Schlagwort-Archiv: Rüstungsexport (in 17 Beiträgen)

21. Jahrgang | Nummer 8 | 9. April 2018

Bemerkungen

„Drauf geschissen“ Keine Angst, das Blättchen sinkt jetzt nicht in die Niederungen anonymer Schmutzkampagnen im Internet hinab. Es ist auch nicht so, dass mit der Überschrift ein mögliches Denkmuster der regierenden Politikerkaste gegenüber kritischen Medien beschrieben werden soll. Nein, es … Weiterlesen


21. Jahrgang | Nummer 3 | 29. Januar 2018

Bemerkungen

Im kommenden Jahr werden die deutschen Militärs und die deutschen Wehrverbände weiter rüsten, und die deutschen Außenpolitiker werden es ableugnen. Im kommenden Jahr werden sich die deutschen Richter einbilden, ein bestandenes Assessorexamen berechtige sie, den lieben Gott zu spielen und … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 23 | 7. November 2016

Bemerkungen

Das war nur ein Moment … 1977 hatten schon viele gute Künstler die DDR verlassen, jeder Weggang war betroffen zur Kenntnis genommen worden, aber als 1977 Manfred Krug ging, war das ein Schock. Den konnte man doch nicht gehen lassen! … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 19 | 12. September 2016

Weniger Washington ist mehr …
Shinzō Abe internationalisiert Japans Wehrpolitik

von Peter Linke Nachdem Japans Ministerpräsident Shinzō Abe im Ergebnis der Oberhauswahlen vom Juni in beiden Kammern des Parlaments über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, befürchten viele, nun seien die Tage der Friedensverfassung von 1947 wohl endgültig gezählt. In der Tat hat … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 13 | 20. Juni 2016

Bemerkungen

Beschämende Ignoranz Am 22. Juni jährt sich der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion zum 75. Male. Es ist nichts an großen Feierlichkeiten seitens der deutschen Verfassungsorgane angekündigt oder zu erwarten. Gauck oder Merkel werden wohl weder in Moskau noch in … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 17 | 17. August 2015

Bemerkungen

Wanderers Gemütsruhe Übers Niederträchtige Niemand sich beklage! Denn es ist das Mächtige, Was man dir auch sage. In dem Schlechten waltet es Sich zu Hochgewinne, Und mit Rechtem schaltet es Ganz nach seinem Sinne. Wandrer! – Gegen solche Not Wolltest … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

„Wasch mir den Pelz, aber …“

von Otfried Nassauer Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015

Bemerkungen

Félicitations, Commandeur Ostermeier et les dames Hoss et Stehr! „Frankreich liebt Sie, Monsieur Ostermeier“, sagt hingerissen die Kulturministerin Fleur Pellerin (im lachsfarbenen Etuikleid, kniebedeckt). Die französische Botschaft am Pariser Platz hatte geladen, Empfang zur Biennale, Empfang für Ehrungen (ohne monetäre … Weiterlesen


Gabriels Strategie zur Stärkung der Rüstungsindustrie

von Jürgen Wagner Unter schweren Beschuss ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den letzten Wochen geraten – angeblich gefährde er mit seiner restriktiven Haltung zu Rüstungsexporten das Überleben der deutschen Waffenindustrie, so der vielfach erhobene Vorwurf. Schon vor einiger Zeit kündigte … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 5 | 3. März 2014

Deutsche Außenpolitik braucht weniger Soldaten

von Walther Stützle Noch ist der verlorene Krieg in Afghanistan nicht beendet. Noch gibt es keine politische Bilanz aus dieser und allen anderen militärischen Interventionen, noch steckt die Bundeswehr tief in gewaltigen Umbau-Schmerzen – da ertönt bereits der Ruf, das … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 15 | 22. Juli 2013

Bemerkungen

Ein Reuebekenntnis Zum 40. Todestag von Walter Ulbricht (1. August 1973) wird es eine Anzahl von Veröffentlichungen geben – „soʼne und solche“, wie zu erwarten ist. Und wiewohl mir auch ein größerer Zeitabstand nicht genügt, um von ehemaligen Abneigungen nun … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013

Der Sumpf und die Frösche

von Sarcasticus Auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise nehmen nicht alle Geschäftszweige gleichermaßen Schaden. Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitutes SIPRI lagen die globalen Rüstungsexporte im Fünfjahreszeitraum von 2008 bis 2012 – im Wert von insgesamt 411 Milliarden US-Dollar – … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012

Rüstungsexportoffensive

von Jürgen Wagner Gerade sind die Bemühungen im Rahmen der UNO, ein internationales Abkommen zur Kontrolle des globalen Waffenhandels zustande zu bringen, nach vier Wochen Verhandlungen in New York gescheitert. Es waren, wie der Tagesspiegel vermerkte, die USA, „die, regiert … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 10 | 14. Mai 2012

Mexiko: Exportschacher kontra Menschenrechte

von Peter Clausing Im Frühsommer 2011 verwiesen Guido Westerwelle und Christian Wulff bei ihren Besuchen in Mexiko auf ein geplantes Abkommen zur Polizeizusammenarbeit. Solche bilateralen Abkommen hat Deutschland mit zahlreichen Ländern abgeschlossen – darunter einige, in denen massive Menschenrechtsverletzungen begangen … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 1 | 9. Januar 2012

Bombige Geschäfte

von Wolfgang Schwarz Zuerst die gute Nachricht: Der offizielle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist noch vor dem Jahreswechsel 2011 / 2012 erschienen und damit um einiges schneller als manche Vorgängerversion. Und noch eine gute Nachricht – zumindest … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 16 | 8. August 2011

Peacekeeping – Vorwand zur Aufrüstung Afrikas

von Christoph Marischka Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel begründete den Angola in Aussicht gestellten Verkauf von sechs bis acht Patrouillenbooten unter anderem mit dem „erklärte[n] Ziel, die oft aus Bürgerkriegen stammenden afrikanischen Armeen besser auszubilden, damit sie künftig mehr UN-geführte … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 15 | 25. Juli 2011

Nicht nur Panzer für die Saudis

von Jonna Schürkes „Wenn sie mit einem Land im Bereich Terrorismusbekämpfung zusammenarbeiten wollen, dann müssen sie auch investieren. Für mich ist das das Eine-Hand-wäscht–die-andere-Prinzip“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster auf die Frage, ob es denn angebracht sei, die saudischen Repressionsorgane … Weiterlesen