von Ulrich Busch

Von allen Problemen, vor denen die Menschheit steht, stellt gegenwärtig zweifelsohne die Klimaveränderung die größte Herausforderung dar. Folglich bildet der ökologische Umbau der Wirtschaft den substanziellen Kern der überall diskutierten Transformation. Dabei geht es keineswegs nur um die Korrektur ökologischer Fehlentwicklungen wie des CO₂-Ausstoßes, um die Vermeidung von Umweltschäden oder die größere Nachhaltigkeit von Produktion und Konsum, sondern um den Wechsel von der bisherigen Art und Weise des Wirtschaftens zu einer völlig neuen, ökologisch verträglichen Produktions- und Lebensweise. Und das im globalen Maßstab, denn andernfalls würden die in einer Region erzielten Effekte durch die Entwicklung in anderen Regionen wirkungslos verpuffen.

Eine der Hauptfragen, die damit für die sozial-ökologische Transformation aufgeworfen sind, betrifft das Wirtschaftswachstum. Ein „ewiges Wachstum“ des stofflichen Outputs ist schon aus physikalischen Gründen nicht möglich: Die Ressourcen an Rohstoffen sind begrenzt. Da die auf maximaler Kapitalverwertung beruhende Ordnung aber ohne Wachstum nicht lebensfähig ist, steht die Welt an einem historischen Wendepunkt: Entweder es gelingt, den Übergang von der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise zu einer postkapitalistischen Gesellschaft mit ökologisch ausgerichteter Wirtschaft zeitnah und global zu vollziehen oder aber der Klimawandel verstärkt sich und es kommt zu Verwerfungen gigantischen Ausmaßes, zu ökonomischen und sozialen Katastrophen, globalen Verteilungskämpfen, Kriegen, politischem Extremismus und Autokratismus.

Noch besteht die Möglichkeit, dem entgegenzuwirken und einen geordneten Übergang in eine zukunftsfähige Gesellschaft zu vollziehen. Wie schwierig das jedoch ist, zeigen die Entwicklungen in den USA, in Russland, China und der Europäischen Union: Überall fehlt der politische Wille, den notwendigen Wandel endlich einzuleiten. Dafür dominieren nationaler Egoismus, Machterhalt um jeden Preis, Realitätsverlust und Zukunftsblindheit. Und wenn es „Vorschläge“ für eine Transformation gibt, so klammern sie die Systemfrage und die Wirtschaftsordnung aus oder bleiben in entscheidenden Fragen unangemessen allgemein und unverbindlich, so dass es zu keiner wirklichen Weichenstellung in Richtung einer sozial-ökologischen Transformation kommt.

Die Berliner monetär-keynesianischen Ökonomen Michael Heine und Hansjörg Herr haben den unbefriedigenden Zustand, in dem sich die Welt befindet, gründlich analysiert. Ihrer Auffassung nach besteht das Hauptproblem in einer ungenügenden Ausarbeitung des wirtschaftspolitischen Instrumentariums zur Steuerung der Transformation. Davon ausgehend kritisieren sie die vorliegenden Konzepte. So kranke zum Beispiel das Degrowth-Konzept daran, dass es erstens keine radikale Änderung der kapitalistischen Produktionsweise und der ihr eigenen Makrosteuerung impliziert. Zweitens bleibt unklar, wie etwa in einer „Nullwachstumsökonomie“ die notwendige ökonomische Stabilität und Kohärenz hergestellt werden soll. Und drittens fehle die internationale Dimension.

Der Ansatz der Autoren zielt demgegenüber auf eine radikale Reduktion des Wirtschaftswachstums durch die Vermeidung von Nettoinvestitionen und die Senkung der volkswirtschaftlichen Ersparnis. Problematisch erscheint jedoch ihre Operationalisierung des ökonomischen Wachstums, indem sie dafür das Bruttoinlandsprodukt (BIP) heranziehen. Das BIP ist aber eine monetäre und keine stoffliche Größe. Es erfasst die Wirtschaftsleistung einer Volkswirtschaft und weist sie als inflationsbereinigte Preissumme der erzeugten Güter aus. Sein Wachstum kann Ausdruck des Anstiegs der produzierten Gütermenge sein, ebenso aber auch Ergebnis struktureller Veränderungen wie etwa der Zunahme des Anteils immaterieller Dienstleistungen, was mit einem Rückgang des Einsatzes stofflicher Ressourcen verbunden wäre. Dieser Aspekt wird im Buch vernachlässigt. Auch überzeugen die im Problemaufriss genannten Zahlenbeispiele nicht, zumal der BIP-Zuwachs infolge eines statistischen Fehlers teilweise zu hoch angesetzt wurde.

Sehr zu begrüßen ist die ausführliche Behandlung der substanziellen Funktionsbedingungen kapitalistischer Ökonomien. Dies schon deshalb, weil eine solche in alternativen Konzepten und sozialwissenschaftlichen Darstellungen zumeist zu kurz kommt oder gänzlich fehlt. Die Autoren gelangen zu dem „beunruhigenden Resultat“, dass eine grundlegende Transformation in Richtung einer ökologisch nachhaltigen Ökonomie im Rahmen des gegenwärtigen ökonomischen Systems definitiv „nicht umsetzbar“ sei. Dies erklärt auch, warum alle bisher praktizierten Anläufe gescheitert sind. Aber auch, dass sie unter den gegebenen Bedingungen zwangsläufig scheitern mussten. Als einziger Ausweg bleibt, die ökologische Transformation mit einer sozio-ökonomischen Systemtransformation zu verbinden beziehungsweise diese als Voraussetzung für jene aufzufassen. Dafür gibt es durchaus Überlegungen und Konzepte, zum Beispiel von ostdeutschen Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlern. Die aber finden hier keine Berücksichtigung. Dafür werden zwei „unbefriedigende Ansätze einer radikalen Transformation“ vorgestellt: das marktbasierte Konzept der Umweltzertifikate und das gänzlich überholte Zentralplankonzept sowjetischen Typs aus den 1950er Jahren.

Als Novum wird diesen Fehlentwürfen das Konzept einer „volkswirtschaftlichen Steuerung durch einen Kreditplan“ gegenübergestellt. Mit Hilfe eines exakten Kreditplans soll eine „ökologische Zielwachstumsrate“ bestimmt und auf diese Weise gesichert werden, dass sich die Wirtschaft ökologisch verträglich und nachhaltig entwickelt. Ein Systemwechsel ist in diesem Zusammenhang nicht vorgesehen, lediglich eine Reform einiger Teilbereiche. So seien in bestimmten Volkswirtschaftssektoren Verstaatlichungen denkbar, auch eine Haushaltplanung ohne Verschuldung und eine stärkere Regulierung des Finanzsektors werden angeregt.
Der Vorschlag ist nicht ganz so originell, wie es zunächst scheint: In China gibt es so etwas und auch in der DDR gehörte der „Kreditplan“ zu den Hauptinstrumenten der Volkswirtschaftsplanung. Die Autoren bezeichnen ihren Vorschlag als „Modell einer stark regulierten monetären Produktionswirtschaft“ und räumen ein, dass dies „vielleicht“ eine Ökonomie sei, „die über den Kapitalismus hinausgehe“. Vielleicht! Alles in allem aber ist nicht erkennbar, dass sich durch die vorgeschlagenen Maßnahmen eine Lösung der so eindringlich geschilderten globalen ökologischen Problematik abzeichnen würde. Ob sich die klugen Ideen praktisch umsetzen lassen, steht ohnehin in den Sternen. Momentan sieht es nicht danach aus, weshalb sich auch der Optimismus der Autoren in Grenzen hält.

In dem Buch gibt es erfreuliche Passagen, denen man gern zustimmt, aber auch weniger erfreuliche. Zu letzteren gehört die Feststellung, dass 1991 ein „Solidaritätszuschlag“ zur Finanzierung der deutschen Einheit eingeführt worden sei. Man muss kein Experte sein, um zu wissen, dass diese Aussage irreführend ist: Erstens, weil Steuereinnahmen in ihrer Verwendung prinzipiell keiner Zweckbindung unterliegen. Und zweitens, weil der 1991 eingeführte „Soli“ laut Gesetzgeber vor allem der Finanzierung der „Mehrbelastungen aus dem Zweiten Golfkrieg“ diente und nicht etwa dem Aufbau Ost.

Derartige Ungenauigkeiten können in einem Buch vorkommen und man könnte sie ignorieren, wären sie nicht symptomatisch für den „großzügigen“ Umgang westdeutscher Autoren mit dem Osten! Typisch dafür ist auch, dass sich im Literaturverzeichnis unter mehr als 320 Titeln kein einziger eines ostdeutschen Autors findet. Dies ist umso erstaunlicher, da Transformation, Klimakrise, Ökologie, China, Planwirtschaft und Kreditplan zu den zentralen Themen ostdeutscher Forschung gehören. Ist diese Auslassung auf Unkenntnis, Ignoranz oder bewusste Selektion zurückzuführen? Das sei im 37. Jahr der deutschen Einheit als Frage angemerkt! Trotzdem stellt die Arbeit von Michael Heine und Hansjörg Herr einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Wachstums- und Transformationsdebatte dar. Auch wenn die Autoren letztlich keine überzeugende Lösung präsentieren, so werden doch Anregungen vermittelt und wird das Problembewusstsein gestärkt.

Michael Heine / Hansjörg Herr: Fata Morgana: Ewiges Wachstum. Transformation zu einer sozial-ökologischen Zukunft. Marburg: Metropolis-Verlag, 330 Seiten.