von Erhard Crome
In wenigen Tagen jährt sich der 8. Mai, der Tag des Sieges der Mächte, die Hitlers Deutschland bekämpften, der Tag der Befreiung des deutschen Volkes und aller Unterworfenen von der Naziherrschaft, der Tag der Niederlage jener Deutschen, die so gern die Welt beherrscht hätten. Am 22. Juni ist es siebzig Jahre her, dass dieses Deutschland die UdSSR überfiel. Über 20 Millionen Menschen allein der Sowjetunion kostete dies das Leben (die Historiker nach 1991 hatten dann 26 Millionen als die tatsächliche Zahl der Opfer auf sowjetischer Seite ausgemacht). In der Schule, in der ich war, wurde dies besonders hervorgehoben – der Anteil der Sowjetunion an unserer Befreiung und die Schuld der Deutschen an jenem Krieg. Wir sammelten Geld für die Kinder in Vietnam während des verbrecherischen Krieges der USA gegen das vietnamesische Volk und freuten uns am 1. Mai 1975: „Vietnam ist frei!“ Als die sowjetischen Truppen in Afghanistan einmarschiert waren, ließ die offizielle sowjetische Lesart etwas von „Hilfe“ verlautbaren. Meine Großmutter, die die Jahre des ersten Weltkrieges und der russischen Revolutionen in Russland verbracht hatte, sagte dazu nur: „Das glaubt ihnen ohnehin keiner.“ Wir lasen bei Friedrich Engels, weshalb bereits die Engländer ihre Kriege in Afghanistan verloren hatten, und dachten uns unseren Teil.
An den großen Krieg dachten wir nicht. Das atomare Patt war gefährlich, aber auf beiden Seiten schien die Vernunft zu herrschen, es zum schlimmsten nicht kommen zu lassen. Nur nach der Stationierung der US-amerikanischen und sowjetischen Mittelstreckenraketen in Europa 1982 und der Aussage des sowjetischen Generalsekretärs Andropow, nun könnten sich die Deutschen durch einen Zaun von Raketen anschauen, wurde es mulmig. Allerdings redeten dann Erich Honecker im Osten und Hans-Dietrich Genscher im Westen von einer besonderen Verantwortung der Deutschen, und es wurde wieder etwas ruhiger. In der Nationalen Voksarmee hatten wir „dienen“ müssen, aber niemand war je auf die Idee gekommen, dass wir das woanders als zu Hause tun würden. Die Redereien bei der Ausbildung, wie man auch unter den Bedingungen des Einsatzes von Atomwaffen auf dem Gefechtsfeld weiterkämpft, hatten wir nie ernst genommen, getreu dem ironisch gemeinten Satz, den ich von meinem Vater aus den fünfziger Jahren kannte: „Was tun Sie, wenn Sie eine Atombombe explodieren sehen? – Gehen Sie zum Fenster und schauen Sie sich das an; dieses Schauspiel sehen Sie nie wieder!“
Nach der „Wende“ war eine kritische Analyse des Scheiterns des „realen Sozialismus“ erforderlich. Auch die Friedenspolitik „des Sozialismus“ war nicht immer friedlich. Der Kalte Krieg war nicht nur mit dem Wettrüsten, sondern auch mit dem Mauerbau am 13. August 1961 in Berlin, dem Einmarsch in der Tschechoslowakei 1968, mit Kriegen in Afrika verbunden. Gleichwohl war die Welt berechenbar; wenn die beiden Seiten miteinander kommunizierten, war die große Kriegsgefahr kleiner. Gleichwohl unterlag alles Kriegerische dieser weltweiten Logik. Als der Westen 1956 gegen Ägypten Krieg führte, reichte etwas Gebrummel in Moskau, und das hörte auf.
Wenn der Westen heute in Libyen Krieg führt, brummelt niemand mehr. Es ist eben Krieg. Und wir sind gerade dabei, uns daran zu gewöhnen. Die Bundeswehr steht am Hindukusch – wohin die Wehrmacht es nicht geschafft hatte – und auf dem Balkan, wo die Wehrmacht in beiden Weltkriegen schon war, und es scheint inzwischen „normal“ zu sein.
Als 1990 die deutsche Einheit auf die Schiene gesetzt wurde, dachten alle, mit dem Frieden in und mit Deutschland ginge es so weiter wie zuvor. Die Konstruktion des „2+4-Vertrages“, der abschließenden Regelung über Deutschland als Bedingung der deutschen Vereinigung zwischen den vier Alliierten des zweiten Weltkrieges und den beiden deutschen Staaten, nannte der Publizist Peter Bender „die beste Lösung der deutschen Frage, die unter den gegebenen Umständen möglich war“.
Im Artikel 1 des Vertrages wurden die Außengrenzen des vereinigten Deutschlands als mit den Außengrenzen der DDR und der Bundesrepublik Deutschlands identisch festgelegt und Deutschland aufgetragen, die Grenze mit Polen in einem völkerrechtlichen Vertrag zu bestätigen; Deutschland erklärte, keinerlei Gebietsansprüche zu haben und solche auch in Zukunft nicht zu erheben. Damit war ein wesentlicher Spannungspunkt der Nachkriegsgeschichte abschließend ausgeräumt. Im Artikel 3 bekräftigten die Regierungen der BRD und der DDR den Verzicht auf Herstellung und Besitz von und Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen und erklärten, dass auch das vereinigte Deutschland sich an diese Verpflichtungen halten werde. Frankreich, Großbritannien, die UdSSR und die USA erklärten im Artikel 7 die Beendigung ihrer „Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes“. Dem folgte: „Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“ Damit waren die deutschen Angelegenheiten, wie sie Teil des Kalten Krieges und der internationalen Auseinandersetzungen seit 1945 waren, in der Sache abschließend geregelt.
Artikel 2 weist darüber hinaus und bestimmt: „Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar.“
Ob wohl die vielen Deutschen, die damals die deutsche Vereinigung begrüßten, dies auch getan hätten, wenn man ihnen gesagt hätte, dass Deutschland bereits zehn Jahre später an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt sein würde, dem gegen Jugoslawien, und nochmals zehn Jahre später an etlichen weiteren Kriegseinsätzen, darunter dem in Afghanistan? Der für das Militär zuständige Minister de Maizière ist gerade in die USA gereist. Er soll sich dort, wie es heißt, unter anderem für die Enthaltung Deutschlands im UNO-Sicherheitsrat zum Libyen-Krieg entschuldigen und bei den USA gute Stimmung machen.
Schlagwörter: 2+4-Vertrag, 8. Mai, Afghanistan, Deutschland, Erhard Crome, Sowjetunion, USA
