von Klaus Hart, Sao Paulo
Der Militär-und Medien-Zirkus um die „Erstürmung“ und „Eroberung“ der Rio-Slumregion „Complexo do Alemão“ wäre schon jetzt ein heißes Thema auch für Deutschlands Kommunikationswissenschaftler – aber wie es aussieht, trauen sie sich nicht. Als „Farce“ hatten brasilianische Rechtsexperten und Menschenrechtspriester die Slumbesetzung vom letzten November verurteilt – und schneller als erwartet ausgerechnet von der Gegenseite die Beweise geliefert bekommen. Die schwerbewaffneten Banditenkommandos des organisierten Verbrechens sind rasch zurückgekehrt, zitieren Brasiliens Landesmedien aus vertraulichen Militärberichten. Die Gangster haben, wie es heißt, wieder Verkaufspunkte für harte Drogen installiert, der hochprofitable Rauschgifthandel geht perfekt neoliberal weiter. Der Terror gegen Bewohner des Parallelstaats der Slums ebenfalls – trotz Militärpräsenz sind mindestens vier Menschen ermordet worden. Eine Frau wird zur Abschreckung totgeschlagen, weil sie an der Plünderung eines Banditenhauses teilnahm – TV-Teams auch des Auslands hatten solche Volkszorn-Szenen am Start der Militäroperation gern gefilmt. Doch nun beklagen sich die Bewohner ausgerechnet über eine unzureichende Präsenz von brauchbaren Polizisten – von den Militärs würden die herumstreunenden Banditen gar nicht bemerkt. Viele Soldaten stammen ja just aus diesen Slums. Zudem seien 42 Militärpolizisten zwar wegen Raub, Erpressung und Übergriffen gegen die Bewohner angezeigt, doch bisher nicht bestraft worden.
Die militärische Besetzung ist Modell und Beispiel für das ganze Land, sagt der neue Justizminister Cardozo – hat er es gar böse-ironisch gemeint? Panzer, martialisch wirkende Militärpatrouillen, deren Fotos gern auch in die Erste Welt durchgeschaltet werden, sind den Angaben zufolge jedenfalls keinerlei Hindernis für die Banditenkommandos des organisierten Verbrechens. Das mag für Mitteleuropäer bizarr, grotesk, unglaublich erscheinen, für unsereinen hier ist es banale Normalität.
Immer wieder wird in der Ersten Welt behauptet, in den lateinamerikanischen Ländern zeige sich deutlich, dass die bisher praktizierte Drogenbekämpfung per Polizei und Militär nichts bringe, man sich andere Konzepte überlegen müsse. Was denn für eine Drogenbekämpfung, möchte man gegenfragen. In der Banken-City von Sao Paulo beispielsweise, der führenden Wirtschaftsmetropole Lateinamerikas, wird Crack, die zerstörerischste harte Droge, direkt neben Polizeipräsidien, Polizeiwachen massenhaft und offen verkauft und ebenso offen gleich von Hunderten konsumiert. Die Beamten im Hauptsitz der Stadtgendarmerie schauen direkt auf eine kilometerlange Straße, in der sich ganze Horden grauenhaft verwahrloster und abgemagerter Gestalten mit Crack zügig ins Jenseits befördern. Manche Brasilianer fragen daher, ob es nicht eher so ist, dass die Sicherheitskräfte, von Ausnahmen abgesehen, der unter Staatschef Lula aufgeblühten Crack-Branche eine ordentlich-angenehme Abwicklung der Geschäfte garantieren. 1,2 Millionen Brasilianer sind laut Expertenschätzungen bereits Crack-süchtig. Kenarik Felippe von der angesehenen nationalen Richtervereinigung für Demokratie (AJD): „Der Staat ist ins organisierte Verbrechen verwickelt. Besonders die Slumbewohner leiden stark unter der Gewalt durch Polizei, paramilitärische Milizen und die Banditenkommandos. Im ganzen Land, und nicht nur in Rio de Janeiro, foltern Staatsangestellte, gibt es Todesschwadronen, zu denen Staatsbeamte gehören. Man redet nur von den kleinen Fischen im Rauschgiftgeschäft, nicht von den Drogenbaronen.“ Der Richter und AJD-Präsident Luis Barros Vidal fordert, die „Farce von Rio“ auf keinen Fall zu unterstützen. „Die Geheimdokumente der Militärs zeigen, dass die Drogenmafia, der Drogenhandel in diesen Slums fortbestehen. Die regierenden Autoritäten, die von einem groß angelegten Krieg gegen die organisierte Kriminalität sprachen, machten also leere, falsche Versprechen, handeln unredlich. Wir sehen die Resultate – Tote und nochmals Tote. Selbst UNO-Friedenstruppen wären erfolglos, weil vordringlich soziale und wirtschaftliche Probleme gelöst werden müssen, die Slumbewohner vor allem feste Arbeitsplätze brauchen.“ Niemand wisse das besser als die brasilianische Regierung, früher unter Lula, jetzt unter Dilma Rousseff. „Todesschwadronen sind derzeit in Rio aktiv – doch auch in Sao Paulo, landesweit, straflos“, fügt Richter Vidal gegenüber dem Blättchen hinzu, in Brasilien fehle eine Kultur der Menschenrechte. Zu erkennen seien „starke Merkmale eines totalitären Staates, der das Gesetz nicht respektiert“; mit Blick auf Fußball-WM und Olympische Spiele am Zuckerhut werde ein Medienspektakel veranstaltet.
Und das hatte es von Anfang an in sich. In brasilianischen Qualitätsmedien, die nur einen winzigen Bruchteil der Bevölkerung erreichen, hieß es immerhin, die jüngsten Polizei-und Militäroperationen seien nur für das Ausland gedacht – de facto ändere sich nichts. Rio habe wegen der geplanten Sportereignisse international Kompetenz demonstrieren müssen, um Milliardeninvestitionen zu erhalten. Es werde wieder Wahlen geben – und die Politiker würden erneut Gelder des organisierten Verbrechens brauchen.
In mitteleuropäischen Medien weiß man’s offenbar viel besser. Rio de Janeiro wolle mit dem Drogenhandel Schluss machen, wird freundlicherweise unterstellt, obwohl sogar Rios Sicherheitschef Beltrame öffentlich erklärt, dies keineswegs vorzuhaben.
Aber richtig klasse ist der Mediengag über die „heldenhafte“ Einnahme jenes „Complexo do Alemão“: Unentwegt ballern Polizei und Militär fotogen auf nicht vorhandene Gegner, was das Zeug hält. Alles wird von zahlreichen TV-Teams direkt an der Seite der Einheiten begeistert abgefilmt und teuer weltweit verbreitet. Sozusagen „sturmreif geschossen“ fehlt nur noch die „Eroberung“ des Slumkomplexes. Dies geht so vonstatten, dass Soldaten und Elitepolizisten mit handverlesenen Journalisten einfach die Gassen zur Slumspitze hochgehen und dort die Landesfahne hissen. Schließlich hatte man den Banditenkommandos tage-und nächtelang reichlich Zeit und Möglichkeiten zum Rückzug in üblicher Guerilla-Taktik gegeben und auf eine Einkesselung verzichtet – die Gangster verteilten sich auf andere der weit über 1.000 Rio-Slums.
Wohl einmalig in der Fernsehgeschichte, wie der TV-Globo-Nachrichtenkanal vom Hubschrauber aus den problemlosen Rückzug der schwerbewaffneten Banditenkommandos aus dem Slum Vila Cruzeiro direkt übertrug. Die Konditionen, um die Banditen zu schnappen, waren bestens.Warum, so ist zu fragen, ließen Polizei und Armee die Gangster entkommen? Man saß vor dem Fernseher und traute seinen Augen nicht. Stundenlang sah man von nahem, wie sich die Verbrecherkommandos davonmachten, und bekam es von Polizeiexperten auch noch kommentiert: „Kampfhubschrauber wie die im Vietnamkrieg greifen jetzt nun mal leider nicht ein.“
Jahrzehntelang, so wird in Europa verbreitet, wagten sich die Sicherheitskräfte angesichts übermächtiger Banditenpräsenz nicht in den „Complexo do Alemão“ – umso mehr sei daher die Rückeroberung zu würdigen. Sind Lula und seine Nachfolgerin Dilma Rousseff also wahrhaft todesmutig, weil sie den Slumkomplex noch vor der „Erstürmung“ besuchten? Spaß beiseite – Lula war 2008, 2009 und sogar im Oktober 2010, kurz vor dem Militäreinsatz, im „Complexo do Alemão“, hatte teils sogar Ehefrau Marisa dabei. Rios Polizei und Militär kennen die Favela-Gegend bestens, 2002 wurden zur Besetzung gar 50.000 Mann aufgeboten. Mehr Sicherheit gibt’s deshalb nicht – seit 2007 wurden in Rio über 25.000 Gewalt-Tote gezählt.
Jetzt, nach vertraulichen Militärberichten, weist die Leiterin eines angesehenen kirchlichen Rio-Sozialprojekts auf ein „großes Massaker im „Complexo do Alemão“, wobei vor allem Jugendliche getötet, doch keinerlei Informationen darüber freigegeben wurden. Laut Uni-Anthropologen Luiz Mott, angesehenster Schwulenaktivist des Tropenlandes, hält Brasilien bei Morden an Homosexuellen weltweit eine „grauenhafte Führungsrolle“, verschlechterte sich unter Lula die Situation der Gays. Bei Tötungen durch Schusswaffen liegt Brasilien gemäß NGO-Daten an der Spitze, 92 Prozent der Rio-Morde bleiben straffrei.
Gregor Gysi von der deutschen Partei DIE LINKE gilt als Rechtsexperte, war 2010 in Brasilien, kennt daher sicherlich die Positionen der dortigen Richtervereinigung für Demokratie gut – und schlussfolgert: „Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“
Ein sehr treffender Samba zu diesem Thema findet sich im Internet auf www.youtube.com/watch?v=XkvjkxERac4 – d. Red.
Schlagwörter: Brasilien, Dilma Rousseff, Drogen, Klaus Hart, Rauschgifthandel, Slums
