27. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2024
Einstweilen die Stunde der Juristen
von Jan Opal, Gniezno Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat am 23. Januar 2024 sein Begnadigungsrecht erneut eingesetzt: Noch am selben Tag waren Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik auf freiem Fuß. Die beiden hochrangigen Politiker im Kaczyński-Lager – der eine war … Weiterlesen
27. Jahrgang | Nummer 2 | 15. Januar 2024
Am Rande der Staatskrise
von Jan Opal, Gniezno Stürmisch schlagen in Warschau die Wellen von Regierung und Opposition gegeneinander. Mit heftigem Scharmützel ging das alte Jahr zu Ende, jetzt droht offenes Schlachtgetümmel. Schien alles gegen Ende des alten Jahres zunächst auf die große Auseinandersetzung … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 13 | 22. Juni 2020
Blick zurück
von Jan Opal, Gniezno Direktwahlen für das Amt des Staatspräsidenten werden in Polen zum siebenten Mal durchgeführt. Nur ein einziges Mal blieben Überraschungen aus: Aleksander Kwaśniewski gelang es im Jahre 2000, sein Amt bereits im ersten Wahlgang zu behaupten. Ansonsten … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 12 | 8. Juni 2020
Polen vor der Machtprobe
von Jan Opal, Gniezno In Polen wird am 28. Juni gewählt, in Direktwahl wird über das Amt des Staatspräsidenten für die kommenden fünf Jahre befunden. Im Schatten der Corona-Krise wollte Jarosław Kaczyński, Parteichef der regierenden nationalkonservativen PiS (Recht und Gerechtigkeit), … Weiterlesen
23. Jahrgang | Nummer 6 | 16. März 2020
Unruhe im Präsidentenlager
von Jan Opal, Gniezno Bislang gilt noch: Die Präsidentschaftswahlen in Polen finden am 10. Mai 2020 statt, die Stichwahl folgt 14 Tage später. Doch auch in Polen greifen nun behördliche Maßnahmen, die dem Corona-Virus zu Leibe rücken sollen. Insofern erklärte … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 16 | 31. Juli 2017
Juli-Tage in Polen
von Holger Politt, Warschau Nach dem Schock über die Frauenproteste im Oktober letzten Jahres musste nun die Kaczyński-Partei die nächste schwere Schlappe einstecken. Kurz vor der Sommerpause des Parlaments wurden mit den eigenen Mehrheiten drei Gesetze durch die Kammern gebracht, … Weiterlesen
20. Jahrgang | Nummer 11 | 22. Mai 2017
Polen nach der Frankreich-Wahl
von Holger Politt, Warschau Auch in Polen hatte die Frankreich-Wahl die Gemüter elektrisiert. Während die eine Hälfte im politischen Spektrum am Abend des 7. Mai aufatmete, ist für die andere die Luft zum Atmen wieder ein Stückchen dünner geworden. Die … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 17 | 17. August 2015
Einstweilen noch im Wartehäuschen
von Holger Politt, Warschau Was die Präsidentschaft Andrzej Dudas tatsächlich für Jarosław Kaczyński wert ist, werden erst die Parlamentswahlen im Herbst offenbaren. Bis dahin müssen sich der PiS-Chef und Polens neuer Staatspräsident noch eine Weile gedulden. Ob der Wind der … Weiterlesen
18. Jahrgang | Nummer 12 | 8. Juni 2015
Zielscheibe Verfassung
von Holger Politt, Warschau Wer frühzeitig dachte, das Wahljahr in Polen würde auf vorgestanzten Bahnen verlaufen, ist nun blamiert. Entgleist ist bei der ersten Gelegenheit der Zug, der die letzten acht Jahre Regierungszeit, fünf Jahre Präsidentschaft, Wirtschaftsentwicklung, wo andere in … Weiterlesen
