Vor kurzem habe ich vor mehrheitlich Kulturwissenschaftlern über David Betz und seine Prognose unmittelbar bevorstehender Bürgerkriege referiert. In der lebhaften Diskussion haben wir unter anderem über die Solidität der Prognose von Betz gestritten. Stehen in den Ländern des Westens Bürgerkriege ins Haus? Wenn ja, wann und wo am ehesten?
In einem Interview für die Berliner Zeitung vom 23. August 2025 behauptet der in London am renommierten King‘s College lehrende kanadische Politikwissenschaftler, fast alle strukturellen Voraussetzungen für einen Bürgerkrieg seien in Westeuropa erfüllt. Er stützt sich dabei sehr stark auf seine Beobachtungen in Großbritannien, vor und nach dem Brexit. Er nennt die folgenden Voraussetzungen: „Wir sprechen von Faktoren, die seit Jahrzehnten erforscht sind: tiefe gesellschaftliche Spaltung, ein beschleunigter Statusverlust der einst dominanten Mehrheitsbevölkerung und ein dramatischer Zusammenbruch des Vertrauens in die Institutionen.“
Die gesellschaftliche Spaltung beschreibt er so: An die Stelle von sachlichen Debatten zu bestimmten Problemen – die früher vorherrschten – seien Identität und Gruppenzugehörigkeit getreten. Dazu käme das rasante Wachstum einer Minderheitengruppe, für Großbritannien sei das die muslimische Bevölkerung. Deren kulturelle und politische Prioritäten bestimmten zunehmend die Gesellschaft und drängten Sprache, Werte und politische Prioritäten der vormaligen Mehrheit zurück.
Dafür gibt es in extrem rechten Diskursen den Begriff: „Bevölkerungsaustausch“. Wir kennen diese Diskussion im Zusammenhang mit dem Buch Thilo Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“ (2010). Mit diesem Begriff wird in zugespitzter, emotionalisierter Form die demografische Transformation durch Zuwanderung und unterschiedliche Geburtenraten bezeichnet. Die frühere ethnische Mehrheit einer Gesellschaft wird zur Minderheit. Betz nennt für Großbritannien das Jahr 2060, in dem das eintreffen werde. Und die Verantwortung dafür sieht er bei den herrschenden „post-nationalen Eliten“.
Ich hingegen zog es vor, die auf maximale Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gerichtete Prognose von Betz etwas herunterzukochen: Anstelle von gewaltsamen Kämpfen zwischen kulturell sich fremden Gruppen plädierte ich dafür, die Krisendiagnose von Betz als Grundlage für die Erklärung eines anderen Phänomens zu nehmen, und zwar für den Aufstieg der rechtsnationalen populistischen Parteien in vielen europäischen Ländern. Mein Begriff für die Ursache dieser Umbrüche im Parteiensystem lautet: Krise der repräsentativen Demokratie.
Daraus erklären sich die Aufstiege der AfD in Deutschland und anderer populistischer Parteien, etwa der „Reform GB“-Partei in Großbritannien, des „Rassemblement National“ in Frankreich, der „Fratelli d‘Italia“ … Die traditionellen Parteiensysteme werden durch diese Neuankömmlinge durcheinandergewirbelt: so das französische Parteiensystem, in dem nicht nur die KP, sondern auch die Sozialisten zu marginalen Gruppen wurden, aber auch die Parteien des konservativen Lagers geschwächt sind. Das ist spätestens seit 2017 der Fall, als die Partei Macrons siegte und die Sozialisten abstiegen. Die Wahlbeteiligung war niedrig, knapp 50 Prozent.
In den Präsidentschaftswahlen 2027 werden sich wahrscheinlich mit Le Pen und Melanchon in der entscheidenden zweiten Runde Kandidaten vom rechten und vom linken Rand gegenüberstehen.
In Italien hat diese Ablösung der dominierenden Parteien schon stattgefunden, beginnend mit den Regierungen der „Forza Italia“ unter Berlusconi und der jetzigen Regierung von Georgia Meloni und ihrer „Fratelli d’Italia“. In Osteuropa ist das Parteienkarussell in diversen Staaten bereits eine Runde weiter, so etwa in Polen und Ungarn, wo die zwischenzeitlich regierenden Nationalpopulisten bereits wieder abgelöst worden sind.
Als starken Stimulus für die seiner Meinung nach bevorstehenden Bürgerkriege sieht Betz die von „post-nationalen Eliten“ geförderte Einwanderung von Menschen anderer Kulturen (inklusive fremder religiöser Orienrierungen). Aber was wird geschehen, wenn – wie Betz für Großbritannien prognostiziert – die einheimische Bevölkerung 2060 zur Minderheit geworden ist? Welche Veränderungen im politischen System sind zu erwarten?
Bevor ich meine Prognose vorstelle noch eine Anmerkung zu den anderen Voraussetzungen für politische Veränderungen in meiner Diagnose im Unterschied zu der von Betz: In einem Interview mit Regard libre vom 15.08.2025 nannte Betz zwei Faktoren, die die heutige Ordnung im Westen erschüttern könnten. Zum einen einen Legitimitätskonflikt und die daraus erwachsene Revolte gegen die Elite. Zum anderen die aus einer wachsenden Pluralisierung der Identitäten innerhalb der Bevölkerung erwachsenden Konflikte untereinander.
Zunächst möchte ich betonen: Bürgerkriege, die durch den Zerfall staatlicher Ordnung möglich werden, sind kein unabänderliches Schicksal. Was könnte dagegen unternommen werden? Zum einen kann dem gewaltsamen Gegeneinander durch den Versuch Paroli geboten werden, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Um diese Pazifizierung des politischen Diskurses zu erreichen, muss die Medienlandschaft deutlich verändert werden. Begriffe wie „Belehrfernsehen“, die öffentlich Zuspruch finden, kennzeichnen das Problem. Die öffentlich-rechtlichen Medien dürfen nicht Propagandainstrument der Regierung sein. Sie müssen sachliche Informationen über gesellschaftliche Lage liefern und Diskussionsforen für die gesellschaftlichen Probleme bereitstellen.
Zum anderen wäre es wichtig, die Demokratie institutionell zu demokratisieren, also die Partizipation der Bürger an den Entscheidungsprozessen auf den verschiedenen Ebenen auszubauen, angefangen von der demokratischen Beteiligung an Entscheidungen von Unternehmen über die auf der kommunalen Ebene des Staates bis hin zum Gesamtstaat. Als eine kulturelle Voraussetzung dafür ist allerdings die ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Argument nötig, dass die „normalen Bürger“ nicht in der Lage seien, die eigenen Interessen zu erkennen. Auf dieses Argument gründet sich nämlich die Vorstellung, dass allein eine geistige – kulturelle wie politische – Elite in der Lage sei, darüber zu entscheiden, was im Interesse aller wäre.
Diese Denkmöglichkeiten lassen sich noch auf Grundlage der Analyse von Betz formulieren. Nun kommt meine Ergänzung: Nötig ist darüber hinaus eine stärkere politische Einflussnahme auf die durch den Kapitalismus bedingte soziale Ausdifferenzierung der Gesellschaft. Die besonders in den letzten Jahren zunehmend beschleunigte Ungleichheit der Vermögen sollte als Quelle sozialer Instabilität und Gefährdung des sozialen Friedens begriffen werden. Das Aufstiegsversprechen des Kapitalismus ist auf diese Weise zur bloßen Propaganda geworden. Im Westen glaubt niemand ernsthaft mehr daran. In China hingegen wirkt es noch, dort als „chinesischer Traum“ bezeichnet. In vielen Ländern Afrikas wiederum wird die Hoffnung auf sozialen Aufstieg auf die Staaten Westeuropas projiziert. Das löst Migrationswellen aus, und diese führen zu Ängsten in den Bevölkerungen der Zielländer.
Die so beschriebene „Krise der repräsentativen Demokratie“ kann verschiedene Transformationen unseres politischen Systems auslösen. Jene, die Betz prognostiziert, einen Bürgerkrieg, halte ich zwar für unwahrscheinlich, aber es gibt auch ein paar Anzeichen dafür, etwa den Sturm auf das Kapitol in den USA 2021 oder auch die Unruhen in den britischen Städten 2011 oder 2024. Eine andere Alternative zeigt sich bereits: Das etablierte Parteiensystem kippt, und neue konservativ-nationale Parteien steigen auf. Und schließlich ist noch eine dritte Alternative möglich: Die herrschenden politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Eliten kappen die demokratischen Wurzeln ihrer Herrschaft und sichern ihre Macht durch eine Diktatur. Letztere vielleicht durch etwas demokratische Folklore aufgehübscht.
Da die Herrschaft heutiger Eliten nicht mehr ethnisch-national fundiert ist, hat – so meine ich – die andersartige ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung, genauer: der Untertanen, in einem solchen Fall keine wesentliche Bedeutung. Auch die adligen Imperien des 19. Jahrhunderts, etwa das britische Kolonialimperium oder das Habsburger Reich, herrschten bereits über multiethnische Völkerschaften.
Vielleicht jedoch gibt es noch eine vierte Zukunft? Ein sozial gebändigter Kapitalismus, eine staatlich – im Interesse der „normalen Bürger“ – gelenkte Warenproduktion, könnte die soziale Kluft in den westlichen Gesellschaften abbauen und schrittweise einen anderen Transformationsmodus schaffen, einen solidarischen, in dem das Privateigentum der Wenigen und das individuelle Wohl der Vielen nicht mehr in einem antagonistischen Gegensatz zueinander stehen.