Schlagwort-Archiv: Regierungsbildung (in 6 Beiträgen)

26. Jahrgang | Nummer 22 | 23. Oktober 2023

Abgewählt

von Jan Opal, Gniezno Die Zeit der nationalkonservativen Alleinregierung in Polen ist vorbei. Der Wählerwille hat am 15. Oktober entschieden, am Ende war es weniger knapp als weithin erwartet. Gut zu sehen am Ergebnis für den Senat, dem Oberhaus im … Weiterlesen


25. Jahrgang | Nummer 22 | 24. Oktober 2022

Wahlnachlese Schweden

von Gregor Putensen Nun war es nach mehr als vier Wochen seit den Wahlen am 11. September endlich geschafft: mit den länger als erwarteten Sondierungen und Verhandlungen über die Bildung einer Regierung im Lager der bürgerlichen Parteien und der neofaschistisch … Weiterlesen


24. Jahrgang | Nummer 23 | 8. November 2021

Deutsche Positionsbestimmungen

von Erhard Crome Eric Gujer, der oft recht hellsichtige Kommentator der Neuen Zürcher Zeitung, meinte in der Ausgabe vom 15. Oktober zur deutschen Regierungsbildung: „Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte wird die Bundesrepublik eine Regierung erhalten, die mutmaßlich aus … Weiterlesen


23. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2020

Kaczyńskis Regierungseintritt

von Jan Opal, Gniezno Jarosław Kaczyński hat nun seine dritte Regierung seit Herbst 2015 ins Rennen geschickt. Zunächst hatte Beata Szydło ohne zeitliche Verzögerungen die sozialen Versprechen umzusetzen, mit denen die Nationalkonservativen ans Regierungsruder gekommen waren. Die einmal erreichten Mehrheitsverhältnisse … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 20 | 24. September 2018

Grübeleien eines Schwedenfreundes

von Gregor Putensen Mit Schweden über Jahrzehnte durch Forschung und Lehre an einer Universität befasst, erlebte ich in der Nacht nach den Parlamentswahlen vom 9. September recht erstaunlich neuartige Erscheinungen im dortigen politischen Leben. Die halbe Nacht vor dem Fernseher … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 22 | 23. Oktober 2017

Kann die Regierungsbildung scheitern?

von Bernhard Mankwald Im Blättchen 20/2017 wird Frank-Walter Steinmeier in der Rubrik „Antworten“ als „Leisetreter“ kritisiert, der in seiner bisherigen Amtszeit nur wenige vernehmbare Äußerungen von sich gegeben habe. Auch wer den Sachverhalt ähnlich einschätzt, wird diese Zurückhaltung bei gründlicher … Weiterlesen