14. Jahrgang | Nummer 17 | 22. August 2011

Brasiliens beneidenswerte (relative) Pressefreiheit

von Klaus Hart, Sao Paulo

Die Presselandschaft des Tropenlandes bietet ein eher erfreuliches Bild. Investigativer Journalismus ist auffällig stark in Qualitäts-und Alternativmedien – unabhängig agierende Reporter und Redakteure widersetzen sich den weltweit üblichen Medien-Eingriffen durch Parteien oder Regierungsfunktionäre und enthüllen kontinuierlich gravierende Skandale um Machtmissbrauch und Korruption an der Staatsspitze. Auch der Libyenkrieg zeigt es plastisch – es gibt viel weniger Mainstream als in Deutschland.
Kurz vor seinem Abtreten sorgte Staatschef Lula Ende 2010 für ein kommunikationswissenschaftlich bemerkenswertes Faktum: Vor Vertretern großer Auslandsmedien, besonders aus der Ersten Welt, lobte er in Rio de Janeiro die internationale Presse geradezu euphorisch für ihre Berichterstattung über das heutige Brasilien. Die günstige Darstellung sei verantwortlich für das gute Image, das das Land derzeit im Ausland habe. Die brasilianischen Landesmedien kommentierten Lulas Auftreten teils tief ironisch – denn die Auslandskorrespondenten behandelte er völlig anders als die nationale Presse, die er konstant und sogar wütend kritisierte, ihr sogar vorwarf, ihn zu verfolgen oder nicht die guten Seiten seiner Regierung zu zeigen. Auffällig war gerade in den letzten Jahren: Je schärfer die Kritik von innen an Lula, dessen Arbeiterpartei und seiner Chefministerin Dilma Rousseff, inzwischen Nachfolgerin im Präsidentenpalast, umso lauter das Lob von außen.
Noch mitten im Präsidentschaftswahlkampf von 2010 ärgerte sich Lula öffentlich heftig über Zeitungsenthüllungen, die ihn zum Entlassen von Regierungsmitgliedern zwangen: Wunschkandidatin Dilma Rousseff hatte für ihren Chefministerposten eine enge Freundin, Erenice Guerra, bestimmt. Lula nahm sie zunächst in Schutz, würdigte ihre „enormen Leistungen für das Land“. Doch Brasiliens investigative Journalisten förderten Tag für Tag mehr belastendes Material gegen Erenice Guerra zutage – bis Lula sie schließlich feuern musste. Und Dilma Rousseff bricht bereits im ersten Amtsjahr sämtliche Entlassungsrekorde, rutscht mit ihrer ganzen Regierung in eine tiefe Korruptionskrise. Wegen Presseenthüllungen musste sie sich zuerst ausgerechnet von ihrem engen Freund, Wahlkampfleiter und wichtigstem Minister, dem Chef des Zivilkabinetts, Antonio Palocci, trennen. Dann stürzten der Transportminister und über zwanzig weitere hohe Regierungsfunktionäre. Die Liste der Gefeuerten wird fast täglich länger.
Ohne wache, unabhängig agierenden Journalisten wäre im heutigen Brasilien kaum ein realistischer Einblick in die weiter von Lula mitbestimmte Regierungsarbeit unter Dilma Rousseff möglich. Aber immer noch ist eine Unmenge zwielichtiger Figuren auf höchsten Posten.
Brasiliens Presse unterscheidet sich soziokulturell erheblich von der mitteleuropäischen. Der Mainstream wird häufiger durchbrochen, das sachliche Gegenüberstellen von Positionen und Beobachtungen ist normal. Die Scheu vor unbequemen Fakten ist geringer, die Schilderung selbst schockierender Alltagstatsachen gewöhnlich authentischer, unbefangener und weit weniger politisch korrekt. Als Anfang 2011 bei einem Häftlingsaufstand Menschen geköpft wurden, zeigten Landesmedien die abgeschlagenen Köpfe, um den Brasilianern ein realistisches Bild der gravierenden Menschenrechtsverletzungen zu vermitteln.
Brasiliens Qualitätsmedien stellen auch den Libyenkrieg anders dar als der mitteleuropäische Mainstream – sie wiesen sofort auf die zivilen Opfer der Bombardements hin, nannten als Hauptmotiv der Militäraktionen strategische Ressourcen wie Erdöl und betonten Parallelen zu den unter einem Vorwand begonnenen Irakkrieg.
Doch es gibt auch die andere Seite der Medaille. Eine Fundamentalkritik, wie sie die Universitätsprofessorin Zilda Iokoi, eine frühere politische Gefangene, auf einer Tagung des Goethe-Instituts Sao Paulo äußerte, ist durchaus zutreffend: „Die großen tonangebenden Medien Brasiliens berichten systematisch über viele brisante Fakten nicht – und das ist Zensur. Neun Familien beherrschen das nationale Mediensystem – man liest nur, was die Zeitungsbosse wollen. Oft schreiben Journalisten über Unerwünschtes, doch deren Texte werden gekürzt, zensiert. Mir sagen Journalisten beim Interview immer wieder: Ich weiß aber nicht, ob es gedruckt, gesendet wird.“ Welchem Kollegen in Mitteleuropa kommt dies nicht irgendwie bekannt vor …
Vieles, was große kommerzielle Medienkonzerne wie „O Globo“ trotz hervorragender, mit zahlreichen Publizistik-Preisen geehrter investigativer Journalisten nicht liefern – oder nicht liefern wollen, kommt allerdings seit Jahren wenigstens teilweise von alternativen Internet-Medien, darunter der befreiungstheologisch orientierten Nachrichtenagentur ADITAL, von der Wochenzeitung „Brasil de fato“ oder der Radioagencia NP. Längst sind Brasiliens Leitmedien gezwungen, Blogs und Community Media zu verfolgen und dort geäußerten Vorwürfen nachzugehen.
Anfang 2011 erinnerte Brasiliens nationaler Presseverband ANJ in ganzseitigen Anzeigen an die enorme Leistung jener investigativen Journalisten, die Lulas größtes politisches Desaster, den so genannten Mensalao-Skandal um Parteien-und Abgeordnetenkauf, an die Öffentlichkeit brachten. Lula drohte sogar die Amtsenthebung – in nicht wenigen Auslandsmedien wurde das Thema indessen auf sehr kleiner Flamme gehalten. Gleiches galt für die auffällig engen freundschaftlichen Beziehungen des angeblich linksorientierten Ex-Gewerkschaftsführers ausgerechnet zu Oligarch José Sarney, Ex-Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA, starker Mann des rechtsgewirkten Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) und wichtigster politischer Regierungspartner auch derzeit unter Dilma Rousseff. Als Lula von einem Journalisten auf die Unterstützung durch die „Sarney-Oligarchie“ angesprochen wurde, entgegnete er irritiert und verärgert: „Sie müssen sich medizinisch behandeln lassen, vielleicht eine Psychoanalyse machen, um das Vorurteil zu vermindern.“ Für die Hilfe der Sarney-Gruppe sei er durchaus dankbar.
Ein Hinweis darauf, dass in Brasilien die Uhren in der Politik und auch im Journalismus tatsächlich anders gehen als in Mitteleuropa, sind zudem die vom Steuerzahler finanzierten Ausgaben für Propagandaanzeigen der Regierung, etwa in den Zeitungen, die unverhältnismäßig hoch sind. Sie übersteigen ganze Sozialetats – bei fortdauerndem Hunger und weiter rasch wachsenden Slums.
Kritik einheimischer Journalisten geht jedoch nur zu oft ins Leere, wird kaum wahrgenommen. Laut José Arbex, Kommunikationsexperte und Universitätsprofessor aus Sao Paulo, verhinderte der Mensalao-Skandal die Wiederwahl Lulas nicht, weil dieser von einer Gesellschaftsschicht unterstützt werde, die keine Zeitung lese und sich daher nicht betroffen fühle. Aus dem gleichen Grunde habe auch der Skandal um Erenice Guerra keine größeren nachteiligen Wirkungen für die Wahl von Dilma Rousseff gehabt.
Ein TV-Wahlkampfspot zeigte die Verhältnisse ebenfalls exemplarisch: In der UNO-Vollversammlung von New York erheben sich Staatschefs, Außenminister und Diplomaten von den Plätzen und jubeln Lula stehend zu. Brasilianische Journalisten gingen der Sache nach. An jenem Tag nahmUNO-Generalsekretär Kofi Annan seinen Abschied und erhielt entsprechende Ovationen. Wahlkampfmanager montierten diese hinter den nur schwach applaudierten Lula-Auftritt. Als vorhersehbar beschrieben und kommentierten lediglich zwei, drei Qualitätszeitungen diesen alten PR-Trick und zitierten Oppositionspolitiker, die von „großem Betrug“, Verletzung der Wahlgesetze und „lächerlichen Lügen“ sprachen – weitere Reaktionen der Öffentlichkeit gab es nicht.
Doch Qualitätszeitungen sind im größten Teil des Landes gar nicht erhältlich. Und Manipulationen dieser Art werden auch dadurch erleichtert, dass aufgrund des laut Intellektuellen und kirchlichen Menschenrechtsaktivisten absichtlich niedrig gehaltenen Bildungsniveaus drei Viertel der Erwachsenen nicht in der Lage sind, einen simplen Zeitungs- oder Buchtext auch nur zu lesen, geschweige denn zu verstehen. So hat gemäß Umfragen das Gros der Pflichtwähler gar nicht begriffen, um was es bei den zahlreichen Korruptionsskandalen um Lula und dessen Regierung eigentlich ging – Skandale immerhin, die in Ländern wie Deutschland zu enormer öffentlicher Empörung geführt hätten. Auch die Wirkungsmöglichkeiten alternativer Internet-Medien sind dadurch stark eingeschränkt.
Die Interamerikanische Pressegesellschaft (SIP) hat Attacken von Lula und anderen hohen Politikern auf unbequeme Landesmedien scharf verurteilt. Angesehene Diktaturgegner veröffentlichten sogar ein „Manifest zur Verteidigung der Demokratie“, warfen Lula „Autoritarismus“ vor und wandten, wenden sich gegen offene und verdeckte Einschüchterung von Journalisten.
Die Auslandsmedien ignorieren derartige Vorgänge in der Regel ebenso wie die alltäglichen gravierenden Menschenrechtsverletzungen, darunter landesweite, systematische Folter durch Staatsangestellte, das Wüten der Todesschwadronen, die Scheiterhaufen von Rio de Janeiro, die Massengräber für „Nichtidentifizierbare“, die außergerichtlichen Exekutionen. Brasiliens Qualitätsmedien berichten darüber detailliert und kontinuierlich, kritisierten auch die jüngsten Slum-Besetzungen von Rio de Janeiro durch Militär und Polizei erstaunlich scharf. Von Auslandsmedien kommt dagegen fast nur Lob.
Entsprechend zufrieden ist Brasilia, das in den letzten Jahren erhebliche Summen in die Auslandspropaganda investierte. Laut Wirtschaftszeitschrift Brasil Economico wurden allein 2009 umgerechnet über 40 Millionen Euro verausgabt. Zitiert wird ein Regierungsfunktionär Brasilias: „Unsere Priorität ist, Brasiliens Image als das einer großen, sozial, politisch und wirtschaftlich stabilen Demokratie zu stärken.“ Auch die Inlandspropaganda wurde unter der Lula-Rousseff-Regierung enorm forciert. 2003, zum Amtsantritt, hätten 499 Medien Regierungsgelder für Propaganda-Verbreitung erhalten, 2009 seien es indes schon 7.047 Medien gewesen, heißt es in kritischen Analysen. Viele brasilianische Politiker besäßen Zeitungen, Radio-und TV-Stationen, und zahlreiche Medien seien von Regierungspropaganda regelrecht abhängig.
Für Propagandazwecke ausgegebene Mittel fehlen dann natürlich für die Hunger-und Elendsbekämpfung, für Bildung und Gesundheit.
Nicht ungewöhnlich ist schließlich, dass hohe Politiker, gegen die ermittelt wird, Medien gerichtlich untersagen lassen, darüber zu berichten.
Fast täglich drucken die Zeitungen aber weiterhin interessante, unbequeme, gut fundierte Texte, die Brasilienklischees und offiziellen Versionen widersprechen. Als die Lula-Rousseff-Regierung weltweit verbreiten ließ, dass die internationale Wirtschafts-und Finanzkrise auf Brasilien nur geringe Auswirkungen gehabt habe, belegten investigative Journalisten just das Gegenteil, weisen auf Rekordentlassungen, den Stopp vieler Industrieprojekte, auf Exportprobleme und Deindustrialisierung sowie auf geschönte offizielle Statistiken hin.
Und Wikileaks rennt mit seinen Brasilien-Enthüllungen bei den einheimischen Journalisten lediglich offene Türen ein. Leere antiamerikanische Rhetorik Brasilias wurde stets gegeißelt und die jetzt bekanntgewordene, ans Weiße Haus gerichtete „Bitte um Verständnis für Sprüche gegen die USA in Wahlkampfzeiten“ daher genüsslich zitiert. „Es existierten zwei Beziehungen zwischen Brasilien und den Vereinigten Staaten während der acht Lula-Jahre im Präsidentenpalast“, analysierte Fernando Rodrigues von der Folha de Sao Paulo, Brasiliens größter Qualitätszeitung. „In der Öffentlichkeit gab es Prügel für die Nordamerikaner – im vertraulich-privaten Umgang indessen Liebkosungen für die Brüder im Norden.“ In der Öffentlichkeit dominiere zwar ein bestimmter infantiler Antiamerikanismus – im Wirtschaftlichen dagegen die Anerkennung der Hegemonie des Partners. „Im kulturellen Bereich, um die Schizophrenie komplett zu machen, sieht man sogar eine enthusiastische Übernahme von Sitten, Gebräuchen, Moden.“
Dr. Claudio Guimaraes dos Santos in Sao Paulo zählt zu den wichtigsten Denkern Brasiliens und liefert zum Verständnis der widersprüchlichen (Medien-)Realität des Landes wichtige Argumente: „Das Volk schaut den schockierendsten Skandalen stumm zu – die immense Passivität des Brasilianers wird teils durch fehlende Bildung und Kultur verursacht. Es fehlt Bewusstsein dafür, dass man eine solidarische Gesellschaft aufbauen müsste. Die brasilianische Demokratie ist krank. Eine der Säulen der Demokratie, der freie, mündige, kritische, bewusste Bürger, existiert in Brasilien nicht. In den letzten zweihundert, dreihundert Jahren hat man eine unkritische Masse geschaffen – unfähig, zu entscheiden. Unsere Eliten sind immer kulturloser, ungebildeter. Niemand mag schlechtes, verdorbenes Essen – doch schlechte Informationen schlucken alle massenweise und völlig unkritisch. Hier fehlt intellektueller Dialog. Ich fordere meine Kollegen stets auf: Wenn ihr es nicht aussprecht, wer wird es dann tun? Der Fußballer, der Pagodesänger, der schlechte Politiker, der jede Chance zum Reden sofort nutzt? Wenn wir schweigen, beherrschen diese Leute die Szene. Deshalb dürfen wir auch Risiken nicht scheuen!“