Des Blättchens 11. Jahrgang (XI), Berlin, 10. November 2008, Heft 23

Sinnfragen

von Erhard Crome

Hans-Werner Sinn, der Chef des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts (Ifo), war immer für deftige Sprüche gut, die dem ideologischen Neoliberalismus Bahn schaffen sollten. Gern ließ er sich als »klügster Ökonom« dieses Landes oder als »meistzitierter Wirtschaftswissenschaftler« titulieren und rüpelte als solcher in Talkshows.
Nun hat er wohl überzogen. Im Angesicht der allgegenwärtigen Finanzkrise meinte er in einem Interview (Der Tagesspiegel, 27. Oktober 2008), in jeder Krise würde »nach Schuldigen gesucht, nach Sündenböcken«. In der Weltwirtschaftskrise von 1929 »hat es in Deutschland die Juden getroffen, heute sind es die Manager«. Darin stecken zwei Fälschungen. Erstens sind Schuldige und Sündenböcke nicht das gleiche. Schuldige tragen eine Schuld, sind schuldig, haben etwas schuldhaft verursacht. Damit befaßt sich beispielsweise das Strafrecht: Der Schuldige wird nach Feststellung der Schuld bestraft. Der Sündenbock – ursprünglich ein zivilisatorischer Fortschritt: Der Hohepriester übertrug durch Handauflegen die Sünden des Volkes Israel auf einen Bock und jagte ihn anschließend in die Wüste – ist heute dagegen ein armer Mensch, dem die Sünden der anderen, also deren Schuld, aufgeladen werden. Indem Sinn das durcheinanderwirft, versucht er eine geistige Entschuldung.
Zweitens der Vergleich von Juden vor achtzig Jahren und Managern heute. Es habe die Juden damals »getroffen«. Es waren nicht etwa die Nazis und die anderen Antisemiten in Deutschland, die die Judenhetze und -verfolgung in Gang setzten. Nein, »es« hat die Juden damals »getroffen« wie ein Blitz aus heiterem Himmel oder wie die Nachricht, daß jemand schwer erkrankt sei. Es gibt also kein Subjekt, und für »Es« kann niemand. Und dieses »Es« sei nun hinter den Managern her. Die armen Kerle können nichts dafür, nicht für ihre Arroganz, die geforderte Rendite von 25 Prozent des Herrn Ackermann, die Massenentlassungen bei der Deutschen Bank oder der Allianz trotz hervorragender Jahresabschlüsse, nicht für den Handel mit wertlosen »Wertpapieren« und all die anderen Durchstechereien aus Gier.
Das war das Gemeinte. Zunächst belegt die Einlassung Hans-Werner Sinns, wie rasch bei Entscheidungsträgern und ihren Ideologen in diesem nunmehr »normalisierten« Deutschland der Holocaust-Vergleich zur Hand ist, wenn es gilt, tagespolitische Zwecke zu verfolgen: 1999 der Außenminister zum Zwecke der Kriegstreibung, heute der prominente Ökonom zur Verwischung von Verantwortung für die Finanzkrise. Der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan A. Kramer, protestierte unverzüglich gegen diesen perfiden Vergleich. Er sei »empörend, absurd und absolut deplaziert, eine Beleidigung der Opfer«. Ihm wäre neu, »daß Manager geschlagen, ermordet oder ins Konzentrationslager gesperrt würden«.
Hans-Werner Sinn veröffentlichte dann einen »Offenen Brief«, der eine Entschuldigung sein sollte: »Ich habe das Schicksal der Juden nach 1933 in keiner Weise mit der heutigen Situation der Manager vergleichen wollen. Ein solcher Vergleich wäre absurd.« Die Sachaussage ist falsch. Er hat – wissentlich und willentlich – verglichen. Und es ist nicht einmal eine Entschuldigung: In seinem Interview beginnt der Satz mit: »Damals hat es in Deutschland die Juden getroffen …«; das Damals wiederum bezieht sich auf die »Weltwirtschaftskrise von 1929«. Er sagt also in der Entschuldigung, daß er »das Schicksal der Juden nach 1933« nicht verglichen habe; der auf 1929 bezogene Vergleich bleibt im Raume stehen.
So stellte die Hannoversche Landesbischöfin der evangelischen Kirche, Margot Käßmann, fest: »Die Juden waren die Opfer, bei den Banken wird zu Recht nach Verantwortlichen gefragt.« Genau um die aber geht es in den derzeitigen Auseinandersetzungen. Hans-Werner Sinn wollte mit seinem Vergleich dazu beitragen, daß diese Frage nicht wirklich gestellt wird. Es geht hier allerdings nicht um seine öffentlichen Bekundungen und seine wahre Gesinnung; er steht exemplarisch für das Mühen der Neoliberalen, dieses Fragen zu verhindern.
Jene Parteien des Deutschen Bundestages, die einst die Hedgefonds, »Zertifikate«, »Zweckgesellschaften« und Buchungstricks in Deutschland zugelassen haben, die die dubiosen Geschäfte im Finanzwesen erst ermöglichten, reden nun, als seien sie Linke. Aber meinen sie es ernst? Angela Merkel wollte von Verstaatlichungen im Bankenwesen nichts wissen, obwohl in den USA und Großbritannien sich die Regierungen genau darauf verstanden: Wer zahlt, bestellt die Musik. Nur in der Frage der Managergehälter soll es eine Verbindung zur der Nutzung des 500-Milliarden-Pakets des Staates geben. Genau deshalb halten sich die großen Privatbanken offenbar zurück, dieses in Anspruch zu nehmen. Die Privatbanken sollen auch solche bleiben, koste es, was es wolle, denn: Privat sei besser als staatlich.
Dem steht entgegen, daß sich die Stimmung im Lande gegen den Neoliberalismus gedreht hat. Großmedien im Zeitungswesen, Fernsehjournalisten, selbst die Moderatoren im Hörfunk witzeln über die Zocker in den Führungsetagen der Banken und verkünden, deren Zeit sei vorbei. Das paßt den Herrschenden nicht in den Kram; die Systemfrage, die nach dem Ende des Realsozialismus so schön zugunsten des Kapitalismus beantwortet schien, soll nicht wieder gestellt werden. Ronald Pofalla, seines Zeichens Generalsekretär der CDU, hat deshalb einen Brief an seine Parteifunktionäre geschrieben. Sie seien gefordert, »für die soziale Marktwirtschaft als Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu kämpfen«. Insbesondere gelte es »zu verhindern, daß sich aus dem Zeitgeist heraus ein gesellschaftlicher Wandel ergibt«. Das sind deutliche Worte.
Die CDU hatte schon einmal ihre Wendungen. Im Ahlener Progamm der (westdeutschen) CDU vom 3. Februar 1947 hieß es: »Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden.« Deshalb müsse »eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.« Anschließend wurde mit Ludwig Erhard die kapitalistische Eigentumsordnung über die Zeit der Wirren gebracht. Die Modifizierungen als »soziale Marktwirtschaft« haben aber über die Jahre auskömmliche Verhältnisse auch für die Arbeitenden gebracht, bis diese »Deutschland AG« in den Zeiten des Neoliberalismus abgeschafft wurde.
Pofalla sagt dort die Unwahrheit, wo er die jetzigen Verhältnisse als »soziale Marktwirtschaft« bezeichnet. Ehrlich ist er, wo er den gesellschaftlichen Wandel verhindern will. Insofern stellt sich die Frage nach dem Sinn der jüngsten Maßnahmen: Sie sollen die Rekapitalisierung der in die Krise geratenen »Werte« sichern, nicht deren Vergesellschaftung fördern. Das könnte man aber, aus diesen Anti-Krisen-Maßnahmen heraus leichter als zuvor. Es hängt von einem veränderten gesellschaftlichen Kräfteverhältnis ab. Dies zu verhindern, hocken Hans-Werner Sinn und Ronald Pofalla auf der selben Seite des Grabens.