17. Jahrgang | Nummer 19 | 15. September 2014

Bemerkungen

Desinformazija

Der Begriff „Desinformazija“ muss keinem politisch und historisch einigermaßen beschlagenen deutschen Leser übersetzt werden: Irreführung des Gegners und gezielte Beeinflussung von dessen, gegebenenfalls aber auch der einheimischen Öffentlichkeit zur Kaschierung und Unterstützung der eigenen Ziele.
Moskau war insbesondere in den Jahres des Zweiten Weltkrieges und während des gesamten Kalten Krieges ein Meister dieses Faches, der die damit ebenfalls befassten einschlägigen Dienste im Westen ein ums andere Mal dumm dastehen ließ.
Heutiger Gebrauch des Wortes in quasi russischer Form soll nicht selten suggerieren, dass vor allem – und vielleicht überhaupt nur noch – Moskau sich der Mittel manipulativer Information bedient, der demokratische Westen hingegen …
Letzterer Versuch läuft natürlich mindestens bei den Teilen der Öffentlichkeit ins Leere, die sich zum Beispiel noch an den Auftritt des damaligen US-Außenministers Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat erinnern, als dieser über die chemischen Massenvernichtungsmittel Saddam Husseins berichtete, die nach der Besetzung des Landes durch die Koalition der Willigen dann nicht zu finden waren.
Desinformation ist aber längst auch ins Alltagsgeschäft der selbsternannten seriösen Medien hierzulande metastasiert, wie wir gerade in der Ukraine-Krise wieder gehäuft erleben dürfen. Da reicht die Machart von grobschlächtig bis subtil, je nachdem welche Zielgruppe von Rezipienten gerade im Fokus steht.
Ein Beispiel beiläufiger, also eher subtiler Meinungsmache lieferte Thorsten Knuf jüngst in der Berliner Zeitung ab. Sein Beitrag skizzierte Etappen des Scheiterns der Annäherung zwischen der NATO und Russland vor der Ukrainekrise. Da hieß es unter anderem: „Der Versuch des Westens, Moskau am Aufbau eines Raketenabwehrsystems zu beteiligen, ging gründlich schief.“ Ohne weitere Erklärung. Wie soll das verstanden werden? Der Westen hat’s versucht, aber die verbockten Russen haben’s vermasselt? Dabei ging der Versuch schief, weil er ernsthaft gar nicht stattgefunden hat; die NATO und vor allem Washington haben (auch) in dieser Frage, Das Blättchen ist der Entwicklung wiederholt nachgegangen, vielmehr mit gezinkten Karten gespielt …

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Ewiger Irrtum

„Gar viele Verirrungen hat es in der Menschheitsgeschichte gegeben, in die heute wohl nicht mal ein Kind verfallen würde. Was für krumme, dunkle, enge, unwegsame, abseits führende Straßen hat schon die Menschheit in ihrem Streben nach der ewigen Wahrheit eingeschlagen, während vor ihr ein gerader Weg lag, gleich dem Wege zum Prunkbau, der dem König zum Palast bestimmt ist! Von der Sonne bestrahlt und die ganze Nacht von Flammen erhellt, ist er breiter und prachtvoller als alle Wege; die Menschen gingen aber an ihm vorbei durch dichte Finsternis. Und wie oft brachten sie es fertig, selbst wenn der Himmel ihnen den wahren Weg gewiesen, von diesem abzuirren, am hellichten Tage in unwegsame Wüsteneien zu geraten, einander die Augen in Nebel zu hüllen und, Sumpflichtern folgend, an den Rand eines Abgrundes zu gelangen, um sich dann entsetzt zu fragen: „Wo ist der Ausweg, wo ist die Straße?“ Jede lebende Generation sieht dieses klar ein; sie wundert sich über die Verirrungen, sie lacht über die Unvernunft ihrer Vorfahren, übersieht aber dabei, daß diese Chronik mit himmlischen Flammen geschrieben ist, daß jeder Buchstabe in ihr schreit, daß von allen Seiten ein Finger auf sie selbst, auf die lebende Generation hinweist; doch die lebende Generation lacht und beginnt stolz und selbstbewußt eine Reihe von neuen Verirrungen, über die die Nachkommen ebenso lachen werden.“

Aus: Nikolai Gogol (1809-1852), „Die toten Seelen“ (1842)

Mediokrer Alltag

Christine Haderthauer ist nun weg vom Fenster der Politik, sie hat es sich redlich und im wahrsten Sinne des Wortes verdient. Wobei: Aus irgendeinem anderen Fenster von Politik oder Wirtschaft wird das Mädel mit seinem so Gewinn-bringenden Lächeln sicher bald wieder herausschauen. Da sind wir mit ihr guter Dinge; Frau Holle schüttelt bestimmt schon die entsprechenden Betten auf. Weiterer Zeilen ist Frau Haderthauer eigentlich nicht wert, lediglich eine Reminiszenz hat sie meinerseits ausgelöst, die mir vermerkenswert scheint. Zu DDR-Zeiten jedenfalls hatte ich mir zum Ausgleich für die dröge und intransparente Politikvermittlung über die „realsozialistische Demokratie“ gern bundesdeutsche Parlamentsdebatten angeschaut. Und obwohl sie mich eigentlich gar nichts angingen, haben sich mir dabei viele Namen der seinerzeitigen Minister oder Top-Parlamentarier eingeprägt. Denn wie ernst sie nun auch mit dem zu nehmen waren, was ihre Auftritte im Bundestagsplenum ausmachte – da obwaltete ein solch hohes Maß an Charisma, dass sich die damit ausgestatteten Protagonisten regelrecht ins Gedächtnis fraßen – ob man sie mochte oder nicht.
Und heute? Wiewohl an bundesdeutscher Politik mehr interessiert denn je, seit das ja auch die mich betreffende Politik ist, bekomme ich nicht einmal die Hälfte der eigentlich übersichtlichen Riege des Kabinetts zusammen. Und habe ich mir einen Namen gemerkt, ist die damit verbundene Figur auch schon wieder im Orkus verschwunden. Um mehr als ein Irrlicht, das sich durch eine absolvierte Legislaturperiode schöne Versorgungsansprüche gesichert hat, hat es sich selten gehandelt. Mediokrität, wohin das Auge schaut, von dem mir keineswegs sympathischen Wolfgang Schäuble vielleicht abgesehen. Vermutlich haben wir halt das politische Personal, das wir verdienen.

Helge Jürgs

Bestrafter Idealismus

Die „Deutsche Rundschau“ ist perdu. Vor gut 17 Jahren in Kanada von engagierten Idealisten gegründet und per Selbstausbeutung zum Erfolg geführt, musste das Herausgeberpaar Klugmann nun aufgeben. Denn journalistischer Erfolg – hier im Bemühen erzielt, Auslandsdeutsche über das Land ihrer früheren Lebensjahre oder die ursprüngliche Heimat ihrer Vorfahren zu informieren und eine kulturelle Verbindung jenseits von nationalem Dünkel untereinander herzustellen – vermag eine Publikation wie diese Monatszeitung nicht am Leben zu halten, wenn zu den Abonnements nicht auch Anzeigeneinnahmen generiert werden können, die in der Summe für die Kosten aufkommen. An mehr hatten die Initiatoren auch nie gedacht, an persönliche Bereicherung schon gar nicht.
Gewiss, eine Publikation, die ihre 80.000 Leser in über 140 Staaten hat, ist für die Anzeigenvermarktung ein schwieriges, weil doch sehr spezielles und heterogenes Terrain. Die Zurückhaltung von Produktinserenten hatte sich also durchaus verstehen lassen. Nicht zu verstehen ist wiederum das Verhalten politischer und institutioneller Gremien, die – wie etwa die Berliner Tourismusbehörde „VisitBerlin“ – ein höchst naheliegendes, und dazu noch sehr kostengünstiges Kooperationsangebot bei der Gewinnung weiterer Besucher der deutschen Hauptstadt nicht einmal einer Reaktion für wert befinden. Oder auch die Arroganz deutscher Außenpolitik, die allweil betont, wie wichtig ihnen die Auslandsdeutschen sind, Publikationen wie die „Deutsche Rundschau“ aber in praxi ignorieren oder diesen sogar anstelle von Unterstützung im gemeinsamen Interesse angelegentlich von Wahlaufrufen etwa noch die kostenlose Veröffentlichung entsprechender Anzeigen abverlangen.
Es ist immer wieder ein Jammer, dass Idealisten, die sich für ihr Land einsetzen, auf der Strecke bleiben, weil sie nicht im Verteiler jener Millionen sind, die Jahr für Jahr an jene ausgegossen werden, die über eine entsprechende Lobby verfügen. Wirklich überraschend ist dieser Gang der Dinge allerdings nicht; wo Filz – pardon: Netzwerke – die politökonomische Landschaft so dominieren, wie es die Eisberge etwa auf Grönland tun.

HWK

Blätter aktuell

Mit barbarischer Gewalt sucht der „Islamische Staat“ derzeit den Irak und Syrien heim. In seinem Gefolge verändert sich jedoch auch der eben noch als „asymmetrisch“ definierte Krieg der Islamisten. Der Publizist Bernd Rheinberg analysiert, dass nicht mehr Terrorzellen und Einzeltäter gegen hoch gerüstete Staaten kämpfen, sondern Milizen, fast schon Armeen, die wieder nach Landgewinn streben – und nach dem eigenen Staat.
Noch im April dieses Jahres zeigte sich die Hamas politisch so geschwächt, dass sie sich an einer Einheitsregierung mit der gemäßigten Fatah beteiligte. Doch im jüngsten Krieg gegen Israel ist sie wieder zu einem zentralen palästinensischen Akteur avanciert – und hat sich erkennbar radikalisiert. Margret Johannsen vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg beleuchtet die innen- und außenpolitische Gemengelage in Palästina. Ihr Fazit: Ohne eine Einbindung der Hamas wird sich die Lage weiter zuspitzen und es keinen Frieden in Nahost geben.
Regelrecht im Eiltempo wurde noch vor der Sommerpause die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Bundestag durchgedrückt. Laut Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel soll sie den Anstieg der Energiekosten bremsen. In Wirklichkeit aber, so die Argumentation der Klimaforscher und Campact-Aktivisten Christoph Bautz, Oliver Moldenhauer und Jörg Haas, dient die Reform dazu, das Tempo der Energiewende zu drosseln – zu Gunsten der großen Energiekonzerne.
Dazu weitere Beiträge – unter anderem: „Ungarn oder: Der Antisemitismus als Suchtkrankheit“, „Turbulenzen im Volksheim: Schweden vor der Wahl“ und „Schottland vor der Gretchenfrage“.

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Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin, September 2014, Einzelpreis: 9,50 Euro, Jahresabonnement: 79,80 Euro (Schüler & Studenten: 62,40 Euro). Weitere Informationen im Internet: www.blaetter.de.

Aus anderen Quellen

Zu den gegenwärtigen Propagandaschlachten in den Ost-West-Beziehungen bemerkt Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart: „Der Schwarze Mann heißt in diesem Fall Wladimir Putin und ist gewählter russischer Präsident. Als solcher ist er gut geeignet für eine Charakter-Attacke. Denn: Sein Umgang mit der Opposition ist, ohne Zweifel, autoritär, die Vetternwirtschaft mit den Oligarchen entspricht nicht unserer Vorstellung von Marktwirtschaft, der Einmarsch auf der Krim war – trotz Volksabstimmung – ein Akt wider das Völkerrecht. Nichts davon wird also je unseren Beifall finden. Auf diesen berechtigten Vorwürfen baut die Charakter-Attacke auf: Sie macht aus einem kühl kalkulierenden Machtpolitiker einen instinktgetriebenen Aggressor, einen politischen Primitivling, der Russlands alte Größe mit Gewalt wieder herstellen will und dabei über Leichen geht.“ Und fragt sich und uns: „[…]was um Himmels Willen treibt uns Deutsche, dieses gefährliche Spiel mitzuspielen?“

Gabor Steingart: Renaissance der Feindbilder, Deutschlandfunk, 16.08.2014. Zum Volltext hier klicken.

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„Wir befinden uns heute in der schlimmsten und potenziell gefährlichsten amerikanisch-russischen Konfrontation seit Jahrzehnten“, konstatiert Stephen F. Cohen. „Das scheinbar Undenkbare wird vorstellbar: ein tatsächlicher Krieg zwischen der NATO, unter Führung der USA, und dem postsowjetischen Russland.“ Diese Gefahr bestehe unter anderem deshalb, weil „das Epizentrum des neuen Kalten Krieges“ nicht mehr „in Berlin, sondern an Russlands Grenzen, in der Ukraine“ liege. Und im Unterschied zum früheren Kalten Krieg gebe es in den USA keine effektive Opposition dazu – nicht in der Administration, nicht im Kongress, nicht bei den etablierten Medien, nicht in den Universitäten, nicht aufseiten den think tanks und auch nicht in der allgemeinen Öffentlichkeit.
Stephen F. Cohen: Patriotic Heresy vs. the New Cold War, The Nation, 27.08.2014. Zum Volltext hier klicken.

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Der südkoreanische Philosoph Byung-Chul Han, Professor an der Akademie der Künste zu Berlin, wirft die Frage auf: „Warum ist heute keine Revolution mehr möglich trotz immer größer werdender Schere zwischen Reichen und Armen?“ Und er fragt in diesem Kontext des Weiteren: „Warum ist das neoliberale Herrschaftssystem so stabil? Warum gibt es so wenig Widerstände dagegen? Warum werden sie alle so schnell ins Leere geführt?“ Er findet eine Antwort im nicht mehr offen repressiven, sondern seduktiven, das heißt verführenden Herrschaftssystem des Neoliberalismus: „Ineffizient ist jene disziplinarische Macht, die mit einem großen Kraftaufwand Menschen gewaltsam in ein Korsett von Geboten und Verboten einzwängt. Wesentlich effizienter ist die Machttechnik, die dafür sorgt, dass sich Menschen von sich aus dem Herrschaftszusammenhang unterordnen. Ihre besondere Effizienz rührt daher, dass sie nicht durch Verbot und Entzug, sondern durch Gefallen und Erfüllen wirkt. […] Die systemerhaltende Macht nimmt heute eine smarte, freundliche Form an und macht sich dadurch unsichtbar und unangreifbar. Das unterworfene Subjekt ist sich hier nicht einmal seiner Unterworfenheit bewusst. Es wähnt sich in Freiheit.“
Byung-Chul Han: Warum heute keine Revolution möglich ist, Süddeutsche Zeitung, 02.09. 2014. Zum Volltext hier klicken.

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WEED (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V.) hat gerade einen neuen Film veröffentlicht, der sich mit dem Thema „Hochfrequenzhandel“ beschäftigt. Der Handel an den Finanzmärkten hat in den letzten Jahren eine unvorstellbare Geschwindigkeit erreicht. Der Film erklärt, was dabei genau passiert und welche Bedrohung davon ausgeht. Ohne Regulierungsmaßnahmen wird der Hochfrequenzhandel weiterhin Schaden anrichten. Schon letztes Jahr hatte WEED im Bundestag an einer Anhörung zu dem Thema teilgenommen. Es wurde dann ein schwaches Gesetz verabschiedet. Auch die EU hat dieses Jahr von einer starken Regulierung Abstand genommen. Zugleich geht es mit der Finanztransaktionssteuer nur mühsam voran.
http://www.weed-online.org/themen/finanzen/7861507.html

Die Jahre des Menschen

Nachdem Zeus den Menschen geschaffen hatte, verlieh er ihm nur ein kurzes Leben. Der Mensch bediente sich aber seines eigenen Verstandes. Als der Winter kam, baute er sich ein Haus und blieb dort. Als dann eine heftige Kälte aufkam und Zeus es regnen ließ, konnte das Pferd dies nicht aushalten, lief zu dem Menschen und bat ihn, dass er es beschütze. Der Mensch sagte, er werde dies tun, wenn er ihm einen Teil seiner eigenen Lebensjahre abgebe. Als es bereitwillig zugestimmt hatte, kam nicht viel später noch ein Rind, das sich auch nicht selbst gegen den Winter schützen konnte. Als der Mensch ebenso erklärte, er werde es nur dann aufnehmen wenn es ihm einen Teil seiner eigenen Jahre abgebe, gab es ihm einen Teil davon und wurde aufgenommen. Schließlich kam der Hund, der vor Kälte fast gestorben wäre, gab dem Menschen einen Teil seiner eigenen Lebenszeit und erhielt dafür eine Bleibe. So geschah es, dass die Menschen, solange sie in der von Zeus geschenkten Zeit leben, unversehrt und gut sind, wenn sie aber in die Jahre des Pferdes kommen, prahlerisch und überheblich sind, wenn sie in die Jahre des Rindes kommen, herrschsüchtig sind, wenn sie aber die Zeit des Hundes erreichen, jähzornig und bissig werden.

Äsop

Großstädtischer Seitenwechsel

Einem älteren Herrn Hilfe in der Berliner Innenstadt dabei anbietend, ihn durch den – zumindest aus einer der beiden Fahrtrichtungen – permanent flutenden Verkehrsstrom über den Damm zu helfen, werde ich gefragt, wie ich, selbst nicht mehr eben jung , es denn geschafft hätte, auf diese Straßenseite zu gelangen. Ich erwidere wahrheitsgemäß, dass ich dafür nichts tun oder gar riskieren musste, da ich auf eben dieser Seite geboren bin. Sie haben es gut, seufzt der Mann und platziert an dieser Stelle eine Tucholskysche, wenngleich einst auch anders gemeinte, Feststellung: Mich haben sie falsch geboren.

HWK

Wirsing

In der kalifornischen Ortschaft mit dem schönen Namen Thousand Oaks (Tausend Eichen) wurde eine Monokel-Kobra gesichtet. Der n-tv-Text berichtete: „Die Tierschutzbehörde hatte Anwohner gewarnt, von der giftigen Schlange Abstand zu halten.“ Nur kein Abstand! Im engen persönlichen Kontakt, der allerdings ganz dicht hinter dem Kopf des Reptils erfolgen sollte, kann man einen Biss vermeiden.

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Professor Freud stand wohl Pate bei dem Zungenschlag, der einem Sprecher beim selben Nachrichtensender unterlief, als er von den Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ukraine verlas: „Vereinbart wurde eine Amnesie für illegale Kämpfer.“ Vielleicht ist Amnesie der Urgrund allen Übels!

Fabian Ärmel