von Wolfgang Kubiczek
Gerassimow? Allein der Name lässt aufhorchen und treibt manchem Konsumenten gutbürgerlicher Medien, der mit der Erwartung sozialisiert wurde, der Russe stünde vor der Tür, den Angstschweiß auf die Stirn. Gerassimow – war das nicht der Autor der „Gerassimow-Doktrin“ oder der Strategie der „hybriden Kriegführung“?
Armeegeneral Walerij Gerassimow, seines Zeichens Chef des Generalstabs der Streitkräfte Russlands, hat die Angewohnheit, sich in regelmäßigen Abständen vor der Akademie der Militärwissenschaften seines Landes über militärstrategische Entwicklungen und die Aufgaben für die russische Militärwissenschaft zu äußern. Das tat er 2013 mit der Folge, dass seine Thesen von westlichen Analysten – insbesondere nach den Ukraine-Ereignissen von 2014 – in den Rang einer russischen Militärdoktrin – eben der Gerassimow-Doktrin – erhoben wurden. Anfang dieses Jahres dozierte der General zur russischen Militärstrategie, deren Aufgabe die praktisch-militärische Umsetzung der russischen Militärdoktrin ist.
Die „Gerassimow-Doktrin“ – eine westliche Erfindung
Zunächst jedoch etwas Hintergrund zur „Gerassimow-Doktrin“. Russische Militärdoktrinen werden grundsätzlich nicht in irgendeiner Rede – und sei es die des Ersten Stellvertretenden Verteidigungsministers – bekannt gegeben, sondern hochoffiziell mit der Unterschrift des Staatspräsidenten in Kraft gesetzt, letztmalig geschehen am 26. Dezember 2014 für die heute gültige russische Militärdoktrin. Tatsächlich analysierte General Gerassimow 2013 die Ereignisse um den „arabischen Frühling“ und die sogenannten Farbenrevolutionen. Er kam zu dem Schluss, dass sich im 21. Jahrhundert tendenziell die Unterschiede zwischen Krieg und Frieden vermischen und dass ein stabiler Staat in kürzester Zeit mit nichtmilitärischen Mitteln in einen Schauplatz des bewaffneten Kampfes, der ausländischen Intervention und des Bürgerkrieges verwandelt werden kann. Dabei hatte er die westliche Intervention im Nahen Osten im Auge. Von einer russischen Strategie der hybriden Kriegführung war keine Rede.
Der britische Russlandanalyst Mark Galeotti hat nach eigenen Worten als erster den Begriff „Gerassimow-Doktrin“ als Platzhalter für die Rede von 2013 geprägt. Er korrigierte sich später: „ […] das ist keine Doktrin […] das sind vielmehr Betrachtungen über einzelne Aspekte einer bestimmten Art von Kriegen im 21. Jahrhundert, es ist ganz gewiss kein Ausdruck dafür, dass das die russische Art der Kriegführung ist. So, hört bitte auf damit!“ Sein Appell an die westlichen Propagandisten verhallte ungehört.
In einer Publikation der österreichischen Landesverteidigungsakademie („Mythos ‚Gerasimov-Doktrin‘“) wird gezeigt, wie der eigentliche Inhalt der Rede Gerassimows aus dem Zusammenhang gerissen wurde: „Bekanntermaßen wird so manches Mal mit Worten auch Politik gemacht, und bestimmte sprachliche Ausdrücke begleiten die Durchsetzung politischer Interessen.“ Haben sich diese propagandistischen Begriffe in Medien und Politik erst einmal festgesetzt – egal, ob begründet oder unbegründet – werden sie selbst zu einem Faktum und beginnen ein politisches Eigenleben. So ist es wohl auch mit der Gerassimow zugeschriebenen Doktrin der hybriden Kriegführung geschehen.
Unrecht geschieht dabei ihren tatsächlichen Entdeckern James N. Mattis und Frank Hofman, zwei ehemals hochrangige Militärs des US Marine Corps, die in ihrer Schrift „Future Warfare: The Rise of Hybrid Wars“ 2005 das Thema für sich erschlossen. Als James N. Mattis – erster Verteidigungsminister in der Trump-Administration – von 2007 bis 2009 Supreme Allied Commander Transformation der NATO war, fand das Konzept der hybriden Kriegführung noch vor den Ereignissen um die Ukraine breites Interesse in NATO-Gremien.
In seinen nach 2013 erfolgten Auftritten lässt sich Gerassimow zwar auf den Begriff „hybriden Krieg“ ein, bezieht ihn jedoch nie auf Handlungen der eigenen Streitkräfte, sondern auf militärische Aktionen des Westens. Für den eigenen Gebrauch stellt er 2017 fest, dass „die Anwendung dieses Terminus als feststehender Begriff derzeit verfrüht ist.“ Trotz des breiten „Einsatzes nichtmilitärischer Kampfformen“ bleibe das Hauptmerkmal von Kriegen in der Gegenwart unverändert der bewaffnete Kampf. Allerdings räumt er 2019 der Auseinandersetzung im Informationsbereich, die als ein Element der hybriden Kriegführung gilt, wachsende Bedeutung ein. „Die Informationstechnologien“, so Gerassimow, „werden im Grunde genommen zu einer der perspektivreichsten Waffenarten.“ Militär- und Kriegstheorien hin und her: Russen und Amerikaner haben im 21. Jahrhundert ausreichend unter Beweis gestellt, dass sie fähig und bereit sind, das Instrumentarium der hybriden Kriegführung einzusetzen.
Geopolitische Rivalität
Breiten Raum nimmt in der jüngsten Rede Gerassimows die „geopolitische Rivalität“ mit den USA ein. „Die geopolitischen Rivalen verbergen nicht“, so Gerassimow mit Blick auf die USA, „dass sie ihre politischen Ziele nicht nur im Verlaufe lokaler Kriege erreichen wollen. Sie bereiten sich auf die Kriegführung mit einem ‚hoch technologisierten Gegner‘ unter Einsatz von Präzisionswaffen aus der Luft, von See und aus dem Weltraum bei aktiver Konfrontation im Informationsbereich vor.“ Hier bezieht sich der General offensichtlich auf den Inhalt mehrerer strategischer Grundsatzdokumente zur US-Militärstrategie, mit deren Neuformulierung bereits unter Obama begonnen wurde.
Die wohl wichtigste Neuerung in den US-Dokumenten ist die Neuordnung der Prioritäten bei der Definition des Hauptgegners. Während dies zuvor der „internationale Terrorismus“ war, nehmen nunmehr Russland und China diese Position ein. Bezeichnend ist, dass man sich in dieser Frage offenbar in Moskau und Washington einig ist. So ist wohl auch der von Gerassimow benutzte Begriff des „geopolitischen Rivalen“ zu interpretieren. Das unterscheidet die heutige Situation grundsätzlich von der Periode des kalten Krieges. Während zu jener Zeit die Geopolitik von der ideologischen Auseinandersetzung zweier Gesellschaftsentwürfe überlagert wurde, bleibt heute die nackte geopolitische Konkurrenz von Großmächten.
Die Analyse Gerassimows bezieht sich offensichtlich auf die „National Defense Strategy“ des US-Verteidigungsministeriums von 2018. Auffällig ist, dass dieses Dokument in allen möglichen Kriegen auf Sieg setzt: „Unser Ziel sind Streitkräfte, die über entscheidende Vorteile in jedem angenommenen Konflikt verfügen […] Im Kriegsfall sind die vollständig mobilisierten Streitkräfte in der Lage: die Aggression durch eine Großmacht zu zerschlagen; eine opportunistische Aggression anderswo abzuschrecken und imminente Bedrohungen durch Terroristen und Massenvernichtungswaffen zu beseitigen […] Sollte die Abschreckung scheitern, sind die Streitkräfte darauf vorbereitet zu siegen…“ (Hervorh.d.Verf.). Mackenzie Eaglen vom konservativen Think Tank „American Enterprise Institute“ spricht Klartext: „ […] die neue Nationale Verteidigungsstrategie formuliert, dass nunmehr die ‚zwischenstaatliche strategische Konkurrenz‘ und nicht der Antiterrorkampf das Hauptanliegen der amerikanischen Sicherheit darstellt […] das bedeutet, die amerikanischen Streitkräfte so vorzubereiten, dass sie aus einer intensiven militärischen Konfrontation mit Russland und China als Sieger hervorgehen.“
Beunruhigend ist, dass ähnliche Gedankenspiele auch in Russland, zwar nicht in offiziellen Dokumenten, aber immerhin an prominenter Stelle, auf der Homepage der russischen Denkfabrik „Russian International Affairs Council“ (RIAC) publiziert werden. So heißt in einem mit Walerij Aleksejew gekennzeichneten Beitrag, ein globaler Kernwaffenkrieg (ganz zu schweigen von einem lokalen) sei keine Weltuntergangskatastrophe. Die USA, Russland und andere Länder könnten den angerichteten Schaden überstehen, woraus folgen würde, dass ein Sieg im Kernwaffenkrieg möglich sei. Der Autor schlussfolgert, Russland müsse sein Kernwaffenarsenal ständig vervollkommnen. Außerdem wird empfohlen, die Kernwaffenversuche wieder aufzunehmen und Kernwaffen in begrenzten Konflikten einzusetzen, um ihre Wirksamkeit zu erproben.
Aleksej Arbatow, einer der prominentesten Militär- und Rüstungskontrollspezialisten Russlands, verweist auf die Gefahr, die von solchen „Versuchsballons“ ausgeht, auch wenn sie zunächst als absurd erscheinen mögen. Sie, so Arbatow, „werden allmählich auf die Anschauungen der russischen strategischen Community Einfluss nehmen und sich im Endeffekt auf die staatliche Politik im Bereich der Entwicklung von Kernwaffen und die Verhandlungen zu ihrer Begrenzung auswirken.“
Konsequent zu Ende gedacht ist das, was die USA offiziell verkünden und einige in Russland denken, nichts anderes als die Inkaufnahme eines nuklearen Vernichtungskrieges, aus dem man im Falle eines Falles als Sieger hervorgehen möchte. Letztlich ist das ein gewaltiger Schritt zurück hinter das strategische Denken der Zeit des kalten Krieges, als beiden atomaren Großmächten klar war, dass ein Kernwaffenkrieg nicht zu gewinnen ist und dass sie daher ein auf Rüstungskontrolle basierendes Regime der strategischen Stabilität bewahren müssen.
Die Strategie des „trojanischen Pferdes“
Große Aufmerksamkeit, vor allem in Russland, löste Gerassimow mit dem Hinweis aus, das Pentagon arbeite an einer „prinzipiell neuen Strategie der Führung von Kampfhandlungen, welche man schon als ‚trojanisches Pferd‘ getauft habe.“ „Ihr Wesen“, so der General, „besteht in der aktiven Ausnutzung des ‚Protestpotentials der fünften Kolonne‘ zwecks Destabilisierung der Lage bei gleichzeitigen Schlägen mit Präzisionswaffen gegen die wichtigsten Objekte.“ Er lässt keinen Zweifel daran, dass diese neue Strategie gegen Russland gerichtet sein soll.
Die These Gerassimows bezieht sich offenbar auf das von der US-Army in Entwicklung befindliche „Multi Domain Operations Concept“. Der Stabschef der US-Army, General Mark Milley, bezeichnet dieses als den ersten Schritt in einer doktrinären Evolution. General David Goldfein, Chef der US-Luftstreitkräfte, wird in einem Interview mit dem Think Tank Brookings noch deutlicher. Er gab bekannt, dass die US-amerikanischen Strategen derzeit an einer Konzeption arbeiten, die das heimliche Vordringen amerikanischer Militärs auf das Territorium des Gegners gleichzeitig am Boden, zur See und in der Luft vorsieht. Das Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35, das mit Präzisionswaffen ausgerüstet ist, soll dabei eine wichtige Rolle spielen. Im Grunde genommen geht es um eine gemeinsame Operation aller Waffengattungen im Rücken des Feindes. General Goldfein benutzt zur Illustration einen aus seiner Sicht passenden Vergleich: „Falls (China oder Russland) jemals einen F-35 sehen sollten […] wird der nie allein sein. Er wird Teil eines gemeinsamen Infiltrationsteams sein. Und die Botschaft ‚wir sind hier‘ besagt: wir sind hier im Raum, wir sind hier schon eine ganze Weile, wir haben euch beobachtet, wir wissen, was vor sich geht, und wir sind schon in alle Verteidigungssysteme, die ihr zu haben meint, eingedrungen […] ihr könnt einen Schweizer Käse über euer Land stülpen, aber wie bei einem Schweizer Käse gibt es da Löcher und wir wissen wo sie sind und können sie nutzen und wir können reinkommen, wir können die Zielebedrohen.“
Die Verkündung solcher Absichten aus berufenem Mund zwingt die Gegenseite zu Abwehrmaßnahmen. Dazu General Gerassimow: „Die Grundlage ‚unserer Antwort‘ ist die ‚Strategie der aktiven Verteidigung‘, die unter Beachtung des Verteidigungscharakters der russischen Militärdoktrin einen Maßnahmenkomplex zur präventiven Neutralisierung der Sicherheitsbedrohung des Staates vorsieht.“ Und an die anwesenden Militärwissenschaftler gerichtet: „Wir müssen dem Gegner bei der Entwicklung der Militärstrategie zuvorkommen, einen Schritt voraus sein‘.“
Ausführlicher geht der Chefredakteur der russischen Zeitschrift „Nacional’naja oborona“ („Nationale Verteidigung“), Igor Korotschenko, bei seiner Analyse der Gerassimow-Rede auf Gegenmaßnahmen ein. Er sieht zwei Richtungen: die einen fallen in den militärischen Bereich, die anderen in die Verantwortung des Innenministeriums und des Geheimdienstes FSB.
Zur Abwehr der im US-Konzept vorgesehenen Angriffe mit Präzisionswaffen auf russische Schlüsselstellungen, erläutert der Militärexperte, wird in Russland ein System der Luft- und Weltraumverteidigung errichtet, das über zwei Untersysteme verfügt: das aus Radarstationen bestehende Informationssystem, das alles, was in der Luft passiert, unter Kontrolle hält, und die Feuerkraft der Flugabwehr-Systeme größerer Reichweite (das sind die Komplexe C-300, C-400 und bald C-500), solcher mittlerer Reichweite (die Komplexe „Buk-M2“ und „Buk-M3“) sowie kurzer Reichweite (das taktische Kurzstrecken-Flugabwehrraketensystem „Tor-M2“). „Die Errichtung eines solchen Systems der Luft- und Weltraumverteidigung“, so der Militärexperte, „[…] ermöglicht es, einen Angriff aufzuklären und die Russland angreifenden Mittel des Gegners zu vernichten. Wenn in der nächsten Zeit die C-500-Komplexe in die Bewaffnung der russischen Armee aufgenommen werden, können die Raketen des Gegners bereits im nahen kosmischen Raum abgefangen werden. Mit anderen Worten, unsere Technologien und die Bewaffnung der Luft-und Weltraumverteidigung können beliebigen Mitteln der USA eine Abfuhr erteilen, welche Strategie sie sich auch immer ausdenken mögen.“
Während das geschilderte Scenario der US-Streitkräfte eindeutig Offensivcharakter trägt, beziehen sich die angekündigten russischen Gegenmaßnahmen auf die Verteidigung des eigenen Territoriums.
Unterdrückung der Opposition?
Zu der von Gerassimow befürchteten Ausnutzung des Protestpotenzials der „fünften Kolonne“ kommentiert der Chefredakteur der „Nacional’naja Oborona“ kurz, aber vielsagend: „Was die ‚Farbrevolutionen‘ und die Protestaktionen anbetrifft, so werden das Innenministerium und der FSB Russlands nicht schlecht mit denjenigen Personen fertig, die eine gegen den Staat oder die Verfassung gerichtete Tätigkeit entfalten.“ Selbstverständlich ruft das die russische Opposition auf den Plan. Alexander Golz, russischer Militärexperte, der den Aufruf „Putin muss weg“ unterschrieben hat, wirft Gerassimow vor, mit Angaben zu operieren, die nur bedingt etwas mit der Wirklichkeit zu tun haben. So hätte General Goldfein kein Wort über die Ausnutzung des Protestpotenzials gesagt. Das hätten sich offenbar die Untergebenen Gerassimows einfach ausgedacht.
Den wahren Grund dafür sieht er darin, dass sich die russischen Militärs in den letzten etwa zehn Jahren mit dem Problem herumschlagen: „[…] wie kann der Einsatz der Streitkräfte gegen das eigene Volk ‚legalisiert‘ werden.“ Innenpolitische Bedrohungen werden auch in der gültigen Militärdoktrin von 2014 thematisiert. „Das Protestpotenzial der Bevölkerung“, so Golz, „wird mit den Handlungen von Spezialstreitkräften eines feindlichen Staates auf eine Stufe gehoben. Das heißt Bürger, die erklären, dass ihnen irgendetwas am Staat nicht gefällt, werden zu feindlichen Diversanten.“ Jedenfalls ist die Vervollkommnung des von Gerassimow erwähnten Systems der Territorialverteidigung ausdrücklich gegen die „Destabilisierung der inneren Sicherheit des Staates mittels Durchführung terroristischer und Diversionshandlungen durch den Gegner“ gerichtet. Es wäre ein fatales Ergebnis westlicher militärischer Drohgebärden und wirtschaftlicher Sanktionen, wenn im Ergebnis der bestehende demokratische Spielraum in Russland weiter eingeengt würde.
Die Rede Gerassimows ist trotz ihrer vorwiegend defensiven Ausrichtung Teil einer sich gegenseitig aufschaukelnden Bedrohungseskalation zwischen den beiden atomaren Großmächten, bei der den USA die zweifelhafte Führungsrolle gebührt. Der militärische Faktor, nach 1990 in den Hintergrund gedrängt, wird wieder zur dominierenden Kraft in der internationalen Politik. Mehr noch, mit der wachsenden Begeisterung für die hybride Kriegführung scheint sich die berühmte These von von Clausewitz, der Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln umzukehren: die Politik (und Wirtschaft) scheint immer mehr zur Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln zu werden. Wir haben es mit einer Tendenz der zunehmenden Militarisierung der internationalen Politik zu tun. Das betrifft durchaus auch Russland. Andrej Kortunow, RIAC-Generaldirektor, schätzt ein: „Ein ähnlicher (wie in den USA – d.Verf.) Prozess der Militarisierung der Außenpolitik vollzieht sich auch in Russland. Ich würde gern falsch liegen, aber mir scheint, dass bei uns die Balance des Einflusses zwischen Militärs und Diplomaten in den letzten Jahren sich immer mehr zugunsten ersterer verändert hat.“ Es steht zu befürchten, dass Kortunow nicht falsch liegt.
Schlagwörter: Abschreckung, Atomwaffen, Geopolitik, Militärstrategie, Russland, USA, Walerij Gerassimow, Wolfgang Kubiczek
