von Erhard Crome

»Distinktion«, sagen die Psychologen und Soziologen vornehm. Gemeint sind die feinen oder weniger feinen Unterschiede zwischen denen da oben und denen da unten. Früher gab es dafür Kleiderordnungen, Vorschriften, wer zu Pferde kommen durfte und wer zu Fuß gehen mußte. Im Zuge der verordneten »Volksgemeinschaft«, als die Herrschenden die Proleten als Kanonenfutter für ihre Eroberungskriege brauchten, wurde so getan, als seien die Klassenunterschiede eingeebnet. Nach deren Scheitern tat der »real existierende Sozialismus« ein übriges, um die Reichen und Schönen zu veranlassen, das Protzen, zumindest in der Öffentlichkeit, etwas zurückzuhalten. Die westdeutsche Gesellschaft galt als »nivellierte Mittelschichtsgesellschaft«, in der die Unterschiede eher zur Einebnung tendierten denn zur Vergrößerung.
Der Neoliberalismus machte sich dann die Individualisierungsstrebungen der aufgeregten Bürgerkinder von 1968 zunutze und besetzte die mehr oder weniger feinen Unterschiede wieder positiv. Nach dem Untergang des Ostmodells konnten dann die Verhüllungen im Westen gnadenlos fallen: Ich-selbst-sein galt wieder als schick, reich sein als Tugend. Wer arm ist, ist selber schuld.
Am liebsten sind die reichen Ichlinge unter sich, und wenn das nicht gleich geht, können sie das von der Steuer absetzen – oder »Mietminderung« geltend machen.
So zumindest die Entscheidung des Stuttgarter Oberlandesgerichts, über die kürzlich berichtet wurde. Gewerbliche Mieter dürfen ihre Zahlungen kürzen, wenn unter den Besuchern eines Bürohauses etliche Hartz-IV-Empfänger sind. Eine Mietminderung, etwa um fünfzehn Prozent, sei dann rechtmäßig. Versicherungsagenturen des gehobenen Bedarfs, Steuerberater- und Wirtschaftsprüferkanzlei hätten Anspruch auf »angemessenes« Ambiente. Wenn jedoch im gleichen Hause die Agentur für Arbeit Büroräume für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen, Sozialhilfeempfängern und Suchtgefährdeten anmietet oder eine Schuldnerberatung einzieht, dann findet eine Beeinträchtigung statt.
»Zwar verkennt der Senat nicht«, heißt es in dem Urteil, »daß ein erheblicher Teil der Besucher dem Durchschnitt der Bevölkerung entspricht. Es können aber auch nicht die Augen davor verschlossen werden, dass sich unter den Besuchern der Hartz-IV-Abteilung, der Suchtberatungsstelle und der Schuldnerberatung ein überdurchschnittlicher Anteil von sozial auffällig gewordenen Personen befindet.« Es wäre ja noch schöner, wenn die Gewinner der schönen neuen Welt des Neoliberalismus ihren Opfern im gleichen Fahrstuhl begegnen müßten.
Das, was euphemistisch meist »Neoliberalismus« genannt wird, hat weltweit eine soziale und Einkommenspolarisierung mit sich gebracht, wie sie Europa wohl zuletzt in der Zeit des Spätfeudalismus, kurz vor der französischen Revolution kannte. Das US-amerikanische Wirtschaftsmagazin Forbes ist bekannt dafür, daß es frech und unverfroren jährlich eine Reichenliste veröffentlicht, so als sei es die Liste der Formel-1-Sieger im Vergleich zum Vorjahr: Die immer Gleichen umrunden sich gegenseitig, und die anderen haben das Nachsehen. Gegenüber 2004 stieg die Zahl der Milliardäre in der Welt im Jahre 2005 um 104 auf 691. Das Vermögen dieser Leute erhöhte sich um dreihundert Milliarden US-Dollar auf nunmehr 2,2 Billionen Dollar. Die reichste Einzelperson war wiederum Bill Gates, der Herr des Softwareunternehmens Microsoft, mit 46,5 Milliarden Dollar. Allerdings bringen es die Eigentümer des US-amerikanischen Einzelhandelsgiganten Wal-Mart, die Familie Walton, insgesamt auf über neunzig Milliarden, nur verteilt sich das auf fünf Personen, die auf den Rängen zehn bis vierzehn der Weltliste zu finden sind. Die Liste ist etwas verzerrt: Diktatoren und Königshäuser kommen nicht vor, also auch nicht jene von Saudiarabien und Brunei. Die größte Gruppe, nach Ländern betrachtet, sind die 277 Milliardäre aus den USA. Auf Platz zwei die Deutschen mit 52 Milliardären. Da versteht man noch besser, daß die Wohlhabenden keine Bettler, Hausierer und Hartz-IV-Empfänger vor der Tür sehen mögen.
Die 2,2 Billionen Dollar, die diese Milliardäre besitzen, sind mehr als das gesamte Bruttoinlandsprodukt der Volksrepublik China, das 2004 bei etwa 1,7 Billionen lag. Während in den zusammengefaßten Datensätzen über die Armutsentwicklung in der Welt in der Regel vorgerechnet wird, die Armut sei insgesamt zurückgegangen, so ist sie, wenn man China herausnimmt, in Wirklichkeit angestiegen: Die Zahl der Menschen, die von weniger als einem Dollar pro Tag leben müssen, stieg von 1990 bis 1999 von 917 Millionen Menschen auf 945 Millionen. Etwa eine Milliarde Menschen ist weltweit unterbeschäftigt und ohne soziale Sicherheit. Der Pro-Kopf-Einkommensunterschied zwischen dem reichsten und dem ärmsten Fünftel der Menschheit stieg von 1:30 im Jahre 1960 auf 1:74 Ende der neunziger Jahre. Der heutige Globalkapitalismus erweist sich in der Tat als ein gutes Geschäft.
Und das setzt sich fort. Auch in diesem Lande: Nach den vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg das Volkseinkommen von 2005 zu 2006 von 1675 Milliarden Euro auf 1728 Milliarden. Das macht einen Unterschied von 53 Milliarden Euro aus.
Die Arbeitnehmerentgelte allerdings stiegen nur um knapp fünfzehn Milliarden. Nun raten Sie mal, wo die restlichen 38 Milliarden Euro geblieben sind! Die Mietminderer wissen das. Sie haben ja die richterliche Bestätigung.