Schlagwort-Archiv: Rüstungsexporte (in 11 Beiträgen)

20. Jahrgang | Nummer 16 | 31. Juli 2017

Antworten

Angela Merkel, (wahrscheinlich auch schon wieder die nächste) Bundeskanzlerin – Es gibt ja Kritikaster, die Ihnen nachsagen, dass Ihnen bestimmte Dinge zu bestimmten Zeiten schlicht am Allerwertesten vorbeigingen. Etwa die Menschenrechte, wenn gerade wieder ein Spitzengespräch mit dem Oberchinesen anstehe. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 9 | 25. April 2016

Bemerkungen

Klaus, der Rote Er war Autor der Weltbühne wie in frühen Jahren sein Vater, der Völkerrechtler Peter Alfons Steiniger (1904-1980). Auch Klaus Steiniger, geboren 1932, merkte man die juristische Schule an, wenn er seine Texte wie Plädoyers nach Stichpunkten in … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet

von Otfried Nassauer Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont gewöhnlich nur zu gerne, dass er eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015

Wie siamesische Zwillinge: Rüstungsexporte & Korruption

von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

Bemerkungen

Die Troika … … steht in der russischen Sprache und anderswo für Vieles. Sie ist ein Gespann mit drei Pferden, stand in ihrer Verkleinerungsform „trjoschka“ für ein „3-Rubel-Scheinchen“ der Sowjetzeit, benennt aber auch eine Schweizer Wodka-Marke und war in der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 26 | 22. Dezember 2014

Wehrtechnische Industriepolitik als Ping Pong

von Otfried Nassauer Am Anfang sah alles aus wie ein kleines Tischtennismatch. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte den Aufschlag gemacht: Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, „Schlüsseltechnologien“ der Wehrtechnik zu benennen, die es in Deutschland zu erhalten gelte. Das … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 24 | 24. November 2014

Rüstungsexport: Ein spannendes Urteil mit unklaren Folgen

von Otfried Nassauer Seit Jahren sieht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die Bundesrepublik Deutschland auf Platz drei der weltgrößten Rüstungsexporteure. Wehrtechnische Exporte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro werden inzwischen jedes Jahr von der Bundesregierung genehmigt. Tendenz steigend. Der politische … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 22 | 27. Oktober 2014

Gabriels Strategie zur Stärkung der Rüstungsindustrie

von Jürgen Wagner Unter schweren Beschuss ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den letzten Wochen geraten – angeblich gefährde er mit seiner restriktiven Haltung zu Rüstungsexporten das Überleben der deutschen Waffenindustrie, so der vielfach erhobene Vorwurf. Schon vor einiger Zeit kündigte … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013

Ein Albtraum

von Wilfried Schreiber Seit einigen Wochen habe ich regelmäßig einen Albtraum: Es ist der 22. September 2013; ich stehe in der Wahlkabine zur Bundestageswahl und kann mich nicht entscheiden. Als friedensbewegter Bürger liegt meine Sympathie bei den Linken. Aber wenn … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 18 | 3. September 2012

Von der Verpflichtung, dem Frieden zu dienen

von Wolfram Wette Seit 1990 erleben wir in Deutschland eine schleichende Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik. Ihre Folgewirkungen strahlen längst auch auf die Innen-, Rechts- und Gesellschaftspolitik aus. Dabei war sich die Mehrheitsgesellschaft nach 1945 einig in der Überzeugung „Nie … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 7 | 12. April 2010

Waffen für die Welt

von Wolfgang Schwarz Laut geltendem EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte sollten Lieferungen militärischer Güter in Spannungsgebiete mit offener oder latenter Kriegsgefahr ebenso ausgeschlossen sein wie in Länder, in denen die Menschenrechte und Grundfreiheiten verletzt werden oder in denen bewaffnete Konflikte stattfinden. Der … Weiterlesen