Die Demokratie, die Demokratie, wo habe ich denn die jetzt wieder hingelegt, gerade hatte ich sie doch noch bei der Hand: So könnte der Artikel eines Autors beginnen, der für den Eulenspiegel schreibt. Aber ich schreibe hier für Tucholskys ehrwürdiges Blättchen, also Scherz beiseite. Denn die Demokratie scheint in einer tiefen Krise zu stecken: Wer sich bislang in der Mitte der Gesellschaft versteht, hat zunehmend das Gefühl, an den Rand geschoben zu werden. Das ganze Konstrukt scheint ein Selbstbedienungsladen für die da oben geworden zu sein, während wir hier unten immer fettere Rechnungen für immer weniger Leistung präsentiert bekommen. Denn wenn man sich die Schlagzeilen durchliest, trifft es wieder mal die Schwächsten, diejenigen, die am Lebensende kaum noch eine angemessene Pflegestufe bekommen, so dass die Angehörigen diese Tätigkeit übernehmen müssen, die aber gleichzeitig länger arbeiten und vom Lohn bei galoppierender Inflation noch etwas für die Rente zurücklegen sollen, denn diese soll nach jahrzehntelanger Arbeit nur noch eine Basisrente sein: „Ist’s Wahnsinn auch, so hat es doch Methode“, schrieb Shakespeare in seinem Hamlet und hat damit ungewollt aber prophetisch unsere Gegenwart als das beschrieben, was sie ist.
Bei einer der wenigen Fernsehsendungen, die ich anzuschauen überhaupt noch in der Lage bin, lauschte ich neulich „Tadeusz, lang und breit“ im Gespräch mit Jörg Baberowski, Professor für die Geschichte Osteuropas an der Humboldt-Universität, von dem ich schon „Verbrannte Erde. Stalins Herrschaft der Gewalt“ gelesen und für außerordentlich interessant befunden hatte. Sein neues Buch „Am Volk vorbei“ lag wenige Tage später auf dem Lesetisch. Ich fand beim Aufschlagen zufällig dieses Zitat von Didier Eribon: „Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, sondern auch von Ehre und Würde, für die manche sogar ihr Leben aufs Spiel setzen. Darum streitet und kämpft der Mensch, hat Feinde und sucht Feinde. Ohne die Sehnsucht von Millionen nach gerechten Verhältnissen, nach Anerkennung, gäbe es keinen Populismus, Dieses Bedürfnis haben einst die sozialdemokratischen Parteien Europas befriedigt. Sie sind gegenwärtig nur noch ein Schatten ihrer selbst, weil sie nicht mehr sein wollen und können, was sie einmal waren. Ihre Funktionäre, die nur noch vom ‚Konsens der demokratischen Parteien‘, über Kultur, Rassismus und Geschlecht, aber nicht mehr vom Kampf gegen ungerechte Verhältnisse sprechen, habe Arbeitern, Handwerkern und allen jenen, die über keine hörbare Stimme verfügen, nichts zu mehr sagen.“ Ohne dass sie es überhaupt bemerkt hätten, hätten die linken Parteien irgendwann die Sprache der Regierung gesprochenen und den Standpunkt der Regierten verächtlich von sich gewiesen. In diesem Augenblick war die sozialistische Bewegung tot. Nun wandten sich die Arbeiter dem Populismus zu. (Didier Eribon, Rückkehr nach Reims).
Weiter im Text mit Baberowski: Aber „der Faschismus steht nicht vor der Tür. Selbst wenn es irgendjemanden danach verlangte, eine Diktatur zu errichten, wer würde ihm schon folgen? […] Wo populistische Politiker an die Macht gelangen, wie in den USA, in Italien, Griechenland, Polen und Brasilien, gaben sie sie auch wieder ab, nachdem sie in Wahlen unterlegen waren. Die gute Nachricht lautet: wir stehen nicht am Abgrund.“ (Baberowski, Am Volk vorbei).
Das mag stimmen. Denn im Gegensatz zu dem medialen Feuerwerk mit seinen dauergesendeten Kriegs- und Krisenberichten ist das alltägliche Leben beinahe aller Leute um mich herum entspannt und friedlich. Die kleinen Geldreserven reichen noch für ein bis zwei kleinere Inflationsschübe und ein bis zwei kürzere Ölkrisen. Trotzdem machen sich alle immerzu Sorgen und vermutlich nicht zu Unrecht. Denn es ist tief ins allgemeine Bewusstsein eingesickert, dass die aktuellen Krisen vor allem das Ergebnis politischer Fehlentscheidungen sind.
Baberowski sieht aber noch eine Gefahr von ganz anderer Seite auftauchen und schreibt weiter: „Der einstmals geordnete Kosmos verschwindet, die kleine, mehr oder weniger geschlossene und stabile Umgebung löst sich auf und weicht einer großen, offenen Umwelt, in der sich die Lebensrhythmen im Takt des reißenden Stromes bewegen. Der Mensch reagiert nur noch, er verliert die Hoheit über sein Leben, er erlebt den Wandel und die Entwurzelung seiner Lebensverhältnisse als Überforderung, der er nicht gewachsen ist. Der Bruch mit den Gewissheiten vergangener Tag ist tief und verstörend.“
Damals, als ich jung war und ab und zu mal Westfernsehen mitgucken durfte, sah ich, wie auch die Erwachsenen um mich herum, mit heimlichen Gruseln die Berichte von den Überproduktionskrisen der siebziger und achtziger Jahre, von Ölkrisen und autofreien Sonntagen, von Streiks und Massenentlassungen. Das kam uns vor wie Filme über Dracula; so nah und doch so fern und alle wussten: Das passiert uns nicht. Dann kam die Wende und die Erlebnisse dieser Zeit sind bei den meisten Älteren als Trauma noch nicht verarbeitet und die Angst vor einer Wiederholung des Vor-dem-Nichts-Stehen ist real vorhanden. Denn Aussagen wie „Wir lassen die Menschen in dieser Krise nicht allein“ klingen in den Ohren der Leute eher nach zusätzlichen Härten, so wie auch die Ankündigung von „Reformen“ bei den meisten sofort neue Befürchtungen weckt. Denn fast jeden Tag wird in den Medien sowohl Staatsversagen von erheblichem Ausmaß sichtbar als auch eine schamlose Selbstbedienungsmentalität, wenn man an die unlängst diskutierte Erhöhung der Kanzler -und Ministergehälter denkt, die im Monat das fünffache meiner Jahresrente betragen sollen: nicht die Gehälter, sondern die Erhöhung der Gehälter.
Wir Menschen des Ostens erleben das nun zum zweiten Male, noch stärker und unnachsichtiger; ohne jede Handlungsalternative ausgeliefert an den Fortgang der Geschichte. Denn damals zur Vorwendezeit war doch die westeuropäische Demokratie die große Hoffnung, dort wollten wir doch hin. Ja, bitte auch Bananen, aber es wäre auch ohne Südfrüchte gegangen. Es ging um die bürgerliche Freiheit, die sich aus dem Verlangen speiste, als Individuum behandelt zu werden und individuelle Entscheidungen treffen zu können. Wir wussten aber nicht so genau, wie man auf der demokratischen Klaviatur spielen und mit allerlei Tricks Mehrheiten für jede politische „Reform“ organisieren kann. Wir hatten vergessen, dass die ökonomischen Grundlagen der westeuropäischen Staaten, deren Wirkungsweise wir in langen Jahren gebetsmühlenartig immer wieder über uns hatten ergehen lassen, das diese Gesetzmäßigkeiten weiterwirken und das der neue gesamtdeutsche Vater Staat nicht automatisch das bessere, das sorgenfreiere Leben garantiert. Das wird uns nun gerade wieder einmal deutlich vorgeführt. Passenderweise las ich dazu unlängst auf einem Facebook-Account den Spruch: „Die Westdeutschen vererben viermal so viel Vermögen wie die Ostdeutschen. Aber wieviel ist null x vier?“
Jörg Baberowski: Am Volk vorbei. Zur Krise der liberalen Demokratie. C.H. Beck Verlag, München 2026, 208 Seiten, 25,00 Euro.