Es wird Zeit, Bilanz zu ziehen über Gelungenes und Nichtgelungenes, über innenpolitische und außenpolitische Verortungen am Ende der Ära Merkel. Wo stehen wir jetzt nach 16 Jahren?
Die größte außenpolitische Hypothek besteht darin, dass während Merkels Kanzlerschaft das deutsch-russische Verhältnis in die Zone ewigen Permafrostes abgedriftet ist. Noch ist das kein Thema und auch im kommenden Wahlkampf werden andere Fragen auf der Agenda stehen. Aber auf die Zukunft Europas wirft diese Tatsache düstere Schatten.
Es musste nicht so kommen, das beweist allein ein Blick auf die deutsch-russischen Verhältnisse vor 2005, vor dem Machtwechsel von Schröder zu Merkel. Es gab damals nicht nur die Charta von Paris, die Troika-Treffen (Frankreich, Deutschland, Russland) und Regierungskonsultationen auf höchster Ebene, es gab sogar Pläne für ein russisch-ukrainisches Gas-Konsortium. Es gab jede Menge bi- und multilateraler Foren: den Nato-Russland-Rat, die G8, Russlands Beteiligung am Europa-Rat, die sprunghafte Intensivierung der Wirtschafts- und Kulturkontakte, blühende Städtepartnerschaften, mehrere Abrüstungsabkommen, gegenseitige Beobachter bei Manövern, den Petersburger Dialog. Die meisten dieser Gremien sind inzwischen im Eis begraben oder führen ein Scheinleben.
Damals aber gab es eines: ein solides Grundvertrauen zwischen den Eliten beider Länder. Dieses Vertrauen war auf russischer Seite durch die lange Zeit der Entspannungspolitik gewachsen (von Brandt über Kohl bis Schröder). Auf deutscher Seite hatte noch keiner der führenden Politiker vergessen, wem unser Land letztlich die Wiedervereinigung verdankte.
So sehr das historische Bild inzwischen umgedeutet und übermalt wird: Es waren nicht die USA mit ihrer Politik der Dominanz, schon gar nicht die eher zögerlichen Briten und Franzosen und auch nicht allein die friedlichen Demonstranten auf den Straßen der DDR: Es waren Michail Gorbatschow und die UdSSR, die es wagten, ihre Soldaten (immerhin 500.000 auf dem Boden der DDR) im entscheidenden Moment in den Kasernen zu lassen und jedes Blutbad zu vermeiden.
Gorbatschow hat damals alles riskiert für seine vielleicht zu idealistische Vision vom „Gemeinsamen Haus Europa“. Aus der Sicht der meisten heutigen Russen hat er zu viel zu schnell und zu ungeschützt riskiert, weswegen sein Bild im eigenen Vaterland inzwischen sehr eingetrübt ist, trotz der großen inneren Freiheiten, die es in der Zeit von Glasnost und Perestroika gab und die heute nicht mehr existieren.
Zweimal habe ich Michail Gorbatschow im vertrauten Kreis über seine eigene Bilanz dieser Zeit reden hören, das letzte Mal 2015 während eines letzten Treffens mit Egon Bahr. Bei seinen selten gewordenen öffentlichen Reden vor deutschen Medien war Gorbatschow immer noch gefasst, um Vertrauen und Verständnis werbend. Im kleinen Kreis aber brach es aus ihm heraus: Gemessen an seinem eigenen Einsatz für eine grundlegend veränderte Friedensordnung in Europa habe der Westen nichts gewagt, nichts riskiert. Er habe nur genommen und nichts gegeben. Das grenze an Verrat und habe Vertrauen, das in Jahrzehnten mühselig gewachsen sei, zerstört.
Ohne dieses zerstörte Vertrauen sei Putin nicht zu erklären, ja, er sei das direkte Ergebnis dieses Prozesses. Putin habe Mühe genug gehabt, Russland vor dem völligen Staatsverfall in der Jelzin-Ära zu retten. Trotz der großen Unterschiede zwischen beiden hat sich Gorbatschow niemals von Wladimir Putin distanziert. Das sollte den Deutschen wenigstens zu denken geben.
In den heutigen Medien und unter westlichen Politikern jeder Schattierung gilt Wladimir Putin inzwischen als der personifizierte „Böse vom Dienst“ ( Hubert Seipel). Er kann sogar „Killer“ genannt werden (Joe Biden). Sein Land, Russland, wird als zu vernachlässigende „Regionalmacht“ eingestuft (Barack Obama). Das könnte eine fatale Fehleinschätzung sein.
Auch Angela Merkel misstraut Wladimir Putin zutiefst – und zwar von Anfang an. Über ihre Gründe schweigt sie. Geradezu lächerlich ist die Erklärung, die Journalisten gern verbreiten, es habe an Putins Hund und an Putins Macho-Attitüden gelegen. Wer seine Politik von solchen persönlichen Gefühligkeiten abhängig macht, sollte nicht Kanzlerin werden.
Glaubwürdiger ist, dass Merkel, die nach eigenen Worten „dreifach quotiert“ war (jung und unerfahren, aus dem Osten und dazu eine Frau), von Anfang an signalisieren wollte, dass es an ihrer Nähe zu den USA und dem Nato-Bündnis nicht den Hauch eines Zweifels geben dürfe. Sie hätte ja auch deutsche Truppen mit in den Irak-Krieg geschickt, wenn sie 2003 schon im Amt gewesen wäre.
Stück für Stück hat sie durch diese übergroße Treue den mühsam errungenen Freiheitsspielraum deutscher Außenpolitik verringert, an dem alle ihre Vorgänger seit Adenauer gearbeitet haben. Der war nicht in Illoyalität zum Westen begründet, sondern darin, dass wir auf einem gemeinsamen Kontinent mit dem größten Flächenstaat der Welt leben, der auch noch Atomwaffen besitzt. Mit dem in eine friedliche Koexistenz zu kommen, ist zukunftsentscheidend. Wir leben eben nicht auf einer Insel wie Großbritannien, die USA oder Australien. Unser Schicksal ist der Frieden auf dem euroasiatischen Kontinent.
Angela Merkel hat nie begriffen, wie sehr sich ihre persönlichen Startbedingungen von denen Wladimir Putins unterschieden. Sie selbst wurde, relativ unbelastet, mühelos und vielseitig verwendbar von oben in die Führungsebenen der deutschen Politik eingepasst, als Kohl gerade eine „Ministerin aus dem Osten“ brauchte. Sie kam – mit einer kleinen Revolte und unter Applaus aller Leitmedien – an die Spitze der Partei, die fast ein Dauerabonnement auf die Regierungsbildung in Deutschland hat. Sie gelangte so mit wenig Gepäck an die erste Stelle einer inzwischen stabilen Nachkriegsdemokratie, die gerade den Glücksfall Wiedervereinigung erlebt hatte.
Man muss nicht „Putin-Versteher“, man muss nur fair sein, um zu begreifen, wie viel schwerer rein objektiv die Ausgangssituation der Präsidentschaft Wladimir Putins war. Der Vielvölkerstaat war zerbrochen in oft instabile Nachfolgestaaten mit teilweise überbordenden reaktionären Nationalismen. Die Wirtschaft lag am Boden, Renten und Lehregehälter wurden monatelang nicht ausgezahlt. Die Lebenserwartung sank. Die einst ruhmreiche Armee war zerrüttet und deklassiert. Der Rechtsstaat und seine Institutionen waren nur schwach entwickelt und korruptionsanfällig. Das Oligarchensystem hat Putin nicht erfunden, es war unter Jelzin ungebremst entstanden, er konnte es nur zu zügeln versuchen.
In der Propaganda des Westens allerdings wurden aus den von ihm gemaßregelten Milliardären, die sich am Volkseigentum bereichert hatten (Chodorkowski) über Nacht geläuterte Freiheitshelden, aus Eintagsrebellen wie Pussy Riot wurden Stars einer vermeintlich globalen Zivilgesellschaft. Und Putin hatte in den Augen der Welt einen unauslöschlichen Makel, er kam aus dem KGB, während Merkel nur in der FDJ gewesen war.
Konnte eine Angela Merkel diesen Unterschied in den Ausgangsbedingungen, mit denen beide die Weltbühne betraten, nicht sehen? Seltsam.
Gern wird von ihr berichtet, niemand habe so oft mit Wladimir Putin telefoniert wie sie. Ich kann keine meisterliche Strategie darin erkennen, dass nach jedem dieser Telefonate gleich der Regierungssprecher dem staunenden deutschen Volk mitteilt, welche Fülle von Ermahnungen die Kanzlerin dem Präsidenten diesmal zukommen ließ. Es sind meist die Schaumkronen der tagespolitischen Erregungswellen.
Früher hieß Außenpolitik: Vertrauen schaffen durch vertraute, langandauernde Gespräche, gut vorbereitet über diskrete Sonderbeauftragte, die genau die Bewegungsmöglichkeiten der anderen Seite kannten. Es brauchte auch Zeit: Adenauer war Tage in Moskau, bevor er die Gefangenen-Rückkehr erreichte, Brandt ebenso während der Ostverträge, Kohl und Genscher während der Verhandlungen über die Wiedervereinigung.
Angela Merkel kam erst einen Tag später zum 70-jährigen Gedenken des Kriegsendes, gab eine irritierende Presseerklärung ab und verschwand wieder. Nur einmal, während der Ukraine-Krise, hatte sie ein erfolgversprechendes Pack-Ende in der Hand. Aber diesen Ansatz einer eigenständigen Initiative gegenüber Russland, den Minsker Prozess, hat sie sträflich schleifen lassen. Stattdessen traf sie sich zahllose Male in Berlin mit Poroschenko, jenem ukrainischen Präsidenten, der beim Versuch der Wiederwahl von seiner eigenen Bevölkerung schlechteste Ergebnisse bekam.
Angela Merkels Vorsicht und Zögerlichkeit gegenüber Russland hatte allerdings immer einen Hintergrund: die anhaltende Russlandphobie in den deutschen Medien und Think Tanks, die allerdings in einem erstaunlichen Gegensatz zur Stimmung in der deutschen und russischen Bevölkerung stehen, die noch nicht vergessen können, dass wir gegeneinander zwei Weltkriege geführt haben.
Bei den Berliner Eliten aber hat es einen radikalen Generationenwechsel gegeben, von Entspannungspolitikern zu überloyalen Transatlantikern. Sie fühlen sich sträflich sicher unter dem Nato-Schutzschirm, sie sehen keine Kriegsgefahr weit und breit. Ja, sie werden selbst zu Propagandisten des Menschenrechts-Bellizismus. Lauscht man dem überwiegenden Sound heutiger deutscher Politiker und Medien in ihrem Umgang mit Russland, so klingt er wie schwarze Pädagogik: anprangernd und belehrend. Man redet nicht miteinander, man maßregelt, vom Gefühl der unendlichen moralischen und kulturellen Überlegenheit berauscht. Es ist quälend, das zu erleben.
Dabei genügt ein kurzer Blick in die Geschichte seit 1900, um sich zu fragen: Was bitte haben gerade die Deutschen den Russen vorzuwerfen? Zu Beginn des Jahrhunderts wurden die ersten russischen Demokratiebewegungen, die Delegationen mit flehentlichen Bitten nach Berlin schickten, meist abgewiesen. Am Ausbruch des ersten Weltkrieges war die Schuld des deutschen Kaisers größer als die des russischen Zaren. Selbst die für die russische Geschichte so katastrophale Machtergreifung der Bolschewiki wurde geplant und unterstützt von der deutschen Heeresleitung und mit enormen Goldmark-Beträgen versehen. Die letzten Demokratisierungs-Chancen der Kerenski-Regierung wurden zunichte gemacht. Der fatale Friedensvertrag von Brest-Litowsk trug ebenso die deutsche Unterschrift wie der Hitler-Stalin-Pakt, der die Zerstückelung Polens und Vertreibungen beinhaltete.
Der zweite Weltkrieg ging allein auf das Schuldkonto der Deutschen und forderte in der damaligen Sowjetunion 27 Millionen Opfer. Die Stalinsche Diktatur, die heute gern mit der NS-Diktatur völlig gleichgesetzt wird, hat nicht nur bei den Nachbarvölkern, sondern vor allem im eigenen Land gewütet. Sie wurde, anders als in Deutschland, am Ende von eigenen Kräften, von Chruschtschow bis Gorbatschow im Inneren besiegt. Heute die Alleinschuld den Russen aufzulasten, ist geschichtsvergessene Jagd auf Sündenböcke. Es gab neben dem Georgier Stalin viele russische, polnische, ungarische, ukrainische, baltische, tschechoslowakische und sogar deutsche Stalinisten.
Was nun? Es ist unwahrscheinlich, dass Angela Merkel ihr zerrüttetes Verhältnis zu Putin und seinem Land noch in den letzten Monaten korrigiert, selbst wenn sie noch einmal eine so riskante Blitzwende starten könnte wie in der Finanz- und Flüchtlingskrise oder nach dem Reaktor-Unfall von Fukushima. Es kommt also darauf an, wer nach ihr kommt.
Die SPD hat sich noch nicht ganz, wohl aber in der Person ihres Außenministers von der Ära der Entspannungspolitik verabschiedet. Er verfolgt die Doppelstrategie: „Erst züchtigen, dann aber wollen wir reden.“ Sehr viel Erfolg erzeugt diese Methode allerdings nicht.
Die Grünen zeigen jakobinischen und missionarischen Elan gegenüber Russland. Sie würden sich außenpolitisch gern bruchlos in die Merkelsche Tradition eingliedern. Ihr Abschied von der Friedensbewegung markiert die größte Entfremdung zu den eigenen Ursprüngen.
Sie hatten sich einmal die Überwindung der Logik des Kalten Krieges auf ihre Fahnen geschrieben. Dazu gehörte als Erstes der Abbau von Feindbildern, Ressentiments und Dünkeln im eigenen Kopf. Ökologie war immer mehr als Klimapolitik. Es gibt nämlich auch eine ökologische Strategie für das gleichgewichtige Verhältnis unter den Völkern. Annalena Baerbock hat verkündet, gegenüber Russland gelte für sie die Parole: Härte und Dialog. Das klingt merkwürdig hohl, wie gecoacht. Es klingt nach echter Ratlosigkeit.
Berliner Zeitung, 21.05.2021. Übernahme mit freundlicher Genehmigung der Autorin.
Auf die Wiedergabe der Zwischenüberschriften wurde verzichtet.
Schlagwörter: Antje Vollmer, Deutschland, Merkel, Putin, Russland
