von Werner Jurga
„Der Krieg“, lehrte Clausewitz, „ist eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel”. So gesehen eigentlich eine tolle Sache, wenn man nur einmal bedenkt, wie sehr die Politikverdrossenheit um sich greift. Besonders praktisch ist so ein Krieg zum Beispiel in Sachen Wirtschaftspolitik.
Nehmen wir diese ständigen Wirtschaftskrisen, die im Kapitalismus, was gegenwärtig etwas in Vergessenheit geraten ist, ja nicht etwa deshalb „ausbrechen“, weil von allem zu wenig da ist, sondern im Gegenteil: weil von allem zu viel da ist. Da wirkt so ein Krieg wie eine Wunderwaffe. Alles kaputt, ey super! So ein Konjunkturprogramm, um ein anderes Beispiel anzuführen, ist zwar rein konjunkturpolitisch betrachtet zunächst auch einmal eine tolle Sache. Es wird wieder gebaut, es wird gekauft, die Krise zieht erst einmal von dannen; nur das offensichtliche Problem ist nicht gelöst, sondern zu allem Überfluss auch noch verschärft: es ist noch mehr von dem ganzen Plunder da.
So etwas kann einem bei einem anständig geführten Krieg eigentlich nicht passieren. Zwar kommt es auch hier in seltenen Fällen mitunter zu Querschlägern, insbesondere dann, wenn der Krieg nicht zuhause geführt wird. Doch selbst dann sind die konjunkturellen Ergebnisse beeindruckend. So hatte bspw. der Korea-Boom, wie der Name schon sagt, ein richtiges „Wirtschaftswunder“ ausgelöst. Nein, nicht in Korea, auch nicht in Amerika – hier bei uns. Aber der Regelfall ist doch der, dass in so einem Krieg richtig viel kaputt geht. Merke: während Konjunkturprogramme nach einer gewissen Zeit verpuffen, werden Kriege in geradezu vorbildlicher Art und Weise dem Gebot der Nachhaltigkeit gerecht.
Vorher ist von allem zu viel da: Produktionsmittel, Konsumgüter, Arbeitskräfte. Ein bisschen Krieg, und schon ist von allem zu wenig da. Konsumgüter fehlen – dass es allerdings nach dem Krieg viel schlimmer war als im Krieg, war eine deutsche Besonderheit, auf deren Ursachen an dieser Stelle nicht näher eingegangen werden soll. Es fehlen Produktionsmittel, um die stark nachgefragten Konsumgüter herzustellen. Folglich müssen zunächst einmal die Anlagen dafür gebaut werden, für die allerdings ebenfalls viel zu wenige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, weil die ja, wie man so sagt, gefallen sind. Wie gesagt: richtig tolle Sache. Jetzt kann es losgehen. Allein die Stimmung: prima! Kein Krisengejammer und so; alle spucken in die Hände und legen los. Die ganze Sache kommt richtig ins Brummen. Vorbildlich! Heute sind die Leute alle viel zu satt.
Allerdings ist mit Beginn des Atomzeitalters aus unmittelbar nachvollziehbaren Gründen der Krieg als Mittel der Konjunkturbelebung stark aus der Mode gekommen. Und, da er nach Clausewitz ja auch nichts anderes ist als „eine bloße Fortsetzung der Politik“, dürfte er eigentlich auch nicht als Instrument zur Bekämpfung der Politikverdrossenheit geeignet sein. Das ist er aber; jedenfalls, wenn er anständig geführt wird. Das wiederum liegt daran, dass der Krieg ja ursprünglich gar nicht zur Konjunktursteuerung erfunden wurde, sondern einem ganz anderen Ziel und Zweck dienen soll. Hierzu noch einmal Carl von Clausewitz: „Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen”. Wenn nun – aus welchen Gründen auch immer – nicht ernsthaft in Erwägung gezogen werden kann, einen richtig anständigen Krieg zu führen, drängt sich unerbittlich die Frage auf, wie wir dann den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zwingen können.
Gewiss: “Ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung muss wissen, dass auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren. Zum Beispiel für freie Handelswege.” Na klar! Gegen so ein paar Piraten kommt man noch irgendwie an, bei den Taliban sieht die Sache schon komplizierter aus, aber: Sie können sich ja auf gar keinen Fall mit Amerika anlegen. Jedenfalls nicht mit Bomben und Kanonen. Also, noch einmal die Frage: wenn der Krieg die Fortsetzung der Politik ist, was ist dann die Fortsetzung des Krieges? Was ist in der heutigen Zeit zu tun, um den oder genauer: die „Gegner zur Erfüllung unseres Willens zwingen“? Wie können wir es schaffen, dass die Regierungen aller Länder rings um uns herum, bevor sie irgendetwas beschließen, uns erst einmal um Erlaubnis fragen?
Richtig! Alles, was nicht kaputtgeschossen werden kann, muss kaputtgespart werden. Ich merke schon: Sie begreifen schnell. Und soll ich Ihnen etwas sagen? Die Sache ist auf gutem Wege. Das läuft jetzt richtig flott. Wie im Blitzkrieg. Die Griechen sind praktisch erledigt. Portugal, Spanien und Italien sind bereits als nächste Opfer ausgemacht. Und zu den PIGS gehört noch ein „I“ – das von Irland. Diese PIGS stehen praktisch schon alle unter strenger Überwachung – durch Brüssel und Frankfurt, also durch uns. Und immer weiter so: die Schuldenkrise erfasst Frankreich und Niederlande. Und wer keinen Euro hat, entweder weil er ihn nicht wollte, oder weil er ihn nicht kriegte: das spielt doch keine Rolle. Was wir nicht selbst erledigen, erledigt sich halt von alleine. Die Ungarn zum Beispiel – machen einen auf Nationalismus. Lächerlich. Rumänien, an und für sich richtig „multikulti“ – trotzdem: auch kurz vor der Pleite, und der Zinssatz schießt immer weiter nach oben. Und in England werden sie ihren ganzen „way of life“ jetzt ändern müssen. Auf Generationen, sagt der neue Premier.
Gut, dann sind wir eben auch nicht so. Dann sparen wir halt auch. Sozusagen schon allein wegen unserer Vorbildfunktion. Schließlich haben auch wir über unsere Verhältnisse gelebt. Das weiß ja jeder. Aber erstens wird nun so dolle auch wieder nicht gespart, und zweitens vor allen Dingen bei denen, die echt nichts haben. Hartz-IV-Empfänger und so – was brauchen die auch Elterngeld (haben ja ohnehin genug Zeit für ihre gesellschaftlich nicht erwünschten Kinder) oder Rentenbeiträge (die muss man sich nun einmal erarbeiten, basta!). Außerdem werden „die da oben“ ebenfalls dran genommen. Mit der „Brennelementesteuer“, die schon allein deshalb nicht kommen wird, weil AKW-Laufzeitverlängerungen im Bundesrat zustimmungspflichtig sind, wie auch Gutachten ergeben, die von der Bundesregierung selbst erstellt worden sind. Oder mit einer Finanztransaktionssteuer, die die Bundesregierung jedoch nur dann einführen will, wenn alle mitmachen. Das übliche ideologische Tamtam für Zuhause. Sowas ist auch nicht ganz unwichtig, weil die ganze Veranstaltung namens Kapitalismus bekanntlich darauf beruht, dass die einen die anderen bescheißen. Weil das diese anderen jedoch nicht merken sollen, werden ständig irgendwelche Geschichten erzählt, die uns hier aber nicht weiter interessieren sollen.
Abgesehen von dieser einen: der Mär vom „Schuldenstaat“, vom „Leben auf Pump“, von den armen Kindern, die darunter später einmal zu leiden haben. Sie kennen die ganze Litanei, die unaufhörlich tickende „Schuldenuhr“ des Steuerzahlerbundes, die jetzt etwa 1700 Milliarden Euro anzeigt.
Weniger bekannt ist Ihnen möglicherweise, dass diese Gesamtverschuldung etwa 71 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Das ist zwar etwas mehr, als nach den irrwitzigen Maastricht-Kriterien zulässig ist (60 %), aber im internationalen, auch im europäischen Vergleich eher zu vernachlässigen. Oder würden Sie sich als überschuldet bezeichnen, wenn Sie – sagen wir mal – ein Jahreseinkommen von 60 Tausend Euro erzielen, aber einen Kredit in Höhe von 50 Tausend Euro laufen haben – für Ihr Haus, das etwa 200 Tausend Euro wert ist?
Tatsächlich: die Vermögenswerte der Bundesrepublik Deutschland kommen in dieser ganzen Schuldenstory nie vor. Ganz zu schweigen von den Vermögenswerten der Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Die Sparquote, hierzulande traditionell besonders hoch, ist im Zuge der gegenwärtigen Euro-Panik noch mal kräftig angestiegen – auf über 15 Prozent. Nun ist es zwar völlig beknackt, dass Leute in Angst vor einer – im übrigen völlig unrealistischen – Geldentwertung auf Teufel komm raus sparen. Aber es macht es etwas leichter zu erklären, bei wem sich denn die öffentlichen Haushalte in diesem unseren Lande eigentlich verschuldet haben. Richtig: bei der eigenen Bevölkerung. Oder etwas genauer: bei dem Teil der Bevölkerung, der es sich leisten kann, so viel Geld auf die hohe Kante zu legen, dass am Ende (also unter Berücksichtigung auch derjenigen, die keinen Cent sparen können) 15 Prozent dabei heraus kommen.
Es stimmt: auch ausländische Kapitalsammelstellen besitzen deutsche Bundesanleihen; dies spielt jedoch hier keine Rolle, da auch Deutsche Teile ihres Vermögens im Ausland anlegen. Per Saldo tut sich das nichts. Unterm Strich bleibt festzuhalten: die Veranstaltung namens Staatsverschuldung beschreibt nichts anderes als den Umstand, dass die Armen bei den Reichen in der Kreide stehen. Und weiter: kein anderes Volk spart so eisern wie das deutsche, kein anderer Staat hat so große Handels- und Leistungsbilanzüberschüsse wie Deutschland. In absoluten Zahlen geht freilich China voran; doch dort begreift man allmählich, dass es mit dieser Politik so nicht weitergehen kann.
Nicht so in Deutschland. Die Heuschrecke dieser Welt hat Gefallen an ihren Erfolgen gefunden. Und mit jeder neuen Fressattacke steigt der Hunger. Und in aller Scheinheiligkeit tut sie nun so, als würde auch sie selbst sich bescheiden. Sparen, das ist es: die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Erst sorgt die Heuschrecke mit ihrem exportweltmeisterlichen Dauerfeuer dafür, dass die ökonomische Basis ihrer Nachbarn aufgeweicht wird wie die Deiche an Oder und Weichsel. Dann werden die Nachbarn zum Kaputtsparen genötigt, und jetzt fährt man die Nachfrage in Deutschland auch noch nach unten, wobei man die exportwilligen Nachbarn mit einem ganz unschuldigen Insektenblick anschaut und darauf hinweist: „Ihr spart doch auch! Und zwar viel kräftiger.“ Dem Publikum daheim erzählt man etwas von der großen Zeitenwende, obwohl man in Wirklichkeit nur Klassenkampf as usual betrieben hat. Das ganz normale Umverteilen von unten nach oben – wieder mal unter dem Stichwort „Sparoperation“. Ein Evergreen, seit dreißig Jahren immer wieder ganz weit oben in den Charts.
Jetzt bloß nicht die Nerven verlieren! Dass es zuhause etwas Radau geben wird, war klar. Dass sich jetzt auch noch der Ami einmischt … ausgerechnet der. Beim G20-Finanzgipfel: US-Finanzminister Geithner geißelt den deutschen Sparkurs. Unglaublich! Ausgerechnet diese Hallodris! Die FTD schreibt: „Auf der Haushaltsklausur im Kanzleramt beschließt die Bundesregierung ein rigides Sparprogramm. International stößt das auf Kritik: Statt den Rotstift anzusetzen, forderte der US-Finanzminister, sollte die Koalition lieber die Binnennachfrage ankurbeln.“
Ja, so sind sie, diese Amis. Mischen sich überall ein. Imperialismus nennt man sowas.
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