Schlagwort-Archiv: Bundesregierung (in 8 Beiträgen)

22. Jahrgang | Nummer 4 | 18. Februar 2019

Bemerkungen

Berliner Schulmeisterkarrieren In der kleinen Erzgebirgsstadt Lauenstein – sie gehört heute zu Altenberg – befindet sich ein etwas groß geratenes Schloss. In diesem ist das sehenswerte Osterzgebirgsmuseum untergebracht. Einige liebevoll eingerichtete Räume befassen sich mit dem wohl berühmtesten Lauensteiner, George … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

„Wasch mir den Pelz, aber …“

von Otfried Nassauer Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 3 | 2. Februar 2015

Gegen eine deutsche Komplizenschaft

von Peter Clausing Am 3. Februar sollen Innenminister Thomas de Maiziére rund 7.500 Unterschriften gegen den Abschluss eines Polizeiabkommens mit Mexiko überreicht werden, das in den vergangenen Monaten wiederholt in den Medien kritisiert wurde. Besonders wegen des schrecklichen Vorfalls, der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 24 | 24. November 2014

Rüstungsexport: Ein spannendes Urteil mit unklaren Folgen

von Otfried Nassauer Seit Jahren sieht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die Bundesrepublik Deutschland auf Platz drei der weltgrößten Rüstungsexporteure. Wehrtechnische Exporte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro werden inzwischen jedes Jahr von der Bundesregierung genehmigt. Tendenz steigend. Der politische … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 24 | 24. November 2014

Ex oriente lux!

von Jürgen Scherer Dieser mystisch-mythische Spruch hat ausgedient. Wie so oft in der Geschichte kam der Niedergang schleichend, fast unmerklich. Was geschah? Sie kam als „Kohls Mädchen“ aus dem Osten und mauserte sich unauffällig beharrlich zur „Kanzlerin der Herzen“ im … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 23 | 10. November 2014

Waffen. Nachrichten aus der Debattiermaschine (XXIX)

von Eckhard Mieder Es gibt nicht einen Grund zu glauben, Waffengeschäfte seien andere Geschäfte als alle anderen Geschäfte. Sie mögen einen Geruch haben. Den nach Stahl, Öl, Lappen, Transportkisten und nach einer gewissen moralischen Fragwürdigkeit. Aber Schokolade riecht auch und … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 12 | 9. Juni 2014

NSA-Ermittlungen vergeblich, aber sinnvoll

von Christian Bommarius Das ist ein Zeichen, nicht mehr, nicht weniger. Der Generalbundesanwalt wird nun doch ein Ermittlungsverfahren zumindest zum Lauschangriff des US-Geheimdienstes NSA auf das Handy der Bundeskanzlerin einleiten. Das ist einerseits selbstverständlich aussichtslos, andererseits – mit einem Wort … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012

Rüstungsexportoffensive

von Jürgen Wagner Gerade sind die Bemühungen im Rahmen der UNO, ein internationales Abkommen zur Kontrolle des globalen Waffenhandels zustande zu bringen, nach vier Wochen Verhandlungen in New York gescheitert. Es waren, wie der Tagesspiegel vermerkte, die USA, „die, regiert … Weiterlesen