24. Jahrgang | Nummer 15 | 19. Juli 2021
Verteidigungsministerium: Hoch gepokert und Milliarden gewonnen
von Jürgen Wagner Aus den teils ruppigen Auseinandersetzungen um die Finanzierung zahlreicher Rüstungsprojekte ist das Verteidigungsministerium nun als klarer Sieger hervorgegangen. Ausgemacht war das keineswegs, denn als Ende März 2021 die Eckwerte des Bundeshaushaltes für 2022 bis 2025 vorgestellt wurden, … Weiterlesen
24. Jahrgang | Nummer 13 | 22. Juni 2021
NATO-Agenda 2030: Gipfel der Systemkonkurrenz
von Jürgen Wagner Am 14. Juni 2021 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Auf der Agenda standen eine ganze Menge Dinge, wie allein schon die mit knapp achtzig Paragrafen ungewöhnlich lange Gipfelerklärung bezeugt … Weiterlesen
22. Jahrgang | Nummer 5 | 4. März 2019
EU auf dem Weg zur Militärmacht
von Wilfried Schreiber Um es vorwegzunehmen: Wer begreifen möchte, warum sich gegenwärtig in der deutschen und der EU-europäischen Außenpolitik ein Paradigmenwechsel vollzieht – und worin er sich zeigt –, dem sei die Publikation „Die Militarisierung der EU“ dringend empfohlen: Claudia … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 8 | 10. April 2017
Deutschlands eigennützige Komplizenschaft
von Wilfried Schreiber „NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ hat Jürgen Wagner sein brennend aktuelles Buch genannt, doch dieser Titel führt den Leser in die Irre. Denn das Buch geht weit über die Darstellung der … Weiterlesen
17. Jahrgang | Nummer 22 | 27. Oktober 2014
Gabriels Strategie zur Stärkung der Rüstungsindustrie
von Jürgen Wagner Unter schweren Beschuss ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den letzten Wochen geraten – angeblich gefährde er mit seiner restriktiven Haltung zu Rüstungsexporten das Überleben der deutschen Waffenindustrie, so der vielfach erhobene Vorwurf. Schon vor einiger Zeit kündigte … Weiterlesen
Gabriels Strategie zur Stärkung der Rüstungsindustrie
von Jürgen Wagner Unter schweren Beschuss ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den letzten Wochen geraten – angeblich gefährde er mit seiner restriktiven Haltung zu Rüstungsexporten das Überleben der deutschen Waffenindustrie, so der vielfach erhobene Vorwurf. Schon vor einiger Zeit kündigte … Weiterlesen
16. Jahrgang | Nummer 20 | 30. September 2013
UN-Giftgasbericht als Interventionsvorwand?
von Jürgen Wagner Der lang erwartete UN-Bericht über die mutmaßlichen Giftgasangriffe am 21. August 2013 in Syrien ist in einem Punkt eindeutig, nämlich dass ein solcher Einsatz tatsächlich stattgefunden hat. Die Urheberschaft bleibt aber weiter unklar (dies zu ermitteln war … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012
Rüstungsexportoffensive
von Jürgen Wagner Gerade sind die Bemühungen im Rahmen der UNO, ein internationales Abkommen zur Kontrolle des globalen Waffenhandels zustande zu bringen, nach vier Wochen Verhandlungen in New York gescheitert. Es waren, wie der Tagesspiegel vermerkte, die USA, „die, regiert … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 19 | 19. September 2011
Afghanistans „Zukunft“: Bürgerkrieg – Parzellierung – UN-Protektorat?
von Jürgen Wagner Der Krieg in Afghanistan eskaliert weiter, die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten Quartal 2011 noch … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 12 | 13. Juni 2011
De Maizières Bundeswehrreform: Sparvorgabe oder Buchungstrick?
von Jürgen Wagner Am 18. Mai 2011 präsentierte Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine „Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr“, deren – offizielles – Ziel es ist, die Sparvorgaben in Höhe von 8,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 umzusetzen. Tatsächlich … Weiterlesen