Die Beziehungen zwischen Russland und Europa sind an einem Scheideweg angelangt. Die Entfremdung der letzten Jahre war ein Verlust für beide Seiten. Ein Zurück in die Neunziger ist ausgeschlossen. Eine Entspannung würde beiden nützen. Es braucht einen strategischen Neuanfang.
In der Klammer der amerikanisch-chinesischen Bipolarität
Weder Russland noch die EU sind Global Player. Beide befinden sich in der Klammer der amerikanisch-chinesischen Bipolarität, die von der Coronakrise nicht nur verschärft wurde, sondern auch die russische wie die europäische Bewegungsfreiheit weiter einschränkte. Diese Bipolarität kann im Extremfall zu einer neuen Blockkonfrontation mit einer Konfrontationslinie auf dem Territorium Europas führen: Auf der einen Seite die Europäer als NATO-Verbündete der USA und auf der anderen Russland als strategischer Partner Chinas.
Sowohl in Moskau als auch in europäischen Hauptstädten wird diese Gefahr gesehen. In Russland versteht man zunehmend – und die Pandemie wurde hier zu einem wichtigen Lehrer –, dass die Grenzen einer gefahrlosen Annäherung an China bereits erreicht sind. Und in Europa vergeht vielen das Lachen bei der Vorstellung Russlands als Juniorpartner Chinas. Aber weder hier noch dort gibt es klare Vorstellungen, was zu tun ist.
Die Erfolglosigkeit früherer Projekte
Eine Wiederbelebung alter Konzepte, die von einem gesamteuropäischen Haus ausgingen, ist passé. Ein Großeuropa von Lissabon bis Vladivostok als Gegenspieler zu den USA und China ist unter gegenwärtigen Bedingungen nicht realisierbar. Erstens, wegen der inneren Widersprüche der EU, die eine echte Integration verhindern. Zweitens, wegen des tiefen und unüberbrückbaren Antagonismus einiger EU-Staaten zu Russland und der weitverbreiteten antirussischen Einstellung in den Eliten der Mehrheit der europäischen Staaten. Drittens, wegen der Bereitschaft und Fähigkeit der USA – gestützt auf die europäischen Transatlantiker in den Schlüsselpositionen der EU/NATO-Staaten –, sich einer realen strategischen Autonomie der EU im Rahmen der westlichen Welt zu widersetzen, von einer einer tatsächlichen Selbständigkeit Europas im Verhältnis zur USA ganz zu schweigen.
Damit wird ein Großeuropa nach russischen Vorstellungen – enge ökonomische Zusammenarbeit bei vollständiger strategischer Selbständigkeit und gegenseitiger Loyalität von EU und Russland – zu reiner Fantasie.
Ein Großeuropa nach EU-Vorstellungen – Assoziierung Russlands und die Anerkennung der europäischen Normen und Standards insbesondere auf dem Gebiet der Politik durch Moskau – kam bereits Anfang der 2000er Jahre nicht zu Stande.
Großasien statt Großeuropa?
Die russische Idee einer Großen eurasischen Partnerschaft ist ebenfalls nicht praktikabel, weil es hier gleich mehrere Wirtschaftszentren gibt. Russland könnte in ferner Zukunft vielleicht die Rolle eines Moderators einnehmen, wenn es denn eine grundlegende ökonomische und sozialpolitische Umgestaltung durchführen würde.
Eine Alternative ist das Projekt Großasien von Shanghai bis St Peterburg. Es läuft bereits, weil Russland nach 2014 wegen der zunehmenden Verschärfung der Beziehungen zu den USA und der EU gezwungen war, sich stärker auf China zu stützen. China ist bereits wichtigster technologischer und militärpolitischer Partner Russlands und wirtschaftlich auf dem Wege in eine ebensolche Position. Noch sind die europäisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen allerdings dominierend.
Die jetzigen Beziehungen Russlands und Chinas haben insgesamt das Niveau einer strategischen Partnerschaft erreicht, die man getrost als Entente bezeichnen kann. Wenn die jetzige Tendenz anhält, würde Russland zum kleineren und abhängigen Partner eines stärkeren und selbstbewussteren Chinas, zu dessen Rohstoffbasis, geopolitischem Schild und Teil seines strategischen Arsenals. China würde für Russland zum Hauptlieferanten für Technologie, Investitionen und bestimmte soziale Praktiken. So würde Russland vom Osten des Westens zum Westen des Ostens, zum westlichen Vorposten der östlichen Welt.
Diese Perspektive ist keineswegs optimal für Russland. Sie könnte jedoch durchaus real werden, wenn sich der Antagonismus zwischen den USA und China sowie den USA und Russland verstärkt und die Entfremdung zwischen Russland und Europa weiter wächst. Da eine Kapitulation Moskaus vor Washington, als Alternative zum östlichen Vasallentum, jedoch noch weitaus gravierendere Folgen für das Land brächte als der Zerfall der UdSSR, sucht Moskau schon seit Längerem nach einem Ausweg aus der drohenden Zwickmühle.
Russlands Versuch der Gründung einer vollwertigen Eurasischen Union zwischen den postsowjetischen Staaten scheiterte am Widerstand der nach Westen blickenden Ukraine, dem Widerstand der USA gegen eine angebliche Wiederherstellung der UdSSR sowie am Widerstand der Eliten in den postsowjetischen Staaten von Belarus bis Kazakhstan, die um ihre Privilegien fürchteten. Übrig blieb die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), eine erweiterte Zollunion mit wenig integrativem Charakter.
Moskaus Idee einer Partnerschaft zwischen der EU und der EAWU sollte Russland die Möglichkeit geben, als Vertreter der postsowjetischen EAWU-Staaten eine bessere Balance zur EU herzustellen. Auch das war eine Illusion, und nun ist es für Russland wesentlich wichtiger, eine Balance zwischen den EAWU-Staaten herzustellen, als diese Union als Plattform für paritätische Beziehungen zur EU zu nutzen.
Ohne Fixpunkt in einer multipolaren Welt
Um nicht vollständig unter chinesischen Einfluss zu geraten, muss Russland Stützhilfen suchen, wobei die wichtigste Stütze die eigene innere Entwicklung ist. Die Ressourcen für eine erfolgreichere Entwicklung des Landes sind vorhanden. Allerdings behindert das heutige politische und ökonomische System eine rasche Entwicklung. Das Grundproblem liegt in der fehlenden Qualität der herrschenden Eliten, die ausschließlich in ihrem eigenen selbstsüchtigen Interesse handeln.
Neben Indien und Japan als potentiellen äußeren Stützhilfen Russlands spielt Europa eine besondere Rolle. Das hauptsächliche russische Interesse liegt dabei nicht in der Zerstörung der NATO oder der Untergrabung der Einheit der EU, auch nicht in der Anerkennung der Krim als Teil des russischen Staates und im Verständnis der Motive der russischen Politik. Russland möchte aus Europa – insbesondere aus Deutschland, Frankreich, Italien sowie einer Reihe anderer europäischer Staaten – zuvorderst moderne Technologien, Knowhow, Investitionen und Management- sowie andere gesellschaftlich relevante Praktiken beziehen. Russland hat außerdem Interesse am europäischen Markt sowie an der Entwicklung von Beziehungen und am Austausch in den Bereichen Wissenschaft, Technik, Bildung und Kultur, die die russische Gesellschaft bereichern.
Europa bleibt die wichtigste äußere Ressource der russischen Modernisierung, ohne die Russland sich nicht auf der Position einer weitgehend selbständigen Macht halten kann. Für die russische Führung ist dabei klar, dass die Verbindung EU-NATO noch für lange Zeit die transatlantische Klammer Europas bilden wird. Bei allen realen gegenwärtigen amerikanisch-europäischen Zerwürfnissen und Spannungen wird es auf absehbare Zeit kein von den USA unabhängiges Europa geben. Die USA bleiben daher der Dritte in den europäisch-russischen Beziehungen.
Nicht alle Probleme Russlands mit Europa gehen von den USA aus. Die europäischen politischen und medialen Eliten sind gegenüber Russland skeptisch und in vielen Fällen feindlich eingestellt. Es wäre falsch, das ausschließlich dem Einfluss Washingtons zuzuschreiben. Europäische Länder, Frankreich und Deutschland eingeschlossen, haben ihre eigenen Vorbehalte gegenüber Russland.
Die Möglichkeiten zur Verwirklichung des russischen Interesses an einer engeren Zusammenarbeit sind derzeit sehr begrenzt und werden sich auch in absehbarer Zeit nicht wesentlich erweitern. Die EU-Sanktionen gegen Russland bleiben auf unbestimmte Zeit erhalten. Die Frage ihrer Aufhebung ist auch eine Frage der inneren Einheit der EU und der transatlantischen Solidarität. Die Mehrzahl der in Gesetze gegossenen US-Sanktionen wird noch Jahrzehnte in Kraft bleiben. Die wichtigste Aufgabe ist deshalb die sukzessive Abschwächung der gegenseitigen Sanktionen zwischen Russland und der EU. Auf beiden Seiten existiert das Interesse an der Wiederherstellung „normaler“ ökonomischer Verbindungen und bildet die reale Grundlage der russisch-europäischen Beziehungen.
Die Geschäftswelt Deutschlands, teilweise auch Frankreichs, Italiens und anderer europäischer Staaten ist an der Wiederherstellung der in letzter Zeit verlorengegangenen Positionen in Russland interessiert. Selbst die fundamentalen Wandlungen im Energiesektor haben das Interesse an Russland als starkem Wirtschaftspartner nicht beseitigt. Die Notwendigkeit der Modernisierung der russischen Produktion und ganzer Wirtschaftszweige – kommunale Infrastruktur, Transport und Kommunikation, Gesundheitswesen, Digitalisierung u. a. – eröffnet viele Möglichkeiten für europäische Firmen. Die wichtigste Voraussetzung dafür ist der Übergang Russlands zu einer Politik der wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung der Voraussetzungen für das Geschäftsleben im Land. Das ist jedoch nicht ausreichend.
Russlands Herangehen an Europa
Für die Verbesserung der europäisch-russischen Beziehungen muss Russland eine grundlegende Neubewertung seiner Politik gegenüber den europäischen Staaten und Institutionen durchführen. Es geht um die Ausarbeitung einer verbindlichen Strategie und um die Unterordnung aller praktischen Aktivitäten unter diese, bei ständiger Bewertung von deren Effektivität.
Insbesondere betrifft das die russische Auslands-Propaganda und die Informationspolitik gegenüber Europa, sowohl in Bezug auf die EU als auch in einzelnen Regionen wie zum Beispiel auf dem Balkan. Die Vermeidung einer Vergiftung der Atmosphäre muss dabei Priorität haben.
Nicht weniger wichtig ist die Frage, welchen Vorteil Russland von Beziehungen zu extremen Oppositionskräften in einigen Ländern hat. Beziehungen zur Opposition sind normal und wichtig, dürfen jedoch nicht zur Spaltung der betreffenden Gesellschaften beitragen.
Auch müssen die kriminellen Spionageskandale der letzten Jahre hinterfragt werden. Dabei geht es nicht um eine faktisch unmögliche Wahrheitsfindung, sondern um das Verständnis darüber, dass und wie diese Skandale Russlands Interessen in Europa geschadet haben. Eine innerrussische Praxis, die das zugelassen hat, muss für schädlich erklärt und eingestellt werden.
Obwohl Fragen der europäischen Sicherheit lange Zeit im Mittelpunkt standen, bilden sie heute nicht mehr das Zentrum des russisch-europäischen Dialogs. Russland muss anerkennen, dass die wichtigsten Entscheidungen in militärisch-politischer Hinsicht nicht in der NATO, sondern im Weißen Haus (und im Pentagon) getroffen und von den europäischen Führern – selbst bei verbaler Kritik – in der Regel akzeptiert und befolgt werden. Effektive Gegenmaßnahmen müssen deshalb auf die USA zielen.
Unter Berücksichtigung der großen Gefahren, die von unbeabsichtigten Kollisionen zwischen Flugzeugen und Schiffen sowie anderen militärischen Akteuren Russlands und der NATO ausgehen, sollte der NATO-Russland-Rat nach syrischem Modell in ein militärisches, vorwiegend der Konfliktverhinderung dienendes Organ umgestaltet werden.
Der Konflikt um die Ukraine
Im Konflikt um die Ukraine ist die Situation festgefahren, weil die ukrainischen Nationalisten die Erfüllung von Minsk II im Donbass als Landesverrat ansehen, während für Russland ein Imstichlassen seines Klientels einer Kapitulation gleichkäme. Eine solche würde überdies nicht durch die Aufhebung von Sanktionen belohnt, vielmehr würde sich der Schwerpunkt antirussischen westlichen Agierens wahrscheinlich auf das Krimproblem und andere russisch-amerikanisch-europäische Interessenskonflikte verlagern. Für absehbare Zeit ist das Maximum des mit Hilfe Deutschlands und Frankreichs Erreichbaren ein dauerhafter Waffenstillstand, Gefangenenaustausch, wirtschaftliche und humanitäre Kontakte über die Konfrontationslinie. Die Fragen nach Übergabe der Grenzkontrolle zu Russland im Donbass an die Ukraine und von Wahlen im Donbass sind aktuell nicht lösbar, weil beide Seiten auf das Einknicken der Gegenseite warten.
Die heutige Ukraine ist ein schwaches unsicheres Gebilde. Aber auf ihre Spaltung und die Bildung einer prorussischen Ukraine von Charkow bis Odessa zu setzen ist Illusion und führt zu neuen Niederlagen. Deshalb muss Moskau seine Politik in dieser Frage prinzipiell ändern. Nicht der traditionelle Territorialgewinn darf im Zentrum stehen, sondern das Zufluchtsangebot für alle Menschen, die Russland als ihre Heimat betrachten. An die Stelle der Unterstützung nicht anerkannter Regime, wie der Donetsker und Lugansker Volksrepublik, muss die Unterstützung russischer Neubürger in Russland selbst treten.
Analoges gilt für Moldawien. Es kann dort nicht um die territoriale Errichtung einer russischen Welt gehen. Diese Welt existiert heutzutage real als Gemeinschaft russischsprachiger und sich zur russischen Kultur bekennender Menschen. Gerade die reichhaltige kulturelle russische Welt könnte im Übrigen ein schwaches Russland stärken. Der Versuch, die russische Welt in ein geopolitisches Korsett zu zwängen, ist prinzipiell gescheitert, wie die Ukraine und Belorussland bezeugen. Und im Kaukasus muss der Verhandlungsprozess um die zukünftigen Beziehungen zu Tbilissi, Suchumi und Tskhinvali in Gang gebracht werden.
Weitere Problemfelder
Auch im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika sollte Russland seine Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten und Institutionen vertiefen. Sei es zur Einhegung des iranischen Nuklearprogramms, zur Erhöhung der Sicherheit im Persischen Golf, zur Gestaltung einer politischen Lösung in Syrien und zu dessen Wiederaufbau sowie zur Beendigung des bewaffneten Konflikts in Libyen.
Last but not least sollte Russland den Europäern anstelle veralteter, immer wiederkehrender Fragen der militärischen Sicherheit die Zusammenarbeit auf den Gebieten anbieten, wo die EU und ihre Mitgliedstaaten tatsächlich ein global bedeutsames Niveau erreicht haben: Klimaschutz, medizinische Technologien, Gesundheitswesen. Die Covid-19-Pandemie wird nicht die letzte globale Infektion des 21. Jahrhunderts sein.
Schon wegen seiner territorialen Größe unterliegt Russland nicht zuletzt klimatischen Veränderungen. Teilweise in positiver Hinsicht, aber im Wesentlichen mit negativen Folgen. Russland verfügt über gewaltige natürliche Ressourcen. Schon deshalb muss die Umwelt Priorität in seiner Politik bekommen. Und unter den rauen Bedingungen des Hohen Nordens, wo Russland die längste Küstenlinie in der Arktis besitzt, ist die Zusammenarbeit mit Norwegen und Dänemark sowie mit Kanada und den USA zwingend notwendig.
Russlands Umgang mit Osteuropa
Für Russland bildet die historische Versöhnung zwischen Russland und Deutschland, ungeachtet der Entfremdungen der letzten Jahre, die Grundlage für die Entwicklung der russisch-europäischen Gutnachbarschaft. Eine weitere wichtige Grundlage sind die traditionell guten Beziehungen mit Frankreich. Beides ist aber unzureichend, weil die angespannten Beziehungen zu den unmittelbaren europäischen Nachbarn Russlands schon länger zu einem ernsthaften Hinderungsgrund für Fortschritte in den Beziehungen zwischen Russland und der EU im Ganzen sind.
In Russland geht man davon aus, dass einige osteuropäische Staaten ihre Identität nicht unwesentlich als Opfer des russischen Imperialismus, danach des Bolschewismus, des Stalinismus und der Sowjetunion begründen. Mit Sorge betrachtet Moskau auch den wachsenden osteuropäischen Einfluss Washingtons, das prinzipiell nicht an einer Annäherung Europas, insbesondere Deutschlands und Frankreichs, an Russland interessiert ist.
Auch wenn die russische Führung diesen negativen Faktor dadurch ausgleichen will, dass sie der Entwicklung zweiseitiger Beziehungen mit einzelnen EU-Staaten den Vorzug vor den Beziehungen zur EU im Ganzen gibt, darf sie die Beziehungen zu den betreffenden osteuropäischen Staaten nicht ignorieren und sollte wichtige negative Aspekte ihres Verhaltens minimieren. Dazu gehört etwa die Abkühlung der Rhetorik gegenüber den Staaten dieser Region. Und die schwierigen Fragen der gemeinsamen Geschichte sollten aus der politischen Konjunktur herausgehalten und professionellen Historikern übergeben werden. Bei fehlenden politischen und schwachen wirtschaftlichen Kontakten sollten kulturelle und humanitäre Verbindungen gefördert werden, die zu Osteuropa traditionell eng waren. Das geht nicht von heute auf morgen, sollte aber für die Nachbarn erkennbar werden. Ohne die Einbeziehung der Osteuropäer in den Prozess der russisch-europäischen Zusammenarbeit, so viel steht fest, wird diese begrenzt und schwach bleiben.
Fazit
Die vorgeschlagenen einseitigen Schritte Moskaus könnten zur Gesundung der Beziehungen zwischen Russland und der EU beitragen. Natürlich würden sie nicht ausreichen, um Europa kurzfristig in eine westliche Stützhilfe der russischen Politik des Gleichgewichts und der neuen Modernisierung des Landes zu verwandeln. Dazu bedarf es der inneren Transformation Russlands ebenso wie der Emanzipation Europas, seiner Verwandlung in einen vollwertigen Global Player. Beides wird, wenn überhaupt, nicht schnell stattfinden. Radikale Wandlungen im russisch-europäischen Verhältnis sollte man deshalb nicht erwarten und große Projekte nicht angehen. Trotzdem kann eine Verringerung der Spannungen Impulse für viele weitere praktische Schritte geben.
Dmitri Trenin ist Direktor des Carnegie Moscow Centers, einer Denkfabrik und regionalen Tochtergesellschaft der Carnegie Endowment for International Peace mit Hauptsitz in Washington.
Übersetzung – Siegfried Fischer.
Schlagwörter: China, Dmitri Trenin, Europa, Russland
