von Hermann Hagena
Anders Fogh Rasmussen, seit 2009 Generalsekretär des „mächtigsten und erfolgreichsten Verteidigungsbündnisses der Geschichte“, verkündete auf dem NATO-Gipfel in Chicago große Freude: Ab dem 20. Mai des Jahres Zweitausendzwölf werde man das Bündnisgebiet und seine Bevölkerung gegen Angriffe weitreichender Raketen aus „Schurkenstaaten“ verteidigen können. Mindestens dreißig Staaten gäbe es mit der vorhandenen oder geplanten Fähigkeit, die eigene Allianz mit vernichtenden Angriffen zu bedrohen; er freue sich, heute die „Anfangsbefähigung“ eines neuen Raketenschildes bekannt zu geben. Der würde planmäßig weiter ausgebaut werden und in acht Jahren den Mitgliedern der Allianz vollkommenen Schutz gewähren.
Ob bei dieser frohen Botschaft die Herrscher der NATO-Heerscharen in laute Lobpreisungen ausbrachen oder auch nicht: schnell verbreitete sich die Kunde von diesem wundersamen Ereignis über die himmlischen Sphären durch die ganze Welt. Die Menschen freuten sich über die guten Worte von Anders Fogh Rasmussen: Fürchtet euch hinfort nicht mehr vor den bösen, todbringenden Raketen. Und sie begannen alsbald, sich wieder mit ihren wirklichen Sorgen zu beschäftigen, von denen sie wahrlich genug hatten.
Zwei Wochen später ist das Spektakel von Chicago Geschichte und das Rauschen im Blätterwald verstummt. Die meisten Journalisten haben neue Themen, und nur wenige haben ein oder zwei Tage gebraucht, um die Botschaft aus Chicago noch einmal gründlich zu lesen und kritische Fragen zu stellen.
Lothar Rühl, einer der alten Weisen Männer aus Deutschland, ist so einer. Er hat die Welt aus Paris und Brüssel länger beobachten können als die meisten seiner schreibenden Kollegen. Dazu erlebte er den sicherheitspolitischen Umbruch der achtziger Jahre als beamteter Staatssekretär im Bonner Verteidigungsministerium und konnte ihn aus deutscher Sicht wesentlich mitgestalten. Ein Publizist von seinem Rang und seiner Erfahrung stellt die richtigen und für die heute Handelnden sicherlich auch unangenehmen Fragen: Was ist eigentlich neu an dem Raketenschild? Was weiß man genau? Gibt es Widersprüche? Hat der Plan Aussichten zu gelingen? Würde der Schild uns wirklich schützen? Cui bono? Wer profitiert von dem Schildprojekt? Und schließlich: Wer soll das bezahlen?
Lothar Rühl, Grandseigneur der Sicherheitspolitik und Meister der Formulierung, , hat seine vernichtende Kritik an den Beschlüssen von Chicago gekonnt kaschiert. Er ist ja keineswegs grundsätzlich gegen Militärs, Rüstung und Verteidigungsausgaben, sondern eher ein Konservativer von altem Schrot und Korn, der regelmäßig seine Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Weltgeschehen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht.
Dass seine Analyse des Gipfels in Chicago unter dem Titel „Noch ein langer Weg“ (FAZ vom 22.5.2012) nur zwei Tage nach dem Gipfel gedruckt wurde, lag aber wohl an seiner (zutreffenden) einleitenden Feststellung: Die vorbereitete Erklärung des Gipfels von Chicago bot nichts Neues. Die von Rasmussen erklärte neue Initialfähigkeit zur Raketenabwehr war wenig mehr als Gipfelgetöse; sie wurde bereits 2009 (!) von der Regierung von Präsident Obama beschlossen; die entsprechenden US-Aktivitäten wie der Abschluss von Stationierungsverträge mit Polen und Rumänien, Vereinbarung von Hafenrechte in Spanien, die Einrichtung eines Führungsgefechtsstandes in Ramstein unter einem US-General, die Inbetriebnahme eines neuen Radars in der Türkei und dessen Funkanbindung an die Zentrale in Ramstein sind seit mehr als einem halben Jahr bekannt.
Die außer Frühwarnsatelliten, weitreichenden Radaranlagen und Kommandozentralen benötigte „Anfangsfähigkeit“ zum Bekämpfen der bedrohlichen Raketen schließlich stellt ein für solche Aufgaben optimiertes US-Kriegsschiff sicher, nämlich zunächst ein im spanischen Rota stationierter Raketenkreuzer vom Typ Aegis. In den nächsten „Phasen“ sollen mehrere andere Einheiten, vielleicht sogar holländische und deutsche Raketenzerstörer, dazukommen. Den Voranschlägen des US-Haushalts kann man entnehmen, dass die für den weltweiten Einsatz bestimmten Raketenkreuzer – Kernstück des Schildes – zunächst mit dem erprobten Abwehrsystem SM-3 Block 1 ausgerüstet sind. Ab etwa 2015 sollen dann in Rumänien und Polen zwei Stellungen mit deutlich verbesserten SM-3-Raketen des Typs Block II in Betrieb genommen werden.
Mit der Bewertung der Eignung dieses neu geschaffenen „Schildes“ zum flächendeckenden Schutz Europas vor ballistischen Raketen hält sich der ehemalige Staatssekretär Rühl zurück. Aber seine Hinweise auf die Interdependenz von politischen und technisch operativen Komplikationen, die zum doppelten Risiko einer zu frühen oder zu späten Raketenabwehr führen können, sind deutlich. Mit der Lösung dieses Dilemmas hat seiner Meinung nach der Nordatlantikrat noch nicht einmal begonnen.
Ob wenigstens der Ansatz des von den USA konzipierten EPAA – des European Phased Adaptive Approach – Erfolg verspricht, bleibt daher aus Sicht von Lothar Rühl auch wegen der zahlreichen unbekannten Faktoren offen. Die ablehnende Haltung Russlands wiegt in diesem Zusammenhang schwer. Mit dem Versuch von Rasmussen und anderen, die absolut friedlichen und defensiven Absichten der Schildstrategie zu betonen, ist es jedenfalls nicht getan.
Das Hauptproblem der neuen NATO-Schildstrategie, die ja erst in acht Jahren wirklich wirksam werden soll, wird von Lothar Rühl allenfalls zwischen den Zeilen angedeutet. So wird seit Jahren eine öffentliche Diskussion über die Frage geführt, wann ein Präventivschlag gegen das iranische Nuklearpotential geführt werden muss. Die israelische Regierung glaubt, nur noch wenige Monate Zeit zu haben. Präsident Obama, dem im November dieses Jahres Präsidentschaftswahlen ins Haus stehen, ist deutlich zurückhaltender. Zwar sieht auch er eindeutig rote Linien am Horizont, die der Iran nicht überschreiten darf. Dennoch: Einen neuen Präventivkrieg auf bloßen Verdacht kann er weder wollen, noch werden die USA ihn riskieren. Denn nicht einmal die militärischen Erfolgschancen eines präventiven Angriffs nach dem Muster der Zerstörung des irakischen Reaktors Osirac durch israelische Kampfflugzeuge 1981 wären einigermaßen kalkulierbar.
Hinzu kommt: Selbst wenn die Iraner den wahnwitzigen Plan eines nuklearen Angriffs auf Israel ausführen wollten – warum sollten sie Israel und den USA den Gefallen tun, diesen Angriff aufzuschieben, bis der „Abwehrschild“ fertig gestellt ist? Und wer bildet sich ein, die Israelis würden im Vertrauen auf den sicheren NATO-Schild eigene offensive Aktionen unterlassen, falls die Iraner nuklear bestückte Raketen gegen Jerusalem und Tel Aviv in Stellung bringen?
Nein, der Schild richtet sich – anders als frühere Erklärungen von Präsident Obama vermuten lassen – nicht, jedenfalls nicht in erster Linie, gegen die Shahab-Raketen des Iran. Auch wenn sich diese Gefahr in der einen oder anderen Weise erledigen würde (durch Einlenken der derzeitigen Führung des Irans, durch politische Veränderungen in diesem Land oder durch einen Präventivschlag): Auf die Bedrohungsanalyse der Allianz hätte das keinen entscheidenden Einfluß. Denn nach dem gültigen Strategischen Konzept der NATO von 2010 liegen die „unkalkulierbare Gefahren für globale Stabilität und Wohlstand“ in der „Proliferation nuklearer und anderer Massenvernichtungswaffen und entsprechender Trägermittel.“
Auf der Grundlage dieses strategischen Konzeptes kann der Generalsekretär der NATO unwidersprochen behaupten, mehr als 30 Staaten in der Welt besäßen die erforderlichen Technologien zum Bau von Raketen mit Massenvernichtungswaffen oder strebten ihren Erwerb an. „Deswegen wird die NATO die Fähigkeit entwickeln, unsere Bevölkerung und unser Territorium gegen Angriffe mit ballistischen Raketen als Kern unserer kollektiven Verteidigung zu schützen.“
Vollmundige Worte – aber wer sind die mehr als dreißig Staaten, gegen deren mögliche Angriffe sich die NATO wappnen zu müssen glaubt? Es spricht Bände über den Zustand des NATO-Bündnisses, dass offensichtlich keiner der in Chicago anwesenden Regierungschefs sich die Mühe gemacht hat, die Liste dieser 32 angeblich bedrohlichen Staaten einzusehen (www.armscontrol.org/factsheets/missiles#1, Stand Januar 2012). Hätte man diese Liste – die von Afghanistan (!) mit einigen alten Scud-Raketen angeführt wird – gelesen, hätte man sich vermutlich nicht die Blöße gegeben, in Zeiten deutlich schrumpfender Verteidigungshaushalte in Europa erhebliche Ausgaben für die Abwehr einer imaginären Bedrohung als „smart defense“ zu bezeichnen.
Sorgfältig vermieden hat die NATO zudem, die benötigten (oder besser: geplanten) Gesamtzahlen an Führungssystemen und Waffen für den neuen Schild zu quantifizieren und die daraus abzuschätzenden Gesamtkosten auf die beteiligten NATO-Mitglieder aufzuteilen. Etwa vorhandene Berechnungen hat man jedenfalls der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt, weil das mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ende des „Schildes“ bedeutet hätte. Denn der technische Fortschritt, der in der Endausbaustufe die Abdeckung des gesamten europäischen NATO-Gebietes ermöglichen soll, hat seinen Preis: Die für die ortsfesten Stellungen vorgesehenen SM-3 des Block II B kosten mit rund 25 Millionen Dollar pro Stück fast drei mal so viel wie ihre heute bereits im Einsatz befindlichen Vorgänger des Blockes IA.
Den veröffentlichten Haushaltsvoranschlägen des Pentagons ist zu entnehmen, dass für Forschung und Entwicklung, Beschaffung und Betrieb allein des „Standard Missile“ bis 2016 zwischen drei und vier Milliarden Dollar jährlich anfallen. Die Kosten für Schiffe, Radare, Frühwarnsatelliten, Kommandozentralen etcetera sind in diesen Beträgen ebenso wenig enthalten wie die ebenfalls geplanten Systeme für eine Endphasenverteidigung gegen ballistische Raketen mit Abwehrsystemen der Typen THAAD und Patriot.
Die Gesamtansätze für Ballistic Missile Defense der USA belaufen sich in den nächsten Jahren auf circa zehn Milliarden Dollar jährlich. Die Kosten für eine Endphasenverteidigung des gesamten NATO-Gebietes wären wegen der wesentlich größeren Zahl der benötigten Systeme weitaus höher.
Der NATO-Schild in der beschlossenen Form wird scheitern – nicht nur wegen seiner Bedrohungsperzeption und seiner technischen und operationellen Risiken, sondern auch, weil er für die NATO (auch mit dem Hauptzahler USA) nicht finanzierbar ist. Er wäre nicht das erste gescheiterte Projekt in der langen Geschichte der Abwehrkonzepte gegen ballistische Raketen. Safeguard, SDI, und GPALS (Global Protection Against Limited Strikes) lassen grüßen.
Der vorläufig vorletzte Plan wurde von der NATO Ende 2005 verabschiedet. Das dazugehörige Acronym ist heute, sechs Jahre später, vermutlich nur noch wenigen Experten und noch weniger Journalisten bekannt: ALTBMD. Es steht für Active Layered Tactical Ballistic Missile Defense. Zu deutsch also aktive mehrschichtige Verteidigung gegen taktische ballistische Flugkörper. Das Vorhaben scheiterte besonders spektakulär, weil es das Gegenteil von dem bewirkte, was erreicht werden sollte. 2005 ins Leben gerufen wollte die NATO mit dem ALTBMD-Programm die bei den Mitgliedern vorhandenen und damals geplanten Abwehrsysteme gegen taktische ballistische Raketen, also im wesentlichen Patriot und das in Planung befindliche MEADS in einem gemeinsamen Führungs- und Informationssystem zusammenfassen. So sollte die Abwehrfähigkeit des Bündnisse gegen die Bedrohung eigener Einsatzkräfte durch taktische Raketen mit einer Reichweite von bis zu 3.000 Kilometern verbessert werden. Geplant waren zwei Ausbaustufen. In der ersten Stufe wurden die vorhandenen Kommandozentralen, Sensoren und Abwehrmittel der so genannten unteren Abwehrschicht (lower tier) zusammengefasst, wobei man sich teilweise auf die Strukturen der integrierten NATO-Luftverteidigung (NATINAD) stützen konnte. In der zweiten Stufe sollten dann Abwehrsysteme (wie THAAD) für die obere Schicht (upper tier) dazukommen. 2006, also ein Jahr später, wurde in der NATO-Gipfelerklärung von Riga zwar noch stolz auf die Verbesserung des Schutzes eingesetzter Streitkräfte durch den Abschluss eines ersten ALTBMD-Vertrages hingewiesen. Zugleich aber setzte sich die Erosion der für die Raketenabwehr vorgesehenen Verbände vor allem in Deutschland zügig fort. Seit der Bukarester Gipfelerklärung 2008 ist von ALTBMD und dem Schutz von „Truppen im Einsatz“ keine Rede mehr. Jetzt sind es die Bevölkerung und das Gebiet der NATO, die gegen Angriffe weitreichender ballistischer Raketen verteidigt werden sollen. 2010 wurde ALTBMD dann formlos beerdigt; organisatorische Reste sollen 2012 in dem neuen Schildkonzept aufgehen, das jetzt die früher aus guten Gründen getrennten Komplexe „Theater Missile Defense“ und „National/Territorial Missile Defense“ mit einander verbindet. Die neue Zauberformel heißt „comprehensive missile defense architecture”, ein „umfassendes“ Schutzsystem also, für das gleich mehrere „Optionen“ entwickelt werden sollen.
Die Prognose sei gewagt: Spätestens wenn die ersten Kostenvoranschläge auf den Tisch kommen, wird auch dieser virtuelle Raketenabwehrschild sang- und klanglos in der Versenkung verschwinden.
Die Frage bleibt: Was haben die Verantwortlichen in den USA und der NATO mit der Einrichtung des NATO-Raketenabwehrschildes bezweckt?
Dass die Rüstungsindustrie an den nun schon ein halbes Jahrhundert andauernden Experimenten hervorragend verdient hat, liegt auf der Hand. Für sie sind Abwehrsysteme gegen Nuklearraketen ein ideales Produkt: Realistischen Tests sind Grenzen gesetzt; dafür müssen die Systeme ständig weiter entwickelt werden, denn die vermeintliche Bedrohung wächst ebenso ständig an. Sollte die Abwehr dennoch im Ernstfall nicht den versprochenen Schutz gewähren, wird niemand mehr da sein, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Bei der US-Rüstungsindustrie kommt hinzu, dass sich in den USA mehrere Teilstreitkräfte und verschiedene große Konzerne den Raketenabwehrkuchen teilen. Jeder Konzern ist bemüht, eigene Projekte wegen der Begrenztheit der Haushaltsmittel abzusichern, indem sie zu NATO-Vorhaben mutieren – auch wenn der Anteil der europäischen NATO-Staaten an Großvorhaben wie der Flotte von Aegis-Kreuzern mit der SM-3-Bewaffnung verschwindend gering ist. Mit NATO-Verpflichtungen lässt sich im US-Kongress immer wirkungsvoll argumentieren, wenn wieder einmal Kürzungen der Haushaltsmittel anstehen.
Die NATO als Organisation hat, wie gezeigt, mangels Bedrohung keinen Grund, einen für sie unbezahlbaren Raketenschild aufzubauen. Sie hat ihre eigentliche Existenzberechtigung ohnehin mit dem Ende des Kalten Krieges eingebüßt hat und tut nur noch so, als ob sie ein Bündnis gleichberechtigter Staaten zur Verteidigung des eigenen Wertesystems und des eigenen Bündnisgebietes sei. Sie ist längst zu einer gigantischen Bürokratie degeneriert, die vor allem mit der Suche nach neuen Aufgaben (out of area oder out of business) und dem Erhalt der eigenen Strukturen beschäftigt ist. Da kommt ein Projekt wie Raketenverteidigung sehr gelegen.
Aus Sicht der politischen und militärischen Führung der USA scheint es für den NATO-Abwehrschild gegen ballistische Raketen drei Gründe zu geben (zu denen die „Bedrohung“ der NATO durch die Raketen von „Schurkenstaaten“ mit Sicherheit nicht gehört):
Einmal ergänzt er die israelischen Bemühungen auf dem Gebiet der Raketenabwehr, wo ohnehin eine enge Zusammenarbeit mit den USA besteht. So soll die Entwicklung einer landgestützten Version der SM-3 ursprünglich auf den Wunsch Israels auf Leistungssteigerung ihres Arrow-2-Systems zurückgehen. Israel ist – im Gegensatz zu Europa – ein Land, das sich wirklich bedroht fühlen kann.
Zweitens wird es den USA ermöglicht, ihr weltweites Stützpunktnetz zu komplettieren, das vielseitig genutzt werden kann. Genau das ist es natürlich, was den Russen missfällt, auch wenn der Schwerpunkt ihrer Einwände sich vordergründig gegen die mögliche Beeinträchtigung ihrer Zweitschlagsfähigkeit richtet.
Und drittens ist der Aufbau eines „Schildes“ mit weiterentwickelten SM-3-Raketen ein Baustein für den Kampf um die Vorherrschaft im erdnahen Weltraum. Die Meldung vom Abschuss des defekten US-Aufklärungssatelliten 193/NROL21 am 21. Februar 2008 durch eine von dem US-Raketenkreuzer Lake Erie abgefeuerte SM-3-Rakete wurde von den russischen Medien denn auch mit der Überschrift versehen: „Pentagon zeigt seine kosmischen Zähne“. Offensichtlich haben die Russen die Botschaft verstanden.
Schlagwörter: Hermann Hagena, Israel, NATO, Raketenabwehr, Russland, Rüstungskonzerne, USA
