenn man davon ausgeht, dass alle gesetzlichen Regelungen eingehalten werden. Vielleicht sollte man, könnte einem ja in den Kopf kommen, Gesetze ändern. Das alles ist richtig oder falsch, von Neidgefühlen oder von – sagen wir mal – staatsbürgerlicher Verantwortung getrieben. Antisemitisch aber ist es nicht.“
Götz Aly: Die Häme gegen Mark Zuckerberg ist antisemitisch, Berliner Zeitung (online), 08.12.2015. Zum Volltext hier klicken.
Arno Widmann: Neid ist Neid. Und Antisemitismus ist Antisemitismus, Berliner Zeitung (online), 11.12.2015. Zum Volltext hier klicken.

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Der an der Universität Regensburg Internationale Politik lehrende Stephan Bierling liefert ein Lehrbuchbeispiel dafür, wie man sich seine Führungsmacht schön gucken kann – eine Übung, die früher auch in der DDR gang und gäbe war – und erklärt aus offensichtlicher Überzeugung, „nur die Amerikaner besitzen die Kombination aus militärischer und ökonomischer Macht, aus politischer Erfahrung, gesellschaftlicher Attraktivität und Sendungsbewusstsein, um dem Zerfall der internationalen Ordnung entgegenzuwirken“. Bierling führt als Beleg sechs Thesen ins Feld, deren zweite die militärische Überlegenheit der USA zum Inhalt hat. Leider bleibt der Professor die Beweisführung dafür schuldig, wo, wie er meint, gerade diese Militärmacht in den letzten 25 Jahren dem Zerfall der internationalen Ordnung entgegengewirkt hat. Sie hat ihn vielmehr vielfach befeuert – beginnend auf dem Balkan, dann in Afghanistan, im Irak, in Libyen und jetzt in Syrien.
Stephan Bierling: Was getan werden muss, FAZ, 16.11.2015. Zum Volltext hier klicken.