Gastbeitrag von Heino Bosselmann

Heino Bosselmann, geboren 1964 in Rostock, freier Autor,
schrieb seit 2000 für die rechten Blätter Junge Freiheit und Sezession.
Er trennte sich in  diesem Frühjahr von diesen Blättern. Zu seinen
politischen Beweggründen wird er sich in einem späteren Beitrag äußern.
Das Blättchen veröffentlicht den vorliegenden Beitrag, weil er Defizite des
gesellschaftspolitischen Diskurses hierzulande benennt, die der
Diskussion jenseits festgefahrener Muster bedürfen.
Die Redaktion

Während der „Kampf gegen rechts“ in der Alt-Bundesrepublik über Jahrzehnte kaum Thema war, avancierte er seit den Neunzigern zu einem Zentrum des Politischen. Als wäre nach der Wiedervereinigung endlich zu leisten, was lange ausgesessen wurde, neuerdings erweitert um die Chance, den deutschen „Schuldkomplex“ gleich noch auf die DDR auszudehnen. So stehen „der Nazi“ und der „SED-Kommunist“ komplementär nebeneinander, als zwei Varianten des historisch Abartigen, das es engagiert aufzuarbeiten gilt, auf dass ein neues Deutschland entstehe – diesmal als hip bunte, tolerante und europäische Republik, die sich entscheidend darüber definiert, weiterhin im eigenen Keller Leichen aufzuräumen.
Der permanent beschworene gesamtgesellschaftliche Konsens lautet: Gegen rechts! Unter dem Motto firmieren mittlerweile Demonstrationen, Gewerkschafts- und Kirchentreffen, Kinderfeste und Rockkonzerte, einfach alles, was die historisch geläuterte Berliner Republik ausmachen soll. Im Einklang damit entwickelte sich der Begriff von der politischen Mitte für die übergreifende Koalition aller Wohlmeinenden, die sich gegen eine gefährliche Randgruppe zusammenschließt und den immer anfälliger werdenden Bürger vor Infektionen durch eine populistisch-perfide Rechte schützt, indem sie ihm die Reiche des Guten und des Bösen am Beispiel großer Erzählungen von mythischem Gewicht auseinanderhält.
Längst verortet sich schon jede Partei in der Mitte, einschließlich der moderaten Linken. Das Spektrum des großkoalitionär Politischen kennt kaum mehr Diskrepanzen, sondern vereinheitlicht sich mehr und mehr, mag sein, es verarmt, da die großen Debatten und die charismatischen Redner fehlen. Gäbe es sie, gerieten sie sogleich unter Ideologie-, oder – moderner – Populismusverdacht. Klare Kante wird kaum noch gezeigt; es braucht sie nicht mehr. Positionen gehören heutzutage abgerundet. Die glückliche Übereinstimmung in der Mitte gilt als Ergebnis des gemeinsamen Lernens aus der Geschichte. In Ergebnis dessen kann es nur die gleichen Schlussfolgerungen geben.
Zur „Zivilgesellschaft“ gehören selbsterklärt also eigentlich alle, so freiwillig wie obligatorisch, außer die inkriminierten Radikalen, die sich in ihrer Militanz nicht zivil denken lassen. Zivil ist es in der Mitte, weil dort alle Differenzen zugunsten eines demokratischen Get-together schweigen, ohne dass jemand noch monierte, die Demokratie – und erst recht der vielbeschworene Pluralismus – bedürften mehr der Kontroverse als der Verbalbekenntnisse und selbstverordneter Einvernehmlichkeit.
Insofern überhaupt noch von einem politischen Spektrum die Rede sein kann, erscheint insbesondere jener Platz leergeräumt, der einst von den Konservativen oder gar offensiv Rechten eingenommen wurde. Um parteigeschichtliche Herleitungen zu vermeiden, bei denen mindestens vom alten Zentrum, der DVP, gar der DNVP und nicht minder von der klassischen CDU der Fünfziger und Sechziger die Rede sein müsste: Spätestens als die Merkel-CDU nach links, also in die sogenannte Mitte rückte und beinahe alle sozialdemokratischen sowie viele grüne Positionen programmatisch übernahm, schien die lange Geschichte des deutschen Konservatismus – abgesehen von ein paar Individualisten – endgültig beendet.

Seitdem heißt es aus der Union erfreut: Mein rechter, rechter Platz ist leer … Nur wünscht sich die Politik freilich niemanden dorthin, sondern geht davon aus, es wäre rechts ein stilles Vakuum entstanden und damit hätte sich zum Glück ein sehr deutsches Problem im Verlaufe sukzessiver Läuterungen evolutionär aufgehoben. Denn wer immer noch rechts der CDU stünde, befände sich in einer Gefahrenzone, in der ein vermeintlich Konservativer früher oder später zunächst zum Rechten und dann zum Nazi zu entarten droht. Der Konservative erscheint neuerdings schlechthin als die Vorform des Rechtsextremisten, der Nationalist sowieso. Bekanntlich gleitet man von den Rändern ab, nicht aus der Mitte, wo man einander warm hält und sich gegenseitig die Legitimation erteilt.
Denn mit Blick auf die historisch unvergleichbare – aber ja gerade deswegen permanent verglichene – deutsche Schuld, den Schwerpunkt geschichtlicher Selbstwahrnehmung, wäre es nach aller Aufarbeitung des Vergangenen nur folgerichtig, wenn es in Deutschland weder Konservative noch gar rechtes Denken gäbe.
Um so erregter die Schockwellen, wenn dort, rechts, doch wieder mal jemand spricht, Thilo Sarazzin etwa oder gar Sarkasten wie Akif Pirincci. Es erfolgt zwar sogleich Abwehr, allerdings weniger souverän als in der Weise freudianischer Fehlleistungen: Weil es zwar einerseits als ausgemacht gilt, dass der Feind rechts steht, dort aber andererseits dank eines intensiven Bildungs- und Besserungsprogramms längst niemand mehr sein dürfte, kann man die Tatsache, dass sich rechts doch weiterhin etwas regt, nur pathologisieren, wenn sie sich schon nicht verdrängen lässt.
Das politisch Unerträgliche muss als krank oder defekt disqualifiziert und abgespalten werden, denn Krankes braucht man bekanntlich nicht diskutieren, sondern sollte es vielmehr kurieren oder reparieren. Innerhalb der Bildungs- und Deutungsbehörden gibt es dafür ausgewiesenen Experten, angefangen bei jedem pflichtbewussten Sozialkundelehrer. Auseinandersetzung jedenfalls ist nicht indiziert, gelten rechtskonservative Positionen doch von vornherein als politisch pervers und hochgefährlich. Für diese zu isolierenden und zu entschärfenden Fälle kommt keine Diskursethik, sondern nur Quarantäne und Stigmatisierung infrage. Ausschluss und prophylaktische Pauschaldiffamierung versteht man derzeit als mutige Akte wehrhafter Demokratie: Nazis raus! Dieser Slogan gilt längst nicht nur für die NPD und gewalttätige Skinheads.
Zu helfen wäre ohnehin nur jenen Rechten, die bereit sind zu konvertieren. Von den Schulen bis zu den Leitstellen politischer Bildung werden Hilfs- und Aussteigerprogramme offeriert, Maßnahmen politischer Langzeitrehabilitationen für den krassen Ultra, als Prävention aber ebenso notwendig für die gesamte Rechte, die als proto- oder präfaschistisch aufgefasst wird. Wo es engagierte Antifaschisten gibt, müssen irgendwo ja auch die Faschisten sein.
Wer beispielsweise nicht per se davon auszugehen bereit ist, dass etwa die andauernd ventilierten Begriffe „Bildung“ und „Mehr Bildung!“ sowie „Europa“ und „Mehr Europa!“ allein schon durch die ihnen beigelegte Konnotation positiven Tatsachen entsprechen, sondern wer die semantische Klärung solcher Phrasen fordert, um zu erkennen, was damit zu welchem Zweck gemeint ist, der muss sich nicht mal als Rechter begreifen, sondern wird von den Ordnern der Mitte vorsorglich nach rechts gestellt. Erkenntnistheorie spielt in der Politik leider keine Rolle. Ansonsten wüsste man mit Luhmann unter anderem zu bedenken, dass es keine sicheren Beobachtungsorte gibt, von denen aus die vermeintliche Objektivität wahrzunehmen und zu verkünden wäre. Selbst wenn eine Mehrheit von Beobachtern nach rechts schaut und nach dem gleichen Schema abbildet und urteilt, garantiert dies keine unverbrüchliche Wahrheit, sondern nur das, was gemäß mancher Vorstellung, Intention und Funktion passt und gemäß bestimmter Zwecke handhabbar erscheint. „Realität“ ist beobachtungsabhängig. Darüber, wie man sie anschaut, gilt es zu reden.
Wenngleich jeder selbsterklärte wehrhafte Demokrat die „Neue Rechte“ zu bekämpfen versucht, ist sie – sieht man von der peinlichen NPD ab – kaum einem Anti-Rechts-Aktivisten in ihrem persönlichen oder gedanklichen Bestand bekannt. Was für ein fragwürdiger „Widerstand“ doch, wenn der „Gegner“ abstrakt bleibt oder von vornherein reduziert als böser Finsterling im Sinne eines Fantasy-Orks aufgefasst wird.

Weshalb fehlt den Couragierten der Mut, die Rechte zu stellen, sie auf die Podien einzuladen und mit ihr das zu diskutieren, was sie bislang nur innerhalb ihres eigenen Klüngels verhandelt. Sogleich wird eingewandt, man wolle denen keinesfalls eine Bühne bieten. Also lieber eine weitere Mahnwache oder Menschenkette oder wohlfeile Netzkampagnen. Was fürchtet man? Sobald Rede auf Gegenrede trifft, werden die Kontrahenten aus der Hermetik ihrer jeweils eingefahrenen Systeme und vorgezeichneten Schablonen heraus gezwungen. Offenheit ist Bedingung jedes kultivierten Streits. Man stehe zu Sarrazin, wie man will, als Diskutanten fürchten braucht man ihn bekanntlich nicht. Im Gegenteil: Welchen Disput hätte er je zum hämischen Beifall der Rechten für sich entschieden?
Um die beargwöhnten Zeitungen „Junge Freiheit“, „Sezession“ und „Blaue Narzisse“ sind zwar allerlei traditionalistische Lodenträger mit ihrem kantig rechts gescheitelten jugendlichen Anhang versammelt, recht grantige alte Herren also mit ihrem Nachahmungsgefolge der solventen Erbengeneration, ferner eine Corona aus Wutbürgern und Verschwörungstheoretikern, gleichwohl aber eine Menge konservativer Intellektualität, die anderswo als in diesen Zeitschriften und deren Zirkeln keinen Artikulationsraum mehr findet. Sie vertritt Auffassungen, die sich vor Jahren durchaus in der Welt und der FAZ fanden, fühlt sich mittlerweile aber herausgehalten und abgedrängt – mit dem ungünstigen Effekt, dass sie sich als verschworene Gemeinschaft in ihren Selbsterklärungen radikalisiert und auf Bewegungen wartet, an die sie anschließen kann. So dient sich die Junge Freiheit der AfD an, weil sie sich gern als konservatives, nicht allerdings explizit rechtes Blatt verstehen will. Ihre Abonnentenzahlen steigen von Monat zu Monat. Mehr als um Kritik geht es der Leserschaft um Bekenntnisse und die Feier einer Gemeinschaft versteifter Gesinnungsethiker, die für sich, konservativ-konserviert, Werte und Normen festhalten möchten, einerseits altersstarrsinnig, andererseits hinter großem Gepränge und altpreußischem Schnätteretäng einfach nur geschichtsängstlich. Modernisierungsfurcht war und ist das Hauptmotiv des Konservatismus und der Rechten. Festgelegt gesinnungsethisch argumentiert aber ebenso die Linke, nur zu anderen Themen.
Die sogenannte intellektuelle Rechte widmet sich Themen, die von der Mitte gerade deswegen tabuisiert werden, weil es politische Bedürfnisse und somit Gehör dafür gibt. In einem ist diese Rechte jedoch tatsächlich populistisch: Sie versteht sich auf Larmoyanz, hat es aber schwer, handhabbar konstruktive Vorschläge zu unterbreiten.

Welche rechten Leitthematiken ließen sich in Stichpunkten skizzieren?

1. Besonders problematisch: Relativierung und Revision deutscher Kriegsschuld, vor allem mit Blick auf den Zweiten Weltkrieg und dessen unmittelbare Folgen. Als Beispiel dafür können die Publikationen des keinesfalls nur rechts veröffentlichenden, sondern durchaus anerkannten Historikers Stefan Scheil gelten, eines gründlich und profund arbeitenden Geschichtswissenschaftlers und ausgewiesenen Kenners der Quellenlagen. Was er darstellt, ist sauber recherchiert und abgesichert; interessant daran aber sind vielmehr Absicht, Ziel und Zuschreibungen. Mit eher singulären Beispielen soll zunächst für den Kriegsbeginn belegt werden, dass das Dritte Reich eben nicht allein schuldig wäre, sondern innerhalb von Gesamtzusammenhängen nicht anders handeln konnte. Scheil rechtfertigt keineswegs die diversen Verbrechen des Hitlerregimes, aber seine Leser nehmen veränderte Akzentuierungen zu Details des Kriegsbeginns als Anlass, genau dies weiterführend zu versuchen. Grundsätzlich schließt dieses Verfahren an den seinerzeit pauschaler verfahrenden Ernst Nolte an.

2. Ausländer-, vor allem aber Islamphobie als Ausdruck eines offenbar wachsenden kollektiven Angstzustandes der sich noch „autochthon“ verstehenden „ethnisch“ deutschen Gesellschaft, die sich in ihren demographischen, sprachlichen und alltagskulturellen Beständen bedroht sieht. Indem solcherart Ethnisches instrumentalisiert wird, ist es nicht weit bis zum Rassismus oder bis zur Favorisierung der weltgeschichtlichen Rolle des „weißen Mannes“, der seine als angestammt empfundene Global-Hegemonie zu verlieren fürchtet, nicht nur an die „Orientalen“ und deren radikale Religiosität, sondern ebenso an „die Asiaten“ mit ihrem vitalen Leistungsdenken.

3. Sympathiebekundungen für präsidiale und autoritäre Staatsformen, wie sie etwa in Restjugoslawien bestanden und im heutigen Russland und Syrien erkannt werden. Präferiert wird ein Dezisionismus im Sinne Carl Schmitts. Überdies gilt Demokratie lediglich als politischer Ausdruck eines ethisch kritikwürdigen weil eigentlich wertfreien Verbraucher-Utilitarismus vornehmlich anglo-amerikanischer Provenienz.

4. Euro-Skeptizismus, selbst von umfänglichen Teilen der „Mitte“ zunehmend mitempfunden, insofern das von Maastricht ausgehende Dilemma eben gerade nicht zu einer fortschreitenden Integration des Kontinents, sondern ganz im Gegenteil zu erhöhten (Nord-Süd-)Differenzen zwischen einst Verbündeten führte, indem unter anderem die historisch erstrittenen Souveränitätsrechte von Landesparlamenten, vorzugsweise die Regelung des nationalen Etats, euroadministrativ aufgehoben wurden. Ganz zu schweigen von nach wie vor mangelnden Einflussmöglichkeiten der Wähler auf den EU-Apparat. In Bezug auf Brüssel geht die Macht weniger denn je vom Volke aus. Insofern die Mitte nicht kritischer über „Europa“ zu diskutieren bereit ist, sondern allein bei ihren bewährten Narrativen zu Frieden und Sicherheit bleibt, schließt sie sich ignorant ab, nicht nur gegen die auf diesem Feld reüssierende Rechte.

5. Klassisch konservatives Beklagen eines zunehmenden Identitäts- und wiederum Kulturverlusts durch die Effizienzsteigerung des Ökonomismus sowie die Tendenz des globalen Container-Marktes, das Besondere, Eigene, Markante, Typische, „Authentische“ zugunsten von bequemem Handel, maximiertem Gewinn und Quantität statt Qualität zu nivellieren. Indem selbst Bildung, Künste und Gesundheit marktwirtschaftlichen Regularien unterworfen werden und die Politik eher rechnet als inspiriert, sind nach konservativem Verständnis bewährte Institutionen gefährdet. In Anbetracht des „Outsourcings“ ehemals hoheitlicher Aufgaben und prinzipieller Veränderungen im Recht – zum Beispiel der Institutionalisierung der Schwulenehe – beklagt die Rechte den Verlust von Werten, die lange unantastbar schienen.
Ferner ist namentlich in der Schulpolitik das pädagogische Ziel einer umfassend und gar „zweckfrei“ gebildeten Persönlichkeit, die gemäß Humboldtschem Ideal an die als humanistisch verstandenen Quellen anzuschließen wusste und sich kritisch gegenüber dem bloß Pragmatischen zu platzieren verstand, längst vom Absolventenbild des stromlinienförmigen homo oeconomicus abgelöst, dessen Hauptkompetenz allein noch darin bestehen soll, „marktfähig“ zu sein. Im Curriculum wurde Substanz von leerer „Methodenkompetenz“ und affektierten Präsentationstechniken ersetzt.
Eine andere Fraktion der Rechten, geschart um das Magazin eigentümlich frei, favorisiert wiederum gerade diese „libertäre“ Auffassung, argumentiert marktradikal, betont „Eigenverantwortung“, wünscht „weniger Staat“ und übt sich nicht nur rhetorisch in sozialer Kälte gegenüber „Schwachen“.

6. Bedürfnis nach Schutz des ungeborenen Lebens einerseits und die Verhinderung von Sterbehilfe andererseits (durchweg christlich, gar fundamentalchristlich hergeleitet, überhaupt ein gegen die „islamistische Gefahr“ beschworenes und wiedererwecktes Christentum bevorzugt altlutherischer oder mehr noch katholischer Konfession, möglichst in vorkonziliarischer Liturgie). Im Sinne eines rechten Romantizismus in der Lesart von Novalis‘ „Das Christentum und Europa“ bedingt nachvollziehbar, allerdings die Traditionslinie des Laizismus in Frage stellend, der mehr als erregt hysterischer Glaubenszwist in der Lage wäre, religiöses Gezänk zu befrieden oder sich aus einer sich säkular verstehenden Gesellschaft herauszuhalten.

All jene Themen, die der Konservatismus und die intellektuelle Rechte gegenwärtig allein verhandeln, wären frei mit gesellschaftlichem Gewinn zu diskutieren, fände die Mitte den Mut dazu. Sie lässt ihn bislang vermissen, weil sie mutmaßlich der eigenen Souveränität nicht traut. Statt eines bewegenden Diskurses tritt daher gedanklicher Stillstand ein und es bleiben allein rituelle Beschwörungen.