von Wolfgang Schwarz

Warum aus der Geschichte lernen,
wenn die sich ständig wiederholt?

Hubert Seipel,
„Putins Macht“

Zum kürzIich öffentlich gewordenen Vorhaben der britischen Regierung, den strategischen Kernwaffenbestand des Landes kräftig aufzustocken, hat Mary Robinson, ehemals Präsidentin Irlands und Vorsitzende von The Elders[1], zu Protokoll gegeben: „Die […] Ankündigung der britischen Regierung, die Obergrenze für die Anzahl ihrer nuklearen Sprengköpfe […] zu erhöhen, ist überraschend und zutiefst alarmierend. Dies wäre unvereinbar mit den internationalen Verpflichtungen Großbritanniens, die Abrüstung im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT) voranzutreiben, und birgt das Risiko, zu einem gefährlichen neuen atomaren Wettrüsten beizutragen. Die Ankündigung riskiert zugleich, die NPT-Überprüfungskonferenz zu untergraben, die im August dieses Jahres stattfinden soll. Es ist besonders schockierend, dass ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats eine solche Ankündigung zu einer Zeit macht, in der andere Länder positive Schritte unternommen haben, um – nach der Verlängerung von New START zwischen den USA und Russland und dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Nuklearwaffen Anfang dieses Jahres – den Verfall im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle umzukehren.“[2]

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Großbritannien hat nach dem Zweiten Weltkrieg den Weg zur militärischen Atommacht mit Nachdruck eingeschlagen. Dass dies unter anderem – wenn nicht vorrangig – deswegen geschah, um dem Land trotz einer durch den Krieg darnieder liegenden Wirtschaft und trotz des sich spätestens mit der Unabhängigkeit Indiens im Jahre 1947 abzeichnenden Niedergangs des britischen Weltreiches den privilegierten Status einer internationalen Großmacht zu sichern, für den anderenfalls mittelfristig entscheidende Voraussetzungen unkompensiert weggebrochen wären, mag eine Binsenwahrheit sein, doch die Wirksamkeit dieser Motivation ist bis heute ungebrochen. Die damalige Feindschaft gegenüber der UdSSR tat ein Übriges und erlebt in Gestalt militanter Konfrontation gegenüber Russland seit etlichen Jahren eine nach dem Ende des Kalten Krieges so nicht erwartete Renaissance.

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Am 1. Juli 1968 zählte Großbritannien – neben der Sowjetunion und den USA – zu den Erstunterzeichnern des Atomwaffensperrvertrages (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons / NPT) und hat diesen anschließend ratifiziert. Seit Inkrafttreten dieses Vertrages im März 1970 unterliegt London daher völkerrechtlich verbindlich dessen Bestimmungen.

In der Vertragspräambel ist als zentrale Zielstellung formuliert: „die Einstellung der Produktion von Kernwaffen, die Auflösung aller vorhandenen Vorräte an solchen Waffen und die Entfernung der Kernwaffen und ihrer Einsatzmittel aus den nationalen Waffenbeständen“. Und Artikel VI des NPT bestimmt: „Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.“

Bis zum heutigen Tage hat es allerdings weder nennenswerte britische Initiativen zur Verwirklichung der zentralen Zielstellung des NPT gegeben, noch waren je ernsthafte Ansätze zur Erfüllung der Abrüstungsverpflichtung nach Artikel VI erkennbar. Trotzdem ist es – vornehmlich aus militärstrategischen und -ökonomischen Gründen sowie insbesondere im Zusammenhang mit der 1989/90 erfolgten Beendigung des Kalten Krieges und dem nachfolgenden Zerfall des Warschauer Vertrages und der UdSSR – zu signifikanten Reduzierungen im britischen Arsenal atomarer Waffen gekommen. Dessen Höchststand haben die US-Experten Robert S. Norris und Hans M. Kristensen mit etwa 500 Sprengköpfen (Gesamtsprengkraft: 140 Megatonnen) für die Periode von 1974 bis 1981 ermittelt.[3] Derzeit sind es noch 225. Montiert auf US-amerikanische Trident-II-D5-Raketen (bis zu 14 Sprengköpfe, Reichweite: über 12.000 Kilometer) und stationiert auf vier nukleargetriebenen Träger-U-Booten der zweiten Generation (sogenannte Vanguard-Klasse, 15.900 Tonnen). Die Sprengköpfe sind traditionell britischer Bauart.

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Exkurs: Eine der ersten sicherheitspolitischen Analysen des Autors erschien Anfang 1982 in der DDR-Zeitschrift Deutsche Außenpolitik. Der Beitrag trug den Titel „Großbritannien in der NATO-Strategie“ und befasste sich schwerpunktmäßig mit der Genesis, dem Entwicklungsstand und den Perspektiven der britischen Nuklearrüstung. Die Recherchen dafür hatten unter anderem ergeben,

• dass der britische Generalstab, so der Münchner Merkur am 18. Juni 1981, bereits 1946 Pläne für „einen Massenvernichtungskrieg größten Ausmaßes“ gegen die Sowjetunion – mit Großstädten als ergiebigste Ziele – erarbeitet hatte. Langstreckenbomber sollten von Flugplätzen in Norwich/Ostengland, Nikosia/Zypern (damals britische Kolonie) und Peshawar/Pakistan (damals ebenfalls britische Kolonie) aus 58 Großstädte der UdSSR erreichen und damit 77,5 Prozent der sowjetischen Stadtbevölkerung mit atomarer Vernichtung überziehen können.
• dass der frühere britische Premier Winston Churchill 1948 – zu Zeiten des US-Atomwaffenmonopols – eine nukleare Auseinandersetzung mit Moskau befürwortet hatte, wie er später dem US-Diplomaten Henry Cabot Lodge darlegte. In dessen Memoiren findet sich folgende Zusammenfassung: „Er [Churchill – W.S.] hätte das Verfahren in allen Einzelheiten ausgearbeitet – eine Aufforderung an die Sowjetunion, sich […] zurückzuziehen, so daß Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien und das Baltikum befreit würden […] Die Bomben sollten dann abgeworfen werden, um dem sowjetischen Volk unsere Stärke zu demonstrieren […] Daß es nicht zu dieser Kraftprobe kam, als wir das Monopol besaßen, sei ein katastrophaler Irrtum gewesen.“[4]

Im Frühsommer 1980 hatte die damalige britische Regierung unter Margret Thatcher das bis dato größte atomare Rüstungsprogramm des Landes in Gang gesetzt: den Ersatz ihrer vier nukleargetriebenen, mit US-Raketen vom Typ Polaris (3–6 Sprengköpfe, Reichweite über 4600 Kilometer) armierten Träger-U-Boote (sogenannte Resolution-Klasse, 8400 Tonnen) durch eine neue Flottille, ausgerüstet mit US-Raketen vom Typ Trident I-C4 (bis zu acht Sprengköpfe, Reichweite: 7400 Kilometer; später Trident II).

Die neuen Systeme, so der damalige britische Verteidigungsminister John Nott zur Begründung, böten „eine gewisse Gewähr gegen weitere Fortschritte in den sowjetischen ABM-Systemen“[5], also gegen Moskaus Raketenabwehr. (Die war allerdings durch den sowjetisch-amerikanischen ABM-Vertrag von 1972 auf zunächst landesweit zwei, ab 1974 dann auf nur noch ein System mit maximal 100 Startgeräten begrenzt.)

Westliche Experten hoben demgegenüber auf die mit den US-Trägerraketen gegebene Möglichkeit Großbritanniens ab, die USA gegebenenfalls auch gegen deren Willen in eine atomare Auseinandersetzung mit der UdSSR zu verwickeln und damit Washingtoner Bestrebungen, einen Nuklearkrieg möglichst auf Europa zu beschränken, einen Strich durch die Rechnung zu machen. Schon im Falle eines Angriffs mit Polaris hätten sowjetische Frühwarnsysteme nicht unterscheiden können, ob der Abschuss von einem US- oder einem britischen Träger-U-Boot erfolgt wäre, so dass der Gegenschlag in jedem Fall auch die USA getroffen hätte, die dann ihrerseits … Vor diesem Hintergrund hatte der westdeutsche Experte Knut Ipsen es 1977 als die eigentliche „Befähigung und damit zugleich den Zweck“ der nuklearen britischen U-Bootstreitmacht bezeichnet, „to trigger off S.A.C.“[6], also den Einsatz des Strategic Air Commands, dem die strategischen US-Atomwaffen unterstanden, auslösen zu können.

Die ersten Trident-I-Raketen zur Ablösung des Modells Polaris wurden bei der US-Marine 1979 eingeführt. Großbritannien würde in den nächsten Jahren nachziehen und damit, was die Aufklärbarkeit seitens Moskaus im Angriffsfalle anbetraf, den status quo ante wiederherstellen.

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Im Jahre 2010 hatte die damalige britische Regierung beschlossen, das vorhandene Arsenal von 225 strategischen Gefechtsköpfen bis Mitte der 2020er Jahre auf 180 zu reduzieren.

2016 entschied das britische Parlament mit 472 zu lediglich 117 Stimmen, Entwicklung und Bau von vier neuen Träger-U-Booten (sogenannte Dreadnought- Klasse, 17.200 Tonnen) mit jeweils zwölf Startschächten für Trident-II-Raketen mit bis zu acht Sprengköpfen in Gang zu setzen, die Anfang der 2030er Jahre in See stechen und dann bis in 2060er Jahre in Dienst bleiben sollen. Ein 47-Milliarden-Euro-Programm, nach damaligen Preisen.

Dieser Tage nun hat Her Majesty’s Government, dem bekanntlich der „Geisterfahrer“ (DER TAGESSPIEGEL) Boris Johnson vorsteht, erklärt, den strategischen Kernwaffenbestand des Landes erhöhen zu wollen. Einem im Untertitel als „Integrierte Überprüfung [Integrated Review – W.S.] der Sicherheits-, Verteidigungs-, Entwicklungs- und Außenpolitik“ bezeichneten Dokument ist konkret folgendes zu entnehmen: „Der grundlegende Zweck unserer Atomwaffen ist die Erhaltung des Friedens, die Verhinderung von Zwang und die Abschreckung von Aggressionen. Eine minimale, glaubwürdige, unabhängige nukleare Abschreckung, die der Verteidigung der NATO zugeordnet ist, bleibt wesentlich, um unsere Sicherheit und die unserer Verbündeten zu gewährleisten.[7] Im Jahr 2010 erklärte die Regierung ihre Absicht, die Obergrenze unseres Gesamtbestandes an nuklearen Sprengköpfen bis Mitte der 2020er Jahre von maximal 225 auf maximal 180 zu reduzieren. In Anbetracht des sich entwickelnden Sicherheitsumfelds, einschließlich der sich entwickelnden Bandbreite an technologischen und doktrinären Bedrohungen, ist dies jedoch nicht mehr möglich, und das Vereinigte Königreich wird zu einem Gesamtbestand an Kernwaffen von nicht mehr als 260 Sprengköpfen übergehen.“[8] Darüber hinaus werde man künftig keine „Zahlen zu unseren operativen Beständen, eingesetzten Sprengköpfen oder eingesetzten Raketen mehr“[9] veröffentlichen.

Seither nun rätseln britische und andere westliche Experten, was alles unter der sich entwickelnde Bandbreite an technologischen und doktrinären Bedrohungen zu fassen wäre. Matthew Harries, Forschungsbeauftragter am Royal United Services Institute (RUSI) in London, hat den Stand der Debatten Anfang April in einem ausführlichen Beitrag im Bulletin of the Atomic Scientists aufgefächert und unter anderem darauf hingewiesen, dass Analysten „auf Bemerkungen des britischen Verteidigungsministers gestoßen“ seien, „die sich auf eine verbesserte russische Raketenabwehr beziehen“[10]. Das wäre zumindest ein Argument, das man als solches vor vielen Jahren schon mal gehört hätte – wenn auch in eher zweifelhaftem Zusammenhang. Harries verweist dezidiert darauf, dass „die Rücknahme von zwei Jahrzehnten Abrüstungspolitik […] dem Nichtverbreitungsregime, der multilateralen Glaubwürdigkeit Großbritanniens und den langfristigen Aussichten auf nukleare Abrüstung zusätzlichen Schaden zufügen“ könnte und dass die neue britische Politik „eine Blamage für die diplomatischen Verbündeten Großbritanniens“ sei, „die ihr Bestes getan haben, um radikalere, nicht-nukleare Staaten davon zu überzeugen, den Glauben an schrittweise Reduzierungen“[11] von Atomwaffen in der Welt zu bewahren. Im Übrigen, so Harries, unbeantwortete Fragen zuhauf: „Woher kommt der Vorschlag für eine erhöhte Bestandsobergrenze? Woher kommt der Vorschlag für eine reduzierte operative Transparenz? Welche Teile der militärischen Führung des Vereinigten Königreichs wurden konsultiert, und was haben sie gesagt? Welche Art von Konsultationen gab es mit Verbündeten, einschließlich der Vereinigten Staaten? Wie interagierte die nuklearpolitische Entscheidungsfindung mit dem Prozess der Erarbeitung des Integrated Review? […] Welche ‚doktrinären Bedrohungen‘ sind für das Vereinigte Königreich am besorgniserregendsten, und warum erfordern sie eine Veränderung der verfügbaren nuklearen Zerstörungskraft? Glaubt das Vereinigte Königreich, das sich früher ausdrücklich auf eine substrategische Rolle für Trident berief, an eine begrenzte nukleare Vergeltung als eine Art Warnschuss? Wenn ja, warum sollte dies nicht zur weiteren Eskalation einladen? Gibt es andere substrategische Zwecke für die britischen Atomstreitkräfte? Soll ein verstärktes nukleares Arsenal die Kürzungen bei den konventionellen Streitkräften Großbritanniens kompensieren?“[12]

Ob diese Nebel sich demnächst heben?

Anzeichen dafür gibt es zumindest momentan – keine.

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Nachtrag: Aus Moskau hat Dmitri Trenin, Leiter der dortigen Dependance der Carnegie-Stiftung, den Integrated Review aus London kommentiert. Er hat zwar ebenfalls festgehalten, dass Großbritannien eine „erhebliche Aufstockung seines nuklearen Abschreckungsarsenals“[13] plane, den Fokus aber insbesondere auf politische Aspekte des Review gerichtet. Das muss nicht verwundern, da von der angekündigten britischen Aufstockung an Atomsprengköpfen militärstrategisch keine wirkliche zusätzliche oder gar neue Bedrohung für Moskau ausginge.

Trenin hebt hervor: „Nirgendwo in dem Papier findet sich ein Wort über eine mögliche Zusammenarbeit mit Russland in irgendeiner Frage […]. Dies hat den russischen Botschafter in London, Andrei Kelin, zu der Schlussfolgerung veranlasst, dass die politischen Beziehungen zwischen Großbritannien und Russland nun de facto nicht mehr existieren. Der Integrated Review impliziert, dass es keine Zusammenarbeit mit Moskau geben kann, bis die russische Regierung entweder ihre Politik grundlegend ändert oder durch eine Regierung mit einer ganz anderen politischen Agenda ersetzt wird. Moskau nimmt diese Aussagen […] wahrscheinlich ernst, aber ohne große Beunruhigung: Die Beziehungen haben sich seit Jahren von schlecht zu schlechter entwickelt. Es erkennt an, dass die britische Regierung in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten eine feindliche Politik gegenüber Russland verfolgt. Das bedeutet, dass die russisch-britischen Beziehungen im Wesentlichen genauso konfrontativ sind wie die zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. In der Praxis wird Moskau die britischen Aktionen in Russlands postsowjetischer Nachbarschaft, von Weißrussland und der Ukraine bis hin zum Kaukasus und Zentralasien, genauer im Auge behalten müssen.“[14]

Ein circulus vitiosus?

Genau wie im Kalten Krieg?

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[1] – 2007 von Nelson Mandela ins Leben gerufener Zusammenschluss ehemaliger Staats- und anderer politischer Führer, zu dem heute zum Beispiel die frühere norwegische Ministerpräsidentin Gro Harlem Brundtland ebenso gehört wie der gewesene UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon.

[2] – Mary Robinson: UK nuclear announcement ‚shocking and alarming‘ warn the Elders, theelders.org, 16 March 2021; https://theelders.org/news/uk-nuclear-announcement-shocking-and-alarming-warn-elders ^[17] – Aufruf am 01.05.2020. Zum Niedergang der atomaren Rüstungskontrolle siehe den Beitrag des Autors „Countdown eines Zeitalters“, Das Blättchen, 22/2020; https://das-blaettchen.de/2020/10/countdown-eines-zeitalters-54608.html ^[18] – Aufruf am 01.05.2020.

[3] – Vgl. Robert S. Norris / Hans M. Kristensen: The British nuclear stockpile, 1953–2013, Bulletin of the Atomic Scientists, 4/2013; https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1177/0096340213493260 ^[20] – Aufruf am 01.05.2020.

[4] – Henry Cabot Lodge: As It Was: An Inside View of Politics and Power in the 1950s and 60s, New York 1976, S. 73.

[5] – John Nott, Modernisierungsbeschlüsse für britischen Nuklearbeitrag erhöhen Abschrekkung des Bündnisses, NATO-Brief, 2/1981, S. 5.

[6] – Knut Ipsen: Der britische Pragmatismus, in: W. A. Kewenig (Hrsg.): Abschreckung und Entspannung, Berlin (West) 1977, S. 310.

[7] – Zur Kritik der These, dass Atomwaffen in Gestalt nuklearer Abschreckung ein Instrument der Friedenssicherung seien, siehe ausführlich folgende Beiträge des Autors:

• „Kernwaffen, nukleare Abschreckung und die internationale Sicherheit (15 Thesen, kommentiert), Das Blättchen, Sonderausgabe, 08.01.2018; https://das-blaettchen.de/2018/01/kernwaffen-nukleare-abschreckung-und-die-internationale-sicherheit-15-thesen-kommentiert-42623.html ^[25] – Aufruf am 01.05.2020;
• „Die Bombe und die Renitenz des SAC – oder: Make the rubble bounce!“, Das Blättchen, https://das-blaettchen.de/2020/03/die-bombe-und-die-renitenz-des-sac%e2%80%93-oder-make-the-rubble-bounce-51755.html ^[26] – Aufruf am 01.05.2020.

[8] – HM Government: Global Britain in a competitive age. The Integrated Review of Security, Defence, Development and Foreign Policy, London, March 2021, S. 76; https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/975077/Global_Britain_in_a_Competitive_Age-_the_Integrated_Review_of_Security__Defence__Development_and_Foreign_Policy.pdf ^[28] – Aufruf am 01.05.2020.

[9] – Ebenda, S. 77.

[10] – Matthew Harries: Why is the United Kingdom raising its nuclear stockpile limits?, thebulletin.org, April 2, 2021; https://thebulletin.org/2021/04/why-is-the-united-kingdom-raising-its-nuclear-stockpile-limits/?utm_source=Newsletter&utm_medium=Email&utm_campaign=MondayNewsletter04052021&utm_content=NuclearRisk_UKstockpile_04022021 ^[31] – Aufruf am 01.05.2020.

[11] – Ebenda.

[12] – Ebenda.

[13] – Dmitri Trenin: UK Security Review: Implications for Russia, carnegie.ru, 02.04.2021; https://carnegie.ru/commentary/84232 ^[35] – Aufruf am 01.05.2020.

[14] – Ebenda.