von Dieter Segert

Wenn ich „nine-eleven“ höre, denke ich zuerst an 1973, den Putsch gegen Salvador Allende, den gewählten chilenischen Präsidenten, der ein Sozialist war und Träger unserer Hoffnung, dass so etwas wie ein friedlicher Weg in eine post-kapitalistische Zukunft möglich wäre. Am 11. September putschte die Armee, von der man vorher gehört hatte, sie sei in Chile eigentlich verfassungstreu. So wie wir auch dachten, damals, Chile sei ein Land mit langjähriger demokratischer Tradition. Seit den 1930er Jahren. Bei genauerer Betrachtung war das mehr ein Wunschbild. Es gab es in jener Zeit unter anderem einen Militärputsch, wobei die ins Amt gekommene sozialistische Regierung gerade einmal 12 Tage regierte. Danach wechselten sich zwar gewählte Regierungen ab, aber 1948 wurde die KP verboten. Erst mit dem Aufstieg der Christdemokraten ab Ende der 1950er Jahre und ihrem Sieg in der Präsidentschaftswahl von 1964 gab es eine gewisse Stabilisierung der repräsentativen Demokratie. 1958 war auch die KP wieder zugelassen worden.

1970 erhielt Allende, wieder als Kandidat der Sozialisten, 37 Prozent der Stimmen. Mit Unterstützung der Christdemokraten wurde er Präsident und regierte mit einer linken Parteienkoalition, der „Unidad Popular“. Es kam in den folgenden Jahren immer wieder zu scharfen innenpolitischen Auseinandersetzungen, der Staat wurde durch die Boykottpolitik der USA geschwächt, die CIA unterstützte die Opposition finanziell. Dann kam der Putsch und eine Diktatur wurde eingerichtet, die 1990 durch einen demokratischen Prozess beendet wurde. Viele Tausende Anhänger der Unidad Popular mussten 1973 das Land verlassen. Etwa 8000 Emigranten fanden in Deutschland ihre zeitweilige Heimat, davon 5000 in der DDR. Und wir lebten einige Jahre zusammen mit ihnen, lernten von ihnen etwas über ihr fernes Herkunftsland. Mit einigen befreundete ich mich.

Im vergangenen November war ich zum vierten Mal bei einer chilenischen Familie zu Gast, mit der wir seit ihrem Exil in der DDR die Freundschaft pflegen. Wieder war ich an der „Moneda“, in der damals Allende seine letzte Rede hielt und durch Selbstmord endete. Ich besuchte sein Denkmal, an dem Worte aus jener Rundfunkrede stehen: „Andere nach mir werden diese bitteren und dunklen Augenblicke überwinden, in denen der Verrat versucht, sich durchzusetzen. Sie sollen wissen, dass eher früher als später freie Menschen auf breiten Straßen marschieren werden, um eine bessere Gesellschaft aufzubauen.“ Und ich war im Museum der Menschenrechte, das im Auftrag der linken chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet (von 2006 bis 2010 im Amt) errichtet wurde. Es ist ein beeindruckendes Zeugnis der bitteren Epoche von gewaltsamer Diktatur und Widerstand dagegen. 1990 endete die Diktatur friedlich, abgelöst durch eine Wahl, die der Christdemokrat Aylwien gewann. Dieses Ende, dieser Neuanfang ist auch schon wieder 35 Jahre her. Seitdem regierten Präsidenten und Regierungen aller Schattierungen, zuletzt ein Linker, Gabriel Borić, der aus der Studentenbewegung hervorging.

Am 16.11.2025 fanden in Chile Wahlen des Präsidenten, der Abgeordnetenkammer sowie der Hälfte des Senats statt. Ich begleitete meine chilenischen Freunde auf dem Weg zur Abstimmung und diskutierte danach stundenlang und wiederholt die Ergebnisse. Im politischen System Chiles hat die Position des Präsidenten viel mehr Macht als in Deutschland. Diese wichtige Position wird durch denjenigen Kandidaten gewonnen, der mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. Im ersten Wahlgang am 16.11. siegte Jeannette Jara, die Kandidatin der Liste „Unidad por Chile“, eine Ministerin der Regierung Borić und Mitglied der KP Chiles. Sie siegte allerdings mit rund 27 Prozent nur knapp vor dem rechtsextremen Kandidaten José Antonio Kast, der nur drei Prozent weniger erhielt. Überraschend war im ersten Wahlgang die dritte Position eines bisher eher schwachen Politikers, Franco Parisi, der fast 20 Prozent der Stimmen erhielt und besonders im Norden Chiles stark war. Dazu mehr weiter unten. Im zweiten Wahlgang am 14.12. erhielt Kast mit der Unterstützung anderer Rechtskandidaten 58 und Jarra 42 Prozent der Stimmen.

Doch warum folgt dem linken Präsidenten Borić nun ein rechtsextremer nach? Warum hat Borićs Reformpolitik enttäuscht? Ohne hier eine genaue Analyse geben zu können, soll daran erinnert werden, dass auch der aus den sozialen Protesten von Schülern und Studenten gegen die neoliberale Bildungspolitik hervorgehende Verfassungsgebungsprozess der linken Bewegungen Frente Amplio (deutsch: Breite Front) und Apruebo Dignidad (deutsch: Ich bin für Würde) scheiterte. Zwar gewann diese Koalition die Präsidentschaftswahlen 2021, aber im darauf folgenden Prozess der Verfassungsgebung, in dem ein Entwurf zur Abstimmung gestellt wurde, der nicht ausreichend mit anderen Parteien – etwa denen der linken Mitte (der Sozialistischen Partei und anderen), welche nach 1990 mehrfach den Präsidenten stellten – abgestimmt worden war, konnte keine Mehrheit mobilisiert werden. Die anschließende Verfassungsinitiative rechter Parteien scheiterte ebenfalls, so dass in Chile immer noch die (wenn auch mehrfach geänderte) Verfassung von 1980, aus der Zeit der Diktatur, gilt.

Die im ersten Wahlgang siegende Kandidatin Jara hat Verdienste als Arbeits- und Sozialministerin unter Präsident Borić errungen, besonders durch ihre erfolgreiche Arbeit an der Reform des Rentenwesens. In den Vorwahlen im linken Lager setzte sie sich unter anderem gegen die Kandidatin der Demokratischen Partei (PPD), Carolina Tohá, eine linksliberale Politikerin, durch. Jene war schon unter Präsidentin Bachelet Ministerin und auch Innenministerin unter Präsident Borić. Meine chilenische Freundin meinte, gegen Tohá hätten die Rechten jedenfalls weniger überzeugend die Angst breiter Schichten vor dem „Kommunismus“ mobilisieren können.

Anlass zu vielen Diskussionen gab das gute Abschneiden des Kandidaten Parisi. Er war, wie schon geschrieben, im Norden erfolgreich. Dort liegen die großen Bergwerke des Landes. Viele Menschen aus diesen Unternehmen, die besser als der Durchschnitt verdienen, sich aber nicht genügend anerkannt fühlen, haben für ihn und nicht für die Vertreterin der linken Mitte gestimmt. Vielleicht liegt der Erfolg Parisis und seiner Partei schon im Image, das sich mit dem Parteinamen verbindet: PDG – Partido de la Gente. „Gente“ kann man als „Volk“ übersetzen, im Sinne von „der kleine Mann von der Straße“. Also: „Partei der normalen Leute“. Parisis Politik spricht diejenigen an, denen es zwar ganz gut geht, die sich aber unterbewertet, zu wenig repräsentiert fühlen. Natürlich ist das ein Protest gegen die Etablierten, rechts wie links. Unter der Mitgliedschaft der PDG hat es eine Abstimmung darüber gegeben, wie man sich in der zweiten Runde der Wahlen verhalten werde: 78 Prozent wollten demzufolge für keinen der beiden Kandidaten stimmen, also ungültige Stimmzettel abgegeben – denn wegen der kürzlich eingeführten Wahlpflicht in Chile war eine Nichtteilnahme an der Wahl keine Option.

Diese Partei ist ein Phänomen, das wir auch aus vielen Ländern Europas kennen. Ihre Existenz ist ein Zeichen der Krise der etablierten Parteien, mehr noch: das Merkmal einer Krise der repräsentativen Demokratie. Größer werdende Segmente der Wählerschaft fühlen sich nicht mehr repräsentiert, ihre Interessen nicht mehr vertreten, wollen aber gehört werden. Sie selbst sehen sich als „normale Leute“. Und für sie ist das Versprechen verheißungsvoll, dass das Land wieder „normal“, also ihnen ähnlich werden könnte.

So hat mich die Reise auf die andere Hälfte der Erde wieder an auch in Europa bekannte politische Dilemmata erinnert. Die beschriebene Krise der etablierten Parteien Chiles gibt es auch in anderen Demokratien. Mich persönlich besonders berührt, dass die Visionen der Linken, die sich für mich mit der Zeit der „Unidad Popular“ und Allendes verbinden, sowie mit dem, was wir 1989 modernen Sozialismus nannten, bei denen, denen sie helfen wollen, nicht mehr ausreichend Unterstützung finden. Das sollte Ansporn für linke Politik sein, besser zu verstehen, was diese protestierenden Gruppen wollen, was ihre Interessen sind, was sie hoffen. Und in welcher Sprache sie träumen.