19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016
Die AfD – der neoliberale Erbe der FDP?
von Stephan Wohanka Morgens lese ich erst Zeitung, dann surfe ich im Internet; tägliche Routine… In einem der vielen Nachrufe auf Guido Westerwelle las ich: „ […] hatte er der FDP ein neues Grundsatzprogramm verordnet, das mehr denn je die … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 1 | 5. Januar 2015
Bemerkungen
Widmung Man sollte mit zwanzig Jahren der Idee seines Lebens, mit dreißig der Frau seines Lebens, mit vierzig der eigenen Wahrheit begegnen, mit fünfzig den Hunger nach Erfolg gestillt haben, mit sechzig das Werk schaffen, das größer wäre als der … Weiterlesen
16. Jahrgang | Nummer 11 | 27. Mai 2013
Antworten
Franziscus, Stellvertreter in Rom – Wir tun es ungern, aber die Redlichkeit gebietet es, Sie vor jenen üblen Schandmäulern in Schutz zu nehmen, die das Gerücht in die Welt gesetzt haben, Sie hätten gesagt: „Aber ein so besonderes Vergnügen ist … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 23 | 12. November 2012
Von der Kinder- zur Altersarmut?
von Christoph Butterwegge Bis zur Großen Rentenreform von 1957 waren meistenteils ältere Frauen von Armut betroffen. Über ein Jahrzehnt nach Kriegsende hausten immer noch zahlreiche Greisinnen auf Trümmergrundstücken und in feuchten Kellern, wo es während der Wintermonate kalt und die … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 10 | 14. Mai 2012
Klassenfragen
von Bernhard Romeike Die bürgerliche Regierung hatte sich im Februar 2011 dazu verstanden, die Hartz-IV-Regelsätze für einen Erwachsenen zu erhöhen: um fünf Euro (in Zahlen: 5). Zuvor, im Februar 2010, hatte das Bundesverfassungsgericht die damaligen Hartz-IV-Leistungen für verfassungswidrig erklärt und … Weiterlesen
15. Jahrgang | Nummer 1 | 9. Januar 2012
Bemerkungen
Auf Ehre und Gewissen Ei freilich, Herr Wulff – ob nun rechtlich belangbar oder nicht – ist ein Vorteilsnehmer. Anders sind weder der Privat- noch der amtliche Bankkredit für sein Häusle zu bewerten. Das ist die eine Seite. Die mediale … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 23 | 14. November 2011
Wählertäuschung und soziale Spaltung
von Christoph Butterwegge Versprochen hatten CDU, CSU und FDP in dem nach ihrem Wahlsieg 2009 geschlossenen Koalitionsvertrag „sozialen Fortschritt“, den sie „durch Zusammenhalt und Solidarität“ erreichen wollten. Den bereits im Titel dieses Dokuments („Wachstum – Bildung – Zusammenhalt“) enthaltenen Anspruch, … Weiterlesen
14. Jahrgang | Nummer 7 | 4. April 2011
Wo bleibt das Soziale?
von Jürgen Fenn Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg ist es zu erheblichen Gewinnen der Grünen gekommen, es wird wahrscheinlich eine grün-rote Koalition geben, die SPD hat das schlechteste Ergebnis aller Zeiten dort erzielt. CDU/FDP wurden abgewählt. Bei den Landtagswahlen in … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 19 | 27. September 2010
Die soziale Mauer
von Jürgen Fenn Zwanzig Jahre nach dem 3. Oktober 1990 ist auch der deutsche Sozialstaat nicht mehr wiederzuerkennen. Gewiß, sogenannte Reformen gab es schon vorher, und immer mehr liefen sie schon damals aufs Sparen hinaus, auf die Rücknahme von Sozialleistungen … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 17 | 30. August 2010
ANTWORTEN
Angela Merkel, Bundeskanzlerin – Ihren neuen Regierungssprecher Steffen Seibert haben Sie unter anderem mit den Worten empfangen: „Ich werde versuchen, mich so vernünftig zu verhalten, dass Sie möglichst wenig Ärger mit mir haben.“ Gegen eine solche Verfahrensweise ist grundsätzlich nichts … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 16 | 16. August 2010
ANTWORTEN
Ursula von der Leyen, Sozialministerin — Die Deutschen lieben Abba, IKEA, Pippi Langstrumpf und überhaupt alles aus Schweden, haben Sie sich vielleicht gedacht und vorgeschlagen, einen Teil der Hartz-IV-Leistungen für Kinder nicht mehr bar, sondern als Gutschein auszuzahlen. In Schweden … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 16 | 16. August 2010
Sozialrechtliche Salamitaktik
von Jürgen Fenn Die Salamitaktik bei der Reform des SGB II wird fortgesetzt. Die Beiträge, die hierzu über das Wochenende erschienen sind, teilen den Betroffenen mit, bald werde ihnen das große Füllhorn von Frau von der Leyen zuteil. Nachdem die … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 5 | 15. März 2010
Demokratische Lackschäden
von Max Hagebök Es sind die großen Feindschaften, die es in die Geschichtsbücher bringen. Nur wer hassen kann, wird wahrgenommen. Sagen sich jedenfalls die vielen politischen Geister in diesem Land. Das glauben nicht nur die subventionierten Damen und Herren in … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 4 | 1. März 2010
ANTWORTEN
Guido Westerwelle, Außenminister – seit Wochen nun spielen Sie voller Begeisterung nicht nur den deutschen Außenminister, sondern versuchen auch, innenpolitisch aufzutrumpfen, zum Beispiel zum Thema Hartz-IV – prompt berichten alle Zeitungen über Sie, und es ist nicht zu übersehen, wie … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 4 | 1. März 2010
Heimat Sozialstaat
von Heribert Prantl In der Debatte über Hartz IV wird so getan, als könne man sich den Sozialstaat nicht mehr leisten. Das ist ein gefährliches Gerede. Das Gegenteil ist richtig. Diese Gesellschaft kann es sich nicht leisten, sich den Sozialstaat … Weiterlesen
13. Jahrgang | Nummer 1 | 18. Januar 2010
Fünf Jahre Hartz IV
von Christoph Butterwegge Die sogenannten Hartz-Gesetze, vor allem das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene vierte als ihr unrühmlicher Höhepunkt, sind Kernbestandteil eines Projekts zur Restrukturierung der Gesellschaft, das die ganze Architektur und die innere Konstruktionslogik des bisherigen Sozialstaates … Weiterlesen
Des Blättchens 11. Jahrgang (XI), Berlin, 9. Juni 2008, Heft 12
Hartz-IV-Hamster
von Jens Berger Nachdem Wirtschaftsminister Glos jüngster Vorschlag, die Zwangsarbeit auch wieder offiziell einzuführen, auf große Zustimmung stieß, stellten Glos und sein ihm innigverbundener Kollege aus dem Umweltressort Sigmar Gabriel ein bahnbrechendes Konzept vor, mit dem die Regierung einerseits den … Weiterlesen
Des Blättchens 11. Jahrgang (XI), Berlin, 7. Januar 2008, Heft 1
Zehn Jahre gealtert
von Jörn Schütrumpf Am Anfang war es kaum mehr als eine Laune: Die ZEIT befand sich auf dem Rechtsdrall; die WELTBÜHNE, Ende 1989 zurück auf den Weg eingebogen, den sie bis 1939 verfolgt hatte, war ordnungsgemäß auf dem Gabentisch der … Weiterlesen
