von Erhard Crome
T. Rex war der Name einer 1967 gegründeten britischen Rockband, was wiederum die Abkürzung für Tyrannosaurus Rex war, der Name einer unter Saurier-interessierten Jugendlichen beliebten fleischfressenden Spezies. Kürzlich wurde lanciert, dies sei der Spitzname von Rex Tillerson gewesen, als er noch nicht Außenminister der USA, sondern Chef-Manager Erdölkonzerns ExxonMobil war. Ob das Nonem est Omen ist, wird sich noch erweisen müssen.
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat in den vergangenen Wochen neue Drohgebärden gezeigt. Dazu gehörten am 7. April 2017 der Raketenangriff der USA auf einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien unter Verweis auf einen Giftgaseinsatz gegen die Bevölkerung, am 13. April der erstmalige Abwurf der explosionsstärksten nicht-nuklearen Bombe der USA auf unterirdische Ziele in Afghanistan sowie die Entsendung eines Flottenverbandes mit dem Flugzeugträger „Carl Vinson“ nach Korea. Zugleich hatte Mike Pence, Trumps Vizepräsident, am 17. April in Korea über den Zaun geschaut. Von Süden nach Norden. Dort ist noch immer Feindesland. Für die Medien-Bilder hatte er, der „Ungediente“, sich extra eine Militärjacke, eine schnittige von den Luftstreitkräften angezogen. Und gesagt, es sei ein besonderer Anlass für ihn: sein Vater hatte im Koreakrieg (1950–1953) gekämpft. Bei dem anschließenden Treffen mit dem amtierenden Präsidenten Südkoreas, Hwang Kyo-ahn, warnte Pence, Nordkorea solle die Entschlossenheit von US-Präsident Trump nicht unterschätzen. „Die Politik der strategischen Geduld“ mit dem kommunistischen Regime im Norden sei vorbei. Das wurde, nicht zuletzt in Verbindung mit der Entsendung des Flottenverbandes, allgemein als akute Kriegsdrohung interpretiert. Die Wahrheitspresse spekulierte, ob Trump mittlerweile seinen außenpolitischen Kurs verändert habe. Dagegen sprach, dass Außenminister Tillerson am 16. April betont hatte, es sei nicht die Absicht der Regierung, einen Regimewechsel in Nordkorea herbeizuführen, sondern es gehe um die „Denuklearisierung“, die Beseitigung der dortigen Atomwaffen.
Insbesondere der Raketenangriff auf den Flugplatz in Syrien schien einen Bruch zu bedeuten. Die den Interventionisten zugeneigten Medien frohlockten, Trump schwenke auf ihren Kurs ein. War es das? Gewiss, der Angriff erfolgte ohne Zustimmung des UNO-Sicherheitsrates gegen einen souveränen Staat – Syrien ist trotz des Krieges völkerrechtlich gesehen ein solcher und die Assad-Administration die Regierung. Trump hatte somit bekräftigt, dass sich die USA auch unter seiner Präsidentschaft außerhalb des Völkerrechts sehen. Außenpolitisch erhielt er Zustimmung vieler Regierungen Europas, darunter Deutschlands. Zugleich bedeutete es, die USA überlassen Verhandlungen über die Zukunft Syriens nicht Übereinkünften zwischen Russland, der Türkei und anderen Regionalmächten, sondern sitzen wieder mit am Tisch.
Am Ende jedoch sind die innenpolitischen Konnotationen offensichtlich – in großen Reichen erfolgen außenpolitische Entscheidungen oft aus innenpolitischen Gründen. Einst gab es einen Untersuchungsausschuss des US-Kongresses, der sich mit dem Liebesleben des Präsidenten Bill Clinton, seinem Verhältnis zu einer Praktikantin und der Rolle einer Zigarre dabei beschäftigte. Das waren Themen, bei denen es um ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten ging – im Vergleich dazu sind die gegen Trump erhobenen Anwürfe einer Russland-Connection politische Großthemen. Doch stets, wenn es in dem Verfahren für Clinton brenzlig wurde, entdeckten die zuständigen Dienste, dass der Irak gegen nach dem Krieg 1991 auferlegte Auflagen verstoßen hatte. Dann bombardierte die US-Luftwaffe Ziele in Irak. Und die Medien befassten sich mit Saddam Hussein und nicht mit der Rolle der Zigarre.
Trump hat jetzt versucht, die innenpolitische Front der liberalen Imperialisten und Menschenrechts-Interventionisten aufzubrechen. Der Angriff war ein offenbar erfolgreicher Schachzug gegen die ständig wiederholten Anwürfe, er sei als Gestalt Putins ins Amt gelangt, hat die Spannungen mit Russland jedoch vergrößert. Als erstes hatte Russland ein zusätzliches Kriegsschiff nach Syrien entsandt, das seinerseits mit Raketenwaffen ausgestattet ist, und das Protokoll außer Kraft gesetzt, das dazu dient, dass sich die russischen und US-amerikanischen Kampfflugzeuge über Syrien nicht gegenseitig bekämpfen.
Insofern stand Tillersons Besuch in Moskau am 11./12. April unter einem besonderen Stern. Der russische Außenminister Sergej Lawrow unterstrich, für die Verantwortung der syrischen Regierung für den Giftgaseinsatz gebe es keine Beweise. „Aber die Verletzung des Völkerrechts gibt es.“ Es sei wichtig, „Wiederholungen solcher Aktionen künftig nicht zuzulassen“. Tillerson hatte betont, „die Herrschaft der Assad-Familie“ müssen zu Ende gehen, Lawrow dagegen, es käme nicht infrage, „Regierungen einfach zu entfernen“. Das Ergebnis könnte man ja in Libyen und Irak sehen. Tillerson sprach von „scharfen Meinungsverschiedenheiten“ zwischen beiden Seiten. Präsident Wladimir Putin erklärte, „das Vertrauensniveau auf Arbeitsebene“ sei seit Trumps Amtsantritt „nicht besser geworden […], sondern eher schlechter, vor allem auf militärischer Ebene“.
Schließlich hatte Putin den Amerikaner doch noch zu einem zweistündigen Gespräch im Kreml empfangen. Das Protokoll zur Verhinderung von unliebsamen Begegnungen zwischen Kampfflugzeugen beider Seiten wurde wieder in Kraft gesetzt. Vereinbart wurde eine außenministerielle Arbeitsgruppe, die sich mit dem Zustand der beiderseitigen Beziehungen befassen soll. Wie er unter der Obama-Administration eingetreten ist, hieß es Medien gegenüber. Es gäbe „zahlreiche Probleme“, sagte Tillerson, und es seien „ernsthafte Anstrengungen für eine Überwindung dieser Barrieren nötig“, doch es gäbe „nicht wenig Perspektiven zum Dialog“. Am Ende kann man schon froh sein, dass T. Rex überhaupt in Moskau war und die Gespräche stattfanden.
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