von Klaus Hart, Sao Paulo

Frankreichs Rafale-Kampfflugzeuge starteten auf Befehl von Präsident Nicolas Sarkozy als erste gen Libyen, bombten, was das Zeug hielt, feuerten neueste Hightech-Raketen auch auf zivile Ziele, zeigten aller Welt, was in den Kisten steckt. Der überstürzt wirkende Rafale-Einsatz hatte womöglich seinen besonderen, zynischen Hintersinn – denn Lateinamerikas größte Kriegswaffenmesse LAAD in Rio de Janeiro stand vor der Tür. Rafale-Oberverkäufer Sarkozy bemüht sich seit Jahren meist vergeblich, bei seinen Auslandsreisen die superteuren Jagdbomber an den Mann zu bringen, auch in Brasilien. 2010 schien der Ankauf durch die Lula-Regierung fast sicher – doch selbst in französischen Medien wurde herumgemäkelt, größtes Verkaufshindernis sei die fehlende Praxiserprobung im Kriegseinsatz. Das Argument ist nun wohl vom Tisch. Am Tag der Messeeröffnung von Rio schrieb die „O Globo“, dass die Rafales nun „mit Erfolg bei den Attacken gegen Libyen“ getestet worden seien, und in einer LAAD-Sonderbeilage warb der französische Rüstungskonzern gleich ganzseitig, die Vortrefflichkeit der Bomber sei im Kampf bewiesen worden. Deutsche Medien zitieren Jean-Pierre Maulny, stellvertretender Direktor des französischen Instituts für Internationale und Strategische Beziehungen (IRIS), wonach der Libyen-Einsatz ein Weg sein könne, um für die nunmehr „kampferprobten“ Rafale-Bomber Propaganda zu machen. Dabei war es in Libyen vorhersehbar zu keinerlei Luftkämpfen gekommen, wurden durch die Bombardements, wie man inzwischen weiß, aber zahlreiche Zivilisten umgebracht, deren Häuser zerstört, immense Massenfluchten ausgelöst.
Die brasilianische Öffentlichkeit hat, anders als die mitteleuropäische, weit weniger Illusionen, worauf der Libyenkrieg tatsächlich zielt. Schließlich hatten führende Blätter, darunter Brasiliens auflagenstärkste Zeitung „Folha de Sao Paulo“, den Europa-üblichen Mainstream von Anfang an der Lächerlichkeit preisgegeben. Gleich auf einer ganzen Seite analysierte der renommierte Politikexperte und Universitätsprofessor José Luis Fiori, dass es um Libyens Öl und die Kontrolle einer Grenzregion zu Europa gehe, nicht aber um Menschenrechte. Die würden von den großen Mächten stets benutzt, um geopolitische Entscheidungen zu legitimieren. Afrika nannte Fiori den Schauplatz eines neuen imperialistischen Wettkampfs – es sei nicht ausgeschlossen, dass über eine neue Form des Kolonialismus ebenso nachgedacht werde wie über die Eroberung bestimmter afrikanischer Staaten, die durch europäische Kolonialisten geschaffen worden waren. Lokale Konflikte würden künftig immer häufiger – und stets seien die USA involviert.
Wer das womöglich linkslastig fand, bekam „ausgewogen“ im selben Blatt die Version des konservativen Politikers und Ex-Finanzministers Luiz Carlos Bresser-Pereira präsentiert, wonach Libyen lediglich abgestraft werde, weil es sich dem informellen Kolonialismus der Großmächte nicht unterwerfe. Der Libyenkrieg werde nicht mit guten Absichten geführt. Man versuche dort nicht, wie behauptet werde, „das Massaker an einem revoltierenden Volk zu verhindern“, sondern wolle die Herrschaft über ein ölreiches Land wiedergewinnen. In Libyen, so Bresser-Pereira, gebe es im übrigen gar kein revoltierendes Volk. Einzige „Massenmanifestation“, von der Journalisten Fotos machten, sei eine Masse von Autos in Bengasi gewesen – zwecks Feier der NATO-Bombardements. Nach dem Zweiten Weltkrieg sei der offene Kolonialismus durch einen informellen ersetzt worden – die alten Metropolen assoziierten sich mit korrupten Eliten der armen Länder. Dies treffe besonders auf den mittleren Osten sowie auf Staaten Lateinamerikas und Afrikas zu. Lediglich asiatische Länder und einige Staaten wie Libyen zeigten sich nicht fügsam für diese neue Herrschaftsform. „Deshalb verzeichneten sie Wachstum und verbesserten den Lebensstandard der Bevölkerung.“ Der Anwalt und Ex-Minister verwies auf den UNO-Index für menschliche Entwicklung und verglich – Libyen liege auf dem 53. Platz, Lateinamerikas größte Demokratie Brasilien indessen nur auf dem 73. Platz. Für Unbotmäßigkeit werde Libyen jetzt bestraft durch zwei alte imperiale Mächte, Frankreich und Großbritannien, gefolgt von den USA. Sarkozy meine, durch sein Vorgehen wiedergewählt zu werden – „doch die Franzosen wissen, dass dieser Krieg wenig Sinn hat und dass sie Sarkozy nicht vertrauen können“.
Kommentatoren, die solcher Sicht widersprechen? Keine. Leicht nachvollziehbar, dass sich auch Brasiliens Künstlerschaft nicht vom europäischen Mainstream beeindrucken lässt, darunter der populäre Schriftsteller ÉnricoVeríssimo in seiner landesweit nachgedruckten Kolumne: „Alles wiederholt sich in Libyen, angefangen mit der Scheinheiligkeit der selektiven Empörung: Einige Tyrannen, zuvor toleriert, wenn nicht gar offen unterstützt wie Saddam, werden unakzeptabel und attackierbar, während der Knüppel andere schont, die noch nütze sind. Danach folgen die Verluste an Zivilisten, angeklagt von der einen Seite und bestritten von der anderen, Fotos verstümmelter Kinder und Diskussionen über die Effizienz von ‚chirurgischen’ Luftschlägen. Und so haben wir ein weiteres Beispiel eines modernen Beitrags zu den Kriegstaktiken, die eigenartige Doktrin des humanitären Bombardements.“
Komponist Aldir Blanc fragt, wie viele unschuldige Zivilisten bereits durch das westliche Bombardement auf Libyen umgekommen seien. Und macht sich bitter-ironisch über „Hilaria Clinton“ lustig, legt ihr folgendes Zitat in den Mund: „Unsere Politik ist, das da zu bombardieren und das Wort Petroleum durch Menschenrechte zu ersetzen.“ Der Komponist erinnerte zudem an das US-Geheimgefängnis in Ägypten, in dem des islamischen Terrors Verdächtigte gefoltert worden seien.
Da erübrigt es sich beinahe, Positionen aus der recht befreiungstheologisch orientierten Kirche des größten katholischen Landes zu erwähnen. Frei José Francisco, Leiter des Franziskaner-Sozialwerks in der Megacity Sao Paulo, eine der angesehensten Franziskaner-Persönlichkeiten Brasiliens, nennt die Einschätzung des Weltsozialforum-Gründers Oded Grajew völlig korrekt, wonach die Waffenverkäufer Regierungen wollen, die Kriege führen. „Eine große Wirtschaft, zu deren Stützen die Rüstungsindustrie gehört, muss Kriege haben – denn zur kapitalistischen Basis gehört Konsum. Für die Rüstungsindustrie bedeutet dies – sie wird durch Kriege stimuliert. Die unterstützen die Wirtschaft jener großen Länder, die heute die Welt beherrschen.“ Für Andersdenker Francisco versucht in Libyen lediglich eine Gruppierung, an die Macht zu kommen – „doch eine Mobilisierung des Volkes gibt es dort nicht. Bemerkenswert, dass Vatikan und katholische Friedensbewegung Pax Christi mit ihrer Position zum Libyenkrieg der NATO-Haltung komplett widersprechen. Der Krieg zeigt, wie oft die UNO leider instrumentalisiert wird.“ Für den Franziskaner ist völlig klar, dass das Völkerrecht jetzt auf jene anzuwenden ist, die durch Bombardements in Libyen ungezählte Zivilisten umbrachten. „Die an den Luftangriffen beteiligten Länder müssen raschestmöglich Wiedergutmachung und Entschädigung an die Hinterbliebenen der Todesopfer sowie an Verletzte und anderweitig Geschädigte leisten. Die Täter und ihre politisch-militärischen Auftraggeber müssen gemäß Völkerrecht bestraft werden. Ich weiß, dass in der brasilianischen Kirche sehr viele denken wie ich.“
Zu ihnen zählt Waldemar Rossi. Einst war er aktiver Diktaturgegner, bereitete mit Gewerkschaftsführer Lula Streiks vor – heute leitet er unter einem deutschstämmigen Kardinal in Sao Paulo die bischöfliche Arbeiterseelsorge. „Seit den ersten Bombardements hat die NATO nicht nur die Streitkräfte Libyens attackiert, sondern auch Zivilisten, die dabei umkamen. Auf normale libysche Bürger wurde keinerlei Rücksicht genommen. Notwendige Entschädigung, Wiedergutmachung bringt indessen die Getöteten nicht zurück ins Leben. Zur Verteidigung von Ölinteressen nehmen sich die an den Luftschlägen beteiligten Regierungen das Recht heraus, jegliche Verbrechen zu begehen – wie zuvor bereits im Irak und in anderen Staaten. Absolut verrückt, dass Barack Obama den Libyenkrieg anfangs von einem Copacabana-Hotel aus koordiniert hat.“ (Während seines jüngsten Brasilienaufenthaltes – Anm. d. Red.) Schwer vorauszusagen, ob auch westliche Libyenkrieger Fronturlaub an der Copacabana machen werden – die Kollegen aus dem Irakkrieg sind längst da und sorgen als Sextouristen für reichlich Negativschlagzeilen. „Die Truppe auf der Suche nach Sex provoziert Polemik“, titelte schon 2007 ein Rio-Blatt. Washington finanziere diesen Fronturlaub, habe das US-Konsulat bestätigt.