Schlagwort-Archiv: Schuldenbremse (in 7 Beiträgen)

26. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2023

Arme Länder in der Schuldenkrise

von Jürgen Leibiger Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Umgang der Bundesregierung mit seinen kreditfinanzierten Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat, streitet Deutschland wieder einmal über die Staatsverschuldung. Das Land hat jedoch kein ökonomisch begründetes Schuldenproblem, sondern ein politisches Problem, weil die Mehrheit … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 26 | 18. Dezember 2023

Pyrrhussieg

von Stephan Wohanka Ich war zu einer illusteren Runde geladen; bekannte Schriftsteller, Künstler waren dabei. Muntere Gespräche hin und her; manchmal über den small talk nicht hinauskommend. Mit einem Gast kam ich ins Gespräch. Wie ich einmal DDR-Bürger, Historiker – … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 25 | 4. Dezember 2023

Sondervermögen und Schuldenbremse

von Ulrich Busch Die Kontroverse um die staatliche Kreditaufnahme, die Schuldenbremse und um Kürzungen im Bundeshaushalt, die nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem Verbot, nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen für Coronahilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro in den … Weiterlesen


26. Jahrgang | Nummer 20 | 25. September 2023

Zombie Schuldenbremse

von Stephan Wohanka Die Ampel regiert Deutschland finanzpolitisch auf dem Niveau einer Amish-Sekte!   Fabio de Masi   Diesen Titel gab Bert Rürup, Chefökonom des Handelsblattes im September seiner Kolumne im genannten Organ. „Fiskalregeln leisten einen wichtigen Beitrag zu einer … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 8 | 9. April 2018

Sparen – Tugend oder Laster?

von Ulrich Busch 1723 veröffentlichte Bernard Mandeville in London seinen Essay „Die Bienenfabel“ und löste damit einen Skandal aus, der schließlich zum Verbot der Schrift und zur gerichtlichen Verfolgung des Autors führte. Die Begründung dafür findet sich im Untertitel, worin … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 9 | 24. April 2017

Schuldenbremse und Staatsschuld

von Ulrich Busch 2009 hatten sparwütige Finanzdogmatiker mit der „Schuldenbremse“ eine verfassungsrechtliche Regelung zur Begrenzung der Staatsschulden in Deutschland durchgesetzt. Im Grundgesetz wurde festgeschrieben, dass die Haushalte von Bund und Ländern künftig „grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen“ seien – … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2013

Steuererhöhungseuphorie

von Ulrich Busch Die Steuerpolitik gehört bekanntlich zu den sensibelsten Bereichen des politischen Handelns. Dies gilt besonders in Wahljahren, wo es für die Parteien darauf ankommt, die Wählerinnen und Wähler nicht zu verprellen, sondern bei Laune zu halten und für … Weiterlesen