Schlagwort-Archiv: EU (in 112 Beiträgen)

20. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2017

Roman Dmowskis Fußstapfen

von Holger Politt, Warschau Polens heimlicher Staatsführer heißt Jarosław Kaczyński. Seit November 2015 führt er die Geschicke des Landes, auch wenn er es im bescheidenen Hauptsitz seiner Partei tut. Fast jeden Tag erscheint er dort gegen 10 Uhr und nimmt … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 5 | 27. Februar 2017

Hochamt der Transatlantiker

von Detlef Puhl Wie jedes Jahr vor dem Höhepunkt der Faschingssaison feierte die große internationale Gemeinde der Transatlantiker jetzt wieder ihr Hochamt in München – die „Münchner Sicherheitskonferenz“, die 53. Über 500 Experten versammelten sich im „Bayerischen Hof“; alles, was … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 4 | 13. Februar 2017

Wer ist Brita Hasan? Ungereimtheiten aus Aleppo

von Petra Erler Die Staats- und Regierungschefs der EU trafen während des Gipfels im Dezember mit dem Bürgermeister von Ost-Aleppo, Brita Hasan, zusammen. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich in der nächtlichen Pressekonferenz über diese Begegnung sichtlich erschüttert. Wer ist Brita … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 4 | 13. Februar 2017

Hochverräter, Vaterlandsverräter

von Jörn Schütrumpf Nichts symbolisierte so unwiderlegbar das Scheitern der Revolution von 1917 – des Versuchs, Zustände herzustellen, in denen der Mensch kein erniedrigtes, geknechtetes, verlassenes, verächtliches Wesen ist – wie die Abriegelung der Grenze in Berlin. Das bürgerlich-kapitalistische System, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 23 | 7. November 2016

Bemerkungen

Das war nur ein Moment … 1977 hatten schon viele gute Künstler die DDR verlassen, jeder Weggang war betroffen zur Kenntnis genommen worden, aber als 1977 Manfred Krug ging, war das ein Schock. Den konnte man doch nicht gehen lassen! … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 22 | 24. Oktober 2016

Konversion: Warum funktioniert sie nicht?

von Herbert Wulf Konversion war nach dem Ende des Kalten Krieges ein zentrales Anliegen – nicht nur auf Seiten der Friedensbewegung. Auch bei der „mainstream“ oder sogenannten Realpolitik war das Thema angekommen; denn überschüssige Rüstungskapazitäten sollten im großen Stile abgebaut … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 20 | 26. September 2016

Vertrauen schaffen zwischen Russland und dem Westen

von Winfried Böttcher Gerade in Zeiten eines verstörenden Verhältnisses zwischen der Europäischen Union, den USA und Russland müssen wir uns auf allen Ebenen der Politik, der Kultur, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Medien um Deeskalation bemühen. Alle Seiten können einen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 18 | 29. August 2016

Die EU und die Befindlichkeit ihrer Bürger

von Stephan Wohanka Ich weiß, traue keiner Statistik, die du nicht selbst, und so weiter … Es frappiert aber schon, dass die vor kurzer Zeit publizierten Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage ein beinahe euphorisches Stimmungsbild der EU-Bürger liefern: 80 Prozent der Europäer … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016

Düstere Impressionen

von Renate Drommer  Der folgende Beitrag entstand vor den Amokläufen und Terroranschlägen in Deutschland. Er bleibt dessen ungeachtet aktuell in seiner Aussage. Die Redaktion  Die Szene könnte aus einem amerikanischen Film stammen: Sonntag in der Kleinstadt, irgendwo in den Südstaaten. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016

Für eine Union der Vaterländer

von Holger Politt, Warschau Die Chance ließ er nicht vorübergehen, schnell erklärte sich Jarosław Kaczyński der Öffentlichkeit. Zwar räumte auch er sofort ein, Polen sei mit dem Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien und Nordirland in eine unerwartete und schwierige außenpolitische … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 17 | 15. August 2016

No clue – period?

von Max Klein, zz. Chicago Keine Ahnung von irgendetwas habe der Mann, so Joe Biden kürzlich auf dem demokratischen Konvent energisch über Donald Trump, dessen silberglänzendes Hotel unübersehbar in der City von Chicago ist. Im amerikanischen Fernsehen wird bereits unermüdlich … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 15 | 18. Juli 2016

Anmerkungen zum Brexit

von Erhard Crome Fehleinschätzungen in der Außenpolitik schaden zuerst dem, der sie trifft. Das betrifft den gesamten Komplex Brexit. Es waren die deutschen und andere europäische Großmedien, die kurz vor dem Brexit-Entscheid der britischen Wählerschaft meinten, eigentlich sei es klar, … Weiterlesen


Im Westen nichts Neues – Russische Stimmen zum Warschauer NATO-Gipfel

von Siegfried Fischer Es war irgendwie eigenartig. Vor dem Gipfel häuften sich russische offizielle Aussagen zum Verhältnis Russland und NATO und nach dem Gipfel war relative Ruhe. Sicher wollte die russische Regierung erst noch die Tagung des NATO-Russland-Rates am 13. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Sonderausgabe | 11. Juli 2016

Europa zerbricht

von Erhard Crome Im Titel ist zwar von Europa die Rede, im Kern jedoch geht es um die Europäische Union, ihre Krise und den voraussichtlich unglücklichen Ausgang, den „Zusammenbruch eines historischen Projekts“. Der Band enthält profunde Analysen zu den wirtschaftlichen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 14 | 4. Juli 2016

Bemerkungen

Alternativen … Ich hoffe, nicht zur Antieuropäerin erklärt zu werden, wenn ich zugebe, dass ich auf einen Brexit gehofft hatte. Der Gedanke an ein ewiges „Weiter so!“ war zu erschreckend, waren doch die Briten seit langer Zeit unwillig, sich für … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 14 | 4. Juli 2016

Wie viel hat die EU mit dem Brexit zu tun?

von Stephan Wohanka Bei Weitem nicht so viel, wie es auf den ersten Blick erscheint. Zu dieser Ansicht führt der Blick auf die Analysen der Stimmabgabe. Was Großbritannien insgesamt angeht, so ist das Ergebnis klar: 52 Prozent der an der … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 11 | 23. Mai 2016

Ein bisschen Volksrepublik

von Holger Politt, Warschau Aleksander Kwaśniewski hatte gemahnt: Er wolle keine Zeiten mehr erleben, in denen ein einzelner Mann mit seinem Telefon über fast alles entscheiden könne. Das war im Januar 1990, soeben war ein langes Kapitel in der politischen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016

Neue Horizonte für Sicherheit und Wirtschaft in Europa?

von Hubert Thielicke In Europa scheinen die Dinge langsam in Fluss zu kommen. Der Tagung des NATO-Russland-Rates im April – der ersten seit 2014 – kam wohl eher symbolische Bedeutung zu; sie könnte aber auch die „Schwalbe“ sein, die den … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 9 | 25. April 2016

Bemerkungen

Klaus, der Rote Er war Autor der Weltbühne wie in frühen Jahren sein Vater, der Völkerrechtler Peter Alfons Steiniger (1904-1980). Auch Klaus Steiniger, geboren 1932, merkte man die juristische Schule an, wenn er seine Texte wie Plädoyers nach Stichpunkten in … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 8 | 11. April 2016

Die „europäische“ Lösung?

von Erhard Crome Beim dritten Wurf wurde etwas getroffen. Aber was? Sind die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 17. und 18. März 2016 die lange angekündigte „europäische Lösung“ in Sachen Flüchtlingskrise oder besser: der Krise der europäischen Politik zur Bewältigung des … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016

EU zwischen Markt und Plan?

von Heerke Hummel Mario Draghi versetzte die Finanzwelt Deutschlands in helle Aufregung, als die von ihm geleitete Europäische Zentralbank drei Tage vor dem deutschen Superwahltag den Leitzins erstmals auf null Prozent senkte, um das Wirtschaftswachstum in Europa mit zinslosen Krediten … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016

Unwägbarkeiten von Brexit

von Erhard Crome Bleiben sie? Gehen sie? Am 23. Juni 2016 soll die Wahlbevölkerung Großbritanniens über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union abstimmen. „Brexit“ wurde zum Synonym für den Austritt (Britannien und Exit für Ausgang, Abtreten). Dieses Kunstwort … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 7 | 28. März 2016

Nach den Wahlen – Etwas Propädeutik

von Waldemar Landsberger Nachdem in Sachen „Alternative für Deutschland“ monatelang mit Kanonen auf Spatzen geschossen wurde, sollte nach den Wahlergebnissen vom 13. März ruhiges Nachdenken angezeigt sein. Wer die Kommentare in den großen Medien sowie die allabendlichen „Talk“-Runden gesehen hat, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 6 | 14. März 2016

Bemerkungen

Medien-Mosaik Seit dem März-Heft des MOSAIK sehen die Abrafaxe wieder so aus, wie sie vor 40 Jahren erstmals erschienen – mit ordentlichen mittelalterlichen Wämsern. Denn die Römerkluft war zu schäbig, so dass die drei Gnome sie gegen die abgelegten Kleider … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Das ist der Gipfel

von Erhard Crome Als Viktor Orbán, der Ministerpräsident Ungarns, im Sommer 2015 den bekannten Zaun an der Grenze zu Serbien hatte errichten lassen, um die Flüchtlingsströme von Ungarn fernzuhalten, wurde dies reflexhaft als Wertedebatte geführt: Wollen wir ein Merkel-Europa oder … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 4 | 15. Februar 2016

Wenig Herz und kein Verstand

von Petra Erler In der heißen Phase der Kandidatenauswahl für den vorjährigen Friedensnobelpreis entdeckte die Bundeskanzlerin mit viel Herz, wie ihr die internationale Presse bescheinigte, die Notwendigkeit der Verteidigung europäischer Werte angesichts des rüden Umgangs der Ungarn mit Flüchtlingen. Nun … Weiterlesen


Hegemoniale Perspektiven

von Erhard Crome Aus der Politik und dem konzeptionellen Denken in Deutschland ist die hegemoniale Perspektive nicht verschwunden, trotz der Turbulenzen in der Flüchtlingsfrage. Im Grunde ist auch der Versuch der Bundeskanzlerin, zunächst einseitig – das heißt jenseits der in … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 3 | 1. Februar 2016

Merkel-Dämmerung?

von Bernhard Romeike Derzeit wird wieder allenthalben das Ende der EU beschworen. „Scheitert der Euro, scheitert die EU“, hieß es gestern. Das war der Begleittext zur „Griechenland-Krise“. Heute tönt es: „Scheitert Schengen, scheitert die EU“. Es ist die Begleitmusik zur … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 2 | 18. Januar 2016

Bemerkungen

Rascher Abschied 2016 – verdammt noch mal, wieso denn das? Eben hatten wir doch noch das gute alte 2015, bekannt aus Funk und Fernsehen und beliebt bei jedermann! Ich bin durchaus kein Freund des Immergleichen, aber es wäre doch gut … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 2 | 18. Januar 2016

Retourkutsche

von Holger Politt, Warschau Die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen unterliegen nun der unmittelbaren Regierungskontrolle. Allgemein rächt sich, dass jede bisherige Regierung versucht hatte, möglichst viel Einfluss im Mediengeschäft dort zu bekommen, wo dem freien Markt staatsregulierte Grenzen gesetzt sind. Die … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2015

Polens Geschichtsritter

von Holger Politt, Warschau Jahreszahlen mit großer historischer Bedeutung stehen im Raum – 1989 und 1980. Für Jarosław Kaczyński ist es keine Frage: Das ablaufende Jahr steht damit in einer Reihe. Um es genauer zu sagen: Der Wahlerfolg seiner nationalkonservativen … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2015

Konservative Identität und ihre Mauern

von Stephan Jakubowski Europa macht mobil. Der eilig beschlossene Bombenkrieg zur Rettung der europäischen Wertegemeinschaft soll dem ins Wanken geratenen babylonischen Turm eine neue (illusorische) Stütze bieten. Doch das Fundament – wenn es das je gab – zerfällt angesichts permanenter … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2015

Fluchtursachen beseitigen – aber wie?

von Winrich Kühne Es spricht einiges dafür, dass die Kanzlerin die Wirkung ihres „Willkommens-Signals“ auf die große Zahl von fluchtbereiten Menschen völlig unterschätzt hat. Sie und ihre Berater sind offenbar besser vertraut mit Europa und der Politik der Super- und … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2015

Die Osterweiterung und die aktuelle Krise der EU

von Petra Erler „Die Kontraste und Widersprüche, die dauernd in einer Hirnschale friedlich nebeneinander hausen können, werfen alle Systeme der politischen Optimisten und Pessimisten über den Haufen.“ (Albert Einstein) In der EU gibt es inzwischen mehr als 500 Millionen Menschen, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2015

Kaczyńskis Versprechen

von Holger Politt, Warschau Da wurde nicht lange gefackelt. Die Liste mit den sozialen Versprechungen der Regierung ist lang. Und sie ist zeitlich gebunden, denn innerhalb von nur einhundert Arbeitstagen sollen die in der Regierungserklärung von Beata Szydło konkret angesprochenen … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 23 | 9. November 2015

Flüchtlinge retten! Nicht nur den Euro!

von Heerke Hummel Ein unabsehbarer Flüchtlingsstrom drängt nach Europa, vor allem in sein Zentrum Deutschland. Angesichts des Streits, wie man dem Problem beikommen, den Flüchtlingen helfen und ihre Aufnahme in geordnete Bahnen lenken kann, sprach der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 22 | 26. Oktober 2015

Antworten

Angela Merkel, BND-(Schein-)Düpierte – Wie fühlt es sich eigentlich an, wenn einen die eigenen Schlapphüte ins offene Messer laufen lassen? Vor zwei Jahren, im Oktober 2013, äußerten Sie zum Abhören Ihres Handys durch die NSA: „Ausspähen unter Freunden – das … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 19 | 14. September 2015

Deutschlands Flüchtlingspolitik

von Erhard Crome „Wollen wir zum Europa von Merkel gehören oder zu dem von Orbán? Ein Europa, das eine Wertegemeinschaft sein will? Oder ein Europa der nationalen Interessen?“ Das fragte dieser Tage die belgische Zeitung De Standaard. Nun wissen wir, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 18 | 31. August 2015

Die EU und die Flüchtlinge

von Bernhard Romeike In diesem Jahr werden etwa 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das Dublin-Verfahren – Bearbeitung von Asylanträgen in dem EU-Land, das der Asylsuchende zuerst betreten hat – wurde deutscherseits für Flüchtlinge aus Syrien außer Kraft gesetzt. Die spanische … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

Transnistrien – ein Konflikt, der besser „eingefroren“ bleibt

von Wolfgang Kubiczek Zwei Nachrichten aus der Ukraine ließen Ende Mai aufhorchen, obwohl sie hierzulande alsbald im konzertierten Griechenland-Bashing untergingen: Das ukrainische Parlament kündigte am 21. Mai fünf Vereinbarungen mit Russland über die Zusammenarbeit auf militärisch-technischem Gebiet. Am 30. Mai … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 16 | 3. August 2015

Bemerkungen

Die Troika … … steht in der russischen Sprache und anderswo für Vieles. Sie ist ein Gespann mit drei Pferden, stand in ihrer Verkleinerungsform „trjoschka“ für ein „3-Rubel-Scheinchen“ der Sowjetzeit, benennt aber auch eine Schweizer Wodka-Marke und war in der … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 15 | 20. Juli 2015

Brüsseler Spitzen

von Bernhard Romeike Der französische Finanzminister Emmanuel Macron hatte davor gewarnt, im Zusammenhang mit der Krise um die griechischen Finanzen „den Versailler Vertrag der Euro-Zone zu gestalten“. Nun war zu diesem Thema in dieser Zeitschrift vor einigen Wochen schon eine … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 14 | 6. Juli 2015

Ukraine und Griechenland – die andere Sicht

von Kai Ehlers Zwei Botschaften der deutschen Kanzlerin begleiten zurzeit die Politik der Europäischen Union in Bezug auf Griechenland und die Ukraine. Die eine lautet: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Die andere verspricht: In der Ukraine werden die europäischen … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 14 | 6. Juli 2015

Griechische Tragödie

von Erhard Crome In der griechischen Tragödie ist der Handelnde in eine schicksalhafte Konstellation verstrickt. Aus auswegloser Lage gibt es kein Entrinnen. Was immer er tut, durch sein Handeln oder Nichthandeln kann seine Schuld nur größer werden. Am Ende lässt … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 20. April 2015

Modell Europa?

von Heerke Hummel Im Streit darüber, wie die griechische Schuldenkrise zu überwinden ist, spielt Deutschland als stärkste Wirtschaftsmacht der Europäischen Union eine tonangebende Rolle. Im Streben, für den Schuldenabbau ihren Sparkurs nicht nur den Griechen, sondern allen EU-Ländern aufzuzwingen, können … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2015

Verantwortungsgemeinschaft mit Moskau und Washington

von Egon Bahr Erwarten Sie nicht, dass ich mich an den täglichen neuen und durchaus beunruhigenden Meldungen zum Thema Ukraine beteilige. Ich gehe davon aus, dass ein unberechenbarer Gewaltausbruch vermieden werden kann, also Minsk II bis zum Ende des Jahres … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2015

Kurzschlüssiges

von Erhard Crome Ende November 2014 ging durch die Medien, die französische Rechtspartei Front National (FN) habe von einer Moskauer Privatbank einen Kredit in Höhe von neun Millionen Euro erhalten. Die Bank gehört einem Mann, von dem es heißt, er … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 5 | 2. März 2015

Ein Jahr nach dem Maidan: Was hatʼs gebracht?

von Kai Ehlers 22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so: Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015

Die griechische ist Europas Krise

von Heerke Hummel Gespannt blickt Europa wieder einmal fragend nach Griechenland: Was wird nach den dortigen Wahlen vom 25. Januar geschehen? Die Ungewissheit der Zukunft dürfte – folgt man der Analyse von Andreas Oppacher – so groß nicht sein. Oppacher … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015

Gelenkte Politik und Meinungsmache

von Wolfgang Bittner Offensichtlich können wir über die Ukraine-Krise, die Aggressionen der westlichen Allianz gegen Russland, über Lügen von Politikern oder falsche Medienberichterstattung schreiben, was wir wollen – es hat kaum Auswirkungen. Edward Snowden, Julian Assange und Chelsea (Bradley) Manning … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 3 | 2. Februar 2015

Putin – wie er die Welt sieht

von Wolfgang Kubiczek Wladimir Wladimirowitsch Putin, Langzeitpräsident der Russischen Föderation, macht in den Medien Schlagzeilen. Offenbar ist er einer der gefährlichsten, unberechenbarsten, machtbewusstesten und verschlagensten Politiker der Gegenwart. Das verleitet dazu, die im letzten halben Jahr von Putin getätigten Äußerungen … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 1 | 5. Januar 2015

Brillante Isolation

von Uri Avnery, Tel Aviv Fast 1.000 israelische Persönlichkeiten haben schon einen Aufruf an das Europäische Parlament unterschrieben, es sollte die Regierungen bitten, den Staat Palästina anzuerkennen. Ich habe die Ehre, unter den Unterzeichnern zu sein, zu denen frühere Minister … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 1 | 5. Januar 2015

Abendland

von Hermann-Peter Eberlein Die Pegida-Bewegung hat einen Begriff wieder ins Zentrum des Interesses gerückt, der aus der politischen Diskussion über Jahrzehnte verschwunden zu sein schien: das Abendland. Ein Terminus, der in gleicher Weise assoziations- und emotionsbeladen wie schwammig ist. Das … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 25 | 8. Dezember 2014

Russlands Politik auf dem Westbalkan – (k)ein Schweigen der Lämmer?

von Wulf Lapins, Prishtina Ein Gespenst geht um in Brüssel. Das Gespenst einer aufwachsenden russischen Einflussagenda auf dem Westbalkan, die sich dort mit aktiver Unterstützung bestimmter innenpolitischer Kräfte, zum Teil auch nur mit Schultern zuckender Hinnahme seitens der Regierungen, verstetigt. … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 22 | 27. Oktober 2014

Neue Phase der deutschen Ost- und Russlandpolitik

von Karsten D. Voigt Das langfristige Ziel der deutschen Ost- und Russlandpolitik bleibt unverändert eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands. Insbesondere sozialdemokratische Kanzler und Außenminister haben nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes eine Entwicklung in Richtung auf dieses Ziel durch Angebote … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 22 | 27. Oktober 2014

Der Westen & Russland – zum Diskurs

von Wolfgang Schwarz Am vergangenen Wochenende sollte in Sotschi eine turnusmäßige Tagung des Petersburger Dialogs stattfinden. Die fiel ebenso aus wie die normalerweise parallel laufenden deutsch-russischen Regierungskonsultationen, inklusive Treffen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin. Dafür haben einige deutsche Organisationen … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 21 | 13. Oktober 2014

Baltische Staaten: Äußere Bedrohung oder Diskriminierung im Inneren?

von Rolf Geffken Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt wurde Russland wiederholt unterstellt, es beabsichtige auch gegen die baltischen Staaten militärisch vorzugehen. Die NATO und die USA nahmen dies zum Anlass, verstärkt militärische Einsatzbereitschaft zu demonstrieren. Insbesondere die Regierungen der betroffenen … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 21 | 13. Oktober 2014

Sanktionen – eine russische Sicht

von Valentin P. Fedorow Schon die Gestaltung friedlicher internationaler Beziehungen, mehr aber noch die Vermeidung und schon gar die Lösung von zwischenstaatlichen Konflikten haben zur Voraussetzung, dass die beteiligten Akteure gegenseitig die jeweilige Sicht der anderen Seite auf bestehende Probleme … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 20 | 29. September 2014

Was tun? – EU-Strategie für Russlandpolitik gesucht

von Peter W. Schulze Am Umstand, dass Russland ein sperriger Akteur für die europäische Politik bleibt, gibt es wohl wenig zu deuteln. Die russische Außenorientierung ist ihrem Wesen nach eine trilateral basierte, reaktiv ausgerichtete Status Quo Politik, die nur inkrementelle, … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 20 | 29. September 2014

Das Ende der Geschichte oder das gestrandete Sowjetschiff

von Stephan Wohanka Wolfgang Schwarz hat im Blättchen in einer bemerkens- und bedenkenswerten Artikelserie „mit etwas Empathie für Russland“ auf die Hintergründe der gegenwärtigen Konfliktlage geblickt. Ich habe Gleiches vor – in wesentlich kürzerer Form und mit einem etwas anderen … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 20 | 29. September 2014

Der Westen & Russland – zum Diskurs

von Wolfgang Schwarz Bereits seit April sind vier Kompanien der US-Streitkräfte in den baltischen Staaten und Polen stationiert. Rumänien wird nach den Beschlüssen des NATO-Gipfels im walisischen Newport hinzukommen. Die Präsenz ist auf Dauer angelegt, auch wenn die Verbände alle … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 20 | 29. September 2014

Schottland – ein Volkstribun geht

von Hubert Thielicke Die Schotten haben gewählt. Anfangs in Umfragen noch ziemlich weit hinter den Befürwortern des Vereinigten Königreichs liegend, schien die buntscheckige Vereinigung der Unabhängigkeitsbefürworter aus Schottischer Nationalpartei (SNP), Schottischen Grünen, Schottischer Sozialistischer Partei und unabhängigen Gruppen das Blatt … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 19 | 15. September 2014

Symboliken

von Erhard Crome Wäre es nach Ukraine-Präsident Poroschenko gegangen, hätte die Kanzlerin am 24. August Kiew mit ihrem Besuch beglückt, dem Tag der ukrainischen Unabhängigkeit von Russland. Aber schon im alten Rom bestimmte nicht der Prokurator einer Provinz, wann der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 19 | 15. September 2014

PPP: Kaputtsparen als Anlagemodell

von Carl Waßmuth Die Infrastrukturen der Daseinsvorsorge in Europa beginnen zu verfallen. Erforderliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau gehen seit Jahren zurück, gleichzeitig hat die Verschuldung der Staaten in Europa und vieler europäischer Städte und Gebietskörperschaften ein bedrohliches Niveau … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 19 | 15. September 2014

Der ukrainische Limes?

von Hubert Thielicke Kiew hat die Absicht, eine Mauer zu bauen. Präsident Petro Poroschenko und Premierminister Arsenij Jazenjuk, von seinen US-amerikanischen Freunden, eigentlich eher Hintermännern, liebevoll „Yats“ genannt, denken dabei an einen „Schutzwall“ gegenüber Russland von etwa 2.000 Kilometern Länge, … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 19 | 15. September 2014

Der Westen & Russland – zum Diskurs

von Wolfgang Schwarz Stimmte der schon fast zum Bonmot avancierte Werbeslogan des Blattes – „Dahinter steckt immer ein kluger Kopf.“ – dann müsste einem wegen der groben Vereinfacher und Realitätsentsteller, die in der FAZ und ihrem Sonntagsableger zum Ukraine-Konflikt sowie … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 17 | 18. August 2014

Bemerkungen

Nicht Unser Krieg Junge Journalisten und Journalistikstudierende aus Aserbaidschan, Kirgisistan, Russland, der Ukraine und Usbekistan sind im Rahmen des Programms „Journalisten International“ des Internationalen Journalisten-Kollegs der Freien Universität Berlin zusammengekommen, haben einander zugehört und eine Friedensbotschaft formuliert: „Nicht Unser Krieg.“ … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 17 | 18. August 2014

TTIP muss verhindert werden
– und wir können das auch

von Conrad Schuhler 1. Am Anfang steht: Die Welthandelsorganisation (WTO) funktioniert nicht im Sinne der Erfinder Eine zentrale Institution in der „global governance“ , dem globalen System politisch-ökonomischer Regulation, stellt die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) dar. Sie wurde 1995 … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 15 | 21. Juli 2014

Aus der Merkelei

von Bernhard Romeike Am 17. Juli 2014 hatte Angela Merkel ihren 60. Geburtstag. Des Nachts, die Uhr zeigte schon den neuen Tag, stand die Kanzlerin in Brüssel vor der Presse, um die Gipfel-Gespräche, die nichts gebracht hatten, auf ihre Weise … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 12 | 9. Juni 2014

Orbán und die Ukraine

von Erhard Crome Viktor Orbán konnte mit der Parlamentswahl am 6. April 2014 seine dominierende Stellung in Ungarn festigen. Die regierende bürgerlich-konservative Parteienkonstellation Fidesz-Ungarischer Bürgerbund in Verbindung mit der Christlich-Demokratischen Volks-Partei (KNDP) hat erneut eine Zweidrittelmehrheit der Sitze erlangt. Sie … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 10 | 12. Mai 2014

Wirtschaftsliberal mit Regenbogentupfern

von Holger Politt, Warschau Ein sichtbarer Ausdruck für den wirtschaftlichen Erfolg der zurückliegenden zehn Jahre ist der „Solaris“, Polens bekanntester Autobus. Die geschwungene Frontscheibe ist aus dem Straßenbild vieler Großstädte hierzulande nicht mehr wegzudenken. Auch anderswo leistet der Bus zwischen … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 9 | 28. April 2014

Comeback der Kalten Krieger – oder: Die vergessene Lektion des 13. August

von Wolfgang Schwarz Russlands handstreichartige Annexion der Krim und seine derzeitige Politik gegenüber der Ukraine sind auch als Reaktion auf antirussische Tendenzen in diesem Land und auf fortgesetzte Versuche des Westens, es dauerhaft an sich zu binden, kritikwürdig. Aktuell zeugt … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 7 | 31. März 2014

Die Krim und die Arroganz des Westens

von Hubert Thielicke Zum ersten Mal seit Geburt der Nachkriegsordnung habe eine Großmacht Europas Grenzen wieder mit „roher militärischer Gewalt“ verändert, schrieb jüngst ZEIT-Mitherausgeber Josef Joffe. Meinte er den Bombenkrieg der NATO gegen Restjugoslawien 1999 und die Abtrennung des Kosovo? … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 5 | 3. März 2014

Ukraine: Nächste Runde?

von Erhard Crome Der Präsident Wiktor Janukowytsch gilt als gestürzt. Ein Teil der Abgeordneten seiner „Partei der Regionen“ in der Werchowna Rada, des Parlaments, war zur vorherigen parlamentarischen Opposition übergewechselt und hatte so am 22. Februar 2014 die Mehrheit für … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 4 | 17. Februar 2014

Antworten

Frank-Walter Steinmeier, Außenamtschef – Sie werden von Autoren dieser Blättchen-Ausgabe wegen Ihrer Aussagen zu künftigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf der Münchner Sicherheitskonferenz heftig kritisiert, und diese Kritik wird begründet. Sie selbst äußerten sich in den zurückliegenden Wochen auch zum Kriegsausbruch … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 2 | 20. Januar 2014

EU-Europa

von Erhard Crome Das Jahr 2014 ist ein Jahr der Europawahlen und zugleich das Jahr des 100. Jahrestages des Ersten Weltkrieges. Die Apologeten der Europäischen Union, die sie für die beste der möglichen Welten halten, verhimmeln sie zur großen Schlussfolgerung … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 1 | 6. Januar 2014

Wir Europäer

von Alexis Tsipras Kann die Eurozone gerettet werden? Ich finde es interessant, dass diese wichtige Frage, die dieser Tagung zugrunde liegt, in Texas gestellt wird. Es wäre nämlich schwierig, sie heute in Brüssel oder Frankfurt zu stellen. Die Europäische Kommission … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 26 | 23. Dezember 2013

Flucht nach Europa

von Herbert Bertsch Eher unauffällig hat Tom Strohschneider in die ND-Wochenend-Ausgabe vom 23./24. November 2013 eingerückt: „Linkspartei diskutiert über Europawahlprogramm – und über den Nationalstaat“ und als Überschrift gewählt: „Zu eng für eine Heimat“. Im Text wird mit Hinweis auf … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 26 | 23. Dezember 2013

Grundeinkommen für die Ukraine?

von Kai Ehlers Wer die Bilder vom Treffen der beiden Präsidenten, Janukowytsch und Putin, gesehen hat, die sich gegenseitig in bester Laune zuzwinkern, der weiß, dass in Moskau etwas vereinbart wurde, was außerhalb der üblichen Spielregeln heutiger Politik liegt. Jedenfalls … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 25 | 9. Dezember 2013

Lampedusa – mehr als ein Trauerfall

von Ulrich Scharfenorth Sie steht seit Jahrzehnten vor unserer Haustür. Und ebenso lange wird sie von den Mächtigen dieser Welt ignoriert oder unter den Tisch gekehrt: die Migration, die Wanderung Einzelner, die Wanderung von Familien, ja ganzer Völker – weg … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 25 | 9. Dezember 2013

Surrogat-Revolution

von Erhard Crome Am Ende des Ersten Weltkrieges wähnte sich Deutschland in der Lage, nach dem Zusammenbruch der Zarenreiches und den russischen Revolutionen eine große Kolonial- und Einflusszone im Osten zu errichten. Die deutsche Unterstützung für den gegen Russland und … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 24 | 25. November 2013

Bemerkungen

Feind, Todfeind, Parteifreund – oder: Wann zerfällt, was nicht zusammengehört? Wie heißen die Steigerungsformen von Feind? Siehe Überschrift. Der Witz hat so einen Bart! Dachte man … Dieser Tage schnappte die Berliner Zeitung am Rande der Koalitionsverhandlungen auf: „Wie geladen … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 22 | 28. Oktober 2013

Merkel im Zenit? – Geschichten aus der Merkelei (III)

von Erhard Crome Journalisten schreiben oft schneller, als sie denken. Deshalb lautet ja auch ein alter Satz aus der Welt der Printmedien: Nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern. Gilt das auch für Bücher? In diesem Jahr 2013 … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 21 | 14. Oktober 2013

Von der serbischen Provinz zum eigenen Staat – der Kosovo

von Wulf Lapins, Prishtina Staaten kommen und gehen. Jeder Einzelfall hat seine eigene komplexe Ursachengeschichte. Ein Bedingungsfaktor, zumal bei Vielvölkerstaaten, liegt in dem in seiner Entfaltung als mögliche Sprengkraft oft nicht frühzeitig erkannten Streben nach nationaler Identität und Selbstbestimmung. Und … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 16 | 5. August 2013

Du hast keine Chance – aber nutze sie: Der Kosovo

von Wulf Lapins, Prishtina Trotz einer landesweiten Arbeitslosigkeit von weit über 40 Prozent in Kosovo ist die allgemeine Stimmung im Lande nicht von Trübsal geprägt – im Gegenteil, wie flüchtige Besucher aus Mitteleuropa bisweilen leicht konsterniert registrieren. Sobald die Sonne … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 13 | 24. Juni 2013

Der wahre Skandal.
Soziale Ungleichheit untergräbt die Demokratie

von Serge Halimi Manche Enthüllungen zeigen nur, was wir schon wussten. Haben wir gerade erst erfahren, dass politisch Verantwortliche Geld mögen und die Nähe derer suchen, die es haben? Dass sie sich zusammen manchmal wie eine Kaste verhalten, die über … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 13 | 24. Juni 2013

Steuerflucht wird schwieriger

von Sven Giegold Es ist zu schön, um wahr zu sein. Nach jahrelangen Kampagnen für Finanztransaktionssteuer und die Schließung von Steueroasen kommt endlich Bewegung in die Sache. Das Fass zum Überlaufen brachte der Offshoreleaks-Skandal, der den Regierungen in Deutschland und … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 13 | 24. Juni 2013

Euro-Debatten

von Erhard Crome Kaum hatten einige rechts-bürgerliche Professoren und Senioren, die sich früher mal in „der Wirtschaft“ oder im Journalismus tummelten, mit der „Alternative für Deutschland“ eine Partei gebildet, die aus dem sich ausbreitenden Unbehagen am Euro politisches Kapital schlagen … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 11 | 27. Mai 2013

Merkelei (I): Geschichten aus derselben

von Erhard Crome Da dachte manch einer, die mächtigsten Frauen dieses Landes seien sich einigermaßen zugetan, zumindest hieß es immer mal wieder, Angela Merkel, Liz Mohn (das ist die Herrin des Hauses Bertelsmann) und Friede Springer (die Herrin des gleichnamigen … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013

Kein außenpolitisches Konzept – dafür Laissez-faire und strategische Gleichgültigkeit
Im Gespräch mit – Christoph Bertram

Herr Bertram, zu Beginn der laufenden Legislaturperiode beklagten Sie: „Wer nach der internationalen Strategie Deutschlands fragt, muss sich mit den Gemeinplätzen im Koalitionsvertrag bescheiden.“ Jetzt sind wir am Ende der Legislaturperiode. Hat sich am Befund etwas geändert? Bertram: Nein, in … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 5 | 4. März 2013

Italien hat gewählt

von Erhard Crome Wenn der Herrenmensch spricht, haben die Knechtsmenschen zu spuren. Ganz in diesem Sinne kommentierte ein Stefan Kornelius in der Süddeutschen Zeitung am 26. Februar 2013 das Ergebnis der Wahlen in Italien. Er befand, Mario Monti habe „Italien … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 3 | 4. Februar 2013

Europas Preis und Ehre

von Perry Anderson Gabriel García Márquez pflegte im Hinblick auf Friedensnobelpreisträger vom Schlage eines Henry Kissinger, Menachem Begin oder Barack Obama anzumerken, dass man besser vom Kriegsnobelpreis sprechen sollte. Die Verleihung des Preises für 2012 ist zwar weniger bellizistisch ausgefallen, … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 3 | 4. Februar 2013

Auf Augenhöhe?

von Gerhard Dilger, São Paulo „Auf Augenhöhe“ wolle man Lateinamerika begegnen, versicherte Angela Merkel. In der Tat: Die Voraussetzungen für eine gleichberechtigte Partnerschaft waren noch nie so günstig wie heute. Doch dazu kommt es nicht – wegen Europa. So bekräftigte … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 2 | 21. Januar 2013

Anmerkungen zur Außenpolitik

von Erhard Crome Karsten D. Voigt hat sich in der Weihnachtsnummer des Blättchens für eine „wertorientierte Außenpolitik statt deutscher Besserwisserei“ ausgesprochen. Das klingt gut, sollte aber genauer angesehen werden. Nun ist Karsten Voigt nicht mehr in verantwortlichen Positionen, hat Zeit … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 26 | 24. Dezember 2012

Wertorientierte Außenpolitik statt deutscher Besserwisserei

von Karsten D. Voigt Deutsche Außenpolitik sollte wertorientiert und interessengeleitet sein. Dazu gehört, im Innern und nach Außen für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte einzutreten und Nachbarn und Partnern die Zusammenarbeit bei der Verwirklichung dieser Ziele anzubieten: Dies war früher ein … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 26 | 24. Dezember 2012

Pooling und Sharing: Der geteilte Krieg und das Ende der Demokratie

von Claudia Haydt In der NATO wie beim militärischen Arm der Europäischen Union geht der Trend hin zur gemeinsamen Nutzung bestimmter Ressourcen. Begründet wird dies vor allem mit budgetären Zwängen, vorbereitet wurde es aber schon vor der Finanzkrise. Was zunächst … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012

Neue EU-Missionen in Afrika

von Christoph Marischka Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSC) der EU war fleißig am 10. Juli 2012 und in den Wochen davor. Seine wesentliche Funktion besteht darin, die von den militärischen Stäben der EU ausgearbeiteten Einsatzkonzepte zwischen den teilnehmenden Staaten … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012

Rüstungsexportoffensive

von Jürgen Wagner Gerade sind die Bemühungen im Rahmen der UNO, ein internationales Abkommen zur Kontrolle des globalen Waffenhandels zustande zu bringen, nach vier Wochen Verhandlungen in New York gescheitert. Es waren, wie der Tagesspiegel vermerkte, die USA, „die, regiert … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 16 | 6. August 2012

Griechische Läufte

von Erhard Crome Der neue deutsche Nationalismus hat ein Lieblingsobjekt der Geringachtung: Griechenland. Der deutsche Wirtschaftsminister in seiner grenzenlosen Inkompetenz hat bereits zweimal just in dem Augenblick, da sich der Furor der finanzkapitalistischen Attacken zu legen schien, öffentlich über das … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 14 | 9. Juli 2012

Wiederkehr der deutschen Frage?

von Erhard Crome Die Zeitschrift Merkur ist eine derjenigen, in denen ein eher konservativer Teil des deutschen Bürgertums – oder was sich dafür hält – mit sich selber und für sich denkt. Ihr Untertitel lautet: „Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken“, … Weiterlesen