von Carl von Ossietzky
Wenn irgend etwas die Meinung über die neue Reichsregierung zu verwirren geeignet ist, so sind das die ersten Äußerungen von Zeitungen, die seit Jahren die Übertragung der Macht an die geeinte Rechte gefordert haben. In der ‚DAZ‘, die sich doch immer für die Hinzuziehung der Nationalsozialisten eingesetzt hatte, schreibt Herr Doktor Fritz Klein*: ‚„Eine gewagte und kühne Entscheidung ist es in jedem Fall, und kein verantwortungsbewußter Politiker wird zum Jubeln geneigt sein.“
Was ist los? Warum bleibt Herrn Klein der Triller in der liederreichen Kehle stecken?
Noch viel melancholischer wird Herr Hans Zehrer in der ‚Täglichen Rundschau’, der doch wie kein Andrer den Nationalsozialismus salonfähig gemacht hat:
„Wie steht es mit dem nationalen Sozialismus, der das Volk erfaßte und der es in die Reihen der nationalsozialistischen Partei trieb? Wer wird denn in diesem Kabinett den nationalen Sozialismus in die Wirklichkeit umsetzen? Wird ihn etwa Herr Hugenberg, der jetzt seine Diktatur aufgerichtet und die Herrschaft über die zukünftige Wirtschaftsgestaltung in Deutschland erlangt hat, durchführen? Derselbe Hugenberg, der seit Jahren einen erbitterten Kampf gegen den Sozialismus der NSDAP führte? Oder wird ihn Herr von Papen plötzlich unterstützen? Derselbe Herr von Papen, der als Reichskanzler eine verzweifelte Restauration des Privatkapitalismus durchzuführen versuchte und nach sechs Monaten an seiner eignen Erfolglosigkeit und dem geschlossenen Willen des ganzen Volkes scheiterte? Oder soll er etwa vom Arbeitsministerium aus verwirklicht werden, das dem Führer des Stahlhelms zugefallen ist?“
Und Zehrer resumiert mit Bitterkeit:
„Ist das alles also ein Sieg Adolf Hitlers? Sieht so die Frucht aus, die ihm nach zwölfjährigem Ringen reif in den Schoß fällt? Ist das die Führung, die er erstrebte?“
Wenn die Leute, die eigentlich begeistert sein müßten, schon so niedergeschlagen gratulieren, wenn sich bei ihnen der Katzenjammer schon vor dem Gelage einstellt, die Ermattung schon vor der Lust, so enthebt das die Gegner des neuen Regimes der unfreundlichen Pflicht, sich um eigne Formulierungen zu bemühen.
Die Stellung des Reichskanzlers innerhalb seines Aufgabenkreises zeichnet Herr Klein mit schonungsloser Offenheit:
„Vielleicht werden sich seine Gegner über seine Regierungshandlungen wundern und darunter leiden. Seinen Anhängern aber werden die Augen übergehen, und diese Enttäuschung ist wahrscheinlich vom gesamtnationalen Standpunkt aus noch mehr zu fürchten.“
Diese Darlegung ist nicht ohne Zynismus. Sie, Herr Reichskanzler, so muß man das lesen, sind der Führer einer Partei, die durch rücksichtslose antikapitalistische Propaganda in die Höhe gekommen ist. Jetzt, wo Sie oben angelangt sind, gibt es das nicht mehr. Jetzt haben Sie den Restbestand des deutschen Kapitalismus zu konsolidieren, den Großgrundbesitz zu retten, die Ansätze zur Gemeinwirtschaft wieder rückgängig zu machen. Jetzt stehen Sie auf der andern Seite der Barrikade, und das werden auch Ihre braunen Truppen spüren müssen!
Der Vorgang ist interessant aber nicht neu. Er wiederholt sich immer wieder in der Weltgeschichte, wo Volkstribunen endlich im Triumphmarsch in den Staat einziehen. Nicht viel anders mögen vor vierzehn Jahren Stinnes und Duisberg zu Fritz Ebert und den Sozialdemokraten gesprochen haben, und ihre Argumente sind gehört worden. Es entbehrt nicht der tragischen Ironie, daß die revolutionären Retter des Kapitalismus von 1933 ihren gestürzten Vorgängern in ihrem ersten Regierungsmanifest das völlige Versagen attestieren: „In vierzehn Jahren haben die November-Parteien den deutschen Bauernstand ruiniert. In vierzehn Jahren haben sie eine Armee von Millionen Arbeitslosen geschaffen.“
Starke Worte für eine Regierung, die selbst auf einer labilen Übereinkunft beruht. Die Nationalsozialisten erhalten die politischen Posten, die Exekutive. Finanzen und Äußeres bleiben bei bewährten und durchaus selbständigen Beamten. Die nahrhaften Ressorts dagegen sind von Herrn Hugenberg okkupiert, dem letzten Manne in Deutschland, der noch so richtig an den massiven Kapitalismus von 1910 glaubt. Die schwersten Aufgaben dieser wirtschaftlichen Nachkriegskrisen liegen bei dem ausgeprägtesten Vorkriegsmenschen, der sich denken läßt. In seinem Gefolge amtiert im Arbeitsministerium der Stahlhelmführer, der in seinen sozialen Anschauungen nirgends über die Enge des kleinen Fabrikanten
Diese Regierung ist das Produkt eifriger Vermittlungen, überraschender Improvisationen, verborgener Kulissenspiele. Ihre Zusammensetzung verrät deutlich ihren Ursprung. Die „Kavaliere“, wenn wir die Vertreter der „hauchdünnen Schicht“ so nennen wollen, haben die wirtschaftlichen Schlüsselstellungen besetzt; die Andern, die „Rundköpfe“, die Verfechter eines nationalistischen Rigorismus, die Männer, die aus dem Volke kommen, haben die politischen Instrumente in der Hand, die notfalls in Bewegung gesetzt werden müssen, um die Maßnahmen der „Kavaliere“ durchzuführen und zu verteidigen. Die Deutschnationalen werden zunächst für ihre Leute ernten, die Nationalsozialisten ernten nichts als das Odium.
Der erste Regierungsaufruf ist nur aus dieser innern sozialen Diskrepanz heraus zu verstehen. Er vertuscht die eignen Widersprüche mit anklägerischem Pathos gegen Republikaner und Kommunisten. Er ist als Plattform dürftig, als agitatorische Leistung dagegen beträchtlich. Die Propaganda war immer die schwache Seite der Weimarer Kabinette. Die NSDAP macht ihre agitatorische Sprache unbedenklich zum amtlichen Stil. So arbeitet Moskau, so Mussolini, so der sattelfeste Demokrat Daladier. Nur der deutschen Republik bammelte, wenn sie für sich Stimmung machen wollte, der amtliche Zopf um die Nase herum. Auch die Verlautbarungen moderner Regierungen erfordern eine einprägsame, allen verständliche Ausdrucksweise. Die Verheißung zweier Vierjahrespläne muß dem Kritischen nebelhaft erscheinen. Wer Sinn für Humor selbst heute noch bewahrt hat, mag darüber lächeln, daß die gleiche Regierung, die den Kommunismus verdonnert, Anleihen bei Stalin macht. Jedoch die Wirkung auf die Bauern, überhaupt auf alle kleinbürgerlichen Elemente, die noch immer gern hoffen, kann groß sein. Denn die Regierung sagt damit offen, daß sie nicht hexen kann, sondern Zeit braucht, aber sie stellt sich zunächst selbst eine Frist.
Der erste große Verlierer des Umschwunges wird der Herr Reichspräsident sein. Unter ungeklärten Verhältnissen, zwischen absterbendem Parlamentarismus und aufgehender Diktatur, konnte er eine autoritäre Mittlerrolle einnehmen. Diese wichtige Stellung schwindet, je mehr sich der klare Rechtskurs festigt. Die Autorität wird sich künftig im Reichskabinett verkörpern, der Reichspräsident selbst wieder zu einer ausschließlich repräsentativen Gestalt werden.
Eine Frage wird in diesen Tagen immer wieder gestellt: Welche Chance hat diese Regierung der geeinten Rechten? Bedeutet sie den Übergang zu einer Dauerherrschaft oder nur eine dramatische Episode?
Die gegenwärtige Regierung ist bis zum Zerspringen mit sozialen Disharmonien geladen. Der ärgste Zündstoff ist in den SA enthalten, die erwarten, jetzt, nach der Machtergreifung durch ihren Führer, in irgend einer Form dem Staate einverleibt zu werden. Gelingt das nicht, gelingt es auch nicht, Hugenberg zu verhindern, die gesamte Wirtschaft gegen sich aufzubringen und überhaupt eine halbwegs volkstümliche mittlere Linie zu finden, so wird diese Regierung so schnell und schattenhaft vorübergehen wie das Kabinett Schleicher.
Gelingt es ihr dagegen, die deutsche Misere auf einem eben noch erträglichen Niveau zu stabilisieren, verzichtet sie darauf, den sozialpolitischen Fundus allzusehr anzutasten, verzichtet sie überhaupt auf manche der mitgebrachten Konfliktsgelüste, so hat sie jede Möglichkeit für sich, ein System zu schaffen, das für ein gutes Menschenalter vorhält.
Die Rechtsparteien sind unsern Freunden von links in manchem unterlegen. Aber den kalten, harten Machtwillen, das Fingerspitzengefühl für die wirklich entscheidende Position, das haben sie ihnen voraus. Die Republik hat diese Bataille verloren, nicht weil sie sich des „Novemberverrats“ und andrer Schandtaten schuldig gemacht haben soll, sondern weil es ihr an dem notwendigen Lebenswillen fehlte, über den die Rechte in hohem Maß verfügt. Das Volk hat eine gute Witterung dafür, und deshalb ging es zu den Extremen rechts und links.
Die Gegenrevolution hat kampflos die Höhen besetzt. Sie beherrscht das Tal, und wir leben im Tal. Minister a.D. laufen mit verdattertem Gesicht herum und schwelgen in Radikalität. Hohe Funktionäre schwärmen plötzlich für die „rote Einheit“, die sie sonst mit Maßregelungen prämiiert haben. Es ist schwer, ihre späte Erleuchtung hinzunehmen, ohne grob zu reagieren. Es ist schwer, daran zu glauben, daß sie einmal bessere Kämpfer werden können. Wir werden wohl mit neuen Menschen wieder beginnen müssen.
* – Dieser war natürlich nicht identisch mit dem späteren Historiker und langjährigen Weltbühne– und Blättchen-Autor Fritz Klein.
Aus: Die Weltbühne, 7. Februar 1933.
Am 7. März 1933 erschien die Weltbühne zum letzten Mal.
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