27. Jahrgang | Nummer 9 | 22. April 2024

von Sarcasticus

Ein Verteidigungsminister
ist nicht dann ein tüchtiger Verteidigungsminister,
wenn und weil er möglichst markant das Wort „Krieg“ wagt.

 

Heribert Prantl

Süddeutsche Zeitung

 

 

In Europa wurde eine mächtige Kampagne
zur Vorbereitung auf einen Krieg mit Russland gestartet.

 

Dmitri Trenin

 

EU-Ratspräsident Charles Michel wusste es Mitte März im Spiegel und anderen europäischen Zeitungen ganz genau: „Zwei Jahre nach Ausbruch dieses Krieges ist nun klar, dass Russland nicht in der Ukraine haltmachen wird […].“ Die EU müsse „zu einer Kriegswirtschaft übergehen“, denn sonst „werden wir die Nächsten sein“. Damit dürfte er bei den Ampelkoalitionären offene Türen eingerannt haben. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) etwa hatte jedenfalls bereits im Februar eindringlich gewarnt: „[…] Putin, wenn er irgendetwas erlebt, wo er sieht, da kann ich weitermachen, dann wird er weitermachen“. Selbst mit einem Angriff auf Deutschland? „Das muss man ihm einfach zutrauen“, bejaht Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist offenbar derselben Auffassung; n-tv berichtete über entsprechende Einlassung unter der Überschrift: „Müssen Deutschland auf Landkrieg vorbereiten“.

Die Anzeichen dafür, dass hierzulande der Schuss vielerorts gehört worden ist, sind schwerlich zu übersehen:

• CDU-Chef Friedrich Merz beantwortete in einem FAZ-Interview die Frage, ob er ausschlösse, „als Bundeskanzler deutsche Soldaten in die Ukraine zu schicken“ auf eine Weise, dass seine Interviewer konstatierten – „kein klares Nein“.
• Der Hauptgeschäftsführer des deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger (CDU) hat durchzählen lassen: von den deutschen 2000 Schutzbunkern im Kalten Krieg sind nur noch 600 übrig. Es sei nicht nur „dringend notwendig“, stillgelegte zu reaktivieren, vielmehr müssten umfänglich neue gebaut werden. Auch Tiefgaragen und U-Bahn-Tunnel sollten entsprechend ertüchtigt werden.
• Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erkannt: „Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen.“ Deutschland müsse sich „für eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen“, weil es „im Bündnisfall zur Drehscheibe bei der Versorgung von Verletzten und Verwundeten auch aus anderen Ländern werden könnte“.
• Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) trommelt ebenfalls: Sie, so schrieb die Süddeutsche Zeitung, „sieht die Schulen in der Verantwortung, junge Menschen auf den Kriegsfall vorzubereiten“. Und bereits Ende vergangenen Jahres hatte Bild folgende Äußerung des Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, vermeldet: „Ob man die Lehrpläne im Hinblick auf Bedrohung, Geostrategie und Verteidigungsbereitschaft nachschärfen muss, ist zu überprüfen.“
• Im Bundestag zirkuliert seit Februar dieses Jahres ein „Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023“ (Drucksache 20/10476), der zwar, wie es darin heißt, „lediglich einen von vielen denkbaren möglichen Konfliktverläufen beschreibt“, der aber hat es in sich: Es „gelingt den gegnerischen Truppen ein Durchbruch der Verteidigungslinien der NATO bis auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. In der Folge kommt es zu Kampfhandlungen an Land, zur See sowie in der Luft auf deutschem Territorium.“ Bild titelte: „Möglicher Russenangriff in vier Phasen. Das Kriegsszenario unserer Regierung“.
• Bundesweit wird an einem „Operationsplan Deutschland“ gearbeitet – einem Verteidigungsplan der Bundeswehr, der Streitkräfte, Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutz und Industrie enger vernetzen soll.
• Und im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses wird – einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge – die Frage ventiliert: „Wie macht man rund vier Millionen Berliner widerstandsfähig für […] einen Krieg?“.
• Währenddessen berichten die Medien unter Überschriften wie „Militärkolonnen gen Osten“ über die NATO-Manöverserie Steadfast Defender, die im Januar begonnen hat und sich noch bis Mai hinziehen wird. Das Szenario, O-Ton Bundeswehr: „Ein Aggressor greift das NATO-Bündnis in Europa an: aus dem Nordosten, dem Osten und dem Südosten.“ NATO-Land-, Luft- und Seestreitkräfte, insgesamt 90.000 Mann, rücken aus: „Russland soll sehen, was es bei einem Angriff auf das Bündnisgebiet zu erwarten hätte“.

Derzeit maßgeblichster Akteur in diesem Kontext ist allerdings Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit seiner Handlungsmaxime: „Wir müssen kriegstüchtig werden!“ Dieses Credo hat er in den neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ für die Bundeswehr vom 9. November 2023 verankern lassen. Rein praktisch geht es dabei – nachdem die zusätzlichen 100 Milliarden Sonderschulden fürs deutsche Militär, die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von Bundeskanzler Olaf Scholz aufgelegt wurden, „fast aufgebraucht“ (taz) sind – zunächst einmal um dauerhaft stark steigende jährliche Rüstungsausgaben. Die für 2025 geplanten 52 Milliarden Euro hätte der Minister, einem Spiegel-Bericht zufolge, gern um bis zu 6,5 Milliarden aufgestockt. Anderenfalls drohe der Bundeswehr ein „Rüstungsstopp“. Und eine Idee, wo das Geld jetzt und künftig herkommen soll, hat der Minister ebenfalls geliefert: „Pistorius fordert Lockerung der Schuldenbremse für seinen Etat“ (Die Welt).

Ziemlich uneinig sind sich die einschlägigen Experten allerdings noch darüber, wann mit einem Angriff Russlands auf NATO-Gebiet gerechnet werden muss:

• Der österreichische Politikwissenschaftler Gerhard Mangott von der Universität Innsbruck ist der gelassenste unter den Auguren: Es würde zehn Jahre dauern, bis Russland die militärischen Verluste aus dem Ukraine-Krieg kompensiert hätte.
• NATO-Obere und westliche Politiker sehen dies wesentlich enger und gingen laut Merkur davon aus, „dass Russland bereits in fünf Jahren soweit sei; spätestens aber in acht“. Christian Mölling, Verteidigungsexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), nuancierte – sechs bis neun Jahre.
• Demgegenüber setzt Fabian Hoffmann, Politikwissenschaftler an der Universität Oslo, lediglich zwei bis drei Jahre an.
• Und dann schreckte am 19. März 2024 die Frankfurter Rundschau das Publikum mit der Meldung: „Geheimdienst-Analyse kursiert in Regierungskreisen – Russischer Angriff auf NATO-Gebiet ab 2026?“.

Doch wann auch immer es soweit sein wird, die NATO will bis dahin auf jeden Fall ein Maximum an Abschreckung produzieren – durch einen gewaltigen Rüstungsschub. Dessen Anfänge lassen sich mindestens bis 2014 zurückverfolgen. Damals entschied der Pakt auf seinem Gipfel in Wales verbindlich – die Idee als solche war laut Tagesschau bereits seit dem NATO-Gipfel 2002 in Prag ventiliert worden –, dass ab sofort als Ziel gelte, zwei Prozent des Bruttoinhaltsproduktes der Mitgliedsländer ins Militär zu stecken. Inzwischen ist daraus bekanntlich ein mindestens zwei Prozent und möglichst mehr geworden.

Ins Auge fallen dabei allerdings eklatante Diskrepanzen zwischen den immer wieder kolportierten potenziellen russischen Angriffszeitpunkten und vielen der angeschobenen Rüstungs- und Dislozierungsvorhaben. Einige Beispiele mit deutscher Beteiligung: Nähmen die hiesigen politischen Entscheidungsträger die Prognosen ernst,

• dass ein russischer Überfall bereits 2026 möglich wäre, dann hätte das Vorauskommando für die künftige „deutsche Brigade gegen Russland“ (FAZ) in Litauen Anfang April 2024 gar nicht erst in Marsch gesetzt werden müssen. Die Brigade mit 4800 Mann soll erst 2027 richtig einsatzfähig sein.
• dass mit Moskau frühestens in fünf Jahren zu rechnen sei, dann käme dafür die Aufstellung von drei mechanisierten Divisionen der Bundeswehr mit zusammen 60.000 Mann, die Berlin der NATO bis 2031 zugesagt hat, zu großen Teilen zu spät. Schon beim ersten Verband wird sich wegen gravierender Managementfehler bei der Beschaffung die Umrüstung auf NATO-kompatiblen Digitalfunk mindestens bis 2027 verzögern.
• dass bis zu einer möglichen russischen Invasion eine Frist von zehn Jahren bliebe, dann könnten die Arbeiten am deutsch-französischen Luftkampfsystem FCAS, dem teuersten westeuropäischen Rüstungsprojekt aller Zeiten (siehe ausführlicher Blättchen 16/2021), sofort eingestellt werden. Der Erstflug ist auf 2035, die Indienststellung auf 2040 terminiert. Doch das sind Angaben der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aus dem Jahr 2020, die, wie die übliche Praxis bei Rüstungsgroßprojekten vermuten lässt, bereits überholt sein dürften.

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Die Protagonisten der sich allenthalben ausbreitenden und aufschaukelnden gesellschaftlichen Kriegshysterie – in Deutschland längst kein nur Hintergrundrauschen mehr – haben umso leichteres Spiel, weil es völlig aus der Mode gekommen ist, russophobe Bedrohungsängste mit der militärischen und sonstigen militärisch relevanten Realität zu konfrontieren, geschweige denn sie damit abzugleichen.

Möglich ist dies allemal. Gerade erst hat Herbert Wulf, der ehemalige Leiter des Bonn International Center for Conflict Studies (BICC), anhand offizieller NATO-Angaben ermittelt, dass „allein der Verteidigungsetat der europäischen NATO-Länder […] größer als der gesamte russische Staatshaushalt“ und im Übrigen von 2015 an Jahr für Jahr gewachsen ist; 2023 zum Beispiel um 8,9 Prozent. (Da sind die USA mit ihren im Vergleich zu den NATO-Verbündeten nahezu doppelt so hohen Militärausgaben noch gar nicht einberechnet.) Wulf betitelte seinen Beitrag daher folgerichtig: „Die Mär vom NATO-Defizit“.

Selbst in offiziellen Verlautbarungen der Bundeswehr finden sich gelegentlich Aussagen wie: „Die Alliierten [der NATO – W.S.] sind […] jedem potenziellen Gegner in puncto Truppenzahl, Waffen und Technik überlegen […].“ Ein militärischer Kräftevergleich zwischen Nordatlantikpakt und Russland für die Zeit vor Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar 2022 – etwa auf der Grundlage der vom Londoner Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) jährlich herausgegebenen „Military Balance“ – stützt eine solche Aussage (siehe dazu ausführlicher Blättchen 15/2022). Hinzu kommt das erdrückende Übergewicht der NATO bei weiteren kriegsrelevanten Faktoren: Wirtschaft, Finanzen, menschliche Ressourcen …

In Moskau werden diese objektiven Gegebenheiten und die daraus folgenden Konsequenzen für einen direkten militärischen Konflikt mit der NATO übrigens folgendermaßen reflektiert, hier mit den Worten von Dmitri Trenin, ehemaliger Leiter der Carnegie-Dependance in Russland: „Die gemeinsamen Ressourcen des Westens sind größer als die von Russland. Daher könnte Russland in eine Lage geraten, in der es entweder gemäß seiner Militärdoktrin Atomwaffen einsetzen oder mit schlimmen Folgen für das Land kapitulieren muss.“ Und Trenin fügte hinzu, dass Putin einmal gesagt habe: „Wozu brauchen wir Frieden, wenn es Russland nicht mehr geben wird?“.

Seit Beginn des Ukraine-Krieges hat sich die militärische Kräftebilanz infolge der russischen Kriegsverluste spürbar weiter zuungunsten Russlands verschoben. Die FAZ zitierte am 14. März 2024 einen westlichen Vertreter, „der nicht identifiziert werden darf“: „Die Zahl der verwundeten und getöteten Soldaten [auf russischer Seite – S.] lag bei 983 pro Tag im gesamten Februar“. Die russischen Gesamtverluste seit Februar 2022 habe der Vertreter mit „mehr als 350.000 Soldaten“ beziffert. Und das jüngste „Annual Threat Assessment of the U.S. Intelligence Community“ vom 5. Februar 2024, die jährliche Einschätzung aktueller Bedrohungen durch die amerikanischen Geheimdienste, macht zu den russischen Kriegsverlusten folgende Angaben: Sie seien „höher als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg – rund 300.000 Tote und Verwundete sowie Tausende zerstörte Panzer und gepanzerte Kampffahrzeuge“. (Darüber hinaus wird in dem Dokument eingeschätzt: „Russland ist mit ziemlicher Sicherheit nicht an einem direkten militärischen Konflikt mit den Streitkräften der USA und der NATO interessiert“.)

Dass also demnächst „ein hochgerüstetes und kriegserprobtes russisches Heer einer bröckelnden NATO gegenüber[stünde]“, so eine Horrorvision in der FAZ, ist – zumindest was den Moskauer Part anbetrifft – auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.

Auch der britische Russland-Experte Mark Galeotti – vor Jahren wider Willen „Erfinder“ der sogenannten Gerassimow-Doktrin* – rät mit Blick auf den Ukraine-Krieg zu weniger Aufgeregtheit: „Niemand kann so tun, als liefe der Krieg in Russlands Sinne, als sei es nicht eine verschleppte Katastrophe.“ Und: „Die zweitstärkste Armee der Welt [jene Russlands – S.] erwies sich als die zweitstärkste Armee in der Ukraine. Und jetzt will er [Putin – S.] eine Armee aufbauen, welche die NATO herausfordert?“

Die hiesige Kriegspsychose steht daher ebenso wie vergleichbare Phänomene in etlichen weiteren NATO-Staaten in deutlichem Gegensatz zur realen Sachlage.

Statt die militärische Konfrontation mit Moskau vorsätzlich weiter zu eskalieren, wäre diese Lage an sich ein geeigneter Ausgangspunkt dafür, den zugespitzten neuen Ost-West-Konflikt mit bedachtsamer Sachlichkeit auch einmal unter einem gänzlich anderen Blickwinkel zu betrachten. Wie es Richard Sakwa, emeritierter Professor für russische und europäische Politik an der Universität von Kent, kürzlich getan hat: „Hätte der russisch-ukrainische Krieg abgewendet werden können? Hätte die einfache Erklärung ausgereicht: ‚Die Ukraine wird zu keinem Zeitpunkt der NATO beitreten‘? Wir werden es nie erfahren. Die Weigerung, Moskauer Bedenken ernst zu nehmen, war für den Westen prägend. Die Alternative hätte nicht bedeutet, die russischen Positionen kritiklos zu akzeptieren – sie hätte bedeutet, sich damit auseinanderzusetzen. Weil aber das Problem nicht wahrgenommen wurde, gab es kaum Spielraum für Diplomatie. Am Ende waren die Westmächte bereit, die physische Existenz der Ukraine für deren Recht auf einen NATO-Beitritt aufs Spiel zu setzen. So wurde der vielleicht vermeidbarste Krieg der Geschichte unausweichlich. Doch damit ist die grundlegende Frage noch nicht beantwortet: Wie kann eine tragfähige, anhaltenden Frieden garantierende europäische Sicherheitsordnung geschaffen werden? Solange Europa in ein von den Imperativen des ersten Kalten Kriegs geprägtes atlantisches Machtsystem eingebunden ist, gibt es für die europäische Sicherheit und damit auch für den Ukraine- Krieg keine Lösung. Eine künftige Sicherheitsarchitektur muss gesamteuropäisch sein, nicht transatlantisch. Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen, aber es muss ein anderes Europa sein – eines, das den langen Schatten des Kalten Kriegs endlich hinter sich lässt.“

 

PS: Mit dem Schreckensruf „Die Russen kommen!“ verbindet sich seit Jahrzehnten eine tragische Anekdote. Der US-Politiker James Forrestal – zunächst als Unterstaatssekretär, von 1944 an als Chef des Marineministeriums und seit 1947 schließlich als erster US-Verteidigungsminister – hatte sich, wie ihm postum, 1964, Der Spiegel bescheinigte, mit „einer Besessenheit ohnegleichen“ auf das fokussiert, „was er ‚die russische Frage‘ nannte“, er sei davon geradezu „hypnotisiert“ gewesen. Forrestal soll sich am 22. Mai 1949 mit dem eingangs zitierten Ruf aus dem 16. Stock des Marinehospitals in Bethesda im US-Bundesstaat Maryland gestürzt haben, wo er wegen eines Nervenzusammenbruchs behandelt wurde. Gerüchte, dass er unter Verfolgungswahn leide, hatten das Weiße Haus bereits 1948 erreicht …

 

* – So hieß es noch im „Lagebild 1/24“ des österreichischen Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik: „Die sogenannte Gerassimow-Doktrin eröffnet Russland ein zusätzliches Handlungsspektrum zum konventionellen Kräfteeinsatz […] durch […] Cyber-Fähigkeiten“. Galeotti selbst hatte bereits 2020 klargestellt: „Was ist die jüngste teuflisch komplexe, rücksichtslos listige Bedrohung, die uns vom Kreml droht? Natürlich ist es die ‚Gerassimow-Doktrin‘.“ Doch die westliche „Verwirrung darüber, was genau diese ‚Doktrin‘ beinhaltet, verrät den grundlegenden Punkt: Sie existiert nicht. […] Ich sollte es wirklich wissen, denn ich war derjenige, der unvorsichtig und unbeabsichtigt die ‚Gerassimow-Doktrin‘ lanciert hat.“

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