Wie wird die Welt regiert
und in den Krieg geführt?
Diplomaten belügen Journalisten
und glauben es, wenn sie’s lesen.
Karl Kraus
von Sarcasticus
Rex Tillerson, der ansonsten weitgehend unsichtbare Hausherr im State Department, äußerte kürzlich im UN-Sicherheitsrat: „Die Gefahr einer nordkoreanischen nuklearen Attacke auf Seoul oder Tokio ist durchaus real. Es ist nur die Frage der Zeit, wann Nordkorea auch die USA angreifen würde.“ Und: „Die Strategie der strategischen Geduld ist vorbei.“ Derweil nannte sein Chef den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un „einen klugen Kerl“. Und: „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das absolut tun. Ich würde mich geehrt fühlen […].“ Komödienstadel à la Washington. Allerdings mit Gänsehauteinlagen, wenn man davon ausgeht, dass die auch meinen, was sie sagen.
Während Tillerson und Trump eher nach dem Peter-Prinzip auf ihre derzeitigen Posten befördert worden sein dürften, gilt William Perry als ausgewiesener Fachmann im Bereich Militär- und Sicherheitspolitik: Von 1954–1964 Direktor der Defense Laboratories of Sylvania/GTE in Kalifornien; der Carter-Administration diente er von 1977–1981 als Staatssekretär für Verteidigungsforschung und -entwicklung, zuständig für neue Waffen wie die Stealth-Technologie; unter Clinton schließlich von 1993–1997 erst stellvertretender, dann Verteidigungsminister.
Perry schätzte im November 2016 gegenüber CNN ein: „Ich glaube nicht, dass das nordkoreanische Regime selbstmörderisch ist. […] Unprovoziert wird es keinen Atomangriff gegen jemanden starten.“
Die Frage, wer Recht hat, Tillerson oder Perry, ist allein deswegen essenziell, weil der US-Außenminister der Führungsmannschaft angehört, die die aktuelle Koreapolitik Washingtons betreibt und zu der ein Experte wie der US-Politologe Michael T. Klare sich zu der Frage veranlasst sieht: „Womit müssen wir angesichts des Trump’schen Eskalationskurses als Nächstes rechnen? Am wahrscheinlichsten sind Präventivangriffe gegen Nordkorea […].“ (Siehe in dieser Ausgabe auch „Aus anderen Quellen“ – die Redaktion.)
Also – Tillerson oder Perry? Ist Nordkorea eine Bedrohung für seine Nachbarn, die USA und womöglich noch andere Staaten? Doch wie soll man das entscheiden?
Vielleicht sind folgende Gesichtspunkte hilfreich:
- Ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass das vergleichsweise kleine Nordkorea mit seinen 24 Millionen Einwohnern zwischen dem mit den USA verbündeten Süden der Halbinsel und den Atommächten China und Russland im Norden liegt. Zwischen Pjöngjang und Japan rauscht das Meer. Welchen Vorteil sollte Kim Jong Un sich da von einem Angriffskrieg gegen einen Nachbarn versprechen?
- Ein Blick auf die Streitkräfte Nordkoreas zeigt, dass die zwar mit 1,2 Millionen Angehörigen die viertgrößten der Welt sind, die noch dazu über ein Reservistenpotenzial von sechs bis sieben Millionen Mann verfügen sollen, aber mit ihrer veralteten Waffentechnik niemanden wirklich beeindrucken: Die Masse der rund 3.500 leichten und schweren Panzer zum größten Teil sowjetischer Bauart stammen aus den Fünfziger- bis Siebzigerjahren. Neue Kampfflugzeuge hat das Land seit Jahrzehnten nicht mehr eingekauft. Seine MiG-29 stammen aus den Achtzigerjahren; andere Typen wie die MiG-21 und -23, Su-28 oder Iljuschin-28 gar aus den Fünfziger- und Sechzigerjahren.
- Ein Blick auf das ökonomische Potenzial und damit auf die Durchhaltefähigkeit für den Fall länger anhaltender Kampfhandlungen zeigt, dass Nordkorea der Phalanx seiner Gegner (USA, Südkorea, Japan) nichts irgendwie Vergleichbares entgegenzusetzen hat. Allein im Süden lag das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 2015 bei 36.500 US-Dollar, im Norden erreichte es lediglich 1.800 US-Dollar – ein Zwanzigstel.
Angesichts dieser Sachlage müssten Kim Jong Un und seine Entourage schon eine pathologische Neigung zum kollektiven Selbstmord haben, wenn sie, ohne selbst zuvor angegriffen worden zu sein, gegen wen auch immer losschlügen. Suizidneigung allerdings ist auch bei Diktatoren eher selten, obwohl des jetzigen Kims Großvater, der den Korea-Krieg (1950–53) vom Zaun brach, vielleicht nicht ganz frei davon war.
Ein erfahrener Fachmann wie Perry weiß das. Daher seine Einschätzung.
Aller bellizistischen, teils abstoßenden Rhetorik des nordkoreanischen Regimes zum Trotz kann daher davon ausgegangen werden, dass Kim Jong Un im Kern Realpolitiker ist. Man kann dem französischen Nordkorea-Experten Philippe Pons durchaus folgen, wenn er einschätzt: „Das Regime in Pjöngjang wird stets als irrational und unberechenbar beschrieben. Dabei verfolgt es eine klare politische Linie: Es will als unabhängige Atommacht anerkannt werden, Sicherheitsgarantien erhalten und seine Beziehungen zu Washington normalisieren, um seine internationale Anerkennung durchzusetzen. Und es möchte den bescheidenen Aufschwung beschleunigen, der durch die Reformen der letzten zehn Jahre und insbesondere seit der Machtübernahme durch Kim Jong Un angestoßen wurde.“
Dem widersprechen auch die wenigen offiziellen nordkoreanischen Äußerungen zur Einsatzdoktrin des Landes für die Atomwaffen nicht. Nachdem am 1. April 2013 ein „Gesetz zur Konsolidierung der Position als Kernwaffenstaat“ verabschiedet worden war, verlautbarte seitens der offiziellen Nachrichtenagentur KCNA: Atomwaffen dienten der Abschreckung und Abwehr von Aggressionen und militärischen Angriffen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVKR) – um „tödliche Vergeltungsschläge gegen die Hochburgen der Aggression zu führen, solange die Welt nicht atomwaffenfrei ist“. Der Einsatzbefehl dazu könne nur vom Obersten Befehlshaber der koreanischen Volksarmee kommen. Zugleich würde die DVRK niemals Atomwaffen gegen einen nichtnuklearen Staat – beispielsweise Südkorea – einsetzen, noch diesen damit bedrohen, „sofern dieser nicht einen feindlichen Atomwaffenstaat bei einer Invasion oder einem Angriff gegen die DVRK unterstützt“.
Im Übrigen gehen Experten davon aus, dass der Status als Nuklearmacht für das Regime in Pjöngjang heute nicht mehr verhandelbar ist. Dazu hätten einerseits die Erfahrungen beigetragen, die Nordkorea mit der Vertragstreue der USA machen musste – konkret mit dem Genfer Rahmenabkommen von 1994, das darauf angelegt war, die atomare Bewaffnung des Regimes im Austausch für Sicherheitsgarantien und Wirtschaftshilfe zu stoppen. Nordkorea stellte unter der Kontrolle der IAEA seinerzeit seine Plutonium-Produktion ein. Im Gegenzug sollten die USA die Beziehungen normalisieren und die Sanktionen aufheben sowie zwei Kernkraftwerke mit Leichtwasserreaktoren liefern. Diesen Verpflichtungen sind die USA jedoch nicht nachgekommen. Zum anderen und vor allem sei da jedoch die „libysche Lektion“: Gaddafi hatte im Jahr 2003 mit dem Ziel einer Wiederherstellung guter Beziehungen mit dem Westen sein militärisches Atomprogramm eingestellt. Die USA lobten dies und gaben ihrerseits ein Nichtangriffsversprechen. Was das wert war und was Gadaffi sich mit seinem einseitigen Atomverzicht eingehandelt hatte, zeigte sich 2011, als der Westen, die USA inbegriffen, auf gewaltsamen „regime change“ in Libyen umschwenkte. Unter Verweis darauf erklärte Nordkorea wenig später, man werde sich „niemals von noch so süßen Versprechungen der USA hinters Licht führen“ lassen.
Wenn Nordkorea aber auch keine Bedrohung im Sinne möglicher vorsätzlicher Angriffskriegführung darstellt, so besteht andererseits allerdings keine Veranlassung, nicht davon auszugehen, dass das Regime, sähe es seine Existenz militärisch bedroht, nicht auch zum letzten Mittel greifen würde – und sei es um den Preis von Millionen von Toten. Für einen solchen Fall wäre insbesondere die südkoreanische Hauptstadt Seoul – der dortige Großraum zählt 25 Millionen Einwohner – in einer sehr unkomfortablen Lage. Nur knapp 60 Kilometer vom 38. Breitengrad entfernt, liegt die Stadt praktisch in Reichweite der konventionellen Artillerie des Nordens. Der soll davon über 20.000 Stück und einen Großteil entlang der Demarkationslinie disloziert haben. Schätzungen zufolge könnten schon in den ersten beiden Stunden eines Krieges 130.000 Einwohner Seouls sterben.
Das ist die Sachlage, von der Trump und sein Außenminister offenbar nichts wissen, respektive verstanden haben, denn sie tun nichts, um die gegenwärtige Krise zu entspannen, sondern sie begegnen der verbalen Aggressivität Nordkoreas mit provokantem militärischen Muskelspiel:
- Zwei Flugzeugträgerkampfgruppen sind in die Gewässer um die koreanische Halbinsel entsandt worden.
- Medienberichten zufolge trainieren US Special Forces in Südkorea für einen Enthauptungsschlag gegen die politische und militärische Führung des Nordens.
- NBC berichtete unter Berufung auf US-Geheimdienstmitarbeiter, dass ein Präventivschlag gegen Nordkorea erfolgen würde, sollte das Land einen weiteren Atomtest durchführen.
Insbesondere den südkoreanischen Verbündeten der USA ist zunehmend unwohl ob dieser Entwicklung. Bei einer Fernsehdebatte vor den Präsidentschaftswahlen vom 9. Mai sprachen sich alle Kandidaten strikt gegen einen Präventivschlag der USA aus. Und der Parlamentarier Kim Jong Dae – er gilt als einer der kenntnisreichsten Sicherheitspolitiker seines Landes – meinte: „Was Kim Jong Un will, können wir leicht einschätzen. Trump aber ist unberechenbar.“ Und er fügte hinzu: „Am meisten fürchten wir, dass die USA Nordkorea angreifen, ohne Südkorea um Zustimmung zu fragen.“
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