Des Blättchens 12. Jahrgang (XII), Berlin, 14. September 2009, Heft 19

Der verpatzte Sieg

von Wolfgang Schwarz

Daran, daß Daniela Dahn zu den Menschen gehört, die, ginge morgen die Welt unter, heute noch ein Apfelbäumchen pflanzten, läßt auch ihr jüngstes Buch keinen Zweifel. Die für ihre scharfe publizistische Klinge bekannte Autorin hält den Untergang des kapitalistischen Systems angesichts seiner selbsterodierenden Entwicklungstendenzen in den vergangenen zwanzig Jahren und der aktuellen internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise offenbar für nicht allzu fern und verpackt dies im Fazit ihrer Anamnese in ein hübsches Paradoxon: »Wenn der Kapitalismus überleben will, muß er aufhören, er selbst zu sein.« Zugleich bekennt sie sich zu historischem Optimismus (»Krise als Chance zum Umdenken«) und formuliert im Hinblick auf das historische Scheitern des ersten Versuchs, der Menschheit eine sozialistische Zukunftsperspektive zu geben: »… wenn die Niederlage nicht zugleich die Lösung des Problems ist, gibt es dann nicht hinreichende Gründe, aus der Geschichte zu lernen und neu anzutreten?«
Die Analyse der gegenwärtigen Entwicklungsetappe des Kapitalismus zählt zu den stärksten Passagen des Buches. Am Ende der Ost-West-Konfrontation und damit der Systemauseinandersetzung Anfang der neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts wähnten sich Establishment und Eliten des Westens mehrheitlich als Sieger, obwohl das kapitalistische System zunächst lediglich übriggeblieben war.
Die Chance, daraus einen längerfristigen historischen Sieg zu machen, wurde dadurch – und quasi zwangsläufig – verpatzt, daß das kapitalistische System anschließend zu sich selbst zurückfand – »zum verhängnisvollen Prinzip der bedingungslosen Profitmaximierung«. Die Notwendigkeit für einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz – in Westeuropa etwa in Gestalt der sozialen Marktwirtschaft – war entfallen. Für eine Partizipation der abhängig Beschäftigten an ihrer eigenen Wertschöpfung in einem Umfang, der einen höheren materiellen Lebensstandard als für die Masse der Werktätigen beim Systemkonkurrenten ermöglichte, bestand keine Veranlassung mehr.
Parallel dazu ging die ökonomische Federführung von der Realwirtschaft endgültig an die Finanzwirtschaft über (»Spekulation vor Investition«), und das war systemimmanent an sich folgerichtig: Geld heckt schneller und mehr Geld, wenn der bremsende Umweg über die reale Wertschöpfung, also die materielle Produktion und den Handel mit deren Gütern, »übersprungen« wird. Daß damit allerdings zugleich die Axt an die Grundlagen des Systems gelegt wurde, weil es sich – in der Diktion von Daniela Dahn – »durch ungebremste Entwicklung zum Turbokapitalismus« selbst gefährdet, hat auch die gegenwärtige Krise denen, die sie verursacht haben, augenscheinlich noch längst nicht klargemacht. Von Josef Ackermann zum Beispiel ist bekannt, daß er an den Renditezielen für die Deutsche Bank – 25 Prozent – festhält.
Die politischen Entscheidungsträger in den kapitalistischen Industriestaaten haben dieser Entwicklung nicht nur nichts entgegengestellt, sondern vielmehr die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen und Hemmschwellen beseitigt. In der Bundesrepublik geschah dies vor allem durch Rot-Grün unter Kanzler Gerhard Schröder – ein Sachverhalt, bei dem die SPD auf der Suche nach den Gründen für ihren historisch beispiellosen Niedergang seit Schröders Wiederwahl im Jahre 2002 bisher noch nicht erkennbar angekommen ist.
Zu einem weiteren thematischen Schwerpunkt ihres Buches, zum Thema »20 Jahre deutsche Einheit«, kommt die Autorin zu einem Fazit, dem nichts hinzuzufügen ist: »Der Westen ist der Verlierer der Einheit«, denn die wirtschaftliche Eingliederung der DDR in die BRD durch die von der Kohl-Regierung gedeckte Treuhand oder – wie es Daniela Dahn sagt – durch die »Gier der Privatisierer zum Nulltarif« hat die neuen Bundesländer in eine Gegend verwandelt hat, »die aus eigener Kraft viel weniger lebensfähig ist als zuvor«. Die bereits nach Billionen zahlenden Transferleistungen aus den alten Bundesländern haben nicht mehr vermocht, als dies notdürftig zu kaschieren.
Wie die Bundesregierung unter Helmut Kohl und die westdeutschen Eliten nach 1990 mit der Arroganz, Ignoranz und nicht selten auch einfach nur mit der Dummheit selbstgewisser (vermeintlicher) Sieger die Weichen dafür gestellt haben, daß nicht zusammenwachsen konnte, was nicht nur nach Meinung von Willy Brandt zusammengehört, das ist bei Daniela Dahn fakten- und facettenreich nachzulesen.
Eher vage bleiben die Ausführungen der Autorin zu alternativen gesellschaftlichen Perspektiven und darüber, durch welche gesellschaftlichen Kräfte, auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln der Weg in eine lichtere Zukunft der Deutschen und des gesamten Menschengeschlechts denn einzuschlagen wäre. Zwar trägt sie durchaus zahlreiche bekannte Ansätze zusammen. Aber die Fülle bietet weniger Lösung, als sie ein Indiz für ein grundsätzliches Problem ist: Derzeit hat keine politische Kraft – weder hierzulande noch anderswo – eine halbwegs kohärente, überzeugende und praktikable gesellschaftliche Alternative anzubieten. Insofern kann der Rezensent der Auffassung der Autorin nicht folgen, daß das Defizit nicht im Konzeptionellen, sondern hauptsächlich »in der Durchsetzbarkeit dessen (liegt), was aus Sicht der Mehrheit für nötig erkannt wird«. Und das um so weniger, als Daniela Dahn ihren Optimismus im Hinblick auf die »Sicht der Mehrheit« im wesentlichen auf Ergebnisse anonymisierter Meinungsumfragen stützt. Die sind nämlich von höchst zweifelhaftem Wert, wenn – um nur ein Beispiel zu nennen – eine Umfragemehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung zwar die Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr befürwortet, dieses Votum aber im politischen Verhalten der Umfragemehrheit praktisch keinen Niederschlag findet.
Ganz grundsätzlich meint die Autorin: »Gerade weil die Produktionsweise das bestimmende Element des Lebens ist, müßten ihre Regeln vom Souverän erlassen werden.« Aber, so wäre zu fragen, will und vermag der Souverän dies überhaupt – wäre zu fragen, wenn nicht berechtigte Zweifel daran bestünden, ob es den Souverän eigentlich gibt. In Deutschland besteht er jedenfalls gegenwärtig unter anderem aus (derzeit & offiziell) knapp fünf Millionen Hartz-IV-Empfängern, die – zumindest bisher – auf keine soziale Grausamkeit mit mehrheitlichem offenen Widerstand reagiert haben. Der Souverän besteht auch aus -zig Millionen Konsumenten von boulevardesken Massenmedien, deren Niveau den mündigen Bürger nur ausnahmsweise zur Folge haben kann. Und er besteht nicht zuletzt – gemessen am Durchschnitt der jüngsten drei Landtagswahlen – aus über vierzig Prozent Nichtwählern …
Aber gerade deshalb müssen – und sei es auch nur aus sanguinischem Trotz und aus Verantwortung für die bereits in die Welt gesetzten Kinder und Kindeskinder – immer wieder Apfelbäumchen gepflanzt werden!

Daniela Dahn: Wehe dem Sieger! Ohne Osten kein Westen. Rowohlt Verlag Reinbek bei Hamburg 2009, 302 Seiten, 18,90 Euro