Schlagwort-Archiv: Otfried Nassauer (in 15 Beiträgen)

20. Jahrgang | Nummer 10 | 8. Mai 2017

Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

von Otfried Nassauer Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 23 | 7. November 2016

Bemerkungen

Das war nur ein Moment … 1977 hatten schon viele gute Künstler die DDR verlassen, jeder Weggang war betroffen zur Kenntnis genommen worden, aber als 1977 Manfred Krug ging, war das ein Schock. Den konnte man doch nicht gehen lassen! … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet

von Otfried Nassauer Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont gewöhnlich nur zu gerne, dass er eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015

Wie siamesische Zwillinge: Rüstungsexporte & Korruption

von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

„Wasch mir den Pelz, aber …“

von Otfried Nassauer Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015

Raketentests gegen den INF-Vertrag – Vertragsverletzung oder Vertragsverhinderung? Teil II

von Otfried Nassauer In Washington läuft die nächste Runde im Kampf um die Zukunft der atomaren Abrüstung: Kritiker der nuklearen Rüstungskontrolle haben vor einigen Jahren den Vorwurf lanciert, Moskau verletze den INF-Vertrag. Das Abkommen untersagt die Stationierung, Herstellung und das … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 3 | 2. Februar 2015

Verschollen in Mexiko – Deutsche G36-Gewehre und ihr Endverbleib

von Otfried Nassauer und Wolf Dieter Vogel „Papier ist zu geduldig“, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Ströbele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 26 | 22. Dezember 2014

Wehrtechnische Industriepolitik als Ping Pong

von Otfried Nassauer Am Anfang sah alles aus wie ein kleines Tischtennismatch. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte den Aufschlag gemacht: Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, „Schlüsseltechnologien“ der Wehrtechnik zu benennen, die es in Deutschland zu erhalten gelte. Das … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 25 | 8. Dezember 2014

Von der Stärke des Rechts zurück zum Recht des Stärkeren

von Otfried Nassauer Irgendwie scheint es wie verhext. Seit Jahren gerät eine Krise nach der anderen außer Kontrolle, selbst in Europas Nachbarschaft. Keiner scheint zu wissen, wie das zu verhindern wäre. Die Politik übt sich gelegentlich in starken Sprüchen, manchmal … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 24 | 24. November 2014

Rüstungsexport: Ein spannendes Urteil mit unklaren Folgen

von Otfried Nassauer Seit Jahren sieht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die Bundesrepublik Deutschland auf Platz drei der weltgrößten Rüstungsexporteure. Wehrtechnische Exporte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro werden inzwischen jedes Jahr von der Bundesregierung genehmigt. Tendenz steigend. Der politische … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 4 | 17. Februar 2014

Raketentests gegen den INF-Vertrag
– Vertragsverletzung oder Vertragsverhinderung?

von Otfried Nassauer In Washington wurde die nächste Runde der Schlacht um die Zukunft der atomaren Abrüstung eingeläutet: Kritiker der nuklearen Rüstungskontrolle lancieren den Vorwurf, Moskau verletze den INF-Vertrag. Der verbiete es, landgestützten Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 1 | 6. Januar 2014

Totgesagte leben länger – Nukes for ever?

von Otfried Nassauer Wie lange haben die US-Atomwaffen noch eine Zukunft in Deutschland? Das wäre eine gute Frage an den zuständigen Bundeswehrgeneral, den Luftwaffeninspekteur. Was würde er wohl antworten? Etwa dies: Für die nächsten 20-30 Jahre bleiben diese Waffen in … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 14 | 11. Juli 2011

Zwei Jahre Obama

von Bernhard Romeike Jeder Präsident der USA beeinflusst die Welt auf seine Weise. Aktuell ist auf eine neuere Publikation zu Obama zu verweisen, die sich gut zwei Jahre nach Beginn der Präsidentschaft von Barack Obama zuallererst die Frage stellt, ob … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 15 | 2. August 2010

Mit Streumunition auf Taliban- und Terroristenjagd

von Otfried Nassauer Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 9 | 10. Mai 2010

Diplomatisches Mikadospiel

von Otfried Nassauer Oft ist es Diplomatie, wenn mit vielen wohlklingenden Worten wenig Substantielles gesagt wird. Oft sind es Politiker, die mit langen verschwurbelten Satzungetümen wenig Konkretes sagen. Bei Großereignissen – wie dem Treffen der NATO-Außenminister der NATO am 22/23. … Weiterlesen