Schlagwort-Archiv: Schuldenbremse (in 10 Beiträgen)

27. Jahrgang | Nummer 10 | 6. Mai 2024

Scheidungsurkunde für die Ampel?

von Jürgen Leibiger Ob Markus Söder an die Ereignisse im Herbst 1982 gedacht hat, als er die vom FDP-Vorstand beschlossenen „12 Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende“ als „Scheidungsurkunde für die Ampel“ bezeichnete, weiß man nicht. Aber in der Tat: Der Beschluss … Weiterlesen


27. Jahrgang | Nummer 8 | 8. April 2024

Staatsschulden und Schuldenbremsen

von Jürgen Leibiger Der Krieg ist Vater aller Dinge“ behauptete der Grieche Heraklit vor zweieinhalbtausend Jahren. Es sei dahingestellt, ob das wirklich für alle Dinge zutrifft, aber für die Staatsverschuldung stimmt es. Obwohl Fürsten, Könige und Kaiser oder auch Städte … Weiterlesen


27. Jahrgang | Nummer 7 | 25. März 2024

Fünf Jahre Stagnation

von Ulrich Busch Es steht nicht gut um die deutsche Volkswirtschaft: Auf den tiefen Einschnitt im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und dem Lockdown im Frühjahr 2020 folgte nach einer Stabilisierung im zweiten Halbjahr 2020 in den Jahren 2021 und 2022 … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2023

Arme Länder in der Schuldenkrise

von Jürgen Leibiger Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Umgang der Bundesregierung mit seinen kreditfinanzierten Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat, streitet Deutschland wieder einmal über die Staatsverschuldung. Das Land hat jedoch kein ökonomisch begründetes Schuldenproblem, sondern ein politisches Problem, weil die Mehrheit … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2023

Pyrrhussieg

von Stephan Wohanka Ich war zu einer illusteren Runde geladen; bekannte Schriftsteller, Künstler waren dabei. Muntere Gespräche hin und her; manchmal über den small talk nicht hinauskommend. Mit einem Gast kam ich ins Gespräch. Wie ich einmal DDR-Bürger, Historiker – … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 25 | 4. Dezember 2023

Sondervermögen und Schuldenbremse

von Ulrich Busch Die Kontroverse um die staatliche Kreditaufnahme, die Schuldenbremse und um Kürzungen im Bundeshaushalt, die nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem Verbot, nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen für Coronahilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro in den … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2023

Zombie Schuldenbremse

von Stephan Wohanka Die Ampel regiert Deutschland finanzpolitisch auf dem Niveau einer Amish-Sekte!   Fabio de Masi   Diesen Titel gab Bert Rürup, Chefökonom des Handelsblattes im September seiner Kolumne im genannten Organ. „Fiskalregeln leisten einen wichtigen Beitrag zu einer … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 8 | 9. April 2018

Sparen – Tugend oder Laster?

von Ulrich Busch 1723 veröffentlichte Bernard Mandeville in London seinen Essay „Die Bienenfabel“ und löste damit einen Skandal aus, der schließlich zum Verbot der Schrift und zur gerichtlichen Verfolgung des Autors führte. Die Begründung dafür findet sich im Untertitel, worin … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 9 | 24. April 2017

Schuldenbremse und Staatsschuld

von Ulrich Busch 2009 hatten sparwütige Finanzdogmatiker mit der „Schuldenbremse“ eine verfassungsrechtliche Regelung zur Begrenzung der Staatsschulden in Deutschland durchgesetzt. Im Grundgesetz wurde festgeschrieben, dass die Haushalte von Bund und Ländern künftig „grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen“ seien – … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2013

Steuererhöhungseuphorie

von Ulrich Busch Die Steuerpolitik gehört bekanntlich zu den sensibelsten Bereichen des politischen Handelns. Dies gilt besonders in Wahljahren, wo es für die Parteien darauf ankommt, die Wählerinnen und Wähler nicht zu verprellen, sondern bei Laune zu halten und für … Weiterlesen