von Erhard Crome
Das Schlagwort von der „Gelben Gefahr“ kam in Europa Ende des 19. Jahrhunderts auf, nachdem es unter britischen Kolonialbeamten fünfzig Jahre zuvor bereits in Gebrauch war. Das hatte der Historiker Heinz Gollwitzer Anfang der 1960er Jahre in einem Band zu diesem Thema festgestellt, der den Untertitel trug: „Studien zum imperialistischen Denken“. Unter Rückgriff auf Malthus‘ Bevölkerungstheorie, wonach Bevölkerungen schneller wachsen würden als die agrarische Produktion, spielte in den „Angstträumen der Generationen des imperialistischen Zeitalters“ das „Aufgefressenwerden durch vom Hunger getriebene, durch nichts mehr zu haltende Menschenmengen europäischer oder überseeischer Herkunft […] eine außerordentliche Rolle“. Als Ausweg wurde eine „industrielle Weltdomestikation“ betrachtet, das Einschwenken der Welt auf den von Europa bestimmten Entwicklungsweg.
Dieser „optimistischen“ Variante stand eine „pessimistische“ gegenüber: wenn der Export moderner europäischer und nordamerikanischer Maschinerie in den Fernen Osten dort zum Aufschwung der Industrie führe, werde diese wegen der billigeren Arbeitskräfte bald zum wirtschaftlichen Ruin Europas führen. In diesem Sinne wurde die „Gelbe Gefahr“ Ende des 19./ Anfang des 20. Jahrhunderts unter drei Gesichtspunkten debattiert: (1) die billigere Arbeitskraft in Fernost unterminiere den Lebensstandard der europäischen Arbeiterschaft; (2) die Erfolge der japanischen Produktion würden die Position der europäischen und nordamerikanischen Industrie auf den Weltmärkten erschüttern; das würde sich noch verschlimmern, wenn sich auch China modernisiere; (3) wenn die „großen gelben Nationen“ sich modern bewaffneten, würden sie auch eine vollständige politische Emanzipation erreichen und könnten „auf Grund ihrer zahlenmäßigen Überlegenheit die Europäer und Amerikaner aus Ostasien entfernen und die Vorherrschaft in Asien, vielleicht sogar die Weltherrschaft, erringen“. Alle diese Argumentationsfiguren sind heute – in zum Teil etwas anderen Worten – im europäisch-nordamerikanischen „Westen“ wieder in Umlauf.
Russlands Niederlage im Krieg gegen Japan 1904/05 galt dann in Europa als Bestätigung dieser Befürchtungen. Hatte man den „Boxer-Aufstand“ in China 1900 noch vergleichsweise mühelos niedergeschlagen können, war nun eine ernstzunehmende militärische Kraft Asiens entstanden. Das war zugleich politisch und ideologisch aufgeladen (und klingt heute ebenfalls wieder sehr vertraut). Hatte die europäische Aufklärung noch die chinesische Staatsweisheit hoch geachtet, so redete bereits Rousseau nur vom „sklavischen“ Chinesentum, dem „keine Humanität zuzubilligen sei“. Der europäische Liberalismus sprach von „asiatischer Willkürherrschaft“, weshalb denn auch Russland als „halb asiatisch“ eingeordnet wurde. Ende des 19. Jahrhunderts wurde in Deutschland die „Gefahr aus dem Osten“ diskutiert, die wahlweise als die „russische“ oder als die „Gelbe Gefahr“ aufgerufen wurde. Die oft zitierten Äußerungen von Kaiser Wilhelm II. aus den Jahren 1895 und 1900 stehen in diesem Kontext. Gollwitzer meint, der Kaiser habe das Schlagwort von der „Gelben Gefahr“ nicht erfunden, sondern nur aufgegriffen, was bereits als Schlagwort in Umlauf war.
Über 120 Jahre später, nach zwei Weltkriegen und dem Kalten Krieg zeigt sich, dass immer noch dieselben Debatten geführt werden. Nicht nur, dass die Horror-Szenarien millionenfacher Zuwanderung wieder fröhliche Urständ feiern, auch die „Gelbe Gefahr“ und die aus dem Osten sind wieder da. Die derzeitige deutsche Verteidigungsministerin erklärte am 07.11.2019 in ihrer Rede an der Universität der Bundeswehr München, die großen Gefahren unserer Zeit seien Russland, der Terrorismus und „der machtpolitische Aufstieg Chinas, der mit einem Herrschaftsanspruch einhergeht“. Damit folgte sie der mit dem Papier „Neue Macht – Neue Verantwortung“ umrissenen Linie, das von November 2012 bis September 2013 von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und vom German Marshall Fund (GMF) in Zusammenarbeit mit dem Planungsstab des Auswärtigen Amtes unter Einbeziehung unterschiedlicher außenpolitischer Fachleute und Politiker erarbeitet wurde und veränderte Linien deutscher Außenpolitik umreißen sollte. Die SWP als zentrale außenpolitische Forschungseinrichtung in Deutschland, die der Bundesregierung und den staatstragenden Institutionen zuarbeitet, und der GMF als US-amerikanische Stiftung, die maßgeblich aus deutschen Steuergeldern finanziert wird, sind ein geistiger zentraler Drehzapfen der „transatlantischen Beziehungen“.
Die Äußerungen des damaligen Außenministers Steinmeier, der Verteidigungsministerin von der Leyen sowie des Bundespräsidenten Gauck auf der Sicherheitskonferenz in München 2014 zeigten, dass die Regierungspolitik diesem Fahrplan folgt. Deutschland hat den Anspruch, eine der „führenden neuen Gestaltungsmächte“ in der Welt zu sein. Dem gegenüber werden „Herausforderer“ identifiziert, zu denen vor allem Russland und China gerechnet werden, ferner „Störer“, wie der Iran oder Venezuela. Mit dem sogenannten Weißbuch zur Zukunft der Bundeswehr von 2016 wurden diese Positionen offiziell auf die deutsche Außen- und Militärpolitik erstreckt. Es ging noch akzentuierter von einem Feindbild Russland und China aus. Kramp-Karrenbauer hat dies erneut bekräftigt.
Pünktlich zum NATO-Gipfel in London am 3. und 4. Dezember hat die deutsche Bundesregierung russische Diplomaten des Landes verwiesen, weil angeblich die russische Regierung für den Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten verantwortlich sei. Und das obwohl der Fall noch gar nicht ausermittelt ist. Die „Londoner Erklärung“ der NATO deklariert Russland zur „Bedrohung für die euro-atlantische Sicherheit“. Erneut wird dem Land auch die Verantwortung für die Beendigung des Vertrages über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen zugewiesen, obwohl es doch die USA waren, die den Vertrag aufkündigten.
Im nächsten Jahr findet das NATO-Kriegsmanöver „Defender 2020“ statt. Allein schon der Termin April/Mai 2020 ist eine Provokation: am 8. Mai 2020 ist der 75. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus und der Befreiung Deutschlands und Europas, die entscheidend durch die Sowjetunion erreicht wurde. An dem NATO-Manöver mit Truppen aus 17 Ländern sollen 37.000 Soldaten und Offiziere teilnehmen, darunter 20.000 US-Soldaten, die extra per Schiff und Flugzeug nach Europa verlegt werden und in Hamburg, Bremerhaven und möglicherweise auch Rostock angelandet werden. Sie sollen dann per Autobahn und Bahn gen Osten transportiert werden. Deutschland soll als politische und logistische „Drehscheibe“ und „potentielles rückwärtiges Einsatzgebiet“ dienen. Dem Szenario nach für den nächsten Krieg gegen Russland.
Die Londoner NATO-Erklärung macht auch China als „Herausforderung“ aus. Und das, obwohl die NATO doch eigentlich als Militärbündnis im euro-atlantischen Raum errichtet ist. Hier wird der Blick auf die ganze Welt gerichtet. Die „Gelbe Gefahr“ kreiert auch wieder Kriegspläne.
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