Friedrich Merz (CDU), (immer noch) Bundeskanzler – Natürlich schließen auch wir nicht aus, dass Ihnen hin und wieder Erkenntnisse zuwachsen. Gerade war es erst diese: Das „Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung“ werde von vielen Menschen als „Gerechtigkeitsproblem“ betrachtet, sagten Sie – laut Deutsches Ärzteblatt – während einer Pressekonferenz nur einen Tag nach den Wahldebakeln Ihrer Partei in Meck-Pomm und Berlin. Sie sähen das Problem und seien zu Änderungen bereit.
Wow!
Was könnte das bedeuten?
Einen „Kurswechsel […] in der Gesundheitspolitik“? (Apotheken Umschau)
Gar: „Das Ende der privaten Krankenversicherung?“ (t-online.de)
Die übereifrigen Interpretierer hatten noch gar nicht fertig geunkt, da stellte einer Ihrer Sprecher schon klar: „Der Bundeskanzler hat das System der Krankenversicherung nicht infrage gestellt.“ Und der Chef des CSU-Landesgruppe im Bundestag sekundierte: Sie hätten „nur die Terminvergabe“ gemeint.
Dann war das Ganze also auch nur wieder ein weiteres Aufflackern von „Pleiten, Pech & Pannen“? Jener Dauershow, die Sie seit Ablegung Ihres Amtseides mit beachtlichem Engagement abliefern.
Da soll dann doch noch Ihr Parteifreund Mario Czaja aus dem Berliner Osten zu Wort kommen, den Sie im Januar 2022 erst zum Generalsekretär Ihrer Partei berufen hatten, um ihn bereits im Juli 2023 wieder zu feuern. Czaja meinte nach den jüngsten Wahldebakeln, Ihnen fehle, „die emotionale Intelligenz, um zu verstehen, was da gerade im Land passiert. Ich glaube, es ist an der Zeit, dass er den Platz frei macht. Es funktioniert nicht mehr mit ihm. Ihm noch Zeit zu geben, macht gar keinen Sinn.“
Allerdings gilt Czaja in der CDU nicht als Mainstream, sondern eher als Exot … So steht zu erwarten, dass die CDU der SPD weiterhin ungestört folgen kann – in die augenscheinlich unaufhaltsame Selbstverzwergung.
Annalena Baerbock, Ex-Bundesaußenministerin – Vor wenigen Wochen endete Ihre Amtszeit bei den Vereinten Nationen und in Kürze werden Sie eine Professur an der Columbia University antreten. Dem Musikmagazin Rolling Stone haben Sie jetzt verraten: „Ich liebe mein Heimatland, und vor allem bleibe ich im Herzen Dorfkind.“ Auch glauben Sie, irgendwann nach Deutschland zurückzukehren. Denn in New York vermissten Sie „deutsche Hausmannskost“, vor allem „Iglo-Rahmspinat für Kartoffeln und Spiegelei“.
Wir haben gerade mit dem in Hamburg ansässigen Unternehmen vereinbart, dass Ihnen ab Oktober monatlich vier Packungen à 750 Gramm (natürlich die mit dem Blubb und portionierbar!) frei Haus geliefert werden. Die Kosten übernimmt Das Blättchen. Das ist es uns einfach wert.
Die Hamburger ihrerseits meinten: Kinder äßen doch gern Fischstäbchen. Ob sie davon was dazu packen sollten?
Also: Wie wär’s? Ein Fax nach Hamburg (0049-40-180 249 130) genügt.
Jörg Phil Friedrich, Fachmann für Diverses – Studiert haben Sie Physik, Meteorologie sowie Philosophie und sind seit über 30 Jahren Geschäftsführer eines von Ihnen gegründeten Softwarehauses. Die Kombination als solche generiert aber offenbar auch sicherheitspolitische Expertise, denn via Berliner Zeitung ließen Sie jetzt wissen: „Die Bundeswehr muss nicht nur deutlich vergrößert werden, sie muss überhaupt zu einer einsatzbereiten Armee werden – nur dann ist Abschreckung erfolgreich.“
Und weiter?
Oder nehmen Sie einfach in Kauf, dass Abschreckung eine sicherheitspolitische Doktrin ist, die Krieg nicht mit Sicherheit ausschließt, weil ihre condicio sine qua non darin besteht, die Mittel der Kriegführung zum entscheidenden Instrument der Kriegsverhütung zu veredeln. Mit einer gegebenenfalls letalen Pointe: Wenn Abschreckung zwischen der NATO und Russland versagt, dann findet Krieg zwischen diesen Akteuren statt, und das konventionell stark unterlegene Russland hätte dann nur die Wahl zwischen alleiniger Niederlage oder gemeinsamem Untergang durch den Einsatz von Kernwaffen. Mit womöglich final katastrophalen Folgen für die Menschheit (Stichwort: nuklearer Winter). Putin dazu vor etlichen Jahren: „Es wird eine globale Katastrophe für den Planeten sein. Aber als Bürger Russlands und als russischer Präsident frage ich: Wozu brauchen wir eine Welt, in der es kein Russland gibt?“
Der US-amerikanische Publizist Leon Wieseltier brachte diese Zusammenhänge einmal trefflich auf den Punkt: „Abschreckung ist wahrscheinlich das einzige politische Konzept, das total versagt, wenn es nur zu 99,9 Prozent erfolgreich ist.“
Tristan Harris, Silicon-Valley-Insider – Sie kennen die Leute, die in den USA Künstliche Intelligenz entwickeln, und warnen: Wir rasen auf einen Abgrund zu: „[…] die eigentliche Gefahr“ sei „nicht eine Welt, in der alles falsch ist, sondern eine Welt, in der niemand mehr sicher sein kann, was real ist.“
Und Sie benennen klar, was die Entwicklung treibt: „Die absurde Höhe der Investitionen in diese [KI-]Unternehmen ist nicht damit zu rechtfertigen, ein cooles KI-Tool zu bauen, das einem sagt, warum die Waschmaschine kaputt ist. Das ist nicht das Ziel. Das Einzige, das diese Investitionen rechtfertigt, ist das Rennen darum, […] die Weltwirtschaft zu besitzen und Billionen zu verdienen.“ Und der norwegische Zentralbankchef Nicolai Tangen (zuständig für den weltweit größten Staatsfond), gibt Ihnen quasi recht, wenn er auf die Frage, wie groß die Rolle von KI in seiner Organisation sei, entgegnet: „Riesig, wirklich riesig.“ Denn: „Man muss unablässig auf Technologie und KI drängen […] Wenn man KI richtig einsetzt, kann man 20 Prozent Effizienzgewinn in einem einzigen Jahr erzielen. 20 Prozent – das ist unerhört!“
Gier frisst Hirn. Es wäre nicht das erste Mal …
Schlagwörter: Abschreckung, Annalena Baerbock, Friedrich Merz, Künstliche Intelligenz
